Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Die EAR GmbH vom 29. Dezember 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes UGL vom 6. Dezember 2004 betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für 2002 nach der am 25. Juni 2007 durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Der…

…am 08.07.2014 wurde festgestellt, dass ein PKW Volvo XC90 und ein PKW Volvo V70 mit einem ausländischen Kennzeichen auch im Inland verwendet werden. Eine deutsche GmbH hat die fabrikneuen PKW angeschafft und dem Beschwerdeführer zur Verfügung gestellt. Der Beschwerdeführer habe, nach eigenen Aussagen…

…PKW Porsche 911 seit dem Jahr 2006 mit einem ausländischen Kennzeichen auch im Inland verwendet wird. Eine deutsche GmbH hat den fabrikneuen PKW geleast und dem Beschwerdeführer zur Verfügung gestellt. Weiters wurde im Jahr 2010 von einer deutschen GmbH ein Porsche Cayenne geleast und ebenfalls…

…PKW Porsche 911 seit dem Jahr 2006 mit einem ausländischen Kennzeichen auch im Inland verwendet wird. Eine deutsche GmbH hat den fabrikneuen PKW geleast und dem Beschwerdeführer zur Verfügung gestellt. Weiters wurde im Jahr 2010 von einer deutschen GmbH ein Porsche Cayenne geleast und ebenfalls…

…15/0156). Anschaffungs- oder Herstellungskosten müssten daher zumindest mehr als die Hälfte ihrer Nutzungsdauer im Wege der AfA abgeschrieben werden. Da dies beim im Dezember 2004 fabrikneu angeschafften und im Mai 2005 veräußerten LKW Scania nicht der Fall sei, liege ein rückwirkendes Ereignis iSd § 295a…

…zu den prämienbegünstigten Wirtschaftgütern zählen: Gebäude Geringwertige Wirtschaftsgüter Personen und Kombinationskraftwagen Wirtschaftsgüter, die nicht in einer inländischen Betriebsstätte verwendet werden (§ 108e Abs.2 EStG 1988). Angeschaffte Wirtschaftsgüter sind jedenfalls ungebraucht, wenn sie im Zeitpunkt des Erwerbes fabrikneu sind (Hofstätter - Reichel, Die Einkommensteuer - Kommentar, § 108e Tz…

…2 EStG 1988 ergibt sich eindeutig, dass nur ungebrauchte Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens einer Investitionszuwachsprämie zugänglich sind. Ungebraucht sind Wirtschaftsgüter jedenfalls dann, wenn sie im Zeitpunkt des Erwerbs fabrikneu sind. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 17.1.1994, 93/15/0218) ist für die…

…kann, sind nur u n g e b r a u c h t e Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens einer Investitionszuwachsprämie zugänglich. Ungebraucht sind Wirtschaftsgüter jedenfalls dann, wenn sie im Zeitpunkt des Erwerbs fabrikneu sind. Nach der Rechtssprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl. Erkenntnis vom 27. Jänner…

…Leerfahrt) von der zuständigen Behörde erteilt wurde (siehe Abschnitt 2.7.3.); 11.Leere Überstellungsfahrten von im anderen Staat erworbenen fabrikneuen Lastkraftwagen; 12.Leere Abholfahrten fabrikneuer Anhänger und Sattelanhänger, sowie leere Fahrten zum Service und leere Fahrten zur Überprüfung nach dem Übereinkommen internationaler Beförderungen leicht…

…Leerfahrt) von der zuständigen Behörde erteilt wurde (siehe Abschnitt 2.7.3.); 11.Leere Überstellungsfahrten von im anderen Staat erworbenen fabrikneuen Lastkraftwagen; 12.Leere Abholfahrten fabrikneuer Anhänger und Sattelanhänger, sowie leere Fahrten zum Service und leere Fahrten zur Überprüfung nach dem Übereinkommen internationaler Beförderungen leicht…

…das einer bestimmten Type entspreche, von der der Händler eine größere Anzahl verkaufen könne und wolle. Es handle sich dabei um sogenannte Neuwagen, also ein fabrikneues Kraftfahrzeug, welches den Verkauf weiterer Neuwagen fördern soll. Ein "gebrauchtes" Einzelstück könne daher nie ein Vorführfahrzeug sein, noch dazu…

…B. GmbH Co KG. Eine Sachverhaltsdarstellung vom 31.1.2023 unter anderem wie folgt: "Die Beschwerdeführerin erwirbt von der A. GmbH fabrikneue KFZ zum Weiterverkauf an Unternehmer innerhalb der europäischen Union oder auch Österreich. Die A. GmbH erwirbt diese unter anderem bei der B. GmbH…

…den Wohnsitz ihres Gatten und ihrer Kinder zurück. Während ihrer Abwesenheit werden die beiden Kinder von Bekannten beaufsichtigt. Im Sommer 2002 leaste die Bf. in der Slowakei ein fabrikneues Fahrzeug der Marke VW New Beetle, welches am 20. September 2002 unter dem slowakischen behördlichen Kennzeichen…

…Neuaufbau handelt, sind offensichtlich lediglich einer bzw. einige wenige der verbauten Teile Originale aus dem Jahr 1971. Der Großteil des Fahrzeuges ist "fabrikneu". Laut Angaben des Steuerpflichtigen hatte das Fahrzeug bei Auslieferung nur einen sehr geringen Kilometerstand (unter 100 km). Somit ergibt sich schlüssig, dass…

…vom 4. November 2010 wurde vorgelegt. Der Listenpreis des fabrikneuen Instrumentes hätte inklusive USt € 119.400,00 betragen, die Bw zahlte nach Rabatt und Kassa-Skonto insgesamt € 109.760,00 inklusive 20% USt. Die technischen Spezifizierungen des Marken-Flügels waren dem beigefügten Kostenvoranschlag…

…B). Mit Datum 3. Dezember 2009 wurde hierauf bekannt gegeben, dass der Privat-PKW am 11. März 1996 fabrikneu erworben worden sei. Weiters wurde folgendes Schreiben vom Berufungswerber übermittelt: "Bezugnehmend auf die von Ihnen im Schreiben vom 10. November 2009 geforderten Informationen, möchte ich Ihnen…

…einen Vorführwagen typisch, dass ein solcher in einer einem Wertverzehr bewirkenden Weise benutzt werde. Der VwGH hat bei sich in diesem Erkenntnis der Auffassung der Lehre angeschlossen, die lediglich fabrikneue Wirtschaftsgüter, Ausstellungsstücke und Wirtschaftsgüter die lediglich zu Probezwecken im Betrieb genommen wurden, als ungebraucht ansehe…

…Wirtschaftsbalkon und Kellerabteil. Das Bestandobjekt wurde neuerlich "zur Gänze neu ausgemalt und neu adaptiert" mit den o. a. Inventargegenständen (+ Nachtstromwarmwasserspeicher, fabrikneu) übergeben. Im Vertrag wird festgehalten, dass der bisherige Mieter das Bestandobjekt am 28.2.1994 geräumt hat. Wie bei der Vermietung der Wohnung im…

…4 Z 2 UStG 1994 ). Art. 1 Abs. 7 UStG 1994 (UStR 2000 Rz 3668) Import eines Rennmotorrades Eine Privatperson aus Österreich erwirbt ein fabrikneues Rennmotorrad aus Bulgarien. Der Kauf erfolgt mit bulgarischer Umsatzsteuer. Das Motorrad ist "straßentauglich" und könnte nach den kraftfahrrechtlichen Bestimmungen des…

…um die Variante "lang" gehandelt. Der Fahrkomfort sei im Vergleich zu einem fabrikneuen Fahrzeug eingeschränkt gewesen. Die Fahrzeuge seien selbstverständlich verkehrs- und betriebssicher gewesen. Im Vergleich zu einem fabrikneuen Fahrzeug hätten sie jedoch naturgemäß nicht über den jeweils aktuellen Stand der Fahrzeugtechnik und der Komfort…