…der Auszug, die Essenz oder das Konzentrat aus Tee müssen als wesentlicher Bestandteil bei der Herstellung der Lebensmittelzubereitung verwendet werden und dieser ihren eigenständigen Charakter verleihen (EuGH 4.3.2004, Rs C-130/02). Rohr- und Rübenzucker ist auch dann in die Position 1701 einzureihen…

…der Auszug, die Essenz oder das Konzentrat aus Tee müssen als wesentlicher Bestandteil bei der Herstellung der Lebensmittelzubereitung verwendet werden und dieser ihren eigenständigen Charakter verleihen (EuGH 4.3.2004, Rs C-130/02). Rohr- und Rübenzucker ist auch dann in die Position 1701 einzureihen…

…der Auszug, die Essenz oder das Konzentrat aus Tee müssen als wesentlicher Bestandteil bei der Herstellung der Lebensmittelzubereitung verwendet werden und dieser ihren eigenständigen Charakter verleihen (EuGH 4.3.2004, Rs C-130/02). Rohr- und Rübenzucker ist auch dann in die Position 1701 einzureihen…

…der Auszug, die Essenz oder das Konzentrat aus Tee müssen als wesentlicher Bestandteil bei der Herstellung der Lebensmittelzubereitung verwendet werden und dieser ihren eigenständigen Charakter verleihen (EuGH 4.3.2004, Rs C-130/02). Rohr- und Rübenzucker ist auch dann in die Position 1701 einzureihen…

…der Auszug, die Essenz oder das Konzentrat aus Tee müssen als wesentlicher Bestandteil bei der Herstellung der Lebensmittelzubereitung verwendet werden und dieser ihren eigenständigen Charakter verleihen (EuGH 4.3.2004, Rs C-130/02). Rohr- und Rübenzucker ist auch dann in die Position 1701 einzureihen…

…der Auszug, die Essenz oder das Konzentrat aus Tee müssen als wesentlicher Bestandteil bei der Herstellung der Lebensmittelzubereitung verwendet werden und dieser ihren eigenständigen Charakter verleihen (EuGH 4.3.2004, Rs C-130/02). Rohr- und Rübenzucker ist auch dann in die Position 1701 einzureihen…

…der Auszug, die Essenz oder das Konzentrat aus Tee müssen als wesentlicher Bestandteil bei der Herstellung der Lebensmittelzubereitung verwendet werden und dieser ihren eigenständigen Charakter verleihen (EuGH 4.3.2004, Rs C-130/02). Rohr- und Rübenzucker ist auch dann in die Position 1701 einzureihen…

…gestattet, mit dem Boden fest verbunden und von ausreichender Beständigkeit ist, hat der Zubau den Charakter einer Gebäudeinvestition. Das Finanzamt hat daher für die Kosten des strittigen Zubaues 2002 und 2003 zu Recht keine Investitionszuwachsprämie gewährt. Daher war spruchgemäß zu entscheiden. Klagenfurt, am 27. August…

…Gussform oder ein vollständiges Schalungssystem mit eigenständiger formgebender Funktion, sondern um eine komplexe Gerüst- und Tragekonstruktion, die als Arbeits- und Schutzplattform dient. Die formgebenden Elemente treten demgegenüber in den Hintergrund. Die gegenständliche Ware war daher entsprechend ihrem wesentlichen Charakter als Schalungsgerüst der Unterposition 7308 40…

…einheitlichen Verpflichtungsgrund beruhende Leistungen, deren Dauer vom Eintritt eines ungewissen Ereignisses, vor allem dem Tod einer Person abhänge. Kennzeichnend für eine Rente sei der aleatorische Charakter, der in der Ungewissheit der Laufzeit bestehe (Erkenntnisse vom 18.10.1992, 3864/80, 1983, 202, und vom 9…

…festgestellt, die belangte Behörde habe es zwar unterlassen, konkrete Feststellungen über die geltend gemachten Aufwendungen zu machen und sich mit dem rechtlichen Charakter der einzelnen Leistungen auseinanderzusetzen, weil sie die Absetzbarkeit der in Rede stehenden Kosten von der Bauherreneigenschaft der Beschwerdeführerin abhängig gemacht habe. Dennoch…

…5593. Filialen Rz 5593: Bei einem Handelsunternehmen liegt kein Teilbetrieb vor, wenn die Filiale lediglich den Charakter einer unselbständigen Verkaufseinrichtung aufweist. Siehe auch die Ausführungen in Rz 5582 unter "gewisse Selbständigkeit". Die Teilbetriebseigenschaft einer Filiale eines Elektrohändlers ist bei örtlicher Trennung, eigenständiger Werbung, eigenem Personal…

…bzw. 8,33 % (Inventar-Nr. 272) auf die Restnutzungsdauer des Gebäudes abgeschrieben worden. Es handle sich dabei jedoch um eine Zusatzinvestition, die den Charakter eines eigenständigen Gebäudeteils aufweise, weshalb die AfA-Sätze des § 8 Abs. 1 EStG 1988 (im konkreten Fall: 2 %) anzuwenden seien. Die…

…den vorgelegten Akten. Rechtliche Begründung Der Begriff des Dienstverhältnisses iSd § 47 Abs. 2 EStG 1988 ist ein eigenständiger Begriff des Steuerrechts; er deckt sich weder mit dem Arbeitsrecht noch mit dem Sozialversicherungsrecht, auch wenn er im Wesentlichen mit dem Arbeitsrecht und dem Sozialversicherungsrecht übereinstimmt (VwGH…

…den vorgelegten Akten. Rechtliche Begründung Der Begriff des Dienstverhältnisses iSd § 47 Abs. 2 EStG 1988 ist ein eigenständiger Begriff des Steuerrechts; er deckt sich weder mit dem Arbeitsrecht noch mit dem Sozialversicherungsrecht, auch wenn er im Wesentlichen mit dem Arbeitsrecht und dem Sozialversicherungsrecht übereinstimmt (VwGH…

…den vorgelegten Akten. Rechtliche Begründung Der Begriff des Dienstverhältnisses iSd § 47 Abs. 2 EStG 1988 ist ein eigenständiger Begriff des Steuerrechts; er deckt sich weder mit dem Arbeitsrecht noch mit dem Sozialversicherungsrecht, auch wenn er im Wesentlichen mit dem Arbeitsrecht und dem Sozialversicherungsrecht übereinstimmt (VwGH…

… 3 UStG stattgefunden hat. Hierzu waren Erwägungen zur Übertragung der Verfügungsmacht anzustellen und die daraus sich ergebenden umsatzsteuerlichen Konsequenzen zu ziehen. Da die Eingaben der Beschwerdeführerin äußerst ausführlich und der Verfahrensgang als weitläufig zu charakterisieren sind, erfolgt eine Zusammenfassung in epigrammatischer Kürze. Nach einer Außenprüfung…

…Den ESt-Erklärungen ist zu entnehmen, dass bisher mit den Liegenschaften Einkünfte aus Forstwirtschaft erzielt wurden. Ab dem Jahr 2012 kam die Wildschweinzucht als eigenständiger landwirtschaftlicher Teilbetrieb hinzu. Der Bf. erklärte ab 2012 aus dem Betrieb dieser Wildschweinzucht zur Fleischgewinnung Verluste im Rahmen der Einkünfte…

…Baulandes und nicht des Grünlandes. Dass Gemeinden Bauland in verschiedene Aufschließungszonen unterteilen könnten, diene der Gewährleistung eines geordneten Siedlungswesens. Die gesetzliche Ermächtigung habe jedoch lediglich fakultativen Charakter. Es stehe daher der Gemeinde frei, Aufschließungszonen zu bilden und nach eigenen Kriterien freizugeben. Die Nachfrage nach Baugrundstücken…

…eingebracht am 24. April 2020) und vorgebracht, dass durch § 6 Abs 5 FLAG ein eigenständiger Anspruch von Kindern geschaffen worden sei, die in voller Erziehung untergebracht seien, und diese unter denselben Voraussetzungen einen Anspruch auf Familienbeihilfe hätten, unter denen ein Vollwaise Anspruch auf Familienbeihilfe habe…