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BFG RV/7101187/2011Steuerfreiheit innergemeinschaftlicher Lieferungen von neuen Motorrädern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2016

…aller übrigen in Art. 7 UStG 1994 diesbezüglich genannten Voraussetzungen – steuerfrei bleiben. Zu lit. b) Ihrer Anfrage "Verkauf von neuen Motorrädern an private Abnehmer in Tschechien bei Zulassung zum Verkehr": Sofern die Voraussetzungen des Art. 7 UStG 1994 vollinhaltlich erfüllt werden, sind derartige Lieferungen grundsätzlich…

UFSW RV/1435-W/06Nichtvorliegen eines Sanierungsgewinnes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2007

…Wirtschaftsfaktor erhalten. Zwar wurde der Betrieb extensiv rationalisiert, beispielsweise wurden die Mitarbeiter gekündigt und der Mietvertrag des neuen Geschäftslokals beendet, doch besteht der Betrieb - in kleinerem Rahmen als früher - weiter. Es werden nach wie vor Motorräder / Mopeds repariert bzw gebrauchte und neue Motorräder verkauft. Die…

UStR 2000 Rz 3643–3677101.6. Neue Fahrzeuge; verbrauchsteuerpflichtige Waren
geltende FassungRichtlinien30.11.2021

…Elektrizität. Zu den Energieerzeugnissen zählen neben den Mineralölen insbesondere Kohle und Koks. Die Erwerbsschwellenregelung findet auf den Erwerb dieser Waren und auf den Erwerb neuer Fahrzeuge keine Anwendung. Der innergemeinschaftliche Erwerb solcher Waren ist daher auch von einem Schwellenerwerber zu versteuern. Rechtslage ab 1. Jänner…

BFG RV/3101155/2014Kein Vorsteuerabzug für Motorräder (Oldtimer), deren Verwendung in der Ausstellung in einem Museum besteht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2016

…Personenkraftwagen). Eine Besichtigung der hier zu beurteilenden neun Motorräder hat im Mai 2016 stattgefunden, wobei die Beschwerdeführerin auch der Anfertigung von Fotografien zugestimmt hat. Bei den neun Fahrzeugen handelt es sich unbestreitbar um solche, die nach der Verkehrsauffassung als Motorräder angesehen werden (Fahrzeuge mit zwei…

BFG RV/5100391/20241. Nova-Rückvergütung? 2. Begünstigte Verwendung eines Kfz (Porsche) als Zugfahrzeug für schwere Anhänger (Führerscheinklasse EzB) iSd § 3 Abs. 3 Z 3 NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2026Teil 2/2

…6.2023) ein neues Fahrschulprogramm für die Terminvergabe der Fahrstunden. Im alten Programm seien nur z.B. Hängerstunden eingetragen und farblich markiert, aber nicht ersichtlich gewesen sei, welches Auto verwendet würde. Der Porsche wird It. Aussage Hr. ***22*** für den Transport von Motorrädern (durch seine…

BFG RV/7101504/2009Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2014Teil 1/2

…zur Steuernummer XXXX veranlagt. Nach einer Außenprüfung für die Jahre 2004 bis 2007 ergingen im wiederaufgenommenen Verfahren für die Jahre 2004, 2005 und 2006 mit Datum 21.11.2008 neue Umsatz- und Einkommensteuerbescheide. Am selben Tag wurde des Weiteren ein Umsatzsteuerbescheid für das Jahr 2007…

UFSW RV/1394-W/11Verdeckte Ausschüttung beim Verkauf einer Eigentumswohnung durch die GmbH an den Gesellschafter-Geschäftsführer; weiters bei Einlage mit nachfolgender Entnahme von Kfz ebenso durch den Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.06.2012Teil 1/3

…379,40. Im folgenden Jahr 2006 legte der Gesellschafter/Geschäftsführer P. folgende in seinem Privatvermögen befindliche KFZ bzw. Motorräder über sein Verrechnungskonto in die GesellschaftmbH ein: 1.) Suzuki VL 1500 gebr. um € 6.900,00 (EZ. 9.6.2000) 2.) Honda CBF 600 ABS…

UFSF RV/0161-F/10"Master in Luxury Management" als Fort- oder Ausbildungsmaßnahme eines technischen Sachbearbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2012

…HSfür das Projekt V, auf Grund (unter Anderem) seinem technischem Studiums am Neuen Technikum in B und seiner Weiterbildung im Bereich internationalem Marketing und Management am Lehrgang Master in Luxury Management in Florenz eingestellt wurde. Mit freundlichen Grüßen xy AKTIENGESELLSCHAFT Unterschrift Stellenbeschreibung, Stand Oktober 2011…

UFSG RV/0335-G/11Zuschätzungen auf Grund einer Außenprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2012

…zur Auffassung, dass zu den erklärten Umsätzen und Gewinnen "Unsicherheitszuschläge" in Höhe von jährlich 10.000 Euro hinzuzurechnen und darüber hinaus die erklärten Betriebseinnahmen bzw. -ausgaben betreffend die Motorräder des Berufungswerbers (Bw.) aus den Gewinnermittlungen auszuscheiden seien (vgl. Niederschrift über die Schlussbesprechung vom 10. Dezember…

UFSW RV/2188-W/07Griffweiser Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2008

…da ausschließlich in Verwahrung genommene Kundenware abhanden gekommen sei. 4) Wareneinsatz/Umsatz Der ursprüngliche Rohaufschlag im Jahre 2003 von nur 15 % sei mit einem vorhandenen Lagerbestand der Fa.A begründet worden. Einige neue Mopeds wären von der Fa.A gekauft und gleich wieder verkauft worden…

UFSW RV/1486-W/04Fehlende Zwangsläufigkeit der Ersatzbeschaffung nach Hochwasserkatastrophe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2004

…gewesen, dass er mit Fug und Recht die Berücksichtigung einer außergewöhnlichen Belastung habe erwarten können. Dies sei auch anfangs teilweise geschehen. Ohne diese Erwartung hätte er sich das neue Motorrad nicht leisten können. Das Firmenfahrzeug der Marke sei dem Bw. nicht zur Verfügung gestanden, weil…

UFSI RV/0261-I/021.) Umgehung der Normverbrauchsabgabe durch Benützung eines ausländischen Kennzeichens bei einem Kraftfahrzeug mit Standort im Inland; verspätete NOVA-Anmeldung 2.) keine Festsetzung der Umsatzsteuer für den Erwerb neuer Fahrzeuge bei Übersiedlung aus dem übrigen Gemeinschaftsgebiet in das Inland 3.) freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2004

…das sind 9,52 Euro, festgesetzt. Die Fälligkeit dieser Abgaben erfährt keine Änderung. Der Berufung gegen die Bescheide über die Festsetzung der Umsatzsteuer für den Erwerb neuer Fahrzeuge sowie über einen Verspätungszuschlag hinsichtlich der Festsetzung der Umsatzsteuer wird Folge gegeben. Diese angefochtenen Bescheide werden ersatzlos…

KfzBStR 2021 Rz 1–7A. Definitionen und übergreifende Themen
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…04.2003, 2001/14/0226 - vgl. UStR 2000 Rz 639o). CO2-Werte Rz 4: NEFZ NEFZ (engl. NEDC) bedeutet "Neuer Europäischer Fahrzyklus" und dieser Fahrzyklus galt seit 1992 für alle in der Europäischen Union zugelassenen Neufahrzeuge. Die Grenzwerte für Schadstoffe, die ausgestoßen werden durften, wurden…

UFSW RV/4081-W/02Bewertung der Vorräte, Aufhebung der angefochtenen Bescheide wegen unterlassener Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2005

…bezeichnet) erfolgte zunächst erklärungsgemäß. Auf Grund diverser Feststellungen im Rahmen einer Betriebsprüfung der Jahre 1998 - 2000 wurde hinsichtlich Umsatzsteuer und Gewinnfeststellung das Verfahren wiederaufgenommen und neue Feststellungs- und Umsatzsteuerbescheide erlassen. Folgende Einkünfte aus Gewerbebetrieb wurden bescheidmäßig festgestellt (Schillingbeträge): | | 1998 | 1999 | 2000…

UStR 2000 Rz 888–9236.1.16. Vermietung und Verpachtung von Grundstücken
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…Rennwagen, LKW, Busse, Spezialkraftfahrzeuge, Traktoren, Wohnmobile, Motorräder, Mopeds, Fahrräder und Anhänger jeder Art) als auch Wasserfahrzeuge (zB Boote, Yachten) sowie Luftfahrzeuge. Auch beschädigte und nicht fahrbereite Fahrzeuge sowie gebrauchte Fahrzeuge bzw. Fahrzeuge von historischem Wert ("Oldtimer") gelten als Fahrzeuge im Sinne der gegenständlichen Bestimmung; nicht…

BFG RV/7103879/2024Versagung Steuerfreiheit und Vorsteuerabzug Missing Trader
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2026

…das FAG mit Bescheid vom 31.10.2023 das Verfahren betreffend Umsatzsteuer 2018 gemäß § 303 BAO wieder auf und erließ mit selbem Datum einen neuen USt Bescheid 2018 welcher eine Nachforderung an USt im Betrag von 212.918,80 € umfasste. Die Nachforderung ergab sich…

BFG RV/7103210/2023Energieabgabenvergütung für einen im Bereich des Entlackens von Metallteilen tätigen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2026

…einen technischen Mangel. Der Bf. entlackt die Teile und stellt sie an den Auftraggeber zurück. Die Teile können anschließend neu lackiert und in die jeweiligen Endprodukte, z.B. Ski oder Motorräder, verbaut werden. Die Tätigkeit "Entlackung von Metallkomponenten" besteht darin, dass der Bf. für Auftraggeber…

BFG RV/5100860/2024Energieabgabenvergütung für einen im Bereich des Entlackens von Metallteilen tätigen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2026

…einen technischen Mangel. Der Bf. entlackt die Teile und stellt sie an den Auftraggeber zurück. Die Teile können anschließend neu lackiert und in die jeweiligen Endprodukte, z.B. Ski oder Motorräder, verbaut werden. Die Tätigkeit "Entlackung von Metallkomponenten" besteht darin, dass der Bf. für Auftraggeber…

BFG RV/2100176/2025Pendlerpauschale bei zwei Wohnsitzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2025Teil 1/2

…zur Wohnung für die Bf. die für ihre Freizeit notwendige Ruhe auch für Wanderungen im Wald oder Schwammerl suchen bzw. Gartenarbeit in der Natur. Auch gäbe es dort vielfältige Wintersportmöglichkeiten und umliegende Motorradstrecken. Auch die Größe des Hauses (ca. 100 m²), die eigene Sauna und…

BFG RV/7105724/20191. Vereinbarung von Kündigungsgründen gem §§ 30, 31 MRG sowie eines (partiellen) Präsentationsrechts 2. Vorliegen einer (un)bestimmten Vertragsdauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.04.2025Teil 1/2

…E./1. je rot lasierten und in der Beilage E./1a in der Spalte "Flächenaufteilung neu. ***A***" ausgewiesenen Flächen mit insgesamt 29.258.46 m2, sowie an einer Freifläche von ca. 834,00 m2. b) das Recht der Mieterin, 388 PKW und 40 Motorräder, (im…