2.2. Wirtschaftlicher Nutzen des Zollverfahrens Die pV ist ein Verfahren, dass eine Zollbegünstigung ermöglicht, wenn Unionswaren in einem Drittland be- oder verarbeitet werden und anschließend das daraus hergestellte Produkt, das Veredelungserzeugnis, wieder in die EU eingeführt wird, wobei der Anteil an Unionswaren in den…

…in Kulanz für den Zeitraum 1.2.2007 bis 31.7.2008 zur Verfügung gestellte PKW diene zur Erhöhung der Mobilität betreffend der Versorgung des schwerkranken Bruders. Die Nutzung sei zu 95 % unterblieben. Ein Fahrtenbuch werde nicht geführt und es gäbe auch keine abgerechneten Benzinrechnungen…

…haben, die Gebrauchsabgabe zu entrichten habe. Die Abgabe sei durch Bescheid festzusetzen. Die Abgabepflichtige nutze den öffentlichen Grund ohne Gebrauchserlaubnis. Sohin sei die Gebrauchsabgabe bescheidmäßig vorzuschreiben gewesen. Gegen diesen Bescheid wurde seitens der Bf Beschwerde erhoben. Die rechtsfreundliche Vertretung der Bf führte darin aus, dass…

…Risikogemeinschaft wirtschaftlichen Handelns unterlasse. Man habe in Gesprächen mit der Behörde klar gestellt, dass die Hausgemeinschaft "auch aus rein wirtschaftlichen Erwägungen überlege, die Nutzung nicht den Vereinen, sondern zur Gänze durch Vermietung Dritten zu überlassen". Die Behörde habe für diesen Fall ausgeführt, darin eine Änderung…

…eine bestimmte betriebliche oder berufliche Tätigkeit ausgerichtet, sondern zugleich für verschiedene berufliche Bereiche dienlich sind, die aber jedenfalls im ausgeübten Beruf von Nutzen sind und somit einen objektiven Zusammenhang mit dem ausgeübten Beruf aufweisen. Gegenständlich hat die Bf. vorgebracht, dass sie als technische Zeichnerin beschäftigt…

…der geltenden Fassung BGBl. II 2001/416) soll die Mehraufwendungen für besondere Behindertenvorrichtungen in einem Kraftfahrzeug, dass ein Behinderter, der auf Grund seiner Behinderung Massenbeförderungsmittel nicht nutzen kann, abgelten. Die entsprechende Körperbehinderung ist durch die in der zitierten Verordnung festgelegten Bestätigungen nachzuweisen. Die Vorlage des…

…den Finanzstraftäter gleich belastendes Sanktionsübel sein soll; kann der Verfall nicht vollzogen werden, soll gleichwertig eine Strafe des Wertersatzes ausgesprochen werden. Geldstrafe und Wertersatzstrafe sind Nutzenentzüge, welche dem Finanzstraftäter auferlegt werden und sein Vermögen belasten sollen. Keineswegs soll deswegen, weil die primäre Sanktionsart durch Substitute…

…Anerkennung ihrer Aufwendungen als Werbungskosten bei ihren nichtselbständigen Einkünften auf den Umstand, dass die von der Studienreise umfassten Programmpunkte für sie als im Lehrberuf stehende Teilnehmerin von besonderem Interesse und für ihre Berufstätigkeit von besonderem Nutzen (gewesen) seien. Dies mag aus der Sicht der Bw…

…liegt ein besonderer Vorteil der konkreten Kapitalgesellschaft nicht vor, Synergieeffekte durch die Nutzung der Einrichtungen der Kapitalgesellschaft (Buchführung etc.) für das Erzeugungsunternehmen allein stellen im Hinblick auf die notwendige Verrechnung zu Fremdvergleichsgrundsätzen noch keinen besonderen, die Betriebsvermögenseigenschaft der Beteiligung begründenden Vorteil dar. Aus der Befragung…

…in Zweifel, dass die von der Bw. im Rahmen dieses Lehrganges erworbenen Kenntnisse ihr auch in ihrer beruflichen Tätigkeit in der Gemeinde zu Gute kommen und von Nutzen sind. Im gegenständlichen Fall ist jedoch nicht von einer untergeordneten privaten Mitveranlassung des Lehrgangsbesuches auszugehen, weil die…

…bestimmte betriebliche oder berufliche Tätigkeit sind, sondern zugleich für verschiedene berufliche Bereiche dienlich sind, die aber jedenfalls im ausgeübten Beruf von Nutzen sind und somit einen objektiven Zusammenhang mit dem ausgeübten Beruf aufweisen. Sie fallen unter die vom Gesetz angesprochenen, im Zusammenhang mit der ausgeübten…

…liegt auf der Hand. Mangels eines verbrauchsfähigen Nutzens der Stadtgemeinde Fürstenfeld bewirkt dies aber -wie bereits festgestellt- keinen Leistungsaustausch zwischen der Bw. und der Subventionsgeberin selbst. Für die Steuerbarkeit des Zuschusses als Entgelt von Dritter Seite wiederum muss ein unmittelbarer Zusammenhanges zwischen der "Subvention" und…

weitere GZ. RV/5300006/2016 RV/5300012/2016 RV/5300013/2016 IM NAMEN DER REPUBLIK   Der Finanzstrafsenat Linz 3 des Bundesfinanzgerichtes hat durch den Vorsitzenden Dr. Richard Tannert, den Richter Dr. Peter Binder und die fachkundigen Laienrichter Dr. Ernst Grafenhofer und Franz Rabeder in…

Die Geldstrafen, die Wertersatzstrafen und die Kosten des Finanzstrafverfahrens sind gemäß § 171 Abs. 1 und § 185 Abs. 4 FinStrG mit Ablauf eines Monates nach Verkündung dieser Entscheidung fällig und sind auf das BAWAG-P.S.K.-Konto der Finanzstrafbehörde zu entrichten, widrigenfalls Zwangsvollstreckung durchgeführt und…

…Sanitär- und Elektroinstallationen, Zimmerei, Architekt, Fenster, Türen usw.) als Herstellungsaufwand zu beurteilen und "nur" verteilt über die gewöhnliche Nutzungsdauer absetzbar (Niederschrift Tz. 1); - dass die unter "Betriebs- und Geschäftsausstattung ("Objekt1Hofgebäude") erfassten Anlagenzugänge nicht dieses Objekt, sondern das Ferienwohnungs- und Wochenendhaus (Objekt 2) betrafen, weshalb sie…

…dann, wenn der erworbene Gegenstand einen Zustand erreicht hat, der seine bestimmungsgemäße Nutzung am geplanten Einsatzort ermöglicht (objektive Betriebsbereitschaft). Beispiel 1: Ein defekt erworbener Lastkraftwagen ist für eine Reparaturwerkstätte oder einen Schrotthändler "betriebsbereit", nicht jedoch für ein Transportunternehmen. Beispiel 2: Die Betriebsbereitschaft einer Anlage, für…

…Entgelt dar. Dies ist der Fall, wenn die Leistung ein eigenes wirtschaftliches Interesse des Zuschussgebers befriedigt oder dem Zuschussgeber ein eigener wirtschaftlicher Nutzen zukommt. Ein direktes Leistungsentgelt und kein Entgelt von dritter Seite liegt auch dann vor, wenn der Leistungsempfänger der Zuschussberechtigte ist, der Zuschussgeber…

…bestimmte betriebliche oder berufliche Tätigkeit sind, sondern zugleich für verschiedene berufliche Bereiche dienlich sind, die aber jedenfalls im ausgeübten Beruf von Nutzen sind und somit einen objektiven Zusammenhang mit dem ausgeübten Beruf aufweisen. Sie fallen unter die vom Gesetz angesprochenen, im Zusammenhang mit der ausgeübten…

…weil die im fortgesetzten Bauverfahren getroffenen Umbaumaßnahmen (z.B. Versetzen einer Garage, Schaffung von zwei Gästezimmern statt einer Terrasse) verloren geglaubtes Nutzenpotenzial retten konnten. III. 2.2. Rückstellung für Vorauserlag der Abbruchkosten bei Ersatzvornahme: Zu der vom Finanzamt angesetzten Rückstellung "Auftrag zum Kosten-Vorauserlag für…

…diesen um allgemein interessierende Programmpunke und damit um Privatzeiten handelt. Zusammenfassend kann somit von einem kumulativen und zum Abzug des Aufwandes berechtigenden Vorliegen der 4-Punkte-Skala keine Rede sein: Dass die Reise mit einem Mischprogramm für die Berufstätigkeit des Bw von Nutzen sein konnte…