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1 732 Treffer2002 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/0477-W/03Wiedereinsetzung, Erkrankung eines Vorstandsmitgliedes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2003

…damit, dass von einer Vernachlässigung der Sorgfaltspflicht auszugehen sei, da die plötzliche Erkrankung eines Vorstandsmitgliedes kein unvorhersehbares Ereignis sei. Erkrankungen der geschilderten Art träten häufig auf, sodass deren mögliches Auftreten in der internen Organisation zu berücksichtigen und im Vorhinein für eine geeignete Vertretung vorzusorgen sei…

UFSW RV/1325-W/10Häusliches Arbeitszimmer eines Kommunikationsleiters, Fahrtkosten und außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2011Teil 1/2

…mit einer Behinderung nicht im Zusammenhang stehen und von denen der steuerliche Selbstbehalt abzuziehen ist. Sie haben für 2006 und 2007 gewisse Ausgaben unter dem Titel der Krankheitskosten geltend gemacht und für 2008 gleichartige Ausgaben "plötzlich" unter dem Titel der Behinderung angeführt, obwohl eine Behinderung…

BFG RV/7103586/2014Mittelpunkt der Lebensinteressen bei aufrechter Ehe?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2015

…warum nun plötzlich das FA Wien 9/18/19 Klosterneuburg nunmehr entgegen der Ansicht des FA Wien, 12/13/14 Purkersdorf im Bescheid vom 10.7.2012 die Meinung vertritt dass diese die Familienbeihilfe und den Kinderabsetzbetrag zu Unrecht beziehe und einen Betrag von €…

BFG RV/2300006/2017Wiedereinsetzungsantrag mit der Begründung von Depressionen während der Einspruchsfrist gegen die Strafverfügung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2018

…In der Regel ist eine Krankheit nicht von vornherein als Wiedereinsetzungsgrund anzusehen (VwGH 28.01.1992, 91/05/0118). Eine Erkrankung erfüllt die für die Wiedereinsetzung erforderlichen Kriterien erst dann, wenn diese einen Zustand der Dispositionsunfähigkeit zur Folge hat und so plötzlich und so schwer…

UFSW RV/3802-W/02Nachweispflicht von Betriebsausgaben, Festsetzung eines Verspätungszuschlages wegen nicht fristgerechter Abgabe der Steuererklärungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2005

…der steuerlichen Vertretung des Bw. auf eine plötzliche Erkrankung und dem Bemühen, die versäumte Handlung bis zum 10. Juni 2002 nachholen zu wollen, bis dato unbeantwortet. Über die Berufung wurde erwogen: Der Berufungswerber betreibt einen Handel mit Bürobedarf sowie einen Kopierverkauf. Da es der Bw…

BFG RV/7300043/2025Antrag zur Fristerstreckung zur Erbringung der gemeinnützigen Leistungen gemäß § 3a Abs. 4 StVG nach Ablauf der Leistungsfrist; ein Antrag auf Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der erwähnten Frist wurde nicht gestellt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 1/2

…Einhaltung einer Frist unmöglich machte und dadurch ein Rechtsnachteil entstand. Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH (vgl etwa VwGH 22.12.2005, 2002/15/0109; 30.04.2003, 2002/16/0119; 16.02.1994, 90/13/0004) kann eine plötzliche Erkrankung oder ein Unfall dann einen…

UFSK FSRV/0017-K/07Entschuldigungsschreiben für die Abwesenheit bei der mündlichen Verhandlung und das Vertrauen darauf, dass die Verhandlung verschoben wird, stellt keinen Wiedereinsetzungsgrund im Sinne des § 167 FinStrG dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.07.2008

…Vermeidung einer noch weiteren Verschlechterung am 06.07.2006 "eine medizinische Behandlung durch Infusionen" erfolgt ist. Diese plötzliche Erkrankung bestreitet nicht einmal die belangte Behörde. Darüber hinaus hat auch die belangte Behörde festgestellt, dass der Beschwerdeführer noch am 05.07.2006 ein Entschuldigungsschreiben bzw. einen…

BFG RV/1300005/2025Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Beschwerde im Finanzstrafverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2026

…der Beurteilung der Voraussetzung eines unabwendbaren Ereignisses, das zwar vorhersehbar gewesen sein mag, ist von den Erfahrungen eines Durchschnittsmenschen auszugehen. Hingegen bilden beim unvorhersehbaren Ereignis die subjektiven Verhältnisse den Beurteilungsmaßstab. Das Hindernis war selbst bei Betrachtung der persönlich zumutbaren Sorgfalt nicht erkennbar (zB plötzliche Erkrankung…

BFG RV/7300010/2024Antrag auf Wiedereinsetzung wegen Zustellmängel geltend gemacht und auf eine Krankheit Bezug genommen. Zustellmangel ist kein Wiedereinsetzungsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2024Teil 1/2

…2017). Aus einer Erkrankung als solcher kann noch nicht auf die für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erforderliche völlige Dispostionsunfähigkeit geschlossen werden (VwGH 30.04.2003, 2002/16/0119). Sie zählt als anerkannter Verhinderungsgrund nur, wenn sie plötzlich und in einem Maß auftritt, dass…

BFG RV/7104387/2018Krankheit als Wiedereinsetzungsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss03.10.2018

…die Partei mit den einem Durchschnittsmenschen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten und Mitteln nicht verhindern konnte, auch wenn sie dessen Eintritt voraussah (Ritz, BAO6, § 308 Tz 8 bis 10, mit Judikaturnachweisen). Im vorliegenden Fall beruft sich der AS zwar auf eine plötzliche Erkrankung seines steuerlichen Vertreters…

UFSW RV/1450-W/05Erlöse aus einem Kaufvertrag sind dem Vollmachtgeber zuzurechnen, wenn der Bevollmächtigte die Zahlung für und im Namen des Vollmachtgebers übernimmt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2009Teil 1/2

…sondern sogar vorerst eine Sicherstellung für die tatsächliche Zahlung verlangt. Dies stimme auch damit überein, dass die schriftlich erteilte Vollmacht ausdrücklich auf die bloße Unterfertigung des Kaufvertrages (offenbar zur Sicherung, falls die Verkäuferin durch plötzliche Erkrankung selbst nicht mehr unterschreiben könne) sowie die Räumung des…

UFSZ3K ZRV/0339-Z3K/02Verspätet eingebrachter Antrag auf Erstattung von Abgaben nach Art. 238 Abs. 4 ZK. Nicht rechtswirksam eingebrachter Antrag auf Entscheidung durch den Berufungssenat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.04.2004

…plötzliche Erkrankung von Mitarbeitern oder deren Urlaubsabwesenheit, Einarbeitung neuer Mitarbeiter etc. verwiesen. Sie habe vielmehr dargelegt, dass dem Ausführer die Exemplare Nr. 3 der beiden Ausfuhranmeldungen, welche als Nachweis für das tatsächliche Verbringen der schadhaften Waren aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft dienen würden, durch eine…

BFG RV/2100023/2024Verlängerungssemester wegen Studienbehinderung auf Grund eines unvorhergesehenen oder unabwendbaren Ereignisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2026

…Für dieses Studium besteht daher kein weiterer Anspruch auf Familienbeihilfe." Dagegen erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht die Beschwerde mit folgender Begründung: "Ich ersuche um eine Verlängerung der Familienbeihilfengewährung, da mein Sohn Kind, VNR.: ***2***, aufgrund einer plötzlichen schweren Erkrankung und schließlich dem Tod seines Vaters ***3***…

UFSF RV/0404-F/07Es ist zu prüfen, ob die sofortige (volle) Entrichtung der Abgabe eine erhebliche Härte darstellt und die Einbringlichkeit der Abgaben nicht gefährdet ist. Nur bei Vorliegen beider Voraussetzungen liegt es im Ermessen der Abgabenbehörde eine Zahlungserleichterung zu bewilligen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.12.2007

…hiezu aus, dass es seiner Klientin aus unvorhersehbaren Gründen, nämlich der plötzlichen schweren Erkrankung ihres Ehegatten, der neben seiner Tätigkeit als Lenker auch für die Koordination der betrieblichen Abläufe verantwortlich ist, nicht möglich sei, den offenen Rückstand unter einem zu begleichen. Er ersuche, bei Stattgabe…

2026-0.490.997Organisationserlass zum COFAG-Neuordnungs- und Abwicklungsgesetz (COFAG-NoAG)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.490.99711.06.2026

…vgl. § 146 ZPO). Dies kann zB höhere Gewalt oder plötzliche schwere Erkrankung sein. Den Antragsteller trifft gemäß § 9 Abs. 3 COFAG-NoAG eine Mitwirkungspflicht; er ist verpflichtet der Förderstelle (Anmerkung: Abwicklungsstelle gemäß COFAG-NoAG) ohne unnötigen Aufschub alle Auskünfte zu erteilen, sowie proaktiv über Änderungen…

UFSW RV/0078-W/02Vertragserrichtungskosten, Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, Umsatzsteuer, Mieterlöse und Sachbezug, Sanierungskosten und Adaptierungskosten, Dienstwohnung und Mietwohnungen, Betriebskostenverrechnung, Sachbezugswerte, Lohnversteuerung, Reisekostenersatz, Gewerbeertragshinzurechnung, Sozialversicherungsbeitrag, Verzinsung, Verrechnungskonto, verdeckte Ausschüttungen, Haftung für Einbehaltung und Abfuhr von Kapitalertragsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2009Teil 2/5

…vorherigen Stand beantragt. Dem Wiedereinsetzungsantrag wurde durch Festsetzung eines neuen Verhandlungstermins stattgegeben, da - unabhängig davon, dass die vermeintliche Nichterreichbarkeit des Unabhängigen Finanzsenats angesichts der durchgehenden Besetzung der Geschäftsstelle der Außenstelle Wien nicht nachvollziehbar ist - eine plötzliche schwere Erkrankung einen Wiedereinsetzungsgrund darstellt. Vorhalteverfahren (I. Telefonat vom…

BFG RV/7102136/2023Herabsetzung eines Säumniszuschlages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2024

…wegen völliger Dispositionsunfähigkeit involvierter Personen aufgrund der Art der Erkrankung und aufgrund der fehlenden Übertragungsmöglichkeit von Aufgaben an andere Personen), wurde nicht dargelegt. Ebensowenig wurde das Vorliegen einer Sachverhaltskonstellation nachgewiesen, in der die Abgabenentrichtung als unmöglich (aufgrund einer Zahlungsunfähigkeit) oder unzumutbar (weil etwa nur durch…

BFG RV/7101028/2022Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bezüglich der Beantragung eines investitionsbedingten Gewinnfreibetrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.03.2026Teil 1/2

…langer Zeitraum vor (01.01.2020 bis 14.01.2021) und eine Vertretung wäre organisierbar gewesen. Die Erkrankung der ursprünglichen Sachbearbeiterin im Jahr 2020 erstreckte sich über mehrere Monate. Mehrere Monate sind zunächst kein ganzes Jahr. Das ist aber auch kein punktuelles, "plötzliches" Ereignis mehr…

UFSW RV/0554-W/03Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Abgabe eines Regelbesteuerungsantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.04.2005

…plötzlich und schwer auftreten, dass der Erkrankte nicht mehr in der Lage ist, die nach der Sachlage gebotenen Maßnahmen zu treffen, wie zB bei Gehirnschlag (vgl. Ritz, § 308, Tz. 11). Eine die Dispositionsfähigkeit nicht ausschließende Krankheit stellt demnach keinen Wiedereinsetzungsgrund dar. Regelmäßig werden plötzliche Erkrankungen…

BFG RV/7500771/2025Parkometer: Diabetes Typ 1 - "nur schnell etwas Süßes gekauft" - keine Notstandssituation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2026

…Diabetes-Erkrankung bekannt war und es daher an ihm gelegen war, durch geeignete Maßnahmen wie etwa die Mitführung von "etwas Süßem" im Fahrzeug Vorsorge für das mögliche Auftreten einer Unterzuckerung zu treffen. Immerhin konnte er nicht damit rechnen, während der Autofahrt bei plötzlichem Auftreten einer…