RIS AI
9 746 Treffer426 msnur geltende Fassungen
UFSK RV/0027-K/07Liegt eine vor dem 21. Lebensjahr eingetretene dauernde Behinderung vor, sich selbst den Lebensunterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…neurologischer Befund, psychischer Befund, die Akteninhalte des Bundessozialamtes, psychologischer Befund vom 2.7.2007 erstellt von Mag.A.) führen weiters zur schlüssigen Diagnose und Beurteilung, dass die Bw. nicht dauernd außer Stande gewesen sei, sich den Lebensunterhalt selbst zu verschaffen, da diese über ausreichend Fähigkeiten…

UFSW RV/3124-W/07Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn Grad der Behinderung 30 vH.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2007

…Abänderung des letzten Gutachtens bewirkt werde, schlüssig und nachvollziehbar. Wenn der ärztliche Befundbericht vom 9.10.2007 als Diagnose auch "Expressive Sprachstörung" und "Umschriebene Entwicklungsstörung der motor. Funktionen" anführt, so ergibt sich dafür aus diesem Befund kein schlüssiger Hinweis, während aus dem Untersuchungsbefund des Bundessozialamtes…

BFG RV/7101343/2022Schlüssige Festlegung des Eintrittzeitpunktes des Grades der Behinderung sowie der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2022Teil 1/2

…Testung unauffällig. EBV-IgG, EBMA-IgG positiv, EBV-IgG negativ, Neurostatus unauffällig. Prozedere: Die IOM-Kriterien zur klinischen Diagnose eines Chronic-Fatigue-Syndrome sind erfüllt. Zusätzlich finden sich deutlich erhöhte Hinweise von Mastzellaktivierungssyndrom. Weiters findet sich ein MBL-Mangel, dieser kann erklärend sein, für die…

BFG RV/7102222/2021Schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2023Teil 2/3

…in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: --- Stellungnahme zu Vorgutachten: Im Vergleich zum Vorgutachten 7/2020: Leiden 1 und 3: keine Änderung Leiden 2: neu aufgenommen Gesamtgrad : keine Änderung Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich mehr als 3 Jahre…

BFG RV/7102222/2021Schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2023Teil 1/3

…die vom Gesetz geforderten 50% erreicht. Die Beihilfenbehörde ist bei ihrer Entscheidung an die den Bescheinigungen des Sozialministeriumservice zugrunde liegenden Gutachten gebunden und darf diese nur insoweit prüfen, ob sie schlüssig und vollständig sind und einander nicht widersprechen (vgl. z.B. VwGH 27.09.2012…

BFG RV/3100091/2024Bindung an schlüssige Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen bei Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…Gleichaltrigen sehr wohl massiv eingeschränkt sei. Trotz Medikamenteneinnahme müsse sie die Herzfrequenz niedrig halten und bestehe weiterhin die Gefahr einer lebensgefährlichen Herzrhythmusstörung mit plötzlichem Tod. Seit der Diagnose sei die Tochter in psychologischer Behandlung; diese fehle im Gutachten zur Gänze. Auch habe aufgrund der geringeren…

BFG RV/7100222/2024Bindung an schlüssige Gutachten des SMS betreffend des Eintrittszeitpunktes einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2025Teil 2/2

…aus psychologischer Sicht bestätigt werden könne, dass bei o.g. Diagnose erste klinische Symptome in der Regel in der frühen Kindheit erkennbar werden, würden die vorgelegten Befunde keinen Grad der Behinderung von zumindest 50 % vor April 2022 dokumentieren. Schlussendlich sahen auch die Gutachter Dr. ***12*…

BFG RV/2100951/2025Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: 3 schlüssige Gutachten (auch bei Einreihung der psychischen Erkrankung unter unterschiedliche Richtsatzpositionen). Nachweis, dass Autismusspektrumstörung seit Geburt vorliegt, nicht erbracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2026

…prüfen und beurteilen kann und • schlüssig, wenn es nach der Prüfung auf Vollständigkeit und Nachvollziehbarkeit immer noch überzeugend und widerspruchsfrei erscheint. Diagnoseerstellung durch die sachverständigen Ärzte des Sozialministeriumservice Die sachverständigen Ärzte des SMS ziehen für ihre zu treffenden Feststellungen (zB Höhe des Grades der Behinderung…

BFG RV/7100222/2024Bindung an schlüssige Gutachten des SMS betreffend des Eintrittszeitpunktes einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2025Teil 1/2

…MSc. vor, wobei diese unter Berücksichtigung des Befundes von 4/2022 sowie als Ergebnis der Testung des Kindes S. die Diagnose "Autismus- Spektrum Störung mit Störung der Intelligenzentwicklung, mit Beeinträchtigung der funktionellen Sprache" stellte. Gutachten des Sozialministeriumservice vom 3. April 2023 Dr.in Dok4, Fachärztin…

BFG RV/7100474/2025Bindung an schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2025

…bei beschriebenem passagerem Drogenkonsum 2002) ergibt hier kein anderes Bild. Die rückwirkende Anerkennung ist ab der im Verlauf auftretenden Verschlechterung mit Diagnose einer schwerwiegenden psychiatrischen Erkrankung ab 6/2006 nach den vorliegenden fachspezifischen Befunden nachvollziehbar bzw. kann eindeutig ab Bezug Rehabgeld (anamnestisch ab 2014) bestätigt…

BFG RV/5101037/2021Bindung an schlüssige Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen iZm der Zuerkennung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2023

…Untersuchung unterlassen. Sohin konnten entscheidungswesentliche Beweismittel nicht vorgelegt werden. Eine weitere Untersuchung zur Feststellung des Grades der Behinderung ist jedoch unerlässlich und liegt hier ein Verfahrensmängel vor. So ist es zwischenzeitlich zu einer weiteren diagnostischen Abklärung gekommen und wurde des Vorliegen von Nahrungsmittelunverträglichkeiten festgestellt. Diese…

BFG RV/5100221/2022Bindung an schlüssige Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen iZm der Zuerkennung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2022

…ich mit Ablauf der Vierjahresfrist." b. Befund Klinikum Wels-Grieskirchen vom 02.07.2019: "Diagnosen bei Entlassung S05.6 Penetrierende Hornhautverletzung + Vorderkapseldefekt mit quellender Linse linkes Auge 929.9 - Durchgeführte Maßnahmen BD039 L 1x Hornhautnaht o.s. am 17.06.2019 BF049 L 1x Cat…

BFG RV/7101890/2019Erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an rückwirkende Beurteilung durch schlüssige ärztliche SV-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2019

…drei Gutachten übereinstimmend nicht bereits ab November 2013 (oder noch früher) festgesetzt wurde, ist schlüssig, nachvollziehbar, widerspruchsfrei und ausreichend begründet. Hingegen ist nicht nachvollziehbar, warum die Rückwirkung mit November 2013 - psychologische Untersuchung, bei der ausdrücklich diagnostiziert wurde, dass kein Asperger Syndrom besteht - festgesetzt werden sollte…

BFG RV/5100250/2024Erhöhte Familienbeihilfe; schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2024

…Die vorliegenden Gutachten seien schlüssig. In der Folge beantrage die Bf mittels Vorlageantrag vom 28.1.2024, dass die Beschwerde dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vorgelegt werde. Diesen Antrag begründete sie ergänzend zu ihrem bisherigen Vorbringen damit, dass eine aktuelle Diagnostik nachgereicht werde. Bei einem Telefonat…

BFG RV/2100661/2023Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe, wenn drei schlüssige SMS-Gutachten einen Grad der Behinderung von unter 50% bescheinigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2025

…die nachweislich diagnostizierte Angststörung meiner Tochter im zweiten Gutachten nicht mehr miteinbezieht, kann ich nicht nachvollziehen und ist nicht schlüssig, wurde diese doch im Gutachten vom 26.05.2023 desselben Sachverständigen noch mit einem Grad der Behinderung von 30% gesondert berücksichtigt. Diese Diagnose nunmehr lediglich…

BFG RV/3100305/2024Antrag auf FB-Erhöhung: BFG ist an 2 vollständige, schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice gebunden; kein Anspruch auf Beiziehung eines "anderen Gutachters"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2025

…a. nephrotisches Syndrom: Lidödeme, Proteinurie, Hypoalbuminämie - Arztbericht der Medizinischen Universitätsklinik XX, Abt. Pädiatrie, v. 6.8.2020: Diagnose: Steroidsensibles nephrotisches Syndrom Anamnese: Akute Vorstellung bei wieder beginnenden, fraglichen Ödemen. … - Ärztl. Entlassungsbrief der Medizinischen Universitätsklinik XX, Abt. Pädiatrie, v. 19.8.2021: Aufnahmegrund: V.a…

BFG RV/7100926/2021Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe wegen festgestelltem Aspergersyndrom. Schlüssige, sich nicht widersprechende Gutachten des Sozialministeriumservice betr. Unfähigkeit, sich den Lebensunterhalt zu verschaffen, als einzig zulässiger Beweis, daher keine Einholung eines weiteren Gutachtens eines berufskundigen Sachverständigen bzw. Einvernahme des Bruders.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2022Teil 1/2

…Bf. binnen der Rechtsmittelfrist Beschwerde erhoben und vorgebracht, dass das Gutachten auf wesentliche Aspekte nicht eingegangen sei. Das bei ihm erst im Jahre 2019 diagnostizierte Aspergersyndrom sei eine Störung, die von Geburt an bestehe. In seiner Kindheit sei zwar von Verwandten ungewöhnliches Verhalten festgestellt worden…

BFG RV/2100481/2023Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe für einen erwachsenen Mann, wenn mehrfache schlüssige Sachverständigengutachten des Sozialministeriumservice vorliegen, die ihm keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2025Teil 1/2

…in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: Gichtanfall einer Großzehe Stellungnahme zu Vorgutachten: Ein Vorgutachten ist nicht vorhanden. Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich mehr als 3 Jahre andauern: ja GdB liegt vor seit: 01/2022 Begründung - GdB liegt…

BFG RV/5100466/2026Kein Anspruch auf den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn das schlüssige Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen einen GdB<50% feststellt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2026

…des Kepler Universitätsklinikums sowie ein bereits vorgelegter psychologischer Befund von Frau Mag. Elisabeth Morbitzer vor. Schlussfolgerung Die im Gutachten beschriebenen Diagnosen und funktionellen Einschränkungen sprechen nicht für eine geringgradige Beeinträchtigung von lediglich 30 %. Es wird daher die Aufhebung der Beschwerdevorentscheidung sowie die neuerliche Prüfung der…

BFG RV/7104281/2020Keine erhöhte Familienbeihilfe bei behaupteter Krankheit ab Geburt, wenn schlüssige Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen Behinderung im Ausmaß von 50% erst zu einem späteren Zeitpunkt feststellen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2021

…Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist die Behörde an die der Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen zugrundeliegenden Gutachten gebunden und darf diese nur insoweit prüfen, ob sie schlüssig und vollständig und im Falle mehrerer Gutachten nicht einander widersprechend waren (vgl. etwa VwGH 16.12.2014…