…d.h., der Steuerpflichtige kann sich ihr aus tatsächlichen, rechtlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen. Die Belastung muss die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen wesentlich beeinträchtigen. Bei Zahlungen aus Anlass einer eingegangenen Bürgschaft muss die Zwangsläufigkeit schon für das Eingehen der Bürgschaftsverpflichtung gegeben sein. Die von…

…| 2004 | 27.815,12 € | 2005 | 20.518,95 € Bei der gegeben Situation scheint die persönliche Existenz des Bw keinesfalls so gravierend bedroht, dass für die Eltern eine sittliche Pflicht zur Hilfestellung bestanden hätte, der sie sich nicht entziehen konnten…

…die Kosten zu tragen. Den Beschwerdeführer treffe dazu keine gesetzliche, wohl aber eine sittliche Pflicht. Mit Vorlagebericht vom 20. Juli 2021 wurde die Beschwerde mit dem Antrag auf Abweisung dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vorgelegt. Mit E-Mail vom 21. Juli 2021 wurde der Beschwerdeführer vom…

…hin, dass ihr Lebensgefährte, den sie schon jahrelang aufopfernd pflege, mit der Einräumung des Wohnungsrechtes seiner moralischen und sittlichen Pflicht entsprochen habe. Es läge somit keine Schenkung vor. Das Finanzamt wies diese Berufung mit Bescheid vom 2. Februar 2006 als unbegründet ab. Die Bw. beantragte…

…Fremdsprache gewählt hatte, zu Recht: "Dass es der Tochter nicht zumutbar sei, eine zweite Fremdsprache zu belegen, ein Praktikum zu absolvieren sowie einige Wochenstunden mehr an Pflichtveranstaltungen zu besuchen, zeigt die Beschwerde nicht auf ..." Zuvor erkannte der VwGH zu Recht, dass der Unterschied, ob im…

…Verkehrsanschauung im gesellschaftlichen Kreis der Verfügenden, nach den persönlichen Beziehungen zwischen Schenker und Beschenktem, ihrem Vermögen und ihrer Lebensstellung - zu beurteilen. Eine Schenkung, mit der etwa einer sittlichen Pflicht entsprochen wurde, ist nur dann anzunehmen, wenn hiezu eine besondere, aus den konkreten Umständen des Falles…

…einschließlich der Kosten der Pflege, zu tragen. Es könnten gegenständlich daher nur sittliche Gründe in Betracht kommen, die den Fahrtaufwand des Berufungswerbers für ihn als zwangsläufig erwachsen erscheinen ließen. Was im Einzelfall sittliche Pflicht des Steuerpflichtigen ist, bestimmt sich nach den Vorstellungen billig und gerecht…

…4.85, 84/14/0158; 11.6.91, 91/14/0052; 13.5.92, 87/13/0083). Die allgemeine sittliche Pflicht, notleidenden Menschen zu helfen (z.B. Spenden aus humanitären Gründen zugunsten der Menschen in der dritten Welt) ist nicht ausreichend (BFH, BStBl. 1966, 534…

…Sinn des § 943 ABGB (vgl SZ 50/101: Die gemischte Schenkung ist nur bei überwiegender Unentgeltlichkeit formgebunden) (OGH 22.10.1992, 8Ob630/92). Was im Einzelfall sittliche Pflicht des Steuerpflichtigen ist, bestimmt sich nach den Vorstellungen billig und gerecht denkender Menschen darüber, welches Verhalten von…

…ebenso wenig wie zum Einen eine sittliche Pflicht besteht, der Ehegattin (zB durch Übernahme von Sicherheiten) die Aufnahme einer beruflichen Tätigkeit zu ermöglichen (vgl. VwGH vom 23.3.1999, 98/14/0133), oder zum Anderen eine rechtliche oder sittliche Verpflichtung des einen Ehepartners aus dem…

…darüber hinausgehende sittliche Verpflichtung im Regelfall zu verneinen sein (vgl. VwGH 7. 8. 1992, 91/14/0120; i.d.S. wohl auch Quantschnigg/Schuch, ESt-HB, § 34 Tz 17). Beispielsweise kann das Abzugsverbot des Abs. 7 nicht dadurch umgangen werden, dass eine sittliche Pflicht zur…

…Entgelt zu bezahlen. Was sittliche Pflicht oder Anstandsrücksicht ist, bestimmt sich nach der Verkehrsanschauung im gesellschaftlichen Kreise der Verfügenden. Gemeint sind Leistungen, die nach der gesellschaftlichen Anschauung zwar nicht rechtlich, aber moralisch gefordert werden können, deren Unterlassung gesellschaftlich als Pflicht- oder Anstandsverletzung gilt und eine…

…die Verschuldung durch die Tochter auf Umstände der privaten Lebensführung zurückzuführen ist, ist nach dem Urteil billig und gerecht denkender Menschen die Unterstützung des in Not geratenen Kindes nicht sittliche Pflicht der Eltern, mag die Unterstützung auch nach der Sittenordnung durchaus noch gut zu heißen…

…Bedrängnis eines Angehörigen zur Folge haben, der privaten Lebensführung und befindet sich der Angehörige in durchschnittlichen Einkommensverhältnissen, muss der Steuerpflichtige, der aus ihnen eine sittliche Pflicht zur Unterstützung ableiten will, aus eigener Initiative darlegen und nachweisen bzw. glaubhaft machen, dass die Verschuldung nicht durch das…

…in der Lage wäre, ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten und ihre berufliche Existenz zu erhalten. Eine sittliche Pflicht und damit eine Zwangsläufigkeit der Aufwendungen in der teilweisen Bezahlung der finanziellen Unterstützung durch den Bw. wäre somit auch nach den allgemeinen Grundsätzen des § 34 EStG 1988…

…des angeführten Begräbniskostenrestbetrags ergeben würde. Im vorliegenden Fall könnten daher nur sittliche Gründe in Betracht kommen, die die Übernahme des verbleibenden Beerdigungskostenrestbetrages in Höhe von € 1.015,17 durch den Bw. als zwangsläufig erwachsen erscheinen ließen. Was im Einzelfall sittliche Pflicht des Steuerpflichtigen ist…

…notwendigen Unterhalts von nahen Angehörigen erblickt werden (vgl. VwGH 6.11.1990, 90/14/0127). Nach dem Urteil billig und gerecht denkender Menschen besteht keine sittliche Pflicht zur Übernahme unverhältnismäßiger Belastungen für nahe Angehörige (vgl. nochmals VwGH 6.11.1990, 90/14/0127). Eine Überprüfung…

… 34 Tz 41, und die dort angeführte Rechtsprechung). Es besteht grundsätzlich keine sittliche Pflicht, seinem straffällig gewordenen erwachsenen Kind die Resozialisierung zu ermöglichen oder ihm den Strafverteidiger zu bezahlen. Eine etwas differenziertere Sichtweise könnte allerdings nach Ansicht des BFH allenfalls bei Jugendstraftätern geboten sein (vgl…

…sittliche Pflicht, Dritten beizustehen, besteht nicht. Eine sittliche Verpflichtung liegt nur dann vor, wenn die Übernahme der Aufwendungen nach dem Urteil billig und gerecht denkender Personen (objektiv) durch die Sittenordnung geboten erscheint. Es reicht nicht aus, dass sich der Steuerpflichtige zur Tätigung der Aufwendungen sittlich…

…auch eine rechtliche Verpflichtung. Hinsichtlich der sittlichen Gründe spreche der Verwaltungsgerichtshof dann von einer Zwangsläufigkeit, wenn der Steuerpflichtige sich nach dem Urteil billig und gerecht denkender Menschen der Verpflichtung nicht entziehen könne. Dabei sei nicht das persönliche Pflichtgefühl des Steuerpflichtigen maßgebend, sondern der objektive Begriff…