RIS AI
13 693 Treffer1728 msnur geltende Fassungen
VB-02201.3.2. Gebrochene Durchfuhr
geltende FassungRichtlinien02.02.2021

1.3.2. Gebrochene Durchfuhr Eine gebrochene Durchfuhr liegt vor, wenn Suchtmittel aus dem Ausland über österreichisches Bundesgebiet mit Zwischenlagerung in das Ausland verbracht werden.

VB-02203.2. Gebrochene Durchfuhr
geltende FassungRichtlinien13.07.2026

3.2. Gebrochene Durchfuhr (1) Durchfuhrsendungen dürfen während der Durchfuhr oder Lagerung im Inland keiner ihre Natur verändernden Behandlung unterzogen werden (§ 29 Abs. 3 Suchtgiftverordnung bzw. § 16 Abs. 3 Psychotropenverordnung). (2) Für die Einlagerung in ein Zolllager oder in eine Freizone ist keine besondere Bewilligung…

BFG RV/4200020/2014Verfüllung von gebrochenen mineralischen Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2016

…und 25. Juni 2009 durchgeführt und das Abbruchmaterial getrennt. Die Baurestmassen wurden vor Ort gebrochen und 205 Tonnen Betonabbruch/Steinmauerwerk bis Ende Juni 2009 zur Auffüllung des Kellers des abgebrochenen Hauses verwendet. Am Abbruchort wurden von E.F. am 29. Juni 2009 eine visuelle Kontrolle…

UStR 2000 Rz 3912103a. Leistungsortregelungen
geltende FassungRichtlinien10.12.2020

…1501a). 103a.1.3. Gebrochene innergemeinschaftliche Güterbeförderung Rz 3912d: Wird einem Beförderungsunternehmer für eine Güterbeförderung über die gesamte Beförderungsstrecke ein Auftrag erteilt, wirken jedoch bei der Durchführung der Beförderung mehrere Beförderungsunternehmer nacheinander mit, liegt eine gebrochene Güterbeförderung vor. Liegen Beginn und Ende der gesamten Beförderung…

UFSW RV/0563-W/02AfA von fiktiven Anschaffungskosten eines vermieteten Wohngebäudes; Ertragswertmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat am 4. August 2004 über die Berufung der Bw., vertreten durch Lederer & Weber Wirtschaftstreuhand- und Steuerberatungsgesellschaft OEG, gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 9., 18. und 19. Bezirk und Klosterneuburg, vertreten durch ORev. Christian Krutcky, betreffend Einkommensteuer für das…

EStR 2000 Rz 7052–705424.9 Gemischte Rente
geltende FassungRichtlinien05.06.2013

…ist als Kaufpreisrente nach den in Abschnitt 24.7 dargelegten Grundsätzen zu behandeln. Dieser Rentenanteil errechnet sich aus dem Produkt aus dem Wert des übertragenen Einzelwirtschaftsgutes und Monatsrente gebrochen durch den gesamten Rentenbarwert. Der übersteigende Rentenanteil bildet eine steuerlich unbeachtliche Unterhaltsrente (siehe Rz 7046 ff…

BFG RV/4200105/2014Altlastenbeitrag für Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2018

…einem Brandereigniss zerstörten Produktionshalle einschließlich der Verfüllung von Kellerräumen erteilt. Dabei wurde die Verwendung von vor Ort gebrochenem Recyclingmaterial für die Verfüllung der Kellerräume und im Übrigen die ordnungsgemäße Entsorgung und Trennung des Abbruchmaterials vereinbart. In der Folge wurde von der genannten Baufirma an der…

UFSZ3K ZRV/0047-Z3K/08Altlastenbeitrag; Grundierung einer bestehenden Hofeinfahrt mit aufbereiteten Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.06.2009

…Zweck erkundigte er am 4. April 2006 telefonisch beim Zollamt Graz betreffend die Entrichtung eines Altlastenbeitrages. Am 26. Juli 2006 wurde das Material von der Firma K-GmbH gebrochen. Vor dem Einbau des Materials informierte der Bf. mündlich den Bürgermeister der Gemeinde N., Herrn G.…

UFSL RV/0149-L/07Halbsteuersatz für die Betriebsaufgabe bei Minderung der Erwerbsfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2007

…der Betätigung im Betrieb erlitt er im Jahr 2001 einen schweren Arbeitsunfall, wobei ihn ein Baum an der Schulter traf, dabei wurde das Schlüsselbein gebrochen und der Brustkorb geprellt. Nach einem Krankenhausaufenthalt wurde der Betrieb von 2002 bis März 2004 weitergeführt, wobei sich der Bw…

VB-02203.3. Aufgaben der Ausgangszollstelle
geltende FassungRichtlinien13.07.2026

…gilt, wenn eine zur Durchfuhr bestimmte Suchtmittelsendung in ein anderes Land als das in der Ausfuhrbewilligung des Versandlandes bezeichnete Bestimmungsland geleitet werden soll. (3) Bei gebrochener Durchfuhr muss bei der Abfertigung zur (Wieder-) Ausfuhr neben der Ausfuhrbewilligung des Versandlandes eine Ausfuhrbewilligung des Bundesministeriums für Arbeit…

UFSZ1W ZRV/0041-Z1W/03Anpassung an den Stand der Technik nach dem Altlastensanierungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.07.2008Teil 2/2

…Material ergänzt, wasserdurchlässig, eine örtliche Verdrückung durch den LKW-Verkehr ist nicht sichtbar. Die Probeschürfe brachten hervor gebrochenes Recyclingmaterial mit Korngrößen im Bereich 0/60 bis 0/100, bestehend aus gebrochenem Beton-, Ziegel- und Asphaltmaterial, aus den tieferen Schichten kommt lehmige Erde hinzu. Das eingebaute…

BFG RV/5200018/2022Geländeverfüllung mit Asphaltaufbruch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2026

…mehreren dieser Baurestmassennachweise gehe hervor, dass die verfahrensgegenständlichen Baurestmassen vor Ort gebrochen worden und auf der Baustelle verblieben seien. Erfahrungsgemäß würden diese Baurestmassen dann im Zuge des Neubaus im Rahmen einer Geländeverfüllung als Rollierung oder als Hinterfüllungsmaterial wieder eingebaut werden. Wann diese Baurestmassen wieder eingebaut…

BFG RV/7100413/2025Stundungszinsen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2025

…Außenstände, die nicht gegengerechnet würden, solle er solche bezahlen. Das klinge nicht nur absurd sondern sei es auch, noch dazu würden diese auf den Tageszinssatz herunter gebrochen. Die Bezeichnung als Abgabenschuldner, spiegle das Verhältnis, welches der Staat zu seinen Leistungserbringern pflege, wider. Er beantrage daher…

BFG RV/3100374/2023Unfall vor Antritt des Masterstudiums im Ausland: Liegt eine Studienbehinderung iSd § 2 Abs. 1 lit b 4. und 5. Satz FLAG 1967 vor, die zu einer Hemmung bzw. Verlängerung der Studienzeit führt ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2024

…v. 8.9.2022 teilte die Bf mit, die Tochter habe sich bei einem Schiunfall am 31.12.2021 beide Beine gebrochen und daher das geplante Master-Studium nicht im Jänner 2022 antreten können. Der Beginn des Master-Studiums sei auf Oktober 2022 verlegt worden…

BFG RV/3100320/2023Außergewöhnliche Belastungen: Pflegekosten sind um Pflegegeld zu kürzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2024

…der Beschwerdeführerin, verfasst und unterschrieben wurde. Es wird ausgeführt, dass sich die Beschwerdeführerin ein Monat zuvor unter anderem die rechte Schulter gebrochen sowie die rechte Hand verletzt habe. Beantragt werden "Sonderausgaben" in Höhe von 1.046,52 Euro für die Hilfe der Tochter, die ab…

BFG RV/6100420/2022Aufwendungen für die Errichtung eines Personenlifts als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2023Teil 1/2

…sehr gut erholt habe. Leider habe sie im September 2017 einen häuslichen Sturz gehabt. Dabei seien von der linken Hüfte die Knochen von der eingebauten Hüfte gebrochen. Nach schwierigen Eingriffen im UKH und REHA-Aufenthalten sei sie als gesund entlassen worden. Sie habe allerdings nicht…

BFG RV/5102240/2016Keine Rückerstattung oder Anrechnung der Abgeltungssteuer Schweiz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2022Teil 2/2

…ob zur Steuererhebung eine Einmalzahlung oder eine Freiwillige Meldung nach dem StA durchgeführt wurde. Zugleich werden mit dieser Vorgangsweise aber auch zahlreiche Ordnungssysteme des EStG ohne sachliche Rechtfertigung gebrochen, indem dessen Besteuerungsprinzipien ohne Notwendigkeit durch eine vereinfachend-pauschalierende Erhebungsvariante der Steuer außer Kraft gesetzt werden…

BFG RV/4200054/2016Verfüllung eines Geländes mit aufbereiteten Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2022

…€ 811,04 und gemäß § 135 BAO ein Verspätungszuschlag in der Höhe von € 811,04 festgesetzt. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Bf 5.068,94 Tonnen gebrochene mineralische Baurestmassen, die im Zeitraum 31. Mai 2010 bis 16. Juni 2010 von einem Brecher…

BFG RV/7101403/2022Die mit der Anschaffung eines Ergometers verbundenen Aufwendungen stellen keine außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 34 EStG 1988 dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2022

…gemacht. Diesen brauche sie, weil ihre Knochen im Beckenbereich wegen der Strahlentherapie in Kombination mit Chemotherapie derart geschädigt worden seien, dass beide oberen Schambeinäste gebrochen seien, der Oberschenkelhals eine durchgehende Fissur erlitten habe und sie beidseits Insuffizienzfrakturen der Massa Lateralis habe, alles belgeitet von Knochenmarksödemen…

BFG RV/7103139/2021Behandlung von Skoliose nach der Feldenkrais-Methode als Heilbehandlung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2022

…besuchen und hätte diese auch immer steuerlich geltend machen können. Da sich die Beschwerdeführerin Ende Oktober 2018 durch einen Unfall u.a. das Brustbein gebrochen hätte, hätte sich das auch auf die Skoliose negativ ausgewirkt. Durch die Pandemie seien die Kurse beeinträchtigt gewesen und sie…