…ab dem 1. Jänner 1995) entfallenen steuerlichen Kontrollen an den Binnengrenzen wurde zwischen den EU-Mitgliedstaaten ein EDV-gestütztes Informationssystem über innergemeinschaftliche Warenlieferungen und Warenbewegungen geschaffen (MIAS). Die Daten des MIAS basieren auf den ZM, die jeder Unternehmer, der innergemeinschaftliche Lieferungen durchführt, in den EU…
…zum Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 7 UStG 1994 erbracht haben. Die Beschwerde argumentiert dahingehend, dass "innergemeinschaftliche Warenbewegungen" stattgefunden hätten. Die Waren seien nicht bei der NNGmbH geblieben sondern von Frachtführern entgegengenommen worden und zweifelsfrei an ein Unternehmen geschickt worden, das sich mit dem Textilhandel…
…Er meint aber, dies sei deshalb unerheblich, weil eindeutig feststehe, dass eine innergemeinschaftliche Warenbewegung stattgefunden habe. Anders sei es nicht erklärbar, dass bei den diversen Hausdurchsuchungen die Waren nicht gefunden worden seien. Dem ist zu entgegnen, dass die erwähnte Verordnung eine taxative Aufzählung der zwingend…
…im Sinne des § 2 hat bis Ablauf des auf jedes Kalendervierteljahr (Meldungszeitraum) folgende Kalendermonates, in dem er innergemeinschaftliche Warenlieferungen oder innergemeinschaftliche Warenbewegungen ausgeführt hat, beim Finanzamt eine Meldung auf amtlichen Vordruck abzugeben (Zusammenfassende Meldung), in der er die Angaben nach Abs. 6 zu machen hat…
…ab dem 1. Jänner 1995) entfallenen steuerlichen Kontrollen an den Binnengrenzen wurde zwischen den EU-Mitgliedstaaten ein EDV-gestütztes Informationssystem über innergemeinschaftliche Warenlieferungen und Warenbewegungen geschaffen (MIAS). Die Daten des MIAS basieren auf den ZM, die jeder Unternehmer, der innergemeinschaftliche Lieferungen durchführt, in den EU…
…Dezember 2001, Bp abc, sind rückgängig zu machen. 2) Ungültige UID-Nummer: In der Zusammenfassenden Meldung über innergemeinschaftliche Warenlieferungen und Warenbewegungen vom 26. März 1998 wurde die UID-Nummer hinsichtlich einer Bemessungsgrundlage von 365.492 S für das 4. Quartal 1997 mit IT123 bekannt gegeben…
…dem 1. Jänner 1995) entfallenen steuerlichen Kontrollen an den Binnengrenzen wurde zwischen den EU-Mitgliedstaaten ein EDV-gestütztes Informationssystem über innergemeinschaftliche Warenlieferungen und Warenbewegungen geschaffen (MIAS). Die Finanzbehörden sollten damit in die Lage versetzt werden, die Besteuerung der innergemeinschaftlichen Erwerbe und der Umsätze, für die…
…für die seit dem 1.1.1993 in der EU (mit Wirkung in Österreich ab dem EU-Beitritt mit 1.1.1995) entfallenen steuerlichen Kontrollen an den Binnengrenzen wurde zwischen den EU-Mitgliedstaaten ein EDV-gestütztes Informationssystem über innergemeinschaftliche Warenlieferungen und Warenbewegungen geschaffen (MwSt-Informationsaustauschsystem…
…BAO) wurde den Parteien mit den Ladungen zur mündlichen Verhandlung zur Kenntnis gebracht. MIAS ist ein EDV-gestütztes Informationssystem über innergemeinschaftliche Warenlieferungen und Warenbewegungen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten. Die Daten des MIAS basieren auf den Zusammenfassenden Meldungen (ZM), die jeder Unternehmer, der innergemeinschaftliche Lieferungen durchführt…
…Tz. 6 ig Erwerbe, Ebay-Handel MIAS ist ein EDV-gestütztes Informationssystem über innergemeinschaftliche Warenlieferungen und Warenbewegungen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten. Die Daten des MIAS basieren auf den Zusammenfassenden Meldungen, die jeder Unternehmer, der innergemeinschaftliche Lieferungen durchführt, in den EU-Mitgliedstaaten abzugeben hat (vgl. Art…
…nach § 161 BAO verpflichtet gewesen wäre, darzulegen, dass keine Warenbewegung von Österreich in die Slowakei erfolgt sei. Die Finanzverwaltung wäre auch verpflichtet gewesen dazu jene Personen die in Österreich einen Wohnsitz hatten, als Zeugen einzuvernehmen. Außerdem sei aus einem Auszug des Business Register zu entnehmen…
…mit denen die Waren abgeholt worden sind, nichts. Ebenso ist die Gültigkeit der UID Nummer von L kein Nachweis für die Warenbewegung in die Slowakei und kann sich die Bf. nicht darauf berufen, um den vollen Vertrauensschutz zu beanspruchen. Es lagen überdies keine anderen Beweismittel…
…zu entrichten [Art. 222 Abs. 1 Buchstabe a) ZK]. In der Begründung des Bescheides wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass bei der durchgeführten Betriebsprüfung 71 Anmeldungen über die Steuerbefreiung bei innergemeinschaftlichen (nachfolgend: ig) Lieferungen/Verbringungen für die A, Adresse2 (nachfolgend: B), mit der UID-Nr. CZ**…
…wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Das Finanzamt hat im angefochtenen Bescheid die geltend gemachte Steuerfreiheit für innergemeinschaftliche Lieferungen in Höhe von S 214,748.176,50 mit nachstehender Begründung nicht anerkannt und diese Umsätze dem Normalsteuersatz unterworfen: Nach nunmehrigem Wissensstand…
…gelungen. Hiefür spricht nicht nur die vom Geschäftsführer der Abnehmerin beigebrachte „Bestätigung einer innergemeinschaftlichen Lieferung“ (samt Anlagen mit Aufschlüsselungen), sondern wohl auch das Vorbingen im Beschwerdeschriftsatz (Prototypen) im Verein mit den Schilderungen des Gesellschafter - Geschäftsführers der Bf. in der Beschwerdeverhandlung über den Ablauf der Warenbewegungen…
…Der Berufung waren die Rechnungsabschriften (ebenfalls in englischer Sprache) beigefügt. In seiner Berufungsvorentscheidung vertrat das Finanzamt die Rechtsansicht, bei den beantragten Rechnungen handle es sich um steuerbefreite innergemeinschaftliche Lieferungen und lehnte die Erstattung vollinhaltlich ab. In ihrem als Beschwerde bezeichneten Vorlageantrag führte die Bf. aus…
…Zeitraum 1-6/2005 betreffenden Umsatzsteuerprüfung wurden wegen Vorliegens eines Umsatzsteuerkarussellbetruges von der GmbH geltend gemachte Vorsteuern nicht anerkannt sowie bisher als steuerfrei behandelte innergemeinschaftliche Lieferungen der Umsatzsteuer unterzogen. Im Einzelnen traf die Betriebsprüfung nachstehende Feststellungen: In den Monaten Mai und Juni 2005 seien der…
…409/04 Teleos u.a.). Insoweit berücksichtigt der EuGH die seit der Abschaffung der Kontrollen zwischen den Mitgliedstaaten bestehenden Schwierigkeiten, sich über die physischen Warenbewegungen zwischen den Mitgliedstaaten zu vergewissern. Daher hat der Steuerpflichtige zwar dem Grunde nach nachzuweisen, "dass der Gegenstand in einen anderen…
…dass hinsichtlich der von den Zollanmeldungen WE-Nrn.: 001, 002 und 003 erfassten Sendungen keine Nachweise über die innergemeinschaftliche Weiterlieferung vorgelegt worden seien. Hinsichtlich der mit den Anmeldungen WE-Nrn.: 004 und 005 erfolgten Überführungen in den zollrechtlich freien Verkehr lägen keine Vermerke in den…
…übrige Gemeinschaftsgebiet befördern wird. § 5. Bei innergemeinschaftlichen Lieferungen muss der Unternehmer die Voraussetzungen der Steuerbefreiung einschließlich Umsatzsteuer - Identifikationsnummer des Abnehmers buchmäßig nachweisen. Die Voraussetzungen müssen leicht nachprüfbar aus der Buchführung zu ersehen sein." Ein eindeutiger und leicht nachprüfbarer Beweis, dass die Waren in das übrige…