…nur maximal 3 Wochen an der Baustelle aufhält und insgesamt nur 3 Monate in der Schweiz anwesend ist. Etwas anderes gilt allerdings für den Fall, dass die Arbeiten in zeitlich getrennten Abschnitten vergeben werden. In diesem Fall bleiben gemäß der österreichisch-schweizerischen Verständigung vom 10…

…V.4.7. Art und Ausmaß der Bemühungen zur Verbesserung der Ertragslage durch strukturverbessernde Maßnahmen (z.B. Rationalisierungsmaßnahmen) (Z 6) Die Tätigkeit zur Entwicklung des Luftgütemessgerätes kann zeitlich in zwei Abschnitte unterteilt werden. In der Zeit von 2011 bis 2014 hat der Bf. mit einem…

…Körperschaftsteuer 2016 und gegen den Körperschaftsteuerbescheid 2016 ein. In der Beschwerde gegen den Körperschaftsteuerbescheid 2016 beantragte der Beschwerdeführer "die Änderung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb gemäß Steuererklärung" und begründete dies wie folgt: "Der BgA "Radweg [...]" wird derzeit ausgebaut und voraussichtlich in den nächsten Jahren abschnittsweise fertiggestellt…

…getrennt voneinander verkauft und installiert würden. Auch wenn sich die Rechtsvorgängerin der Meinung der belangten Behörde anschließe und jeweils Einheiten von Klimasplitgeräten stellen wollte, sei dies aus verschiedenen Gründen (Kapazitätsengpass beim Spediteur, logistische Abhängigkeit, sonstige Restriktionen) nicht möglich. Demnach müssten zumindest zeitlich naheliegende Abfertigungen als…

…2016 und gegen den Körperschaftsteuerbescheid 2016 ein. In der Beschwerde gegen den Körperschaftsteuerbescheid 2016 beantragte der Beschwerdeführer "die Änderung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb gemäß Steuererklärung" und begründete dies wie folgt: "Der BgA "Radweg X" wird derzeit ausgebaut und voraussichtlich in den nächsten Jahren abschnittsweise fertiggestellt…

…sei. Die Bw legte zu ihrer Künstlereigenschaft folgende Beweismittel vor und führte aus: In der Amtshandlung am 19.12.2007 gab die Bw, keine getrennte Gewinnermittlung im Jahr 2000 geführt zu haben und legte folgende Farbkopien der Entwürfe der von ihr kreierten Kostüme bzw. bzw…

…liegt das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind. Auch kann der Verwendungszweck der Ware ein objektives Tarifierungskriterium sein…

…muss es bei Anerkennung einer Arbeitsvergabe in zeitlich getrennten Abschnitten unerheblich bleiben, welche Arbeiten an dem Projekt im ersten und welche im zweiten Abschnitt ausgeführt werden. Montage Projekt "KK": Befand sich die österreichische Firma im Zeitraum 29.09.1999 bis 31.08.2000 auf der…

…solchen Fall, bei dem eine Vergabe von Arbeiten in zeitlich getrennten Abschnitten erfolgt, lediglich die arbeitsfreien Zwischenzeiten für die Fristenberechnung außer Betracht (SWI 1991, 197; EAS 112, EAS 451, EAS 2298, EAS 3063); es wird aber nicht die Zusammenrechnung der abschnittsweise erbrachten Ausbauleistungen unterbunden. Das…

…einer österreichisch-deutschen Verständigung vom 7. Juni 1991 (SWI 1991, 197) bei der Vergabe von Arbeiten in zeitlich getrennten Abschnitten (Arbeitsvergabe in Form von Baulosen) die arbeitsfreien Zwischenzeiten für die Fristenberechnung außer Betracht bleiben. 6. April 1992 Für den Bundesminister: Dr. Loukota Für die Richtigkeit…

…vorliegt, wenn die Verfügungsmacht über die Einrichtungen besteht. (Abschnitt B Punkt 1 des Ergebnisprotokolls vom 10. Dezember 1999) 2. Behandlung von Bauunterbrechungen Werden Arbeiten in zeitlich getrennten Abschnitten vergeben, bleiben die arbeitsfreien Zwischenzeiten bei der Berechnung der Baustellenfrist außer Betracht (Arbeitsvergabe in Form von Baulosen)…

…Die österreichisch-schweizerischen Verständigungsgespräche vom 10. Dezember 1999 betreffend die Arbeitsvergabe in "Baulosen" sind allerdings im gegebenen Zusammenhang nicht einschlägig. Damals wurde vereinbart: "Werden Arbeiten in zeitlich getrennten Abschnitten vergeben, bleiben die arbeitsfreien Zwischenzeiten bei der Berechnung der Baustellenfrist außer Betracht" (AÖF Nr. 34/2000)…

…klar, dass witterungsmäßigen Bauunterbrechungen keine fristhemmende Wirkung zukommt. Es ist wohl richtig, dass in einer österreichisch-deutschen Verständigung festgelegt wurde, dass dann, wenn Arbeiten in zeitlich getrennten Abschnitten (in "Baulosen") vergeben wurden, die arbeitsfreien Zwischenzeiten außer Betracht bleiben. Dieser Fall liegt aber nicht vor, wenn…

…Abgabenschuldigkeiten ganz oder zum Teil durch Abschreibung nachgesehen werden, wenn ihre Einhebung nach Lage des Falles unbillig wäre. Das Nachsichtsverfahren zerfällt nach Lehre und Rechtsprechung in zwei voneinander getrennte Abschnitte. Zunächst ist in einer ersten Verfahrensphase zu prüfen, ob der maßgebliche Begriff der "Unbilligkeit der…

…des Falles unbillig wäre. Auf bereits entrichtete Abgabenschuldigkeiten findet Abs. 1 sinngemäß Anwendung. Das Nachsichtsverfahren zerfällt nach Lehre und Rechtsprechung in zwei getrennte Abschnitte . Zunächst ist in einer ersten Verfahrensphase zu prüfen, ob der maßgebliche Rechtsbegriff der "Unbilligkeit der Einhebung" im Sinne des § 236 BAO…

…von dem beide Erwerber in der genannten Weise profitieren sollten, sowie aufgrund des engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhanges sind daher die beiden Verträge, entgegen dem Dafürhalten des Bw, auch dann, wenn sie getrennt abgeschlossen wurden, steuerlich als einheitliches Rechtsgeschäft zu qualifizieren. 2.) Tausch: Zu den…

…sich, dass ***5*** "während dieser Zeit" zwar "in der Familie des Vaters gelebt", aber "leider extrem viele Probleme mit der Polizei gehabt" habe. Das bestätigte "Leben in der Familie des Vaters" wurde zeitlich nicht konkretisiert, es könnte sich demnach auch auf den Zeitraum beziehen, in…

…Bezugs von Zuschüssen ist kein abgabenrechtlicher Steuererhebungszeitraum. Bei Rückzahlungsbescheiden nach dem 4. Abschnitt KBGG ist das maßgebliche Jahr jenes, für das der Abgabenanspruch entstanden ist, im konkreten Fall also das Jahr 2009. Ad 4) Getrennte Haushaltsführung, Tragung von Unterhaltslasten, Billigkeitsprüfung Laut Sachverhalt lebten der Bf…

…sind. Überdies sind teilweise auch abweichende Eintragungen gegenüber den ursprünglich übermittelten Kopien festzustellen. Im Abschnitt Brauereiabrechnungen sind die Eintragungen mit unterschiedlich farbigen Kugelschreibern durchgeführt. Gegen die Zurechnung eines SZ bei den Küchenumsätzen (10%-USt-Satz) verwehrte sich der Bw. im RM-Verfahren mit dem Hinweis…

…Mit der vierten Änderungsmitteilung vom 13. Oktober 2020 (C(2020) 7127 final) verlängerte die Kommission die zeitliche Geltung des Befristeten Rahmens bis zum 30.6.2021 und ergänzte die Kommission den Befristeten Rahmen zudem ua um einen neuen Abschnitt 3.12. über "Beihilfen in Form…