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BFG RV/7104149/2020Gemeinsamer Haushalt mit einem Kleinkind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2022Teil 1/2

…Sohn ***8*** ***9***, beide tschechische Staatsbürger, im gemeinsamen Haushalt. ***8*** ***9*** hat im Zeitraum 1.9.2017 bis 31.8.2018 eine Ausbildung "Koch-Kellner" besucht, aber hohe Fehlzeiten aufgewiesen und die Ausbildung nicht erfolgreich betrieben. Von 26.9.2018 bis 18.6.2019 hat *…

BFG RV/7104149/2020Gemeinsamer Haushalt mit einem Kleinkind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2022Teil 2/2

…1 lit. a FLAG 1967 für ***6*** ***7*** Familienbeihilfe zu. Das Finanzamt hält in Bezug auf ***6*** ***7*** für strittig (Beschwerdevorentscheidung), ob ***6*** ***7*** im Beschwerdezeitraum mit seiner Mutter ***1*** ***2*** im gemeinsamen Haushalt gewohnt hat. Wie schon zur Beweiswürdigung ausgeführt, entspricht es der Lebenserfahrung…

BFG RV/7106042/2019Gemeinsamer Haushalt zwischen der Beschwerdeführerin und deren Ehegatten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2021

…Seit diesem Zeitpunkt wohne ich in meiner ursprünglichen Ausweichwohnung in ***11***. Ich habe sohin bis einschließlich Dezember 2018 die Familienbeihilfe und den Kinderabsetzbetrag zurecht bezogen, da der mj. ***2*** im gemeinsamen Haushalt, also des Kindesvaters und mir, lebte. Für Dezember 2018 war mein Bezug rechtmäßig…

BFG RV/7104669/2015Gemeinsamer Haushalt der Eltern mit ihrem Sohn in Rumänien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2016

…Datum 28.1.2015 ersuchte das Finanzamt den Bf um Bekanntgabe bis zum 18.2.2105: Nachweis des Wohnsitzes der gesamten Familie Bekanntgabe der Personal-/Sozialversicherungsnummer des Heimatlandes der gesamten Familie (bei Getrenntlebenden auch vom anderen Elternteil) Sollten Sie nicht im gemeinsamen Haushalt gemeldet sein…

BFG RV/7101956/2013Gemeinsamer Haushalt zwischen Vater und Kind?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2015

…Bundesfinanzgericht nimmt in freier Beweiswürdigung als erwiesen an, dass der Bf. im Streitzeitraum einen gemeinsamen Haushalt mit seiner Ehegattin und seinem Kind geführt hat; dies gründet sich auf folgende Umstände: Zunächst ist aus dem Formular E 401 ersichtlich, dass sich die Familie aus dem Bf…

UFSF RV/0018-F/11Gemeinsamer Haushalt mehr als sechs Monate
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2011

…4 BAO wieder aufgenommen, da die Berufungswerberin (Bw) laut Auszug aus dem Zentralen Melderegister im Jahr 2007 im gemeinsamen Haushalt mit n2 wohnhaft gewesen sei. Der Alleinverdienerabsetzbetrag könne nicht berücksichtigt werden, da die steuerpflichtigen Einkünfte des (Ehe)Gatten höher als der maßgebliche Grenzbetrag von €…

UFSW RV/1762-W/04Kein gemeinsamer Haushalt der Kindeseltern nach § 3 Abs. 3 FLAG 1967 idF BGBl 142/2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2010

…bis zum 1.5.2004 erhalten. Begründet wird dieser Bescheid damit, da der gemeinsame Haushalt mit meinem früheren Ehemann aufgrund einer Wegweisung und schließlich wegen der Scheidung weggefallen ist, und ich persönlich das rechtliche Erfordernis für die Zuerkennung von der Familienbeihilfe nicht erbringen konnte. .... Ich…

UFSW RV/0896-W/04Gemeinsamer Haushalt der Kindeseltern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2010

…Monat Februar 2001 als zu Unrecht bezogen zurückgefordert, weil der damalige Ehemann der Bw. die Gewährung der Familienbeihilfe für den Sohn mit der Begründung, die Kindesmutter habe den gemeinsamen Haushalt verlassen, beantragt hatte. Das mit Eingabe vom 30. März 2004 (Berufung gegen den Rückforderungsbescheid für…

UFSL RV/0396-L/04Gemeinsamer Haushalt bei berufsbedingter Notwendigkeit einer Benützung getrennter Wohnungen bei aufrechter Ehe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2006

…wenn das zu versteuernde Einkommen (§ 33 Abs. 1 EStG 1988) des anspruchsberechtigten Elternteils und seines im gemeinsamen Haushalt lebenden Ehegatten oder Lebensgefährten insgesamt das Zwölffache der Höchstbeitragsgrundlage zur Sozialversicherung (§ 45 ASVG) für einen Kalendermonat nicht übersteigt. Das Einkommen des Ehegatten oder Lebensgefährten ist nur dann…

UFSW RV/2314-W/05Gemeinsamer Haushalt auch bei mehreren Wohnsitzen bei aufrechter Ehe gegeben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006

…Ehe junger Menschen handle, sondern um die zweite Ehe etablierter älterer Erwachsener, die trotz der Eheschließung getrennte Lebensbereiche aufrecht hielten und keinen gemeinsamen Haushalt begründet hätten. Dies liege auch an den zum Teil erwachsenen drei Kindern der Bw. Über die Berufung wurde erwogen:   Folgender…

BFG RV/7102572/2013Differenzzahlung - gemeinsamer Haushalt mit Ehegattin und Kindern?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2015

…nochmals aufgefordert, in geeigneter Form nachzuweisen, dass die Kinder im gemeinsamen Haushalt in Polen mit ihm leben bzw. dass er überwiegend die Kosten für den Unterhalt trägt. In der Vorhaltebeantwortung wird auf die im Zusammenhang mit der Arbeitnehmerveranlagung 2011-2012 eingereichten Unterlagen verwiesen. Er fahre…

UFSW RV/2981-W/10Kein gemeinsamer Haushalt mit Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2011

…den Bw. einen Nachweis zu erbringen, dass er im Berufungszeitraum mit seiner Tochter im gemeinsamen Haushalt gelebt habe und Angaben darüber zu machen wer während seiner beruflichen Abwesenheit das Kind beaufsichtigte. Als Nachweis lege der Bw. die bereits angeführten Meldeamtsbestätigungen für seine Tochter vor. Weiters…

UFSW RV/3689-W/09Mehrkindzuschlag gemeinsamer Haushalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2009

…ein, dass sie seit Oktober 2008 geschieden sei, ihr Ehegatte jedoch gegen das Scheidungsurteil Berufung eingebracht habe. Aus diesem Grund sei er derzeit zwar im gemeinsamen Haushalt gemeldet, bewohne jedoch ein eigenes Schlafzimmer. Die Bw. legte das Scheidungsurteil sowie die seitens ihres Ehegatten dagegen eingebrachte…

UFSW RV/0208-W/051) Kein gemeinsamer Haushalt der in Scheidung lebenden Ehegatten 2) Ständiger Auslandsaufenthalt des Sohnes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2005

…3 Abs. 1 und 2 FLAG nicht erfüllt. Weiters wohne die Bw. seit 3.12.2002 laufend nicht mehr im gemeinsamen Haushalt. Ihr Sohn sei seit 3.4.2003 nicht mehr in Österreich gemeldet. Es bestehe somit kein Anspruch auf Familienbeihilfe für Kinder, die sich…

UFSG RV/0175-G/02Unterhaltsabsetzbetrag (gemeinsamer Haushalt); Arbeitszimmer eines Lehrbeauftragten an der Universität (handelt es sich um ein im Wohnungsverband gelegenes Arbeitszimmer?)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2003

…Strittig ist im gegenständlichen Berufungsverfahren 1) ob dem Bw. für seine beiden aus seiner geschiedenen Ehe stammenden Söhne in den Jahren 1996 und 1997 Unterhaltsabsetzbeträge zustanden oder ob die Söhne in diesem Zeitraum dem Haushalt des Bw. zugehörten und 2) ob es sich bei dem…

UFSW RV/0614-W/04Nur bei gemeinsamer Haushaltsführung der Kindeseltern gilt das Kind bei beiden Elternteilen als haushaltszugehörig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2009

…Sohn S., geb. am ttmmjj, mit der Begründung die Kindesmutter habe den gemeinsamen Haushalt verlassen. Das Finanzamt forderte die bereits an die Bw. ausbezahlte Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbetrag für den Monat Februar 2001 zurück und gewährte die Familienbeihilfe für den Sohn dem Kindesvater. Die Bw…

UFSW RV/1809-W/04Bestand im Streitzeitraum ein gemeinsamer Haushalt zwischen dem Berufungswerber und dessen Ehegattin?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2005

…Kindern zu haben bzw. um seine Kleidung zu wechseln, udgl. mehr. Mangels Aufhebung der gemeinsamen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft vor August 2001 wird daher beantragt, die Einstellung bzw. Rückforderung der bis einschließlich Juli 2001 bezahlten Familienbeihilfe ersatzlos zu beheben." Mit Schreiben vom 11. März 2002 richtete…

BFG RV/7102550/2026Familienbeihilfe: Kein gemeinsamer Haushalt mit Kind und keine überwiegende Tragung der Unterhaltskosten durch die Beschwerdeführerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2026

…gebracht, dass sie und ihre Tochter laut Zentralem Melderegister nicht an derselben Adresse gemeldet seien. Die Beschwerdeführerin bestätigte, dass kein gemeinsamer Haushalt vorliege, die Eltern jedoch die Unterhaltskosten tragen würden. In der Stellungnahme zum Vorhalt an die Beschwerdeführerin sowie deren Beantwortung, teilte das Finanzamt mit…

BFG RV/2100523/2024Kein Familienbeihilfenanspruch bei fehlender gemeinsamer Haushaltszugehörigkeit mit den Kindern und bei fehlender überwiegender Unterhaltskostentragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2026

…Bf. trat diesen Feststellungen des Finanzamtes (zuletzt im Vorlagebericht vom 28.08.2024), wonach ein gemeinsamer Haushalt mit den Kindern seit Mai 2024 ihrerseits tatsächlich nicht mehr bestand, auch im Rechtsmittelverfahren nicht substantiiert entgegen. Dem Vorlagebericht kommt wie etwa einer Beschwerdevorentscheidung (BVE) Vorhaltscharakter zu (vgl…

BFG RV/2100388/2024Kein Familienbeihilfenanspruch bei fehlender gemeinsamer Haushaltszugehörigkeit und bei fehlender überwiegender Unterhaltskostentragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2025

…laut Feststellungen des FAÖ, welchen die Bf. insgesamt nicht widersprach. Aufgrund der fehlenden überwiegenden Übernahme der Unterhaltskosten für die Tochter (sowie des fehlenden gemeinsamen Haushaltes mit der Bf.) wurden die Familienleistungen ab 10/2021 - 09/2023 von der Bf. zurückgefordert. Diese vermeint, aus dem Umstand…