…Entscheidungsgründe Das Finanzamt hat in den angefochtenen Bescheiden die Erstattung von Vorsteuern aus Tankbelegen nicht anerkannt, da die jeweils relativ geringen Tankmengen - zwischen 30 und 70 Liter Dieseltreibstoff - auf PKW-Betankungen schließen lasse. Die dagegen unter Vorlage der ungarischen Zulassungsbescheinigungen vom Bw., einem ungarischen Gütertransportunternehmer…
…der gewerblichen Vermietung dienen, nicht als für das Unternehmen ausgeführt. Da die vom Finanzamt aus der relativ geringen Tankmenge - jeweils im wesentlichen bis 70 Liter Dieseltreibstoff - allein gezogene Schlussfolgerung, dass die geringen Tankmengen auf die Betankung nicht vorsteuerabzugsberechtigter Fahrzeuge schließen lasse, ohne nähere Sachverhaltsfeststellungen keinesfalls…
…Rechtsmittelverzichtes sei für 2006 ein relativ hoher Abschlag von 30% betreffend Stehzeiten von Fahrzeugen als glaubhaft gemacht angesehen worden, d.h. es hätten keinerlei konkreten Nachweise vom Bf. erbracht werden können, und es bestehe ohne weiteres die Möglichkeit, dass die Stehzeiten weit geringer gewesen seien. …
…Sachwert und Ertragswert sowie - als Besonderheit des berufungsgegenständlichen Falles - zu beachten, dass der gegenwärtige Ertrag wegen der von der Mieterin getragenen Investitionen relativ gering ist. In der Berufung wird zutreffend darauf hingewiesen, dass die gegenwärtige Mieterin aus vertraglicher Verpflichtung erhebliche Investitionen in das Gebäude tätigte,…
…Im besagten Testament wurde auch ausgeführt, dass mindestens die Hälfte der Zahlungen durch Lebensversicherungen abgedeckt seien. So gesehen wäre die relativ geringe Zahlung für 2018 und 2019 von jeweils Euro 15.000,-- p.a. noch nachvollziehbar, wobei die fast doppelt so hohen Renten für 2017…
…bereits abgemeldet gewesen sei. Außerdem erscheine es wenig glaubhaft, dass für relativ geringe Einnahmen von € 4.400,00 in einem Zeitraum von ca. 10 Monaten 6.160 km zurückgelegt würden. Am 4.5.2019 erhob der BF dagegen einen Vorlageantrag, in dem er ausführte…
…seine Motive, die Lohnabgaben nicht zu entrichten, im Vergleich zum Zweitbeschuldigten ***2*** deutlich höher waren. Der Rechtfertigung des Beschuldigten ***1***, es habe sich bei den Lohnabgaben um relativ geringe Beträge gehandelt, die jederzeit entrichtet werden hätten können, und die Umsatzsteuer sei ja entrichtet worden, ist…
…wurde. Die Höhe des Privatanteils sei (wie auch bereits bei früheren Prüfungen) von der Prüferin zu keinem Zeitpunkt beanstandet worden. Der relativ geringe Privatanteil ergebe sich daraus, dass der Gesellschafter-Geschäftsführer überwiegend im Vertrieb für die Beschwerdeführerin tätig sei und dabei viele Auslandsreisen anfielen, weshalb…
…ersichtlich ist, wurde mit diesem Prozentsatz das mögliche Höchstausmaß bei weitem nicht erreicht. Durch Ansatz dieses geringen Verspätungszuschlages wurde einerseits der Tatsache Rechnung getragen, dass im Wesentlichen gegenüber den Vorauszahlungen eine relativ geringe Nachzahlung zur Vorschreibung gelangte, andererseits wurde auch der Tatsache Rechnung getragen, dass…
…Verfahren auch im Zuge einer Schätzung 95 %-ige Sicherheit zu fordern. Dieses Erfordernis ist nach unserer Auffassung im konkreten Fall nicht erfüllt, zumal die Betriebsprüfung nur relativ geringe Datenmengen bei der Verprobung verwendet hat. Insgesamt ist zu sagen, dass im konkreten Fall zweifelsfrei Ungereimtheiten bestehen…
…in erster Linie Strom erzeugt werde und der Erdgasverbrauch auch bei Nichtnutzung der Abwärme so hoch wäre. Somit führe der relativ geringe Wirkungsgrad bei der Stromerzeugung zu einem entsprechend hohen Erdgasverbrauch, der von der Erdgasabgabe befreit wäre. Diese Denkweise möge zwar technisch in Ordnung sein…
…der Gesetzgeber in Zivildienstangelegenheiten das Rechtsmittelverfahren im Verwaltungsverfahren gebührenfrei stelle, weil er meine, die - relativ geringe - Gebühr im Verwaltungsverfahren könne Bescheidadressaten von zweckmäßigen Rechtsmitteln abhalten, dann müsse diese Überlegung umso mehr für die an das Verwaltungsverfahren anschließende rechtsstaatlich erforderliche, aber erheblich kostenintensivere verwaltungsgerichtliche Kontrolle gelten…
…Im Hinblick auf die derzeitig gültigen Beurteilungskriterien bei komplikationslosem Verlauf über dem 18. Lj., wobei unter Einhaltung einer strengen Diätpflicht relativ geringe subjektive Beschwerden bestehen" ein Gesamtgrad der Behinderung von 30 % bescheinigt. Die gegen den Bescheid des Finanzamtes eingebrachte Berufung wird im Wesentlichen damit begründet…
…Abs. 2 FLAG anzusehen sei. Der GF sei aufgrund der geringen Größe des Betriebes mit seiner Entlohnung von den Ergebnissen der Gesellschaft direkt abhängig und trage dadurch ein unternehmerisches Risiko. Der relativ geringe Umsatz und die eingeschränkte Gewinnmöglichkeit würden es dem GF nicht erlauben, ohne…
…Wenn der Bw. bereit ist, dermaßen hohe Kosten aufzuwenden, um damit nur (relativ) geringe Einnahmen zu erzielen, dokumentiert er bereits damit, dass diese Tätigkeit als Hobby keinesfalls aber um Gewinne zu erzielen betrieben wird, wird doch die Tätigkeit in einer nicht erwerbswirtschaftlichen Art und Weise…
…sei, könnten diese Beträge die angefallenen Werbungskosten in keiner Weise rechtfertigen. Wenn also der Bw bereit sei, dermaßen hohe Kosten aufzuwenden, und damit so (relativ) geringe Einnahmen zu erzielen, dokumentiere er damit selbst, dass diese Tätigkeit als Hobby, keinesfalls aber um Gewinne zu erzielen, betrieben…
…Betreffend die, im Abweisungsbescheid vom 4. Februar 2019 genannte, relativ geringe Forschungserfahrung des Bf., wies dieser darauf hin, dass er bereits lange Zeit vor seinem Zuzug nach Österreich auf seinem Forschungsgebiet höchst aktiv und international erfolgreich tätig gewesen sei. Während seines Studiums an der National…
…BFG zur Entscheidung vorgelegt. Im Vorlagebericht wird zum Vorbringen in den Vorlageanträgen wie folgt Stellung genommen: "Vom Bf. wird die relativ geringe Kilometerleistung von rund 15.000 km pro Jahr als Argument dafür eingebracht, dass eine private Verwendung des Fahrzeuges nicht nachvollziehbar begründet werden kann…
…Die Kosten wären um 90% höher gewesen. Erst im Jahr 2014 gab es aufgrund eines wirtschaftlichen Abschwungs in China einen Lieferanten aus China, der zu einem adäquaten Preis die relativ geringe Menge liefern konnte. Die Bf. hält fest, dass die Einflussnahme auf die MT über…
…jener am 13.1.2020 darauf zurückzuführen ist, dass am 21.5.2020 neben dem Investment in eine Vorsorgewohnung nur mehr jene in Immobilienaktien im Raum gestanden ist. Der relativ geringe Prozentsatz ist darauf zurückzuführen, dass dem Bf. bei diesen Besprechungen nur Unterlagen betreffend den…