…Schriftliche Vereinbarungen betreffend die Erfindertätigkeit seien nicht abgeschlossen worden. Im Zuge der Betriebsprüfungen sei festgestellt und auch vom Bw bestätigt worden, dass er regelmäßig Erfindungen für das Unternehmen gemacht bzw entwickelt habe. Da die Begünstigung nach § 38 EStG nur für den Erfinder selbst und auch…

…Krankheiten der Bf. nicht auf einem punktuellen Ereignis beruhen (wie etwa eingetretener Unfall mit Querschnittlähmung als Folge), sondern sich schleichend entwickelten bis zu dem ab 2010 festgestellten Gesamtgrad der Behinderung von 70 %. Wie auch aus der Mitteilung des Bundesamts für Soziales hervorgeht, könne nach den…

…Chronologie der Abwicklung des Gesamtprojektes. An Sachverhalt war demzufolge unbestritten davon auszugehen, dass M von sich aus und damit eigenständig das Projekt einer fassadenfertigen Reihenhausanlage entwickelt, bereits Monate vor Abschluss der Kaufverträge das Bauansuchen samt Einreichplan bei der Gemeinde gestellt, den Baubescheid erhalten und alle…

…Chronologie der Abwicklung des Gesamtprojektes. An Sachverhalt war demzufolge unbestritten davon auszugehen, dass M von sich aus und damit eigenständig das Projekt einer fassadenfertigen Reihenhausanlage entwickelt, bereits Monate vor Abschluss der Kaufverträge das Bauansuchen samt Einreichplan bei der Gemeinde gestellt, den Baubescheid erhalten und alle…

…Chronologie der Abwicklung des Gesamtprojektes. An Sachverhalt war demzufolge unbestritten davon auszugehen, dass M von sich aus und damit eigenständig des Projekt einer fassadenfertigen Reihenhausanlage entwickelt, bereits Monate vor Abschluss der Kaufverträge das Bauansuchen samt Einreichplan bei der Gemeinde gestellt, den Baubescheid erhalten und alle…

…Chronologie der Abwicklung des Gesamtprojektes. An Sachverhalt war demzufolge unbestritten davon auszugehen, dass M von sich aus und damit eigenständig des Projekt einer fassadenfertigen Reihenhausanlage entwickelt, bereits Monate vor Abschluss der Kaufverträge das Bauansuchen samt Einreichplan bei der Gemeinde gestellt, den Baubescheid erhalten und alle…

…Chronologie der Abwicklung des Gesamtprojektes. An Sachverhalt war demzufolge unbestritten davon auszugehen, dass M von sich aus und damit eigenständig das Projekt einer fassadenfertigen Reihenhausanlage entwickelt, bereits Monate vor Abschluss der Kaufverträge das Bauansuchen samt Einreichplan bei der Gemeinde gestellt, den Baubescheid erhalten und alle…

…Chronologie der Abwicklung des Gesamtprojektes. An Sachverhalt war demzufolge unbestritten davon auszugehen, dass M von sich aus und damit eigenständig das Projekt einer fassadenfertigen Reihenhausanlage entwickelt, bereits Monate vor Abschluss der Kaufverträge das Bauansuchen samt Einreichplan bei der Gemeinde gestellt, den Baubescheid erhalten und alle…

…Chronologie der Abwicklung des Gesamtprojektes. An Sachverhalt war demzufolge unbestritten davon auszugehen, dass M von sich aus und damit eigenständig des Projekt einer fassadenfertigen Reihenhausanlage entwickelt, bereits Monate vor Abschluss der Kaufverträge das Bauansuchen samt Einreichplan bei der Gemeinde gestellt, den Baubescheid erhalten und alle…

…Chronologie der Abwicklung des Gesamtprojektes. An Sachverhalt war demzufolge unbestritten davon auszugehen, dass M von sich aus und damit eigenständig des Projekt einer fassadenfertigen Reihenhausanlage entwickelt, bereits Monate vor Abschluss der Kaufverträge das Bauansuchen samt Einreichplan bei der Gemeinde gestellt, den Baubescheid erhalten und alle…

…Chronologie der Abwicklung des Gesamtprojektes. An Sachverhalt war demzufolge unbestritten davon auszugehen, dass M von sich aus und damit eigenständig das Projekt einer fassadenfertigen Reihenhausanlage entwickelt, bereits Monate vor Abschluss der Kaufverträge das Bauansuchen samt Einreichplan bei der Gemeinde gestellt, den Baubescheid erhalten und alle…

…Chronologie der Abwicklung des Gesamtprojektes. An Sachverhalt war demzufolge unbestritten davon auszugehen, dass M von sich aus und damit eigenständig das Projekt einer fassadenfertigen Reihenhausanlage entwickelt, bereits Monate vor Abschluss der Kaufverträge das Bauansuchen samt Einreichplan bei der Gemeinde gestellt, den Baubescheid erhalten und alle…

…aber nicht entscheidungswesentlich war). Denn dies hängt ausschließlich mit der Tatsache zusammen, dass sich der zweite Haushalt in Ort 2 ab Oktober 2007 zu einem "endgültigen" Familienwohnsitz entwickelte (zweites Kind geb. am 00.00.0000, spätere Eheschließung auch im Jahre 2008). Der Fall ist übrigens…

…berichtigungsfähig sei. Weiters verwies er darauf, dass für die Frage des Vorliegens einer Mitunternehmerschaft auch unter Miteinbeziehung der von der Deutschen Judikatur und Literatur entwickelten Grundsätze eine Vielzahl von Kriterien zu berücksichtigen seien, wie etwa der Einfluss des Stillen Gesellschafters auf die Geschäftsführung, dessen Unternehmerrisiko…

…die v.a. Fallkonstellation anwendbare Rechtsvorschrift: Deshalb ist der aus § 68 AVG entwickelten Rechtsgrundsatz der "res judicata" in Abgabenverfahren anzuwenden. Nach dem Rechtsgrundsatz der "res judicata" ist eine Entscheidung in einer Sache nicht zulässig, wenn über diese Sache bereits entscheiden worden ist. Haben sich die…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der F***GmbH., Adresse1, vertreten durch die MGI Radstadt Steuerberatung GmbH, 5550 Radstadt, Salzburgerstraße 22, vom 20. November 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes St. Johann Tamsweg Zell am See, vertreten durch Dr. Hubertus Zobler, vom 23…

…Unter Berücksichtigung des Umstandes der völligen Neugründung des Unternehmens im Geschäftsjahr 1992/93 und der damit verbundenen Anlaufschwierigkeiten, hat sich der Geschäftsgang des Unternehmens besser als erwartet entwickelt. Die Geschäftsleitung erwartet sich im kommenden Geschäftsjahr eine weitere Verbesserung des operativen Ergebnisses und wird verstärkt Marketingaktivitäten…

…ohne ein konkretes Berufsziel und ohne Ablegung von Prüfungen. Die angeführten, von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien für das Vorliegen einer Berufsausbildung im Sinne des FLAG wurden daher durch den Besuch dieser Kurse nicht erfüllt, weil dessen Inhalt nicht das Erreichen eines konkreten Berufszieles war (wie…

…im ggstl. Berufungsverfahren zu entscheiden, war dennoch zulässig: Nach dem aus § 68 AVG entwickelten Rechtsgrundsatz der "res judicata" ist eine Entscheidung in einer Sache nicht zulässig, wenn über diese Sache bereits entschieden wurde: Wird eine Berufung gegenstandslos erklärt, ergeht keine Entscheidung in der Sache. Da…

…bringen können. Ausschlaggebend für die Qualifikation als Bauherrenmodell ist vielmehr, ob die von der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes entwickelten Kriterien (Einflussnahme auf die bauliche Gestaltung des Hauses, Tragung des Baurisikos und Tragung des finanziellen Risikos) für das Vorliegen der Bauherreneigenschaft erfüllt sind oder nicht. Darüber kann…