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UFSG RV/0243-G/08Erhebliche Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2009

…2001 für ihren Sohn ein. Nach der Untersuchung eines ärztlichen Sachverständigen des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen erließ das Finanzamt einen Abweisungsbescheid mit der Begründung, dass die erhebliche Behinderung erst ab 1.1.2005 vorliegt. Gegen diesen Abweisungsbescheid legte die Berufungswerberin mit Schriftsatz vom 1…

BFG RV/5101659/2018Erhebliche Behinderung bei Zöliakie bzw. Magersucht - erhöhte Familienbeihilfe?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2018

…Als erheblich behindert iSd § 8 Abs. 5 FLAG gilt ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperliche, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss…

BFG RV/7104776/2014Erhebliche Behinderung als Voraussetzung des Anspruches auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015

…April bis Mai 2014 (Zeitpunkt der Erlassung des Bescheides), die Abweisung der Familienbeihilfe zu Recht erfolgt ist. Für diesen Zeitraum hat das Bundessozialamt bzw. Sozialministeriumservice VN-Kd NN keine erhebliche Behinderung im Sinne des § 8 Abs. 5 und 6 bescheinigt. Der Beschwerde konnte daher keine…

BFG RV/2101688/2014Erhebliche Behinderung eines Kindes?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2015

…Richter AAA in der Beschwerdesache der Frau Bfin., gegen den Bescheid des Finanzamtes Judenburg Liezen vom 14. Juli 2014, betreffend die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung des Kindes XY, für die Zeit ab 1. August 2014, zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird…

BFG RV/7103021/2014Erhebliche Behinderung eines Kindes wird vom Krankheitsbild laut Einschätzverordnung bestimmt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2014

…Antrags- bzw. Berufungs(Beschwerde)verfahrens drei Mal vom BSA untersucht, wobei die Gutachten sowohl zum Grad der Behinderung (20% zu 70%) als auch hinsichtlich des Zeitraumes der Rückwirkung (Juli 2013 zu Dezember 2010) erheblich divergieren. Der Patient ist ein 2008 geborenes Kind, das im Streitjahr…

UFSG RV/0347-G/12erhebliche Behinderung eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2012

…gilt als erheblich behindert ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 vH…

UFSG RV/0277-G/05erhebliche Behinderung von 70 v.H., aber keine Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2005

…d) wegen einer vor Vollendung des 21. Lebensjahres oder während einer späteren Berufsausbildung, jedoch spätestens vor Vollendung des 27. Lebensjahres, eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, und sich in keiner Anstaltspflege befinden, oder e) das 21…

UFSI RV/0422-I/05erhebliche Behinderung, Grad der Behinderung strittig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2005

…N.N. (geb. xx.xx.xx ) ab 1.3.2003 bis auf weiteres die erhöhte Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung zusteht. Vom Finanzamt Innsbruck wurde diese Frage sowohl im Abweisungsbescheid vom 24.3.2005 als auch in der Berufungsvorentscheidung vom 2.7.2005 verneint. Die Berufungswerberin…

BFG RV/7101663/2024Keine erhebliche Behinderung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. c FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2026

…über die Beschwerde vom 13. Juli 2023 gegen die Bescheide des Finanzamtes Österreich vom 23. Juni 2023 betreffend Abweisung des Antrags auf Zuerkennung der Familienbeihilfe und des Antrags auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab Mai 2023, SVNR ***SV-Nr***, Ordnungsbegriff ***Ob…

BFG RV/2100667/2013Keine erhebliche Behinderung bei schlüssigen Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2015

…1967 gilt als erheblich behindert ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50…

UFSW RV/1492-W/13Keine erhebliche Behinderung bei operativ versorgter Lippen-Kiefer-Gaumenspalte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2013

…gilt als erheblich behindert ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 vH…

UFSG RV/0610-G/08keine erhebliche Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2009

…gilt ein Kind als erheblich behindert, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 v…

UFSW RV/1721-W/07Keine erhebliche Behinderung bei Vorliegen einer äußerst symptomarmen Thrombopenie in Verbindung mit einer Rhinoconjunctivitis in einer milden Verlaufsform ohne Notwendigkeit einer ständigen medikamentösen Therapie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2007

…gilt als erheblich behindert ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50vH betragen…

BFG RV/3100247/2019Kein Freibetrag für erhebliche Behinderung bei diesen übersteigendem Pflegegeldbezug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2019

…als Sonderausgaben. Am 25.10.2018 erließ das Finanzamt den Einkommensteuerbescheid 2017 unter Übernahme der Erklärungsdaten. Am 6.11.2018 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde gegen den Einkommensteuerbescheid und beantragte die Gewährung des pauschalen Freibetrages von monatlich EUR 262,- für ihr erheblich behindertes Kind K. Sie…

BFG RV/6100661/2017(erhöhte) Familienbeihilfe und erhebliche Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2018

…Die erhebliche Behinderung (paranoide Schizophrenie) wäre bereits 2004 und 2005 diagnostiziert worden und er wäre seit damals arbeitsunfähig. Mit Beschwerdevorentscheidung (BVE) vom 24.11.2017 wies die Finanzbehörde die Beschwerde des Bf vom 2.11.2017 betreffend Gewährung der (erhöhten) FB für den Zeitraum Februar…

BFG RV/3101140/2014Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe: Keine "erhebliche Behinderung" bei GdB 30 %; BFG ist an ärztl. Gutachten gebunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2015

…nicht zulässig. Entscheidungsgründe Frau E (= Beschwerdeführerin, Bf) hat am 29.4.2014 die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe für die Tochter L , geb. 4.1.2011, wegen erheblicher Behinderung, nämlich "Verdacht auf ADHS, F80, F82", ab Jänner 2014 beantragt. Das Finanzamt hat vom Sozialministeriumservice…

BFG RV/7103767/2025Antrag auf FB-Erhöhung: Ab wann ist erhebliche Behinderung (GdB zumindest 50 %) eingetreten ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2026

…die Familienbeihilfe (FB). Mit Antrag v. 17.7.2024 hat sie für den Sohn die Gewährung des FB-Erhöhungsbetrages wegen erheblicher Behinderung - "ADHS, Konzentrationsprobleme, Aggressivitätsprobleme, Migräne, Aufmerksamkeitsprobleme" - ab Eintritt der Behinderung 10/2020 beantragt. 2. Auf Anforderung durch das Finanzamt wurde vom Sozialministeriumservice (kurz: SMS…

BFG RV/7101092/2025Erhöhungsbeitrag zur Familienbeihilfe - Zeitpunkt Eintritt erhebliche Behinderung (Gutachten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2026

…an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Strittig ist, ob für das Kind der Beschwerdeführerin erhöhte Familienbeihilfe auf Grund erheblicher Behinderung zusteht bzw. ab wann. Die Beschwerdeführerin ***Bf1***, geb. ***GebDatum1***, stellte am 10.11.2022…

UFSG RV/0167-G/05Gesamtgrad der Behinderung 30 v.H. - keine erhebliche Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2005

…gilt ein Kind als erheblich behindert, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 v…

BFG RV/5100930/20251. Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe ohne erhebliche Behinderung und ohne voraussichtliches dauerndes Außerstandesein des Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen 2. Bindung auch des BFG an schlüssige, vollständige und untereinander widerspruchsfreie Gutachten des BSB/SMS
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2026

…Adr***, über die Beschwerde vom 24. April 2024 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 27. März 2024 betreffend Abweisung des Antrages auf Zuerkennung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung für ***Name Tochter*** für den Zeitraum ab Jänner 2024, Sozialversicherungsnummer ***ZZZZ-TTMMJJ***, Steuernummer ***BF1StNr1***…