…habe dort Bekannte besucht. Nach ihrer Rückkehr habe sie bis zum 5. März 2006 nicht gearbeitet. Die Erhebungen des Zollamtes Graz in der Sache selbst haben zusammen mit den diesbezüglichen niederschriftlichen Ausführungen der Bw vom 5. März 2006 zur Einleitung des Strafverfahrens gemäß § 83 Abs…

…aussetzbaren Abgabenbetrages fehle. Dieser Mangel sei nicht behebbar. Davon abgesehen sei die Berufung mangels fristgerechter Einbringung zurückgewiesen worden. Die Aussetzung der Einhebung könne daher nicht erfolgen. In der dagegen eingebrachten Berufung führte die Bw. aus, dass sie die Zurückweisung nicht akzeptieren könne und auf § 303…

…Die Aufforderung zur Mängelbehebung widerspreche dem ursprünglichen Antrag auf Schätzung und die Mängel seien auch nicht behebbar, weil die Unterlagen nicht zur Verfügung stünden. Das Finanzamt erließ daraufhin (am 10.01.2005) eine Berufungsvorentscheidung hinsichtlich der Berufung gegen den Zurücknahmebescheid vom 29.09.2004 (betreffend…

…Baustoffe), der Bauweise (Massivbau, Fertigteilbau) und der Nutzung sowie etwaigen Adaptionsmöglichkeiten ab. Die gewöhnliche Lebensdauer berücksichtigt damit in angemessener Weise sowohl die technische Lebensdauer als auch die wirtschaftliche Nutzungsdauer. Zu einer Verkürzung der Lebensdauer führen nicht behebbare Baumängel (z.B. Fundierungsmängel) und -schäden (z. B…

…nicht näher inhaltlich untersucht worden sei. In der Pfandurkunde seien die Grundstücke lediglich aus Gründen der besseren Besicherung der Hausbank als Superädifikate erfasst worden. Im Übrigen sei nunmehr die Umwandlung laut Entscheidung des Oberlandesgerichtes wegen nicht behebbarer Mängel endgültig abgewiesen worden und daher die Grunderwerbsteuervorschreibung…

…der Rechtswidrigkeit führen müsste, kann die rechtliche Lösung im gegenständlichen Fall vorerst nur lauten, dass der später wirksam gewordene schriftliche Bescheid im Ausmaß seiner im Interpretationswege nicht behebbaren Abweichung (die Diskrepanz zwischen Abgabenhinterziehungen nach § 33 Abs.2 lit.a FinStrG und Finanzordnungswidrigkeiten nach § 49 Abs…

…aufzugreifen und als solcher nicht behebbar (vgl. auch Fellner, Kommentar zum FinStrG, Rz. 10 zu §§ 65 bis 71, VwGH 27.06.1994, 3/16/0060, u.a.). Eine Analyse der Verfahrenslage im gegenständlichen Fall ergibt, dass tatsächlich der Spruchsenat II sachlich nicht zuständig gewesen ist…

…Finanzamtes FA1, welche als schriftlicher Bescheid zu qualifizieren ist. Dieser schriftliche Bescheid weist aber den nicht behebbaren Mangel auf, dass ihm keine Willensbildung eines Senates als Organ der zuständigen Finanzstrafbehörde zugrundeliegt. Es war daher das gegen den Beschuldigten beim Finanzamt FA1 unter der StrNr. xxyyy…

…tilgen und im Übergabeprotokoll festzuhalten. Der Pächter verzichtet jedoch auf die Behebung geringfügiger Mängel, die mit einem wirtschaftlich vertretbaren Aufwand nicht behebbar sind, ohne einen Entgeltminderungsanspruch geltend zu machen. Dies gilt nicht für Mängel, die sich auf ausdrücklich zugesagte Eigenschaften beziehen. Der Pächter verpflichtet sich…

…Auch weitere Umstände, die zu einer Verkürzung der Lebensdauer eines Gebäudes führen können, wie nicht behebbare Baumängel und -schäden sowie Schäden, die nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten behoben werden können, werden im Gutachten nicht angeführt, wurden vom Bw. weder in der Berufung, noch im Vorlageantrag…

…Eigenverbrauch. Nicht befreit sind: - die Vermietung (Nutzungsüberlassung) von Grundstücken für Wohnzwecke, ausgenommen der Eigenverbrauch; - die Vermietung und Verpachtung von Maschinen und sonstigen Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, auch wenn sie wesentliche Bestandteile eines Grundstückes sind; - die Beherbergung in eingerichteten Wohn- und Schlafräumen…

…Maschinen und Geräte des Auftraggebers defekt, fehlen Schutzeinrichtungen und sind diese Mängel durch die entscheidungsbefugte Person des Auftraggebers nicht behebbar, so können nach den Stundensätzen des Ringes Maschinen und Geräte von Ringmitglieder angefordert werden. | 11. | Angemietete Maschinen und Geräte sind nach Arbeitsbeendigung unverzüglich…

…ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter verletzt (VfGH 24.2.1997, B 2874/96). Eine derartige sachliche Unzuständigkeit ist als wesentlicher Verfahrensmangel in jeder Lage des Verfahrens aufzugreifen und als solcher nicht behebbar (VwGH 27.6.1994, 93/16/0060). Der Rechtsmittelbehörde war es daher…

…tätig geworden, womit nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates in das verfassungsrechtlich geschützte Recht des Beschuldigten auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter eingegriffen worden ist. Eine derartige Unzuständigkeit ist als wesentlicher Verfahrensmangel in jeder Lage des Verfahrens aufzugreifen und als solcher nicht behebbar (vgl. auch…

…58-64). Eine örtliche Unzuständigkeit der Finanzstrafbehörde I. Instanz ist als wesentlicher Verfahrensmangel in jeder Lage des Verfahrens aufzugreifen und als solcher nicht behebbar. Es war daher ohne Eingehen auf das Berufungsbegehren des Beschuldigten selbst bereits in nichtöffentlicher Sitzung in sinngemäßer Anwendung des § 125 Abs…

…und dem Anlagevermögen zugebucht. Dieser Traktor war laufend zur Reparatur und konnte auch von der Herstellerfirma nicht repariert werden. Auf Grund der häufigen Reparaturen und der nicht behebbaren Mängel wurde im Herbst 2003 die alte Maschine vom Lieferanten zurückgenommen und vom Lieferanten eine neue Maschine…

…Ausführungen getätigt, welche auch nur in die Nähe von Wiederaufnahmsgründen im Sinne des Gesetzes zu stellen wären und auch folgerichtig nicht darlegt, wann er von derartigen Umständen etwa Kenntnis erlangt hätte. Der solcherart mit nicht behebbaren Mängeln belastete Antrag war daher spruchgemäß zurückzuweisen. Linz, 16…

…hintangehalten. Im Zuge der Generalsanierung waren die Feuchtigkeitsschäden nicht behebbar und/oder mit unverhältnismäßigen Kosten behebbar. Die schnellere Abnutzung durch die Feuchtigkeitseinwirkung auf die tragenden Gebäudeteile wurde mit 25% der Restnutzungsdauer eingeschätzt. Durch die Wahl der Baumaterialien sei eine Verkürzung der Restnutzungsdauer zu erwarten, da…

…dass der Befund den ordnungsgemäßen Zustand der elektrischen Anlagen bestätige. Genau dies sei hier nicht vorgelegen, sodass es zur Rückabwicklung kommen hätte müssen, da die befundeten Fehler auch nicht behebbar gewesen wären. Es liege im Sinne der in der Beschwerdevorentscheidung zitierten Nichtigkeit auch Unmöglichkeit der…

…nicht behebbaren inhaltlichen Mangel aufweist und schon deswegen mit einer Zurückweisung vorzugehen ist: 5. Auch wenn die Beschwerdeführerin in ihrem Schriftsatz allgemein begehrt, die Rechtswidrigkeit der Amtshandlung auf dem Bauvorhaben an der Anschrift ZZZ, festzustellen, ergibt sich nach den inhaltlichen Ausführungen der Beschwerde, dass nicht…