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ZK-25401.2. Formelles Bewilligungsverfahren
geltende FassungRichtlinien01.08.2023

1.2. Formelles Bewilligungsverfahren Hinweis: a) Gemäß Artikel 173 UZK-DA gilt: (1) Wird eine Bewilligung gemäß Artikel 211 Absatz 1 Buchstabe a des Zollkodex erteilt, beträgt die Geltungsdauer nicht mehr als fünf Jahre ab dem Datum, an dem die Bewilligung wirksam wird. (2) Die…

UFSZ2L ZRV/0214-Z2L/02Zollschuldentstehung für im Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung befindlichen LKW-Zug wegen Durchführung eines Binnenverkehrs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.05.2004

…zufolge der Bestimmung des Art.85 Zollkodex i.V.m. Art. 497 Abs.1 und 5 ZK-DVO erforderlichen formellen Bewilligungsverfahrens: Aktenkundig ist, dass der in Rede stehende LKW-Zug seinerzeit nicht schriftlich oder mündlich, sondern durch eine Willensäußerung im Sinne des Art.233 ZK…

ZK-25902.5. Bewilligungsverfahren
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

2.5. Bewilligungsverfahren 2.5.1. Formelles Bewilligungsverfahren 2.5.1.1. Allgemeine und besondere Verfahrensvorschriften für zollrechtliche Entscheidungen | UZK | UZK-DA | UZK-IA | UZK-TDA | Art. 22 bis 23 | Art. 11 bis 18 | Art. 10 bis 15…

ZK-23702.4. Bewilligungsverfahren
geltende FassungRichtlinien15.12.2022

…Bewilligungsverfahren 2.4.1. Formelles Bewilligungsverfahren 2.4.1.1. Allgemeine und besondere Verfahrensvorschriften für zollrechtliche Entscheidungen | UZK | DA | IA | TDA | 22-23 | 11-18 | 10-15 | - Für das formelle Antrags- und Bewilligungsverfahren sind die allgemeinen Bestimmungen…

ZK-25602.4. Bewilligungsverfahren
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…4.1.3.1. Nationales Zollentscheidungssystem - CDA (Customs Decisions Austria) Im formellen Bewilligungsverfahren ist der Antrag vor Inanspruchnahme des Verfahrens elektronisch unter Verwendung des Zollentscheidungssystems - CDA (Customs Decisions Austria) zu stellen und auch die Bewilligung in diesem System elektronisch zu erteilen. Dies schließt die Verwaltung…

ZK-25904.2. Zollanmeldung
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…Zollanmeldung 4.2.1. Formelles Bewilligungsverfahren Unbeschadet der Möglichkeit der Inanspruchnahme vereinfachter Verfahren nach Art. 166 oder 182 UZK hat die Erledigung der pV durch Abgabe einer Zollanmeldung mit Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung zu erfolgen. Die für die Zollanmeldung erforderlichen Angaben richten sich nach den…

ZK-25903. Überführung in das Verfahren
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…in das Verfahren 3.1. Zollstellen 3.1.1. Formelles Bewilligungsverfahren Im formellen Bewilligungsverfahren ist die Zollanmeldung zur Überführung in das Verfahren der pV bei einer der in der Bewilligung vorgesehenen Zollstelle abzugeben. Unbeschadet der aus Art. 221 Abs. 2 UZK-IA resultierenden örtlichen Bindung…

ZK-25603. Überführung in das Verfahren
geltende FassungRichtlinien25.04.2023

…1 UZK zulässig. 3.2.2. Formelles Bewilligungsverfahren Die Überführung in die aV hat mittels Zollanmeldung, die elektronisch unter Angabe aller erforderlichen Daten gemäß Anhang 1 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend die Festlegung des Inhalts von mit Mitteln der Datenverarbeitung oder schriftlich abgegebenen…

ZK-25903.2. Zollanmeldung
geltende FassungRichtlinien25.04.2023

…ausschließlich die direkte Vertretung nicht vorgesehendes Bewilligungsinhabers gemäß Artikel 18 Abs. 1 UZK zulässig. 3.2.2. Formelles Bewilligungsverfahren 3.2.2.1. Zollanmeldung Normales Verfahren Die Überführung in die pV hat mittels Zollanmeldung, die elektronisch unter Angabe aller erforderlichen Daten gemäß Anhang 1 der…

ZK-25604.3. Überlassung in den zollrechtlich freien Verkehr
geltende FassungRichtlinien12.11.2020

…Zollanmeldung für die Waren galt, die in das Verfahren der aV übergeführt und der aV unterzogen wurden. 4.3.1. Formelles Bewilligungsverfahren In der Zollanmeldung sind folgende Verfahrenszusatzcodes vorgesehen: VfZsC 257: Überlassung von Hauptveredelungserzeugnissen zum zollrechtlich freien Verkehr, Berechnung der Einfuhrabgaben nach Art. 85 Abs…

ZK-25000.5. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…nichttarifäre Maßnahmen (Art. 5 Z 36 UZK). Formelles Bewilligungsverfahren Das ist jenes Bewilligungsverfahren, in dem Antrag und Bewilligung im elektronischen System abzuwickeln sind. Dies hat nach den Vorgaben des Anhanges A der UZK-DA zu geschehen. Vereinfachtes Bewilligungsverfahren Das ist jenes Bewilligungsverfahren, in dem der…

UFSZ1W ZRV/0007-Z1W/02Absehen von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung einer Abgabenerhöhung wegen Irrtums der Zollbehörde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.05.2004

…Auskunft durch das Hauptzollamt Linz ist auszuführen, dass entsprechend dem Aktenvermerk des Sachbearbeiters vom 2. Februar 1999 nur die Möglichkeiten einer aktiven Veredelung ohne formelles Bewilligungsverfahren erörtert wurden und da es sich um keine Ausbesserung bzw. Lohnveredelung gehandelt hat, als Alternative die Inanspruchnahme der Wertgrenze…

ZK-25400. Einführung
geltende FassungRichtlinien15.09.2025

…die gemäß § 2 ZollR-DG anlässlich der Einfuhr zu erheben sind. Dies sind vor allem die Einfuhrumsatzsteuer und Verbrauchsteuern. Formelles Bewilligungsverfahren Das Verfahren, in dem sowohl der Antrag als auch die Bewilligungserteilung elektronisch abgewickelt werden. Der Einstieg hierfür erfolgt für die Wirtschaftsbeteiligten über das Unternehmensserviceportal…

ZK-17704. Vereinfachte Zollanmeldung
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…Inanspruchnahme genügen für den Antrag auf Bewilligung die Abgabe sowie für die Erteilung der Bewilligung die Annahme der vereinfachten Zollanmeldung, während eine regelmäßige Inanspruchnahme ein formelles Antrags- und Bewilligungsverfahren voraussetzt (Artikel 166 Abs. 2 UZK - siehe auch Abschnitt 4.2.2.). Hinweis: Soll die vereinfachte…

ZK-25001.1.7. Sicherheit
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…folgende Regelungen: Im Formellen Bewilligungsverfahren: Die Zollstelle, die die Bewilligung erteilt hat, das ist die Zollstelle, in deren Bereich der Antragsteller seinen Wohnsitz oder Sitz hat; in Ermangelung eines Sitzes oder Wohnsitzes die Zollstelle bei der der Antrag abgegeben wird. Im Vereinfachten Bewilligungsverfahren: Bei schriftlicher…

BFG RV/7102848/2021Ablehnung eines Außenprüfers wegen Befangenheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2022Teil 1/8

…§ 147 BAO der Est 2015-2016 Nachschau 2017 Auftragsbuch-Nr. ***10***/18 (Prüfungsauftrag vom 5.2.2018) Abgabenkonto Steuernummer ***5*** Konteneinschau-Bewilligungsverfahren 1) Antrag auf Erlassung einer schriftlichen Bescheidausfertigung im Falle der Nichtstattgebung meines Antrages gemäß § 76 Abs. 1 BAO 2) Antrag auf Erlassung einer…

ZK-25602.4.2. Bewilligungsantrag auf Grundlage einer Zollanmeldung - Vereinfachtes Bewilligungsverfahren
geltende FassungRichtlinien12.11.2020

…Buchstabe f UZK-DA Anwendung findet; Eine rückwirkende Bewilligung gemäß Art. 211 Abs. 2 UZK wird beantragt. Der Beteiligte kann die Bewilligung aber jedenfalls im formellen Verfahren beantragen. Verschiedene Optionen (Globalisierung, Überlassungsfiktion, automatische Fristverlängerung, Verwendung globalisierter INF-Blätter) sind überdies nur im formellen Bewilligungsverfahren möglich.

BMF-010313/0349-IV/6/2016Information zur Arbeitsrichtlinie ZK-2500 Vorübergehende Verwendung Ausstellungswaren
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010313/0349-IV/6/201604.05.2016

…allem für Ausstellungswaren stellt nach der Regeln des UZK eine große Herausforderung dar. Bis auf weiteres wird im Anwendungsgebiet folgende Vorgangsweise erlaubt: Die Bewilligung der vorübergehenden Verwendung wird dem inländischen Empfänger der Waren im formellen Bewilligungsverfahren erteilt. In dieser Bewilligung ist einerseits über die Sicherheit…

ZK-25902.5.1.3. Antrag und Entscheidungen mittels EDV
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…5.1.3.1. Nationales Zollentscheidungssystem - CDA (Customs Decisions Austria) Im formellen Bewilligungsverfahren ist der Antrag zur Inanspruchnahme des Verfahrens elektronisch unter Verwendung des Zollentscheidungssystems - CDA (Customs Decisions Austria) zu stellen und auch die Bewilligung in diesem System elektronisch zu erteilen. Dies schließt die Verwaltung…

ZK-25904. Erledigung des Verfahrens
geltende FassungRichtlinien10.10.2024

…Frist für die Erledigung des Verfahrens um einen angemessenen Zeitraum. 4.1. Zollstellen DieIm formellen Bewilligungsverfahren ist die Zollanmeldung zur Erledigung der pV ist sowohl im formellen, als auch im vereinfachten Bewilligungsverfahren bei einer der in der Bewilligung vorgesehenen Zollstellen abzugeben. Die Überwachungszollstelle kann zulassen…