…Bewegung (kinetische Verwendung), zum Beispiel Verwendung als Antrieb von Elektromotoren zur Bewegung und Beförderung von Gütern und Personen, Verwendung zur Span abhebenden Verarbeitung von Gütern, wie zB Bohren, Drechseln, Gravieren, Plätten, Walzen, Verwendung für Erwärmung (thermische Verwendung) zur Beheizung, zur Beleuchtung, zur thermischen Verbindung von…

… 1 Abs. 3) geboten ist (Z 2). Gemäß § 2 Abs. 10 erster Satz VerpackVO 1996 ist thermische Verwertung die Verwendung von brennbarem Verpackungsabfall zur Energieerzeugung durch direkte Verbrennung mit oder ohne Abfall anderer Art, jedenfalls mit Rückgewinnung der Wärme. Am 13. August 1996 traf die…

…kommen je nach Bedarf verschiedene Verfahren zur Anwendung. In Verwendung seien thermische und chemische Entlackung, verschiedene Sandstrahlverfahren, hydromechanische Entlackung (Wasserhochdruck) und kyrogene Entlackung (unter Verwendung von flüssigem Stickstoff). Da die Anforderungen an die Beständigkeit der Lackierungen immer höher werden, sei auch der Energieeinsatz im Ansteigen…

…ist unter Lagern im Sinne dieses Bundesgesetzes das länger als einjährige Lagern von Abfällen, damit diese Abfälle für eine Behandlung- ausgenommen für eine thermische oder stoffliche Verwendung- bereit gehalten oder vorbereitet werden. Gemäß § 4 Z 4 ALSAG ist Beitragschuldner derjenige der die beitragspflichtige Tätigkeit veranlasst…

…ist unter Lagern im Sinne dieses Bundesgesetzes das länger als einjährige Lagern von Abfällen, damit diese Abfälle für eine Behandlung- ausgenommen für eine thermische oder stoffliche Verwendung- bereit gehalten oder vorbereitet werden. Gemäß § 4 Z 4 ALSAG ist Beitragschuldner derjenige der die beitragspflichtige Tätigkeit veranlasst…

…zu § 1096, richtet sich die Brauchbarkeit der Bestandsache nach dem Vertragszweck, sie muss eine Verwendung zulassen, wie sie gewöhnlich nach dem Vertragszweck erforderlich ist und nach der Verkehrssitte erfolgt; dabei ist mangels anderer Vereinbarungen eine mittlere Brauchbarkeit anzunehmen (EvBl 1966/371 = Miet 18.160…

…die Erzeugung elektrischer Energie herangezogen, so kann eine Vergütung des eingesetzten Erdgases nur in dem Ausmaß erfolgen, als seine Verwendung für die Erzeugung elektrischer Energie nachgewiesen ist. Ist eine exakte Zuordnung der einzelnen Primärenergieträger zur erzeugten elektrischen Energie nicht möglich, so ist auch eine verhältnismäßige…

… 2. Nach welchen Kriterien erfolgt die Beurteilung, ob es sich um einen Haupt- oder Nebenstoff handelt? 3. Ist das entscheidende Kriterium der spätere Verwendungszweck? Bei der Unterscheidung, was unter einem Hauptstoff, einer Zutat oder sonstigen Nebensache zu verstehen ist, kommt es in erster Linie auf…

…Abfall- und Stoffflusswirtschaft, der Firma A..GmbH mit, dass die Verwendung von zerkleinertem Kabelisoliermaterial als Reitbahnbefestigung aufgrund der möglichen Inhaltsstoffe (Schwermetalle) bzw. Verunreinigungen (Kupferanteil) sowie der problematischen Entsorgung nach erfolgter Nutzung aus fachlicher Sicht abzulehnen sei. In der Stellungnahme des Bf. an das Hauptzollamt Graz…

…Lagern im Sinne dieses Bundesgesetzes ist das länger als einjährige Lagern von Abfällen, damit diese Abfälle für eine Behandlung - ausgenommen für eine stoffliche oder thermische Verwertung - bereitgehalten oder vorbereitet werden." Mit dem im Instanzenzug gemäß § 10 AlSaG ergangenen Berufungsbescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 22…

…von Mineralölen als ein Verheizen einzustufen, sondern es ist dabei auf den nachfolgenden Vorgang abzustellen. In der Entscheidung VII R 96/93 gelangt der BFH bei der Verwendung von Erdgas zum thermischen Cracken zwecks Herstellung von technischen Rußen zum Ergebnis, dass dies kein die Steuerfreiheit…

…besonders konstruiert oder hergerichtet für den Kreislauf des Primärkühlmittels von ,Kernreaktoren'; h. ,innere Einbauten eines Kernreaktors', besonders konstruiert oder hergerichtet für die Verwendung in einem ,Kernreaktor', einschließlich Trägerkonstruktionen für den Reaktorkern, Brennelementkanäle, thermische Abschirmungen, Leitbleche, Kerngitter- und Strömungsplatten; Anmerkung:,Innere Einbauten eines Kernreaktors' (nuclear reactor…

21.4.6.1 Aufwendungen iSd §§ 3 bis 5 MRG Rz 6480: Bei Mietgebäuden, die den Bestimmungen des Mietrechtsgesetzes über die Verwendung der Hauptmietzinse unterliegen (Vollanwendungsbereich), sind nahezu alle Herstellungsaufwendungen infolge Verteilungsmöglichkeit der Aufwendungen nach §§ 3 bis 5 MRG über Antrag auf zehn bis fünfzehn…

…der Verbrennung der Kohle freigesetzte thermische Energie und die Rauchgase werden beim "Rauchen" der Wasserpfeife durch den in den Pfeifenkopf eingelegten Tabak gesogen. Hiedurch wird der in der Wasserpfeife verwendete Tabak hinreichend hohen Temperaturen ausgesetzt, um eine thermo-chemische Spaltung organischer Verbindungen des Tabaks (und…

…auf den diese thermische Energie bei einem chemischen Prozess übertragen wird. Bei Grillanzündern und Lampenölen, welche als Grillanzünder verwendet werden, finde jedenfalls ein Verheizungsprozess statt. Darüber hinaus sei die Herstellung von Lampenölen und das „Öl1“ überhaupt nicht vom Verwendungsschein umfasst und stelle die bloße Abfüllung…

…bei Ölleckagen, beim Reinigen von Tanks oder beim Einsatz von Schneidölen bei Bearbeitungsvorgängen entstehen. Da kaum zu erwarten ist, dass diese "Ölabfälle" als Treibstoffe verwendet werden, kommt als Verwendung entweder eine thermische Verwertung oder eine nicht steuerrelevante Verwendung (§ 4 Abs. 1 Z 9 lit. a…

…Grundstück bzw. der nördliche Grundstücksteil im Zusammenhang mit dem unmittelbar benachbarten Grundstück als Kiesgewinnungsfläche genutzt werden kann bzw. konnte. Daher > kann ungeachtet der unrichtigen Verwendung des Bewertungsgrundsatzes BWG L-2.1-05 der Ermittlung des Bodenwertes [warum nicht Verkehrswert?] nicht gefolgt werden, zumal drei…

…als "Ganzes" in Erscheinung treten, es seien daher auch alle getätigten Investitionen als Einheit zu beurteilen. Da die Funktion und Verwendung der Sporthalle, nämlich der Betrieb einer Tennishalle durch umfangreiche Umbau- und Sanierungsarbeiten zu einer Kletterhalle geändert worden sei, sei eine Wesensänderung des Gebäudes erfolgt…

…wie der Bf die Stellung als Steuerschuldner erlangt haben solle. Er sei für die thermische Verwertung der verfahrensgegenständlichen Tabakwaren verantwortlich gewesen. Der Bf habe keinerlei Handlungen gesetzt, die der Abgabe oder Verwendung von Tabakwaren gleichkomme, insbesondere habe er die Tabakwaren nicht an der inkriminierten Stelle…

…der von ihr betriebenen Deponie für die Quartale 1/93 bis 4/95 und für das mehr als einjährige Ablagern von Abfällen auf dem Deponiegelände der in den Quartalen 1/96 bis 4/96 erstmalig gelagerten Abfälle den Altlastenbeitrag gemäß § 201 BAO in Verbindung mit §…