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UFSZ2L ZRV/0250-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über die Eingangsabgabenfreiheit (Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) von eingeführten Büchern einer drittländische Privatuniversität gem. Art. 51 ZBefrVO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.09.2007

…des Rates der Europäischen Gemeinschaften über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen anzuwenden. Darnach könnten Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters ohne Rücksicht auf ihren Empfänger und ihren Verwendungszweck unter Befreiung von Eingangsabgaben eingeführt werden. Die Außenstelle der WFU in Wien sei ohne Zweifel eine solche…

UFSZ2L ZRV/0251-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über Eingangsabgabenfreiheit (Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) hinsichtlich von für eine drittländische Privatuniversität eingeführte Bücher gem. Art.51 ZBefrVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.11.2007

…des Rates der Europäischen Gemeinschaften über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen anzuwenden. Darnach könnten Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters ohne Rücksicht auf ihren Empfänger und ihren Verwendungszweck unter Befreiung von Eingangsabgaben eingeführt werden. Die Außenstelle der WFU in Wien sei ohne Zweifel eine solche…

UFSZ2L ZRV/0249-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über Eingangsabgabenfreiheit(Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) hinsichtlich von für eine ausländische Privatuniversität eingeführte Bücher gem. Art.51 ZBefrVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.10.2007

…des Rates der Europäischen Gemeinschaften über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen anzuwenden. Darnach könnten Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters ohne Rücksicht auf ihren Empfänger und ihren Verwendungszweck unter Befreiung von Eingangsabgaben eingeführt werden. Die Außenstelle der WFU in Wien sei ohne Zweifel eine solche…

ZK-2030Anhang 1: Bücher, Veröffentlichungen und Dokumente
geltende FassungRichtlinien01.09.2026

Anhang 1: Bücher, Veröffentlichungen und Dokumente (siehe Anhang I ZBefrVO) Anhang 2: Bild- und Tonmaterial erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters (siehe Anhang II ZBefrVO) Anhang 3: (siehe Anhang III ZBefrVO) Anhang 4: (siehe Anhang IV ZBefrVO) Anhang 5: Siehe DVO 80/2012 und DVO 197…

BFG RV/5100753/2025Voraussetzungen für das Vorliegen zweier Betriebe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2025Teil 4/4

…technischen Beratung, einer Tätigkeit im Sinne des § 22 Z 2 sowie aus einer schriftstellerischen, vortragenden, wissenschaftlichen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit 6%, höchstens jedoch 13 200 €, - sonst 12%, höchstens jedoch 26 400 €, der Umsätze im Sinne des § 125 Abs. 1 der Bundesabgabenordnung. Daneben dürfen…

EStR 2000 Rz 4113–412711.1.3 Ermittlung der Betriebsausgaben
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…vortragenden, wissenschaftlichen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit (siehe dazu auch Rz 5262 ff). Für die übrigen Tätigkeiten im Rahmen der Einkünfte aus selbstständiger Arbeit bzw. Gewerbebetrieb beträgt das Betriebsausgabenpauschale 15% (bis 2024 12%, im Jahr 2025 13,5%). Ab der Veranlagung 2004Das Betriebsausgabenpauschale ist das Betriebsausgabenpauschale…

ZK-20305.2. Bild- und Tonmaterial, Sammlungsstücke und Kunstgegenstände (C12) (s auch DVO 2011/125 u. 2013/504)
geltende FassungRichtlinien10.08.2026

… 6 Abs. 4 Z 4 lit. g UStG 1994, siehe aber Abschnitt 5.2.6.1.). 5.2.1.2. Sammlungsstücke und Kunstgegenstände Abgabenfrei sind Sammlungsstücke und Kunstgegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters, die nicht zum Verkauf bestimmt sind (Art. 43 ZBefrVO). Als Sammlungsstücke und…

VereinsR 2001 Rz 279–318Jahrbuch, Herausgabe eines
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Zu Werbeeinschaltungen siehe Rz 370 und 371. Jugendreise Rz 280: Ist mit einer Jugendreise auch eine erzieherische Betreuung verbunden, liegt ein unentbehrlicher Hilfsbetrieb vor, wenn die Jugendfürsorge zum satzungsmäßigen Vereinszweck gehört. Sind die erzieherischen Aspekte bei einer solchen Reise dagegen völlig untergeordnet (zB freie Zeitgestaltung…

BFG RV/7102162/2021Rechtliche Existenz bzw. Rechtswidrigkeit eines Prüfungsauftrags
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2021Teil 6/7

…freiberuflicher Tätigkeit. Zu diesen Einkünften gehören nur a) Einkünfte aus einer wissenschaftlichen, künstlerischen, schriftstellerischen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit. Dazu zählen auch Einkünfte aus Stipendien für eine der genannten Tätigkeiten, wenn diese wirtschaftlich einen Einkommensersatz darstellen und keine Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit sind. Stipendien, die jährlich…

BFG RV/3100047/2011Schätzung der Besteuerungsgrundlagen bei einem unaufgeklärten Vermögenszuwachs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2014Teil 2/2

…Einkünften aus einer kaufmännischen oder technischen Beratung, einer Tätigkeit im Sinne des § 22 Z 2 sowie aus einer schriftstellerischen, vortragenden, wissenschaftlichen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit 6 %, höchstens jedoch 13.200 €, sonst 12 %, höchstens jedoch 26.400 €, der Umsätze im Sinne des § 125 Abs…

ZK-20309.6. Betriebsübersiedlungsgut (C09, C10)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…an Körperschaften geliefert wurden, die diese im Rahmen ihrer Tätigkeit auf humanitärem, karitativem oder erzieherischen Gebiet nach Orten außerhalb der Gemeinschaft ausgeführt haben. Der Beteiligte muss dem Zollamt bescheinigen (Vorlage einer Bestätigung des Finanzamtes), dass er beim Finanzamt die Betriebseröffnung angezeigt hat. Diese Voraussetzungen sind…

BFG RV/1100200/2023Vorliegen der Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit iSd § 34 ff BAO - abgabenrechtliche Begünstigungen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2026Teil 1/2

…im kirchlichen, mildtätigen, sozialen, erzieherischen oder gemeinnützigen Bereich tätig sind." Auch ist diese Rechtsansicht deshalb verfehlt, da Vereine nach dem VereinsG ohne eine weitere Rechtsgrundlage nicht zur "Verbreitung der Religionslehre" dienen können. Eine Aufnahme eines derartigen Zweckes (Unterstützung einer Kultusgemeinde) wäre sohin rechtswidrig. Lediglich in…

BFG RV/7102667/2018Schätzung eines Cafés samt Kellerlokal nach den Lebenshaltungskosten und dem Vermögenszuwachs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.03.2026Teil 2/2

…somit einen Pauschalansatz von monatlich € 1.200,00 zum Vergleich darstellen. Familiär bedingt hätten die Kinder bei den Großeltern gelebt, da die Eltern aufgrund des ständigen Aufenthaltes im Lokal den erzieherischen Verpflichtungen nicht hätten nachkommen können. Die Großeltern hätten sich auch aus eigenem verpflichtet…

BFG RV/7104832/2020Bei einer langjährigen Heimunterbringung des Kindes gilt die Haushaltszugehörigkeit als aufgehoben; eine überwiegende Tragung der Unterhaltskosten wurde nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2022Teil 1/2

…Kleidung, Spielzeug, kindergerechtes Mobiliar, sowie bei engerer Auslegung auch Teile der Mietaufwendung getätigt. Zudem werden von Frau X. im Zuge ihrer erzieherischen Tätigkeit, derer sie mit beispielhafter Hingabe nachkommt, auch Ausflügen zu Sport- und anderen Freizeitveranstaltungen finanziert. Sohin kann nicht, ohne dies näher zu erläutern…

BFG RV/7103178/2013Einkünftezurechnung einer FL-Stiftung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2020Teil 2/3

…Vermögen" dargestellt habe. Im Gegensatz dazu habe die Stifterin G.F. (FL-StiftungA, das Vermögen stammte von ihrer originären deutschen Familie) einen strengen und erzieherischen Zweck verfolgt, der darauf abgezielt habe, ihren Enkelkindern den Vermögenszugriff und jegliche Verfügungsmacht über das Vermögen bis zur Vollendung ihres…

BFG RV/5100582/2017Fiktives Vorsteuerpauschale als (zusätzliche) Betriebsausgabe im Jahr 2015
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2019

…technischen Beratung, einer Tätigkeit im Sinne des § 22 Z 2 sowie aus einer schriftstellerischen, vortragenden, wissenschaftlichen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit 6 %, höchstens jedoch 13.200 €, - sonst 12%, höchstens jedoch 26.400 €, der Umsätze im Sinne des § 125 Abs. 1 der Bundesabgabenordnung. Daneben dürfen…

BFG RV/7100567/2017Kein Anspruch auf Familienbeihilfe mangels Aufenthaltstitel nach § 8 NAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2017

…auch REHA Aufenthalt), sie konnte sich nicht um die Kinder kümmern, weswegen ich alle pflegerischen und erzieherischen Aufgaben übernahm. Zusätzlich möchte ich auch erwähnen, dass es seit 12. Juni 2015 keinen Kontakt mehr mit der Kindesmutter gibt (ungefähr im März 2016 informierte sie sich nur…

BFG RV/6100087/2016Kein Anspruch auf den Alleinerzieherabsetzbetrag und Kinderfreibetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2016

…wohne ich mit meinen Kindern im Haus in der Straße1 und versorge sie dort. Es ist aus erzieherischen Gründen (Schulbesuch und Berufsausbildung etc.) nicht anders möglich, weil bereits vor der Trennung von meiner Lebensgefährtin die Kinder in der Stadt Salzburg die Schule besucht haben und…

BFG RV/4100504/2013Aufwendungen der Lebensführung eines Familienintensivbetreuers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2015

…In der Beschwerde gegen den Einkommensteuerbescheid 2011 führte der Bf. aus, als Sozialpädagoge im Bereich der Familienintensivbetreuung Familien mit Kindern und Jugendlichen zu unterstützen, die mit erzieherischen, materiellen, psychischen und/oder sozialen Problemen belastet seien. Im Rahmen dieser Tätigkeit würden Aufgaben wie psychologische und pädagogische…

BFG RV/5100309/2012Keine Alleinerziehereigenschaft bei aufrechter Ehe und leben in 2 getrennten (4 Gehminuten entfernten) Wohnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2014

…Es handle sich um ein klares Konzept: Ihr Mann lebe mit seinen 4 Kindern in einer Wohnung, sie komme dorthin nur als Gast. Sie übernehme keine erzieherischen Aufgaben für seine Kinder, ihr Mann führe seinen Haushalt alleine. Genauso halten sie es umgekehrt in ihrer Wohnung…