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UFSW RV/2011-W/08Bescheidberichtigung gemäß § 293 BAO nur bei richtiger rechtlicher Beurteilung durch die Behörde im abgeänderten Bescheid.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2008

…Fall sei die verrechenbare Mindestkörperschaftsteuer in einer falschen Kennziffer der Eingabebogens eingetragen worden und vom Bearbeiter der Einkommensteuer des jeweiligen Jahres dieser Fehler nicht erkannt worden, sodass ein nicht gewollter Programmablauf ausgelöst worden sei, wodurch es zu einer falschen Berechnung der Einkommensteuer 2001 gekommen sei…

UFSF RV/0157-F/08Sachliche Unbilligkeit der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2008

…selbst dann nicht, wenn das Antragsvorbringen zutreffen würde. Es werde auch darauf hingewiesen, dass der dem Antrag beigelegte Lohnzettel unrichtig ausgefüllt worden (fehlende Kennziffer 226, damit falsche Kennziffer 230 und 245, falsche Kennziffer 260) und zudem nicht einmal unterschrieben sei. Angemerkt werde weiters, dass dem…

UFSG RV/0069-G/02Berichtigter Bescheid gemäß § 293 BAO wegen Fehler im Bereich der EDV
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2003

…13.10.1982, Zl. 82/13/0122) oder wenn auf einem Eingabebogen bei einer Kennziffer eine falsche Eintragung erfolgt kennt (VwGH vom 04.06.1986, Zl. 85/13/0076) oder ein Programmfehler vorliegt. Geht der Programmfehler in eine andere Richtung als gewollt, führt er somit…

UFSS RV/0673-S/02Bescheidberichtigung nach § 293 BAO wegen Fehlern, die ausschließlich auf dem Einsatz einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2003

…auslöst, nicht kennt (VwGH vom 13.10.1982, Zl 82/13/0122) oder wenn auf einem Eingabebogen bei einer Kennziffer eine falsche Eintragung erfolgt kennt (VwGH vom 04.06.1986, Zl 85/13/0076) oder ein Programmfehler vorliegt. Eine falsche rechtliche Beurteilung bzw. Fehler, die…

UFSG RV/0146-G/121. Unzulässige Berufung per E-Mail 2. Unvollständige bzw. falsche Pflichtangaben im elektronischen Erstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2012

…Anspruch auf Vorsteuererstattung. Dagegen brachte der Bw. mittels E-Mail Berufung ein: in den Vorjahren sei die Erstattung immer vorgenommen worden. Teilweise werde auf eine falsche Steuernummer verwiesen. Er sei freiberuflicher Architekt und könne nicht nachvollziehen, warum Vorsteuerbeträge für Maut und Büroeinrichtung nicht abzugsfähig sein…

UFSL RV/0755-L/06Berichtigung bei Eingabefehlern in die automationsunterstützte Datenverarbeitungsanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2008

…1982, 82/13/0122; 26.5.2004, 2002/14/0015). Ein solcher Fehler kann auch eine auf einem Eingabebogen bei einer falschen Kennziffer erfolgte Eintragung sein. Nicht nach § 293 berichtigbar sind Fehler, die der Abgabenbehörde im Zuge ihrer Willensbildung unterlaufen (vgl. VwGH 26.3.1993…

UFSL RV/0014-L/09Berichtigung von Rechenfehlern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…einer Höhe von € 7.784,52 anerkannt. Am 7. November 2008 verfasste der Bearbeiter des Finanzamtes einen kurzen Aktenvermerk über ein Telefongespräch mit einem Mitarbeiter des steuerlichen Vertreters des Berufungswerbers. Darin hielt er stichwortartig Folgendes fest: "Prozentsatz dürfte falsch sein! 39,29%". Am 10…

BFG RV/7100206/20241. Berichtigung von Körperschaftsteuerbescheiden gem. § 293 BAO nach Gegenstandsloserklärung der Beschwerde (§ 302 Abs. 2 lit a BAO) 2. Einer Abänderung von Körperschaftsteuerbescheiden gem. § 295 Abs. 3 BAO steht der Eintritt der Verjährung entgegen, wenn die nach Zurücknahme der Beschwerde rechtskräftig gewordenen grundlagenähnlichen Bescheide keine Änderung der Folgebescheide nach sich gezogen haben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.11.2025Teil 1/2

…die ihre Wurzel in der Unkenntnis über den Programmablauf haben, der durch die Eintragungen im Eingabebogen in Gang gesetzt werde. Ein solcher Fehler könne auch eine auf einem Eingabebogen bei einer falschen Kennziffer erfolgte Eintragung sein (vgl. VwGH vom 20.05.2010, 2008/15/0280…

BFG RV/5100140/2024Abgabenerhöhung im Zusammenhang mit fehlerhaften Umsatzsteuervoranmeldungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2025

…unter der Kennziffer 060 ausgewiesen. Die betroffenen Beträge wurden ausgeschieden und stattdessen in einer berichtigten Umsatzsteuererklärung 2021 als zusätzliche Einfuhrumsatzsteuer berücksichtigt. Bei allen oben genannten Sachverhalten handelt es sich somit ausschließlich um Periodenverschiebungen, die insgesamt keine Abgabenverkürzung zur Folge hatten.   b. Falsche Darstellung der…

BFG RV/7103382/2022keine AfA von Grund und Boden als nicht abnutzbares Wirtschaftsgut
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2023

…Ausfüllen des Formulars E1b in der Kennziffer 9500 "Absetzung für Abnutzung (AfA) soweit nicht in Kennzahl 9134 und/oder 9135 zu erfassen" aufgrund einer Missinterpretation des Formulars den falschen Wert eingetragen habe: | Kennziffer: | Betrag: | Bemerkungen: | 9500 (falsch): | 1.898,00…

BFG RV/1100393/2016Abzugsfähigkeit von Schadenersatzzahlungen infolge pflichtwidrigen Verhaltens eines Geschäftsführers als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2019

…Der Beschwerdeführer hat betreffend das Jahr 2013 ua. aus der Tätigkeit als Geschäftsführer der A GmbH resultierende Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit erklärt und unter der Kennziffer 724 sonstige Werbungskosten in Höhe von 23.430,14 € geltend gemacht. 2. Auf Ersuchen des Finanzamtes vom 3…

BMF-010103/0062-VI/2007Richtlinien zur Berichtigung gemäß § 293 BAO
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010103/0062-VI/200709.01.2008

…02; VwGH 26.05.2004, 2002/14/0015). Eine derartige Unrichtigkeit kann auch Folge einer auf einem Eingabebogen bei einer falschen Kennziffer erfolgten Eintragung sein (zB VwGH 04.06.1986, 85/15/0076). Auch Programmfehler bzw. Programmlücken kommen in Betracht (zB UFS 17.06.2003…

BFG RV/5100171/2025Keine Anwendbarkeit des § 4 Abs. 2 EStG idF BGBl 2012/112 (Zu- oder Abschläge) ohne Verfahrenstitel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.06.2025Teil 2/2

…bis 2022 angeschlossen. In der Kennziffer 9350 "Forderungen aus Lieferungen und Leistungen" im Jahr 2013 wurde dabei gegenüber dem ursprünglich mit Erklärung vom 24.10.2014 angeführten Betrag von € 4.267.785,75 ein Betrag von € 3.254.365,23 angeführt. Der Differenzbetrag…

BFG RV/5100491/2024Beweislast des Abgabepflichtigen betreffend die medizinische Notwendigkeit der Inanspruchnahme der Sonderklasse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2024

…sowie für andere Arbeitsmittel in Höhe von € 67,98 geltend. In der Beilage "L 1ab" zu dieser Erklärung wurden außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt unter der Kennziffer 730 in Höhe von € 9.211,40 angesetzt. Mit Vorhalt vom 24. August 2023 wurde die Bf…

BFG RV/5100503/2021§ 293 BAO bei Unkenntnis des Berechnungsmodus der EDVA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2021

…2010, 2008/15/0280, VwGH 24.11.2011, 2008/15/0205). Ein solcher Fehler kann auch eine auf einem Eingabebogen bei einer falschen Kennziffer erfolgte Eintragung sein (VwGH 4.6.1986, 85/13/0076). Solche "ADV-Fehler" können auch Programmfehler sein (Ellinger/Wetzel, BAO 223…

BFG RV/3100632/2017Vorliegen eines berichtigungsfähigen "ADV-Fehlers"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019

…die Veranlagung nicht automatisch, sondern nach Prüfung der Verluste aus den Einkünften aus Kapitalvermögen erfolgt. Der (erklärte) Verlust sei in der vorgesehenen Kennziffer des Formulars E1 (KZ 503) eingetragen gewesen und offengelegt worden. Die Veranlagung sei nicht aufgrund eines Programmierfehlers fehlerhaft erfolgt, sondern aufgrund einer…

UFSF RV/0010-F/13Rechtmäßigkeit einer Bescheidberichtigung gemäß § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2013

…zB Fehler, die sich daraus ergeben, dass ein Finanzamt den Programmablauf, den sie mit einer bestimmten Eintragung in einem Eingabebogen auslöst, nicht kennt oder auf einem Eingabebogen bei einer falschen Kennziffer eine Eintragung erfolgt (vgl. VwGH 20.5.2010, 2008/15/0280, mwN). Gemäß § 293…

UFSL RV/1300-L/09Bescheidberichtigung in Folge Übernahme einer offensichtlichen Unrichtigkeit aus der Abgabenerklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2010

…aufzuheben. Lediglich aus prozessualer Vorsicht werde auf die möglichen Unrichtigkeiten weiters eingegangen. Die belangte Behörde könnte eine mögliche Unrichtigkeit darin erblickt haben, dass in Kennziffer 375 eine anzurechnende Mindestkörperschaftsteuer von 12.589,28 € eingetragen worden sei. Hierin liege allerdings keine Unrichtigkeit. Richtig sei, dass…

UFSL RV/0492-L/04Zulässigkeit einer Bescheidberichtigung iSd § 293b innerhalb der (fünfjährigen) Verjährungsfrist; offensichtliche Unrichtigkeit bei eindeutig unzutreffender Rechtsansicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2005

…In der Begründung zu diesem Berichtigungsbescheid wurde unter anderem ausgeführt: "Es wurden irrtümlich falsche Bemessungsgrundlagen bei Kennzahl 277 (Werbungskosten) eingegeben". In einer Beilage zur Einkommensteuererklärung für das Jahr 2001 machte der Abgabepflichtige als Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit unter anderem folgende Aufwendungen geltend…

BFG RV/2100810/2022Verjährung durch Veranlagung festgesetzter Mehrsteuern mangels Vorliegens der subjektiven Tatseite einer Abgabenhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2023Teil 2/3

…der Großbetriebsprüfung mehrere Monate benötigten, um eine korrekte Zuordnung derselben vorzunehmen. Eine falsche oder gegebenenfalls fehlende Zuordnung ist daher nicht als vorsätzliche Tathandlung einzelner Mitarbeiter unseres Mandanten oder der von ihm beigezogenen Clearingstelle zu bewerten, sondern würde auch durchschnittlichen Dritten, welche mit der gleichen Aufgabe…