…Härte führen würde. Rz 1639: Unbilligkeit der Einhebung setzt im Allgemeinen voraus, dass unter Bedachtnahme auf die besonderen Umstände des Einzelfalles die Einhebung in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen stünde, die sich aus der Einziehung für den Abgabepflichtigen oder den Steuergegenstand ergeben (VwGH…

…wieder ausgebaut, die - anders als im zitierten UFS-Erkenntnis - nicht nur das Abgassystem, sondern sämtliche Fahrzeugkomponenten betreffen und ein Rückbau daher nur mit einem wirtschaftlich nicht vertretbaren Aufwand erfolgen könnte. Weiters sind die Versuchsträger straßentauglich, aber nicht zulassungsfähig. Zudem werden sie nach Abschluss der Testreihe…

…Befund zur ermittelten Restnutzungsdauer, es lässt sich keine Schlussfolgerung aus den vage festgestellten Schäden auf die verbleibende Restnutzungsdauer feststellen und es fehlt die Schätzung der Restnutzungsdauer ausgehend vom technischen Bauzustand. Zudem ist nach dem VwGH Erkenntnis eine wirtschaftlich vertretbare zeitnahe Sanierung, die tatsächlich umgehend nachgeholt…

…somit auch mit erheblichen Vertretungs- und Verfahrenskosten aus jenen Verfahren belastet worden. Um diese Kosten in wirtschaftlich vertretbarer Höhe zu halten, habe der Vertreter der Bf daher zunächst von schriftlichen Urgenzen im oben angesprochenen Rechtsmittelverfahren Abstand genommen, habe aber (fernmündlich) sehr wohl bei der Abgabenbehörde…

…mehr von rd. 5% (17.470 € von 225.920 €) an der Gesamtliegenschaft aus. Allein daran ist erkennbar, dass die von der Bf vorgenommene Grundaufteilung zu keinem wirtschaftlich vertretbaren, sachgerechten Ergebnis führt. 25) Auch wenn der Großteil der nicht bebauten Fläche (Garten, Abstandsfläche) der…

…+ Die Planung werde nur durchgeführt, wenn es wirtschaftlich vertretbar sei. + Die Bauplatzerklärung sei durch die Gemeinde verzögert erteilt worden. + Die Verpachtung an Fremde sei nicht auf Dauer geplant, sondern je nach wirtschaftlicher Lage wäre für die Zukunft geplant, dort ein Mehrmarkenautohaus für die Autohaus-GmbH…

…mehr bestimmungsgemäß verwendet werden können. Dies gilt grundsätzlich für Kraftfahrzeuge, die nicht mehr mit einem wirtschaftlich vertretbaren Aufwand in einen bestimmungsgemäßen Zustand gebracht werden können. Die Erläuterungen zum Harmonisierten System (ErlHS) besagen ganz allgemein, dass zur Position 8703 jene Kraftfahrzeuge zählen, welche ihrer Beschaffenheit nach…

…unumgänglich. So können etwa statische Probleme, Setzungsrisse oder starke Mauerdurchfeuchtung die Nutzungsdauer verkürzende Faktoren darstellen, wobei noch zu berücksichtigen ist, ob die Schäden mit wirtschaftlich vertretbaren Maßnahmen behebbar sind (vgl Lenneis Fiktive Anschaffungskosten, Anteil Grund und Boden, Restnutzungsdauer von Gebäuden - unerkannte Größen?, in ÖStZ 1998…

…2004 beantragte der Berufungswerber (Bw.) die Nachsicht von Abgabenschuldigkeiten wegen Unbilligkeit der Einbringung gemäß § 236 BAO, da die Einhebung der in Rede stehenden Abgabenbeträge in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen stehe, die sich für den Bw. aus der Eintreibung ergeben würden. Der Bw…

…hin. Unbilligkeit in der Einhebung setze im allgemeinen voraus, dass unter Bedachtnahme auf die besonderen Umstände des Einzelfalles die Einhebung in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu den sich aus der Einziehung für den Abgabepflichtigen oder den Steuergegenstand ergebenden Nachteilen stehe. Der Antrag vom 15. Juli…

…Geschäftsführerin der V-GmbH und der A-GmbH. Aufgrund der außerordentlichen technischen und wirtschaftlichen Abnutzung des Gebäudes durch die Mieter hat sich die Abnutzungsdauer von 30 auf 20 Jahre verkürzt. Spätestens 2014 war diese außerordentliche Abnutzung bekannt. Da eine wirtschaftlich vertretbare Sanierung nicht möglich war…

…Nach VwGH vom 25.4.2001, 99/13/0221, kann nicht alleine aus dem Baujahr eines Gebäudes auf dessen weitere Nutzungsdauer geschlossen werden. Eine wirtschaftlich vertretbare zeitnahe Sanierung, die tatsächlich umgehend nachgeholt wurde, ist bei der Beurteilung der Restnutzungsdauer schon zum Zeitpunkt der Anschaffung des…

…abgabenrechtlicher Anzeige-, Offenlegungs- und Wahrheitspflichten eine solche Maßnahme nicht rechtfertige. Aufgrund des Fehlverhaltens der Bf. sei die Abgabeneinhebung trotz ihrer schlechten wirtschaftlichen Situation vertretbar und verhältnismäßig. 1.3. Gegen diesen Bescheid erhob die Bf. mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 28.8.2013 Berufung. Darin wurde…

…einmaligen Austausch der Container ausgehen, weil gerade die gewählte Form der Stahlskelettbauweise nur bei einer so langen ND wirtschaftlich vertretbar ist. Wenn die Bw. die Bauinvestition selbst auf 50 Jahre planten und mit einem einmaligem Austausch der Container wirtschaftlich rechtfertigten, folgen sie schon selbst nicht…

…berücksichtigt worden wären; auf die Eingabe vom 3.3.2026 wird verwiesen. Der Vertreter der belangten Behörde führte aus, dass im Zuge der Tagsatzung beim LG ***5*** neue wirtschaftliche Verhältnisse des Beschwerdeführers bekannt geworden seien; der Beschwerdeführer habe dort ein Sparbuch vorgelegt. Vom Beschwerdeführer wurde…

…249,00 vorzuschreiben; in eventu 2. werde beantragt, gemäß § 7 Abs. 1 Pauschalierungsverordnung mit den vorstehend genannten Abgabepflichtigen jeweils eine wirtschaftlich vertretbare Pauschalierungsvereinbarung über die Höhe und die Form der zu entrichtenden Parkometerabgabe zu treffen; in eventu 3. werde beantragt, gemäß § 2 Abs. 1 lit…

……] Bauweise Erdgeschoss: Massivbau Dachraum: Holzkonstr, Art des Daches Satteldach Zustand der Deckung Hagelschaden "minder gut" 3.1. Bewertungsgrundsatz: Die übliche Gesamtnutzungsdauer ist die zu erwartende Zeitspanne von der Errichtung des Gebäudes bis zum Ende seiner wirtschaftlich vertretbaren Nutzung, die im Wesentlichen von der Bauart…

…bedingt sein. Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes setzt die Unbilligkeit der Abgabeneinhebung im Allgemeinen voraus, dass die Einhebung in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen steht, die sich aus der Einziehung für den Steuerpflichtigen oder den Steuergegenstand ergeben (VwGH 26.06.2007, 2006…

…dass Unbilligkeit der Einhebung im Allgemeinen voraussetze, dass unter Bedachtnahme auf die besonderen Umstände des Einzelfalles, die Einhebung in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen stünde, die sich aus der Einziehung für den Abgabepflichtigen oder den Steuergegenstand ergeben. Die Einhebung eines Betrages in Höhe…

…in den Besonderheiten des Einzelfalles gelegen sein muss. Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes setzt Unbilligkeit der Einhebung im Allgemeinen voraus, dass die Einhebung in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen stünde, die sich aus der Einziehung für den Steuerpflichtigen oder für den Steuergegenstand ergeben…