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UFSZ2L ZRV/0004-Z2L/08Eingangsabgabenschuldentstehung für eingeschmuggelte Zigaretten durch den Hehler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.02.2011

…Es ist daher nicht ausgeschlossen bzw. in Anwendung der logischen Denkgesetze und in Anbetracht menschlicher Lebenserfahrung sowie nach dem zeitlichen Ablauf der Ereignisse -am 17.10.2006 räumt JW den illegalen Verkauf geschmuggelter Zigaretten im B-Werk ein, verweigert aber vorerst die Bekanntgabe von Abnehmern…

BFG KE/5100001/2021Bewilligung einer Bankauskunft aus Anlass begründeter Zweifel an Steuererklärungen eines Abgabepflichtigen, nachdem dieser im Zuge der Verifizierung von umfangreichen Kapitalabflussmeldungen sich geweigert hat, entsprechende Bankunterlagen vorzulegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenKonteneinschau - Einzel - Beschluss04.06.2021Teil 2/4

…Vorhalten und Auflistungen, welche nicht nachvollziehbare Daten und Berechnungen enthalten. Das Agieren des Finanzamtes ist völlig praeter legem, wider mathematische und logische Denkgesetze und wider jegliche rechtsstaatliche Prinzipien. Konkrete Vorhalte werden mir gegenüber nicht getätigt, vielmehr der Versuch eines unzulässigen Erkundungsbeweises unternommen, dass ich vorerst…

UFSL RV/0149-L/06Vermietung einer Dienstwohnung an den Sohn zu unangemessenen Bedingungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2008Teil 2/3

…Beurteilung widerfahre. Es sei daher schon von Grunde her nicht zulässig, dass die Finanzverwaltung dem Aussagen einer Partei unbewiesene Ansichten entgegen stelle. Vielmehr noch: Solange die Behauptungen von Parteien nicht den logischen Denkgesetzen verstießen, habe sie die Abgabenbehörde zu würdigen, sogar und auch dann, wenn…

UFSZ3K ZRV/0067-Z3K/10Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.02.2011

…Beweis ist ein Vollbeweis. Er besitzt insoweit einen logischen Aufbau, als Folgerungen auf das zu beweisende Tatbestandsmerkmal mit Hilfe von Erfahrungstatsachen gezogen werden. Der Indizienbeweis erfordert damit zum einen Indizien (sogenannte Hilfstatsachen), zum anderen allgemeine Erfahrungssätze und schließlich Denkgesetze und logische Operationen, um auf das…

BFG RV/7104732/20201. Übertragung der Verfügungsmacht 2. Frage des Vorliegens einer Lieferung 3. Vorsteuerkürzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2026Teil 1/3

…Beweis ist Vollbeweis. Er besitzt insoweit einen logischen Aufbau, als Folgerungen auf das zu beweisende Tatbestandsmerkmal mit Hilfe von Erfahrungstatsachen gezogen werden. Der Indizienbeweis erfordert damit zum einen Indizien (so genannte Hilfstatsachen), zum anderen allgemeine Erfahrungssätze und schließlich Denkgesetze und logische Operationen, um auf das…

BFG RV/7104732/20201. Übertragung der Verfügungsmacht 2. Frage des Vorliegens einer Lieferung 3. Vorsteuerkürzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2026Teil 2/3

…Beweis ist Vollbeweis. Er besitzt insoweit einen logischen Aufbau, als Folgerungen auf das zu beweisende Tatbestandsmerkmal mit Hilfe von Erfahrungstatsachen gezogen werden. Der Indizienbeweis erfordert damit zum einen Indizien (so genannte Hilfstatsachen), zum anderen allgemeine Erfahrungssätze und schließlich Denkgesetze und logische Operationen, um auf das…

BFG RV/5100314/2025Auslandsbezug und nahe Angehörigen Judikatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.09.2025Teil 2/3

…Beweis auch ein Vollbeweis. Er besitzt insoweit einen logischen Aufbau, als Folgerungen auf das zu beweisende Tatbestandsmerkmal mit Hilfe von Erfahrungstatsachen gezogen werden. Der Indizienbeweis erfordert damit zum einen Indizien (sogenannte Hilfstatsachen), zum anderen allgemeine Erfahrungssätze und schließlich Denkgesetze und logische Operationen, um auf das…

BFG RV/5100806/2017Wiederaufnahme wegen nicht anzuerkennenden Betriebsausgaben iZm einer Gesellschaft mit Sitz im Ausland und dem gleichen Gesellschafter-Geschäftsführer wie die Bf.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.09.2024Teil 2/3

…Beweis auch ein Vollbeweis. Er besitzt insoweit einen logischen Aufbau, als Folgerungen auf das zu beweisende Tatbestandsmerkmal mit Hilfe von Erfahrungstatsachen gezogen werden. Der Indizienbeweis erfordert damit zum einen Indizien (sogenannte Hilfstatsachen), zum anderen allgemeine Erfahrungssätze und schließlich Denkgesetze und logische Operationen, um auf das…

BFG RV/7400131/2020Parkometerabgabepflicht: § 4 Abs. 1 BAO iVm § 5 Abs. 2 Parkometerabgabeverordnung mit Beginn des Abstellens des Kfz in Kurzparkzone ohne gültigen Parkschein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2021Teil 1/2

…indizielle Beweis ist Vollbeweis. Er besitzt insoweit einen logischen Aufbau, als Folgerungen auf das zu beweisende Tatbestandsmerkmal mit Hilfe von Erfahrungstatsachen gezogen werden. Der Indizienbeweis erfordert damit zum einen Indizien (sogenannte Hilfstatsachen), zum anderen allgemeine Erfahrungssätze und schließlich Denkgesetze und logische Operationen, um auf das…

BFG RV/7400071/2018Parkometerabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2020

…indizielle Beweis ist Vollbeweis. Er besitzt insoweit einen logischen Aufbau, als Folgerungen auf das zu beweisende Tatbestandsmerkmal mit Hilfe von Erfahrungstatsachen gezogen werden. Der lndizienbeweis erfordert damit zum einen lndizien (sogenannte Hilfstatsachen), zum anderen allgemeine Erfahrungssätze und schließlich Denkgesetze und logische Operationen, um auf das…

BFG RV/7200144/2016Eingangsabgaben für Zigaretten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2019

…Beweis ist ein Vollbeweis. Er besitzt insoweit einen logischen Aufbau, als Folgerungen auf das zu beweisende Tatbestandsmerkmal mit Hilfe von Erfahrungstatsachen gezogen werden. Der Indizienbeweis erfordert damit zum einen Indizien (sogenannte Hilfstatsachen), zum anderen allgemeine Erfahrungssätze und schließlich Denkgesetze und logische Operationen, um auf das…

BFG RV/7101957/2013Zurechnung von Geldern unbekannter Herkunft auf eigenen Bankkonten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2016

…indizielle Beweis ist Vollbeweis. Er besitzt insoweit einen logischen Aufbau, als Folgerungen auf das zu beweisende Tatbestandsmerkmal mit Hilfe von Erfahrungstatsachen gezogen werden. Der Indizienbeweis erfordert damit zum einen Indizien (sogenannte Hilfstatsachen), zum anderen allgemeine Erfahrungssätze und schließlich Denkgesetze und logische Operationen, um auf das…

BFG RV/7300084/20141. Umsatzverheimlichung durch den Betreiber eines Begleit-Services 2. Schätzungsberechtigung der Finanzstrafbehörde 3. Wiederaufleben der Strafbarkeit von Hinterziehungen nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG 4. Verständigung des Beschuldigten im Sinne des § 83 Abs. 2 FinStrG mittels Stellungnahme des Amtsbeauftragten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.04.2015Teil 1/4

…indizielle Beweis ist Vollbeweis. Er besitzt insoweit einen logischen Aufbau, als Folgerungen auf das zu beweisende Tatbestandsmerkmal mit Hilfe von Erfahrungstatsachen gezogen werden. Der Indizienbeweis erfordert damit zum einen Indizien (sogenannte Hilfstatsachen), zum anderen allgemeine Erfahrungssätze und schließlich Denkgesetze und logische Operationen, um auf das…

BFG RV/5101622/2015Verlängerte Verjährungsfrist - Bindungswirkung eines im Finanzstrafverfahren ergangenen Erkenntnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2023

…weil Beweisanträge zu Unrecht abgewiesen worden seien und eine Würdigung der von ihnen vorgebrachten Beweismittel einerseits und der rechtlichen Argumente andererseits nicht stattgefunden habe; die auf Basis der aktenkundigen Beweismittel vorgenommene Beweiswürdigung den logischen Denkgesetzen bzw. der allgemeinen Lebenserfahrung widerspreche. der Bescheid mangelhaft begründet sei…

BFG RV/5101377/2015Bei Unklarheiten hinsichtlich Rückzahlungen greift die gesetzliche Tilgungsregel des § 1416 ABGB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2016

…Höhe von 18.683,44 € angesetzt worden seien. Die Beschwerde richte sich gegen die Rechtswidrigkeit in Folge der Verletzung von Verfahrensvorschriften betreffend des Einkommensteuerbescheides 2013, weil - die auf Basis der aktenkundigen Beweismittel vorgenommene Beweiswürdigung den logischen Denkgesetzen (insbesondere der Vertragsauslegung nach § 914 ABGB) bzw…

BFG RV/7102068/20081. Kann wirtschaftliches Eigentum an einer Betriebsliegenschaft nach erfolgter Schenkung beim Geschenkgeber bleiben? 2. Entnahmewert von Liegenschaften iZm einander widersprechenden Gutachten - freie Beweiswürdigung 3. Abfertigungszahlung an Betriebsnachfolger (Sohn) bei unentgeltlicher Betriebsübergabe 4. Vorsteuerberichtigung gem. § 12 Abs. 10 UStG nach Rückziehung einer gemäß § 6 Abs. 2 UStG abgegebenen Optionserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2016Teil 1/2

…1994, 91/13/0211). Welche Schätzungsmethode dabei die Behörde wählt, wird ihr regelmäßig freistehen, sofern die Wahl der Methode und die Durchführung der Schätzung mit den Denkgesetzen übereinstimmen (VwGH 25.9.1997, 96/16/0134). 1. 1. Zur Entnahme der Liegenschaft in A Dem Beschwerdevorbringen…

UFSG RV/0187-G/11Zeitpunkt der Geltendmachung des Vorsteuerabzuges bei Grundstücksumsätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2012

…behandeln. Eine logische Nachvollziehbarkeit dieses Gedankenganges sei aus ihrer Sicht nicht erkennbar und es sei somit die Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Vorsteuern zum Zeitpunkt des Anfalles aus der Vorleistung jedenfalls eindeutig und unstrittig gegeben. In jüngster Zeit habe sich Neuhold in Immolex 2010, 277ff…

UFSG RV/0186-G/11Zeitpunkt der Geltendmachung des Vorsteuerabzuges bei Grundstücksumsätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2012

…behandeln. Eine logische Nachvollziehbarkeit dieses Gedankenganges sei aus ihrer Sicht nicht erkennbar und es sei somit die Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Vorsteuern zum Zeitpunkt des Anfalles aus der Vorleistung jedenfalls eindeutig und unstrittig gegeben. In jüngster Zeit habe sich Neuhold in Immolex 2010, 277ff…

UFSG RV/0185-G/11Zeitpunkt der Geltendmachung des Vorsteuerabzuges bei Grundstücksumsätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2012

…behandeln. Eine logische Nachvollziehbarkeit dieses Gedankenganges sei aus ihrer Sicht nicht erkennbar und es sei somit die Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Vorsteuern zum Zeitpunkt des Anfalles aus der Vorleistung jedenfalls eindeutig und unstrittig gegeben. In jüngster Zeit habe sich Neuhold in Immolex 2010, 277ff…

UFSG RV/0184-G/11Zeitpunkt der Geltendmachung des Vorsteuerabzuges bei Grundstücksumsätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2012

…behandeln. Eine logische Nachvollziehbarkeit dieses Gedankenganges sei aus ihrer Sicht nicht erkennbar und es sei somit die Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Vorsteuern zum Zeitpunkt des Anfalles aus der Vorleistung jedenfalls eindeutig und unstrittig gegeben. In jüngster Zeit habe sich Neuhold in Immolex 2010, 277ff…