Abschnitt XVI Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh-Bild- und -Tonaufzeichnungsgeräte oder -wiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese Geräte Kapitel 84 Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, Teile davon Primärregel: Teile und Zubehör, aus Rohlingen hergestellt (1…

…liege, unterschrieben worden sei. Für das Entstehen der Gebührenschuld reiche es, wenn einer der Vertragspartner unterschreibt. Die mechanische Unterschrift gemäß § 18 GebG genüge. Über die Berufung wurde erwogen: Die §§ 15 bis 18 GebG in der zum Zeitpunkt des Entstehens der Gebührenschuld maßgeblichen Fassung lauten auszugsweise: "…

…Erklärung des Bescheidwillens bestehen. Unter Schreib- oder Rechenfehlern sind solche zu verstehen, bei denen das Gewollte außer Frage steht und nur versehentlich unvollkommen zum Ausdruck gebracht worden ist. Typisierend betrachtet handelt es sich hiebei um unbewußte, mechanische Fehler, die in der Form des Verschreibens, Verrechnens…

…in den Hintergrund, der menschliche Einsatz der Bw steht im Mittelpunkt und charakterisiert die Art der Tätigkeit der Bw. Anders als etwa eine mechanische Tastatureingabe, die unmittelbar einen elektronisch automatisierten Vorgang und damit erst die Leistungserbringung als solche in Gang setzen soll, sind im Gegenstandsfall…

…eine Unterfertigung nach § 18 GmbHG sei unterblieben, ist in diesem Zusammenhang unbeachtlich. Der Aufdruck dieser Firmenstempel war iSd § 18 Abs. 1 GebG als mechanisch hergestellte Unterschrift anzusehen. Mit der Unterfertigung der gegenständlichen Leasingverträge ist die Gebührenschuld gemäß § 16 Abs. 1 GebG entstanden. Der Berufungswerberin ist…

…an einem erkennbaren weiteren Schritt, aus dem ersichtlich wäre, dass der betreffende Beamte, hätte er nach der Eintragung die weitere Berechnung mechanisch selbst durchzuführen gehabt, eine Anrechnung der Mindestkörperschaftsteuer mangels durch Veranlagung angefallener Einkommensteuer nicht durchgeführt hätte (vgl. VwGH 13.10.1982, 82/13/0122…

…Wirtschaftsgüter führt. Entscheidend ist dabei, dass durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung ein anderes Wirtschaftsgut entsteht. Entsteht durch die Be- und Verarbeitung von Lebensmitteln ein Produkt mit wesentlich geänderter Marktgängigkeit (also ein anderes Wirtschaftsgut), so liegt eine Herstellung von körperlichen Wirtschaftsgütern vor. Dies gilt…

…als "roh", wenn sie keine andere Behandlung erfahren haben als Absetzenlassen in allgemein üblichen Zeiträumen, Abschleudern (Zentrifugieren) oder auch Filtrieren, bei dem zur Trennung der Öle von festen Bestandteilen nur "mechanische""Kräfte, wie Schwerkraft, Druck oder Fliehkraft, jedoch keine adsorptiv wirkenden Filterhilfsmittel oder andere physikalische…

…sind unter die Positionen 8703 (Pkw) einzureihen, wenn sie aufgrund ihrer mechanischen Struktur entweder mit einem Kraftwagenlenksystem (daher vorne zwei Räder mit Lenkung nach dem Ackermann-Prinzip, siehe Rz 553) oder mit einem Rückwärtsgang und einem Differential (daher hinten zwei Räder) ausgestattet sind [ErlHS zu…

…die in Artikel 301 Absatz 1 festgelegten Anforderungen erfüllen. Von einer zuständigen Stelle gemäß der Internationalen Norm ISO Nr. 17712:2013 "Frachtcontainer - Mechanische Siegel" zertifizierte Verschlüsse gelten als Verschlüsse, die diese Anforderungen erfüllen. Bei Containerbeförderungen werden so weit wie möglich Verschlüsse mit hohen Sicherheitsmerkmalen verwendet. …

2. Begriffsbestimmungen (§ 2 FlugAbgG) 2.1. Motorisierte Luftfahrzeuge Rz 6: Ein Luftfahrzeug ist ein Fahrzeug, das sich zur Fortbewegung von Personen oder Sachen in der Luft ohne mechanische Verbindung mit der Erde eignet, gleichgültig, ob es schwerer oder leichter als Luft ist (vgl. § 11 Abs…

…wird. Eine handschriftliche Unterzeichnung ist auch eine im Durchschreibeverfahren hergestellte Unterschrift. Rz 1102: Bei Einverständnis der Vertragspartner gilt für den Bereich des Gebührenrechts eine mechanisch oder in jeder anderen technisch möglichen Weise hergestellte Unterzeichnung als Unterschrift. Mechanisch hergestellt ist zB der Aufdruck einer Namenszugstampiglie, die…

…Dieses ist mit einem grünen guillochierten Überdruck zu versehen, auf dem jede mechanisch oder chemisch vorgenommene Fälschung sichtbar wird. Wird ein Ursprungszeugnis in mehreren Exemplaren ausgestellt, so darf nur das erste Exemplar als Original mit dem grünen guillochierten Überdruck versehen sein. 3.Jedes Ursprungszeugnis trägt…

…ist mit einem grünen, guillochierten Überdruck zu versehen, auf dem jede mechanisch oder chemisch vorgenommene Fälschung sichtbar wird. (3) Die zuständigen Behörden des Ausfuhrstaats oder -gebiets können sich den Druck der Bescheinigungen vorbehalten oder ihn Druckereien überlassen, die sie hierzu ermächtigt haben. Im letzteren Fall…

…ist mit einem gelben, guillochierten Überdruck zu versehen, auf dem jede mechanisch oder chemisch vorgenommene Fälschung sichtbar wird. 4.Ursprungszeugnisse sind in einer der Amtssprachen der Union zu drucken und mit Schreibmaschine auszufüllen. Das Ursprungszeugnis darf weder Rasuren noch Übermalungen aufweisen. Änderungen sind so vorzunehmen…

…Ordnungsmäßigkeit der Kassenführung bzw. der Grundaufzeichnungen entsprechend bewerten zu können, werden bei Registrierkassen und PC-Kassensystemen die nachfolgenden Typen unterschieden: Kasse Typ 1 - mechanisch/numerisch druckende Registrierkassen Ältere Registrierkassen ohne Elektronik / Datenträger / Speicher, die laufend einen Journalstreifen anfertigen. Kasse Typ 2 - einfache, konventionelle elektronische Registrierkassen…

…der Beschwerde im Wesentlichen eingewandt, dass die MA 31 den Tausch von einem mechanisch/analogen gegen einen elektronischen Wasserzähler am 12.Dezember 2014 durchgeführt hätte. Aufgrund der Feststellung bei der Ablesung des Subzählers und des Hauptwasserzählerstandes am 1.August 2015 dessen, dass der Hauptwasserzähler schwer…

…Zweck, dem das Fahrzeug nach seiner typischen Beschaffenheit und Bauart von vornherein und allgemein zu dienen bestimmt ist (UStR 2000 Rz 1932). Kraftfahrzeug bzw. Kraftrad ist jedes Fahrzeug, dessen Fortbewegung nicht ausschließlich durch mechanische Umsetzung der Muskelkraft, sondern ganz oder teilweise durch Motoreneinsatz, bewirkt wird…

…587: Kraftfahrzeuge, die eine Kombination eines Kolbenverbrennungsmotors mit einem oder mehreren Elektromotoren aufweisen, werden als "Hybrid-Elektro-Kraftfahrzeuge (HEVs)" bezeichnet. Zum Zwecke des mechanischen Antriebs beziehen diese Kraftfahrzeuge sowohl Kraft aus Verbrennungsmotoren als auch aus einer elektrischen Energiespeichervorrichtung (z.B. elektrischen Akkumulatoren, Kondensatoren, Schwungrädern/Generatoren…

…Das Papier ist mit einem roten guillochierten Überdruck zu versehen, auf dem jede auf mechanischem oder chemischem Wege vorgenommene Fälschung sichtbar wird. Das zu verwendende Papier ist weiß. Die Formulare haben das Format 148 × 105 mm. Der Sicherheitstitel muss den Namen und die Anschrift oder…