…nach den herrschenden gesellschaftlichen Wertvorstellungen nicht um "lebenswichtige persönliche Bedürfnisse" handle, deren Ermöglichung § 133 Abs. 2 ASVG für den Anspruch auf Heilmittelgewährung voraussetze. Weiters führte der Oberste Gerichtshof darin aus, dass - soweit ein einzelner für sich persönlich mit den angeführten gesellschaftlichen Wertvorstellungen nicht konform gehe…

…10ObS227/03k), wonach Kosten für Heilmittel gegen Funktionsstörungen im Bereich der Erektionsfähigkeit des Mannes vom Versicherten selbst zu tragen seien, weil es sich dabei nach den herrschenden gesellschaftlichen Wertvorstellungen nicht um lebenswichtige persönliche Bedürfnisse handelt. Die gesetzliche Krankenversicherung sei nicht dazu berufen, generell soziales Wohlbefinden…

…Diabetes mellitus" sowie daran anschließendes Folgeleiden "erektile Dysfunktion") lautete im Wesentlichen: " Kosten für Heilmittel gegen Funktionsstörungen sind im Bereich der Erektionsfähigkeit des Mannes vom Versicherten selbst zu tragen , weil es sich dabei nach den herrschenden gesellschaftlichen Wertvorstellungen nicht um "lebenswichtige persönliche Bedürfnisse" handelt, die gem…

…2004 (10OBf 227/03k) im Bereich des Sozialversicherungsrechtes erkannt, dass die Kosten für Heilmittel gegen Funktionsstörungen im Bereich der Erektionsfähigkeit des Mannes vom Versicherten selbst zu tragen sind, weil es sich dabei nach den herrschenden gesellschaftlichen Wertvorstellungen nicht um "lebenswichtige persönliche Bedürfnisse" handelt, die gem. …

…nach den herrschenden gesellschaftlichen Wertvorstellungen nicht um "lebenswichtige persönliche Bedürfnisse" handle, deren Ermöglichung § 133 Abs. 2 ASVG für den Anspruch auf Heilmittelgewährung voraussetze. Weiters führte der Oberste Gerichtshof darin aus, dass - soweit ein einzelner für sich persönlich mit den angeführten gesellschaftlichen Wertvorstellungen nicht konform gehe…

…und zweckmäßig sein, sie darf jedoch das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Durch die Krankenbehandlung sollen die Gesundheit, die Arbeitsfähigkeit und die Fähigkeit, für die lebenswichtigen persönlichen Bedürfnisse zu sorgen, nach Möglichkeit wiederhergestellt, gefestigt oder gebessert werden. Die Leistungen der Krankenbehandlung werden, soweit in diesem…

…eines ausschließlich für die Bedürfnisse einer behinderte Person konzipierten und daher einen nur eingeschränkten Verkehrswert besitzenden Wirtschaftsgutes musste hingegen verneint werden und konnten die Aufwendungen für die Balkonerrichtung daher nicht als außergewöhnliche Belastung Berücksichtigung finden. Ungeachtet der sicherlich äußerst schwierigen persönliche Lage des Beschwerdeführers und…

…wies das Finanzamt die Berufungen als unbegründet ab und führte aus: "Unterhalt umfasst Nahrung, Kleidung, Unterkunft und alle lebenswichtigen Bedürfnisse des Körpers. Als angemessen wird man das bezeichnen können, was unter Zugrundelegung einer verständnisvollen Anschauung der Allgemeinheit als zur Lebensführung unter den herrschenden allgemeinen wirtschaftlichen…

…2, dass durch eine Krankenbehandlung die Gesundheit, die Arbeitsfähigkeit und die Fähigkeit, für die lebenswichtigen persönlichen Bedürfnisse zu sorgen, nach Möglichkeit wiederhergestellt, gefestigt oder gebessert werden sollen. Wenn das Finanzamt die ursprünglich gegebene wesentliche Beeinträchtigung des Bf durch seine Krankheit und den Erfolg der Behandlung…

…Ihren Bedürfnissen ! Schlaf ist lebenswichtig - TEMPUR kümmert sich um Ihren Schlaf! Mit TEMPUR bleiben Wirbelsäule und Gelenke in ihrer natürlichen Position. So schlafen Sie ungestört und ruhig, auch Probleme wie Schnarchen werden deutlich reduziert. TEMPUR Matratzen und Kissen wurden klinisch getestet und reduzieren das Bedürfnis…

…wenn dadurch das Leben von Menschen in Gefahr gebracht wird, h)Manipulation oder Störung der Versorgung mit Wasser, Strom oder anderen lebenswichtigen natürlichen Ressourcen, wenn dadurch das Leben von Menschen in Gefahr gebracht wird, i)Drohung mit der Begehung einer der unter den Buchstaben a…

…gebrechlichkeitsbedingt, zur Notlage geworden ist. Hilfsbedürftigkeit besteht, wenn Menschen gleichgültig aus welcher Art krankheitsbedingten Gebrechens betreuungsbedürftig sind, also unfähig sind, lebenswichtige Verrichtungen selbst vorzunehmen. Entscheidend ist, dass Menschen ohne Hilfe anderer nicht auskommen können. Der Grad der Behinderung muss also ein Ausmaß erreicht haben, das…

…Belassung am Berufungsort), weil die Beschwerdeführerin alkoholisiert gewesen sei. Auf diese Entscheidung habe die Magistratsabteilung 70 keinen Einfluss, eine nochmalige (persönliche) Kontaktaufnahme mit dem zuständigen Sozialversicherungsträger sei erforderlich. Die Beschwerdeführerin sei bereits mit Rechnung vom 20. Februar 2015 und Bescheid vom 27. April 2015 zur…

…Apparate zur medizinischen Forschung, Diagnose oder Behandlung | 57 | C18 | Vergleichssubstanzen für die Arzneimittelkontrolle | 59 | C19 | Pharmazeutische Erzeugnisse zur Verwendung bei internationalen Sportveranstaltungen | 60 | C20 | Für Organisationen der Wohlfahrtspflege bestimmte Waren - lebenswichtige Waren, die von staatlichen oder…

…Apparate zur medizinischen Forschung, Diagnose oder Behandlung | 57 | C18 | Vergleichssubstanzen für die Arzneimittelkontrolle | 59 | C19 | Pharmazeutische Erzeugnisse zur Verwendung bei internationalen Sportveranstaltungen | 60 | C20 | Für Organisationen der Wohlfahrtspflege bestimmte Waren - lebenswichtige Waren, die von staatlichen oder…

…untersuchten diese (Atemfrequenz, Puls). Die Beschwerdeführerin gab ihre persönliche Daten bekannt und - da sich der Zustand der Beschwerdeführerin unkritisch darstellte - verließen die Rettungskräfte den Einsatzort. Ein Transport der Beschwerdeführerin ins Krankenhaus fand nicht statt. Die Beschwerdeführerin ist bei der Österreichischen Gesundheitskasse krankenversichert. Eine Übernahme der…

…als 72 Stunden aufgeschoben werden - meist könne der Zeitpunkt gar so gelegt werden, wie es dem Arzt/ Operateur/Krankenhaus sowie auch dem Patienten entgegenkomme (z.B.: Eingriffe wie z.B. nicht lebenswichtige Gelenkoperationen). Die meisten durchgeführten Operationen würden als elektiv gelten. Zur Österreichischen Gesellschaft für…

… 2. Personen wegen unmittelbarer Lebensgefahr sofortige erste notärztliche Hilfe zu leisten, die anders nicht gewährleistet ist; 3. den Transport von Personen durchzuführen, bei denen lebenswichtige Funktionen ständig überwacht oder aufrechterhalten werden müssen; 4. akute Blut-, Blutprodukte- oder Organtransporte durchzuführen; 5. Sanitätsdienste zur Behandlung von akuten…

…Kranke und Gebrechliche (VwGH 29.4.1991, 90/15/0168). Ein Unterstützungsbedürfnis kann sich sowohl wegen materieller als auch wegen persönlicher Hilfsbedürftigkeit ergeben. Materielle Hilfsbedürftigkeit ist gegeben, wenn weder Einkommen noch verwertbares Vermögen des Hilfsbedürftigen noch beides zusammen ausreichen, um den notwendigen Lebensunterhalt zu gewährleisten …

…ist festzuhalten, dass sich das Vorbringen zur sachlichen Unbilligkeit der Einhebung der Einkommensteuer für 1985 aus obigen Gründen als haltlos erwiesen hat. Persönliche Unbilligkeit der Abgabeneinhebung liegt nach Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes vor, wenn die Einhebung der Abgabe in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen…