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EAS 3258Zum Begriff “kinematographische Filme”
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/1562-IV/4/201123.12.2011

…in Art. VIII Abs. 2 des österreichisch-amerikanischen Doppelbesteuerungsabkommens vom 25. Oktober 1956 verwendeten Ausdruck "kinematographische Filme" jener Sinn beizulegen ist, der für den gleichen Ausdruck in Position 3706 der Kombinierten Nomenklatur des Zolltarifes (KN) festgelegt ist. Danach umfasst dieser Ausdruck nicht Videofilme, die seinerzeit…

EAS 1913Lizenzgebührenbegriff im DBA-USA
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 4982/19-IV/4/0108.08.2001

…vor die Auffassung, dass dem in Art. VIII Abs. 2 DBA-USA (1956) verwendeten Ausdruck "kinematographische Filme" jener Sinn beizulegen ist, der für den gleichen Ausdruck in Position 3706 der Kombinierten Nomenklatur des Zolltarifes (KN) festgelegt ist. Danach umfasste dieser Ausdruck nicht Videofilme, die in…

EAS 2076Filmlizenzgebühren aus Kroatien
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftK 1/22-IV/4/0217.06.2002

…Musterabkommen nachgebildet ist. Der Begriff umfasst jedenfalls auch Entgelte für die Einräumung des Verwertungsrechtes an Filmwerken. Der in Artikel 12 Abs. 2 enthaltene Hinweis auf kinematographische Filme kann in diesem Zusammenhang nicht so verstanden werden, dass hierdurch Entgelte für Verwertungsrechte an Filmen, die auf anderem…

EAS 286Gebühren für Videofilme und Leerkassetten
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftS 236/61/1-IV/4/9327.07.1993

…Bundesministerium für Finanzen hält an seiner Auffassung fest, dass dem in Art. VIII Abs. 2 des österreichisch-amerikanischen Doppelbesteuerungsabkommens verwendeten Ausdruck "kinematographische Filme" jener Sinn beizulegen ist, der für den gleichen Ausdruck in Nr. 3706 des Zolltarifes festgelegt ist. Danach umfasst dieser Ausdruck weder Videofilme…

EAS 426Kabel-TV-Entgelte und Verleihentgelte für Videokassetten an US-Produzenten
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftI 424/16/1-IV/4/9405.04.1994

…Bundesministerium für Finanzen hält an seiner Auffassung fest, dass dem in Art. VIII Abs. 2 des österreichisch-amerikanischen Doppelbesteuerungsabkommens verwendeten Ausdruck "kinematographische Filme" jener Sinn beizulegen ist, der für den gleichen Ausdruck in Nr. 3706 des Zolltarifes festgelegt ist. Danach umfasst dieser Ausdruck weder Videofilme…

EAS 695US-Fernsehvideofilme
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftP 2163/55/1-IV/4/9517.08.1995

…Auffassung fest, dass dem in Art. VIII Abs. 2 des österreichisch-amerikanischen Doppelbesteuerungsabkommens verwendeten Ausdruck "kinematographische Filme" jener Sinn beizulegen ist, der für den gleichen Ausdruck in Position 3706 der Kombinierten Nomenklatur des Zolltarifes (KN) festgelegt ist. Danach umfasst dieser Ausdruck nicht Videofilme, die in…

EAS 1027Lizenzgebührenbegriff im DBA-USA
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftK 1/6-IV/4/9728.02.1997

…Auffassung fest, dass dem in Art. VIII Abs. 2 des österreichisch-amerikanischen Doppelbesteuerungsabkommens verwendeten Ausdruck "kinematographische Filme" jener Sinn beizulegen ist, der für den gleichen Ausdruck in Position 3706 der Kombinierten Nomenklatur des Zolltarifes (KN) festgelegt ist. Danach umfasst dieser Ausdruck nicht Videofilme, die in…

VB-09001.2. Verbotene Gegenstände
geltende FassungRichtlinien01.01.2017

…dem Verbot daher insbesondere: Warenkatalog: | KN-Code | Warenbezeichnung | 3704 | Photographische Platten, Filme, Papiere, Pappen und Spinnstoffwaren, belichtet, jedoch nicht entwickelt | 3705 | Photographische Platten und Filme, belichtet und entwickelt, ausgenommen kinematographische Filme | 3706 | Kinematographische Filme, belichtet und entwickelt…

ZK-250010. Listen
geltende FassungRichtlinien01.08.2023

…Zeitlupenaufnahme; Beleuchtung. und -wiedergabe; Zeitlupenaufnahme; Beleuchtung. B. Kinomatographische Ausrüstung a)Ausrüstung wie: Aufnahmeapparate aller Art (Filmkameras und elektronische Kameras); Instrumente Aufnahmeapparate aller Art (Filmkameras und elektronische Kameras); Instrumente und Apparate für technische Prüfungen und Messungen (Oszillographen, Test- und Prüfgeräte für Tonbandgeräte und Videogeräte, Multimeter, Werkzeugkoffer…

BFG RV/3100350/2020Keine Anrechnung einer abkommenswidrig erhobenen japanischen Quellensteuer, mit welcher der inländische Abgabepflichtige auch gar nicht belastet ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2023

…Herstellungsverfahren und Formeln, Handelsmarken oder anderen ähnlichen Rechten gezahlt werden; er schließt auch Lizenzgebühren und ähnliche Zahlungen für kinematographische Filme (einschließlich der für das Fernsehen verwendeten Filme) oder für die Benutzung industrieller oder wissenschaftlicher Ausrüstungen, nicht aber Lizenzgebühren und andere Beträge ein, die für den…

VB-05001.2. Kulturgut nach der Verordnung (EG) Nr. 116/2009
geltende FassungRichtlinien30.06.2025

…hergestellt worden sind, ab einem Wert von 50.000 Euro (1) | 9703 00 00 | 8.Photographien, Filme und die dazugehörigen Negative, ab einem Wert von 15.000 Euro (1) | 3704 3705 3706 4911 91 00 | 9.Wiegendrucke und Handschriften, einschließlich Landkarten…

AH-26081. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.07.2025

…91 00 | 8. Photographien, Filme und die dazugehörigen Negative1) | 4044 | 9702 00 00 9706 00 00 4901 10 00 4901 99 00 4904 00 00 4905 91 00 4905 99 00 4906 00 00 | 9. Wiegendrucke und Handschriften, einschließlich Landkarten und…

VB-05001.3.3. Kategorien von Kulturgütern, die auf Grund der Bestimmungen des Denkmalschutzgesetzes für die Ausfuhr keiner Genehmigung bedürfen
geltende FassungRichtlinien02.07.2025

…Genehmigungsfreiheit: unter 50 000 Euro. Hinweis: Das Kulturgut dieser Kategorie entspricht Kulturgut der Kategorie 7 nach der Verordnung (EG) Nr. 116/2009. 7.Fotografien, Filme und die Negative zu solchen (ausgenommen Archive oder Archivalien gemäß Kategorie 11 bzw. § 25 DMSG - siehe Abschnitt 1.3.4.)…

EAS 3318Verwertung von Audio-Aufnahmen im Verhältnis zu USA, Malta und Brasilien
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0064-IV/4/201301.02.2013

…dass das 10-prozentige Quellenbesteuerungsrecht an urheberrechtlichen Lizenzgebühren mit Vergütungen verknüpft wird, "die für die Benutzung oder das Recht auf Benutzung von kinematograpischen Filmen oder Bandaufnahmen für Fernsehen oder Rundfunk ..." gezahlt werden. Im Verhältnis zu Malta wurde daher nicht auf die technologische Weiterentwicklung in Bezug…

EAS 99US-Videofilme
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftD 1007/2/1-IV/4/9212.03.1992

  Der Begriff der "kinematographischen Filme", der in Art. VIII Abs. 2 DBA-USA verwendet wird, um die der 10-prozentigen Quellensteuer zu unterziehenden Lizenzgebühren zu umschreiben, bezieht sich nicht nur auf Filme, die in Lichtspieltheatern vorgeführt werden, sondern auch auf Fernsehfilme (siehe Z 10…

EAS 3370Speichermedien- und Reprographievergütung im DBA-USA
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0603-VI/8/201503.02.2016

…Art, die für die Benutzung oder für das Recht auf Benutzung von Urheberrechten an literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werken (einschließlich kinematographischer Filme und Filme und Bänder für Rundfunk und Fernsehen) gezahlt werden. Darunter fällt somit auch die in Rede stehende Speichermedien- und die Reprographievergütung. Artikel…

BFG RV/7100902/2016Filmschauspieler - hier: Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.06.2021

…die bestimme, dass nur der Wohnsitzstaat, also die Schweiz, zur Erhebung von Steuern für Lizenzen kinematographischer Filme und Bild- und Tonaufzeichnungen berechtigt sei. Da vor dem Hintergrund beider DBAs (bzw. der DBA-Entlastungsverordnung) eine Besteuerung gemäß § 70 EStG 1988 somit zu unterbleiben habe, werde beantragt…

UFSW RV/0131-W/04Strittig ist die DBA-konforme Einordnung von Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2007

…Mitteilung gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Erfahrungen, b) Urheberrechten an literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werken, einschließlich kinematographischer Filme gezahlt werden. Gemäß Kommentar zum Art 12 Abs. 2 OECD Musterabkommen (in weiterer Folge OECD - MA) - welches in den hier wesentlichen Passagen dem Art 12 Abs. 3 DBA…

BFG RV/7102028/2013Unbeschränkte Steuerpflicht: "Innehaben" einer Wohnung als Voraussetzung für das Vorliegen eines inländischen Wohnsitzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2020Teil 1/2

…anderen Staat besteuert werden. (2) Der in diesem Artikel verwendete Ausdruck "Lizenzgebühren" bedeutet Vergütungen jeder Art, die für die Benutzung oder für das Recht auf Benutzung von Urheberrechten an literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werken, einschließlich kinematographischer Filme und Fernsehfilme, von Patenten, Marken, Mustern oder Modellen…

BFG RV/3100768/2014Schätzungsberechtigung mangels Einreichung von Steuererklärungen; Besteuerungsrecht für Lizenzgebühren aus den USA stand dem Ansässigkeitsstaat zu; Dia-Archiv stellte selbst geschaffenes unkörperliches Wirtschaftsgut dar;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2017Teil 1/2

…aus dem sie stammen, besteuert werden, wenn sie eine Vergütung für die Benutzung oder für das Recht auf Benutzung von kinematographischen Filmen oder Filmen, Bändern oder anderen Mitteln der Wiedergabe für Rundfunk und Fernsehen darstellen; die Steuer darf aber in diesem Fall 10 vom Hundert…