…es, von mehreren Möglichkeiten jene als erwiesen anzunehmen, die gegenüber allen anderen möglichen Ereignissen eine überragende Wahrscheinlichkeit oder gar die Gewissheit für sich hat und alle anderen Möglichkeiten absolut oder mit Wahrscheinlichkeit ausschließt oder zumindest weniger wahrscheinlich erscheinen lässt (zB VwGH vom 23.11.2005…
…der VfGH-Entscheidung B 2227/07 ebenda Seite 97 bis 100, wobei auf Seite 100 vor "c." in etwa zu ergänzen wäre: "bd. Der Gesetzgeber hat zumeist mehrere Möglichkeiten, die einfachgesetzliche Rechtslage verfassungskonform zu gestalten. Neben der Berücksichtigung meiner Lebensumstände im Wege einer Negativsteuer (N…
…Sofern in dieser Spalte mehrere Möglichkeiten vorhanden sind, besteht eine Wahlmöglichkeit. Eine Alternativregel in einer zusätzlichen Spalte (wie in den meisten anderen Präferenzregelungen der EU) ist hier nicht gegeben. Hinweis: Bei vielen Listenregeln mit mehreren Möglichkeiten fehlt in der deutschen Version des Ursprungsprotokolls das "oder…
…den das FA als Bemessungsgrundlage angesetzt habe. Es ergäben sich mehrere Möglichkeiten, die gegenleistungslose Haftung aus dem Titel der Bürgschaft zu verhindern: a) durch das jederzeitige Eintrittsrecht von Konzerngesellschaften b) das gesellschaftsrechtliche Anordnungsrecht und c) die Möglichkeit der Untervermietung und d) die Benennung eines Nachmieters.…
…395 mit weiteren Nachweisen). Das gilt umso mehr, wenn eine Formulierung (hier "Sollte der Beschwerde vom Finanzamt nicht stattgegeben werden") mehrere Möglichkeiten des Bedingungseintrittes offenlässt und deshalb alles andere als klar ist. Sie kann sich hier sowohl auf den Inhalt einer Beschwerdevorentscheidung beziehen wie auch…
…vom Ermessen einer dritten Person abhängig gemacht würde. Wie im Erkenntnis BFG 28.6.2017, RV/7104383/2015 ausführlich dargestellt, gibt es aus Sicht des Bundesfinanzgerichtes mehrere Möglichkeiten, "um zu den geforderten Informationen zu kommen. Einer der verschiedenen denkbaren Lösungsansätze wäre etwa, dass die Bf…
…Berichtigung dieses Fehlers zu veranlassen. Tatsächlich wurde eine berichtigte Umsatzsteuervoranmeldung 08/2012 erst am 2. November 2012 beim Finanzamt eingereicht. Da es mehrere Möglichkeiten gegeben habe, das Versehen bei der Erstellung der Umsatzsteuervoranmeldung termingerecht zu sanieren, werde die Ansicht des Bf, dass kein grobes Verschulden…
…dem Verschmelzungsstichtag folgenden Veranlagungszeitraum der übernehmenden Körperschaft.....". Eine nähere Definition des Begriffes "....dem dem Verschmelzungsstichtag folgenden Veranlagungszeitraum..." sei dem Gesetz nicht zu entnehmen. Bei der Auslegung dieses Begriffes seien nun mehrere Möglichkeiten denkbar: Einerseits jene, welche die Behörde vertrete, und welche auch in Rz 210…
…berücksichtigen. Begründend führte der Bw. aus: "Von unserem Wohnort besteht nähest möglich in Neunkirchen die Gelegenheit, eine Handelsakademie zu besuchen. Für meinen Sohn existieren mehrere Möglichkeiten, mit öffentlichen Verkehrsmitteln nach Neunkirchen zu gelangen. Einerseits die Fahrt mit dem Mitsch-Bus von Kirchberg über Aspang, Scheiblingkirchen…
…Beratung gewandt. Er habe die Umstrukturierung möglichst steuergünstig erreichen wollen. In mehreren Beratungen zwischen dem Kläger (Berufungswerber) und seinen ehemaligen Steuerberater sowie einem Mitarbeiter der Kanzlei des Beklagten seien mehrere Möglichkeiten besprochen worden. Unter anderem sei auch die Möglichkeit erwähnt worden eine Ges. m. b…
…Ursprungsregel ist in der Ursprungsliste in der Spalte "Erzeugnisspezifische Ursprungsregel" angeführt. Der Anhang 3 des Abkommens (siehe Seite 1032 ff) enthält die grundsätzlich anzuwendende Ursprungsliste. Die erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln sind in der Spalte 2 angeführt. Sofern in dieser Spalte mehrere Möglichkeiten vorhanden sind, besteht eine Wahlmöglichkeit…
…einen Fiskalzweck oder einen Sozialzweck gerechtfertigt sein. Art. 10 Abs. 1 VO habe einen Sozialzweck vorgegeben und dem Gesetzgeber in Abs. 4 mehrere Möglichkeiten zur Umsetzung geboten. Keine der Maßnahmen ziele darauf ab, den Staatshaushalt zu finanzieren, vielmehr sollte der Verbraucher entlastet werden. Voraussetzung dafür…
…Beschwerdefall. Der in den Bescheidbegründungen der Wiederaufnahmebescheide betreffend die Einkommensteuer 2013 bis 2015 zusätzlich enthaltenen Absatz, welcher offensichtlich standardisiert und ohne Bezugnahme auf den Bf mehrere Möglichkeiten eines Wiederaufnahmegrundes (berichtigter oder neu übermittelter Lohnzettel, eine (geänderte) Mitteilung über progressionswirksame Transferleistungen wie Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe) aufzählt…
…Sachverhalt nicht mit dem vorliegenden Wiederaufnahmebescheid vergleichbar sei. Bringe der Beschwerdeführer zudem noch vor, es würde unzulässig sein, mehrere Möglichkeiten als Wiederaufnahmegründe im Wiederaufnahmebescheid anzuführen, so sei einerseits darauf verwiesen, dass diese im neuen Sachbescheid konkretisiert worden wären und es zudem an ihm gelegen sein…
…konsequent verfolgt und verwirklicht worden wäre, konnte nicht glaubhaft gemacht werden. Vielmehr wurden offensichtlich mehrere Möglichkeiten angedacht, zu einer Konkretisierung und Verwirklichung eines Projektes ist es in den Beschwerdejahren nicht gekommen. Eine Vermietungsabsicht konnte nicht glaubhaft gemacht werden. Strittig ist, ob den gegenständlichen Verlusten in…
…wurden. Es stehe also außer Frage, dass in der Zeit vor der Behebung des Geldbetrages von € 100.000,00 mehrere Möglichkeiten offen standen um eventuell lukrative Geschäfte zu machen. Der Sachverhalt sei entgegen der Meinung der Finanz nicht unschlüssig, das bewiesene Vorgehen des Bf…
…hingewiesen hat, deuten - wie aus diversen Internetbeschreibungen zu ersehen ist - nur auf die Art der Beheizung der Kabine hin, von der es bei den marktgängigen Produkten mehrere Möglichkeiten gibt, stellen aber keine auf seine speziellen Bedürfnisse abgestellte Sonderausstattung dar. Nun ist allgemein bekannt, dass sich…
…EuGH-Judikatur noch nicht berücksichtigen, stellt sich die Frage nach einer Erstattung von Differenzbeträgen. Das österreichische Recht sieht für die Berichtigung von Steuer(selbst)bemessungen mehrere Möglichkeiten vor. 2.2. Berichtigung im Wege der Steueranmeldung Der Steuerschuldner hat die Möglichkeit, eine Biersteueranmeldung gemäß § 10 Abs…
…ist in der Ursprungsliste in der Spalte "Erzeugnisspezifische Ursprungsregel" angeführt. Der Anhang 3-B des Abkommens (siehe Seite 2163 ff) enthält die grundsätzlich anzuwendende Ursprungsliste. Die erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln sind in der Spalte 2 angeführt. Sofern in dieser Spalte mehrere Möglichkeiten vorhanden sind, besteht eine Wahlmöglichkeit…
…ist in der Ursprungsliste in der Spalte "Erzeugnisspezifische Ursprungsregel" angeführt. Der Anhang 3-B des Ursprungsprotokolls (siehe Seite 562 ff) enthält die grundsätzlich anzuwendende Ursprungsliste. Die erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln sind in der Spalte 2 angeführt. Sofern in dieser Spalte mehrere Möglichkeiten vorhanden sind, besteht eine Wahlmöglichkeit…