…2011 bis 31.1.2012 wegen schwerer Krankheit arbeitsunfähig gewesen. Die Bestätigung der SGKK beziehe sich jedoch erst ab dem Tag der Einlieferung ins Krankenhaus. Tatsächlich sei der Genannte aber schon vor seiner Aufnahme ins Krankenhaus an einer schweren Grippe erkrankt und ab Samstag 5…
…eine Erhöhung des unpfändbaren Betrages vom Lohnbezug im Sinne des § 59 AbgEO werden in der Literatur beispielsweise (schwere) Krankheit, Gebrechlichkeit, Schwerinvalidität (vgl. Liebeg, Abgabenexekutionsordnung, Kommentar, § 59 RZ 4) angeführt. Dass hier eine schwere Krankheit vorliegt, kann aufgrund diverser Aussagen von Sachverständigen und Arztbriefen auch von…
…2013 sei er in der Lage gewesen das Haus wieder zu verlassen und er drei Strafzetteln hinter seiner Windschutzscheibe vorgefunden habe. 4.2 Um welche Krankheit handelt es sich ? 4.3 Da das Lenken eines Kfz bei „schwerer Erkrankung“ nach allgemeiner Lebenserfahrung nicht möglich ist…
…Medizinisch ist die Drogensucht leider eine schwere Krankheit und ihr Verhalten erklärbar, wie es auch ihre Neurologin Fr. Dr. F. bestätigte. Leider ist bei den meisten Leuten u. auch bei vielen Ärzten die Einsicht u. das Verständnis für diese Krankheit noch nicht oder noch zu…
…Juni 2018 dokumentiert. Die Tochter war in dieser Zeit krankheitsbedingt gehindert, die Ausbildung so zu betreiben, dass positive Prüfungen abgelegt werden konnten; die Tochter hat aber die Berufsausbildung trotz schwerer Erkrankung fortgesetzt. Es bestand somit ein Anspruch der Bf auf Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag gemäß § 2…
…unter anderem (schwere) Krankheit, Gebrechlichkeit, Schwerinvalidität. In einem solchen Antrag wären aber ziffernmäßig konkrete Angaben und Nachweise für die krankheitsbedingten Mehrkosten erforderlich. Darüber hinaus müsste glaubhaft gemacht werden, dass diese Mehrkosten mit dem verbleibenden Existenzminimum tatsächlich nicht abgedeckt werden können. Bei krankheitsbedingten finanziellen Mehrbelastungen ist…
…hat daher die Voraussetzungen für eine Erhöhung des unpfändbaren Freibetrages aus eigenem Antrieb überzeugend darzulegen und glaubhaft zu machen. Als persönliche Gründe für eine Erhöhung des unpfändbaren Betrages vom Lohnbezug im Sinne des § 59 AbgEO werden in der Literatur beispielsweise (schwere) Krankheit, Gebrechlichkeit, Schwerinvalidität (vgl…
…dass dies ausreiche um ohne dramatische Verschlechterung über die Wintermonate zu kommen. Nicht zuletzt sei anzuführen, dass diese konsequente Dauertherapie bislang weitere schwere Krankheitsschübe verhindert habe. Hinzuzufügen sei noch, dass der Kurort Grado aus geographischen Gründen gewählt worden sei und keine teuren Flugreisen sowie Hotelaufenthalte…
…anderem (schwere) Krankheit, Gebrechlichkeit, Schwerinvalidität. Hingegen sind durchschnittliche Wohnungskosten sowie Kosten für Energiebezug im allgemeinen Grundbetrag enthalten und können nicht zu einer Erhöhung führen (Liebeg, Abgabenexekutionsordnung, § 59 Tz 4). In einem solchen Antrag wären aber ziffernmäßig konkrete Angaben und Nachweise für die krankheitsbedingten Mehrkosten erforderlich…
…die Bw. im Rahmen der Abgabenexekution bisher so gut wie keinen merkantilen Erfolg gebracht hätten. Es liege eine abnorme Belastungswirkung sowie ein atypisch schwerer Vermögenseingriff vor, der es der Bw. nicht einmal ermögliche, die mit ihrer Krankheit verbundenen Mehrkosten abzudecken. Trotzdem sei die Bw. aufrichtig…
…geführt hätten, seien unrichtig. Die Ergreifung von Rechtsmitteln gegen diese unzutreffenden Bescheide sei dem Bw. aber auf Grund seiner schweren Krankheit nicht zumutbar, da ein solches Rechtsmittelverfahren - zumal vermutlich der gesamte Instanzenzug bis zum Höchstgericht durchlaufen werden müsste - erfahrungsgemäß viele Monate dauere, der Bw. jedoch…
Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 7 (L) in der Finanzstrafsache gegen den Bf. wegen § 35 Abs.1 FinStrG gemäß §§ 62 Abs.1 u.5, 160 Abs.2, 161 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde vom 12…
…stehenden, bloßen ärztlichen Empfehlung wird den o.a. Anforderungen an die Nachweisführung bei Krankheits- oder Behinderungskosten für gewöhnlich nicht entsprochen. Dies insbesondere bei von der allgemeinen Lebensführung schwer abgrenzbaren Kosten. Vor dem Hintergrund dieser Rechtslage war der Fall des Bw. zu beurteilen. Unstrittig ist, dass…
…Lage sei, sich um seine Angelegenheiten selbst zu kümmern. Er habe zwar den Sachverhalt und die Zahlungsaufforderung verstanden und akzeptiert, seine schwere Krankheit erlaube ihm aber nicht, sich damit zu befassen. Seine finanziellen Möglichkeiten würden auf keinen Fall dazu ausreichen, der Zahlungsaufforderung nachzukommen. Der Bf…
…Form von zwölf Monatsraten zu je € 3.000.--, beginnend mit Juli 2010 entrichten zu können. Begründend verwies er dazu auf eine langwierige schwere Krankheit, auf eine gute Auftragslage des Unternehmens und einen guten Geschäftsverlauf, der die Einbringlichkeit aller offenen und zukünftigen Abgabenverbindlichkeiten gewährleiste. Mit…
…dass er im Jahr 2006 ein Ansuchen auf Ausstellung eines Behindertenpasses infolge seiner schweren Parkinsonerkrankung eingereicht hätte. Diese schwere Krankheit wäre erstmals im Jahre 1997 diagnostiziert und schon damals wäre von der Gefahr der Bewegungsunfähigkeit und einem Leben in einem Rollstuhl seitens der Ärzte gesprochen…
…ein. Die Beschwerde lautete: "1) ich war im Zeitraum 03/18 bis 10/19 nicht in der Lage meine Funktion als GF der Firma zu üben ( schwere Krankheit) beiliegend Krankenbestätigung 2) der damalige Fuhrparkleiter der Firma nütz die Situation aus und arbeitet ohne meine Zustimmung…
…Zu Ihrem Ersuchen um Auskunft teile ich Ihnen mit, dass mein Sohn Kind weder selbst krank noch den Zivil- oder Präsenzdienst abgeleistet hat. Der Grund lag einzig allein durch die überraschend diagnostizierte schwere Krankheit seines Vaters, die Betreuung seines Vaters und der Gedanke an den…
…oder einer fehlerhaften Anwendung des Gesetzes beruhen. Es könne nicht sein, dass man als erkrankte Person bestraft werde, da man eine schwere Krankheit habe, man weniger Gehalt bzw. Krankengeld bekomme und dann am Ende des Jahres noch eine Steuernachforderung. Die Beschwerde wurde mittels Beschwerdevorentscheidung vom…
…Okt. 2018. Der Sohn führte in einem beigelegten Schreiben dazu aus, dass er durch eine sehr schwere Krankheit und lange Leidensgeschichte sein Studium seit November 2017 nicht mehr ernsthaft und zielstrebig durchführen könne. Es seien in dieser Zeit insgesamt so einige Besuche beim Hausarzt, Facharzt…