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UFSZ3K ZRV/0167-Z3K/04Rückforderung der Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.01.2005

…1 der Ausfuhranmeldung ist der Vermerk "Verlassen des Zollgebiets der Gemeinschaft im Rahmen des vereinfachten gemeinschaftlichen Versandverfahrens mit der Eisenbahn oder in Großbehältern" sowie die Nummer des Beförderungspapiers (Internationaler Frachtbrief CIM) und der Zeitpunkt der Annahme zur Beförderung durch die Eisenbahnverwaltung vermerkt. Bei der Ausfuhr…

UFSZ3K ZRV/0034-Z3K/08Anerkennung von Alternativnachweisen zur Beendigung des Verfahrens der aktiven Veredelung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.10.2008

…in Fällen nach Artikel 406, bei einem zugelassenen Empfänger gestellt worden sind. (3) Ein gemeinschaftliches Versandverfahren gilt ebenfalls als beendet, wenn der Hauptverpflichtete ein von den Zollbehörden anerkanntes Zollpapier über den Erhalt einer zollrechtlichen Bestimmung der Waren in einem Drittland oder eine Abschrift oder Fotokopie…

UFSZ1W ZRV/0065-Z1W/03Entziehung eines PKWs aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.06.2010

…PKW dem gemeinschaftlichen Versandverfahren unterlegen ist. Es steht daher folgender Sachverhalt fest: Am 9. Dezember 1999 wurde laut Anmeldung T1, WE-Nr. XYZ1 und Frachtpapieren ein PKW der Marke Mercedes Benz ("M-Class Vehicle"), Fahrgestellnummer XYZ, im vereinfachten Verfahren in das externe gemeinschaftliche Versandverfahren übergeführt…

UFSZ1W ZRV/0063-Z1W/03Entziehung zweier PKW aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.06.2010

…dem gemeinschaftlichen Versandverfahren unterlegen sind. Es steht daher folgender Sachverhalt fest: Am 22. Dezember 1999 wurden laut Anmeldung T1, WE-Nr. XYZ2 und Frachtpapieren zwei PKW der Marke Mercedes Benz ("M-Class Vehicle"), Fahrgestellnummern XYZ, XYZ1, im vereinfachten Verfahren in das externe gemeinschaftliche Versandverfahren übergeführt…

UFSZ1W ZRV/0132-Z1W/03Entziehung von zwei PKW aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.06.2010

…dem gemeinschaftlichen Versandverfahren unterlegen sind. Es steht daher folgender Sachverhalt fest: Am 8. Februar 2000 wurden laut Anmeldung T1, WE-Nr. XYZ2 und Frachtpapieren zwei PKW der Marke Mercedes Benz ("M-Class Vehicle"), Fahrgestellnummern XYZ, YXZ1, im vereinfachten Verfahren in das externe gemeinschaftliche Versandverfahren übergeführt…

UFSZ1W ZRV/0064-Z1W/03Entziehung von drei PKW aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.06.2010

…XYZ4 und Frachtpapieren vier PKW der Marke Mercedes Benz ("M-Class Vehicle"), Fahrgestellnummern XYZ, XYZ1, XYZ2, XYZ3, im vereinfachten Verfahren in das externe gemeinschaftliche Versandverfahren übergeführt. In der Anmeldung war das Hauptzollamt Graz als Abgangsstelle, die Z-KG, XY1, als Anmelderin, (zugelassene) Versenderin und Hauptverpflichtete…

UFSZ2L ZRV/0030-Z2L/05Dispositionen über Waren nach Beendigung eines Versandverfahrens beim zugelassenen Empfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.07.2006

…Darin führte sie aus, dass die Einfuhr des zur Abfüllung an ihr Unternehmen gelieferten Bieres üblicherweise im Rahmen der Gestellungsbefreiung erfolge. Für diese Sendung sei jedoch fälschlicherweise an der Grenze ein gemeinschaftliches Versandverfahren eröffnet worden. Dieser Umstand sei vom Zollverantwortlichen übersehen worden. In der Annahme…

ZK-22601.13. Eisenbahnverkehr
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…Delegierter Rechtsakt (UZK-DA). Durchführungsrechtsakt (UZK-IA) über das gemeinschaftliche Versandverfahren im Warenverkehr mit dem Fürstentum Andorra 1.17.1. Anwendungsbereich Mit Inkrafttreten des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Fürstentum Andorra (im Folgenden als "Abkommen" bezeichnet) ist für Waren…

UFSZ1W ZRV/0058-Z1W/02Unbefugte Abnahme eines Zollverschlusses im Carnet TIR - Verfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.10.2004

…gegen Verfahrensvorschriften an den Berufungssenat erhoben. Geltend gemacht wurde, dass der Fahrer A. des Einschreiters vom Zollamt Heiligenkreuz unter Belassung des Nämlichkeitszeichens im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren zum Zolllager der Spedition K. angewiesen worden sei, wo das Fahrzeug am 2.5. 2001 bis 15.00 Uhr…

UFSZ2L ZRV/0040-Z2L/07Eingangsabgabenschuld wegen verspäteter Ankunftsanzeige durch den zugelassenen Empfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.05.2007

…Darin führte sie aus, dass die Einfuhr des zur Abfüllung an ihr Unternehmen gelieferten Biers üblicherweise im Rahmen der Gestellungsbefreiung erfolge. Für diese Sendung sei jedoch fälschlicherweise an der Grenze ein gemeinschaftliches Versandverfahren eröffnet worden. Dieser Umstand sei vom Zollverantwortlichen übersehen worden. In der Annahme…

UZK-DAAnhang 90 Entsprechungstabelle nach Artikel 254
geltende FassungRichtlinien31.07.2018

…bis 157 dieser Verordnung, Artikel 251 und 252 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447) | 11 | Bewilligungen des gemeinschaftlichen Versandverfahrens für zugelassene Versender (die Artikel 372 Absatz 1 Buchstabe d bis Artikel 378 und die Artikel 398 bis 402 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93)…

UFSZ2L ZRV/0008-Z2L/12Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)18.06.2012

…Nr. X. in der Einfuhr. Unter anderem umfasst die Bewilligung auch Vereinfachungen und Vergünstigungen beim Verbringen der Waren, wie ein vereinfachtes Versandverfahren und als zugelassene Empfängerin gem. Art. 406 ZK-DVO im gemeinschaftlichen Versandverfahren für vereinfachte Versandverfahren gem. Art. 97 Abs. 2 b ZK iVm …

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…| Anmeldung zum internen gemeinschaftlichen Versandverfahren, T2 | N825 | Versandpapier T2L | N830 | Ausfuhranmeldung | N952 | Carnet TIR | N955 | Carnet ATA | NCLE | Aktenzeichen/Datum der Anschreibung in der Buchführung des Anmelders | NMNS | Frachtmanifest - vereinfachtes Verfahren |…

ZK-22601. Unionsversandverfahren
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

1. Unionsversandverfahren Gemeinschaftscharakter der Waren Grundsätzlich gilt für innerhalb der Europäischen Union versandte Waren, die sich nicht in einem (externen) Versandverfahren befinden, die Unionsfiktion des Art. 153 UZK. Das heißt, für alle im Zollgebiet der Union befindlichen Waren gilt die Vermutung, dass es sich um…

UZK-IAArtikel 293 Das Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 293 Das Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren (Artikel 226 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 227 Absatz 2 Buchstabe a des Zollkodex) (1) Wendet der Inhaber der Waren das gemeinsame Versandverfahren an, so gelten Absatz 2 dieses Artikels und Artikel 189 der Delegierten Verordnung…

UFSZ3K ZRV/0247-Z3K/04Entziehung einer Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.06.2006

…97 Abs. 2 Buchstabe b ZK hat unter dem Vorbehalt, dass die Anwendung der gemeinschaftlichen Maßnahmen, denen die Waren unterliegen, gewährleistet ist, jeder Mitgliedstaat die Möglichkeit vereinfachte Versandverfahren vorzusehen, die unter bestimmten Umständen für Waren gelten, die nicht für den Verkehr im Hoheitsgebiet eines anderen…

UFSZ3K ZRV/0246-Z3K/04Entziehung einer Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.06.2006

…97 Abs. 2 Buchstabe b ZK hat unter dem Vorbehalt, dass die Anwendung der gemeinschaftlichen Maßnahmen, denen die Waren unterliegen, gewährleistet ist, jeder Mitgliedstaat die Möglichkeit vereinfachte Versandverfahren vorzusehen, die unter bestimmten Umständen für Waren gelten, die nicht für den Verkehr im Hoheitsgebiet eines anderen…

UFSZ3K ZRV/0258-Z3K/02Zollschuldentstehung wegen Pflichtverletzung aus der Inanspruchnahme des Zollverfahrens der vorübergehenden Verwendung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.03.2004

…eine Freizone oder ein Freilager; c) Wiederausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft; d) Vernichtung oder Zerstörung; e) Aufgabe zugunsten der Staatskasse. Artikel 4 Z 16: Zollverfahren: a) Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr; b) Versandverfahren; c) Zolllagerverfahren; d) aktive Veredelung; e) Umwandlungsverfahren; f) vorübergehende Verwendung…

UFSZ1W ZRV/0045-Z1W/02Änderung eines Begünstigungs- bzw. Verfahrensvereinfachungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.01.2004

…als "ermächtigter Lagerhalter" Verfahrensvereinfachungen, nämlich - das vereinfachte Verfahren als "zugelassener Empfänger" u. "zugelassener Versender" gemäß Art. 397, 398 und 406 Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) über ein gemeinschaftliches bzw. gemäß Art. 102, 103 und 111 der Anlage II des Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren (gVV/gemVV); -…

UZK-IATitel II Codes betreffend die gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…worden ist. Der Code lautet daher ,821-238544-5'. (,821' für das Versandverfahren, ,238544' für die Registriernummer des Dokuments (bzw. MRN für NCTS-Vorgänge) und ,5' für die Positionsnummer). Waren, die im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens angemeldet wurden. Es wurde die MRN ,16DE9876AB889012R1' zugewiesen. Der…