…Bw. - zu 50 % behindert ist, - voraussichtlich dauernd außerstande ist sich selbst ihren Unterhalt zu verschaffen, - ihr Studium auf Grund ihrer Erkrankung abbrechen musste, - keine eigenen Einkünfte bezieht, - in einer betreuten Wohneinrichtung lebt und - ihr Lebensunterhalt zur Gänze von der öffentlichen Hand getragen wird. Hingewiesen sei…

…seither nicht mehr. Der Bw habe in der Betreuungsstätte einen Wohn- und Werkplatz, d.h. es finde betreutes Wohnen mit Tagesbeschäftigung statt. Zwischen der Kindesmutter und dem Bw bestünden nur eingeschränkte Besuchskontakte. Die Kindesmutter trage auch nicht überwiegend die Unterhaltskosten für ihr Kind. Es werde…

…Weise selbst bestimmen oder einteilen. Der Umstand, dass den Bereitschaftsdiensten ein zeitlicher Freiraum eingeräumt wird, wann sie die in der BDO angeordneten Rundanrufe in den Wohneinrichtungen des Bf durchführen, führt nicht zur Weisungsungebundenheit der gesamten Tätigkeit. Zu berücksichtigen ist weiters, dass der Einsatz der sich…

…Aufgrund ihrer psychischen Erkrankung bräuchte sie Unterstützung in finanziellen Angelegenheiten. Sie sei beim ***41*** angemeldet, eine Erwachsenenvertretung würde ihre Chance auf eine betreute Wohnung verbessern. Aus dem Clearingbericht des NÖ Landesvereines für ***40*** gehe hervor, dass das Verfahren fortgesetzt und ein Genehmigungsvorbehalt angeordnet werden solle…

…Dienstnehmer waren als Behindertenfachkräfte in die Verwendungsgruppe 8 des BAGS-Kollektivvertrages eingestuft. Strittig ist zusammengefasst, - ob die vom bf Verein nach den Leistungsverträgen mit dem Land Steiermark für die betreuten Wohneinrichtungen verpflichtend durchzuführenden Bereitschaftsdienste zu Recht von einem freien in ein echtes nichtselbständiges Beschäftigungsverhältnis gemäß …

…Am 10.3.2009 wurde der Bw bedingt entlassen und wohnt nun in einer betreuten Wohneinrichtung. Mit Schreiben vom 16.6.2009 stellte der Bw den Antrag die erhöhte Familienbeihilfe ab März 2009 zu gewähren: Er bezöge an Einkommen eine Invaliditätspension samt Ausgleichszulage und Pflegegeld…

…Lebensjahr im Dezember 2018. Er ist Staatsbürger der ***1*** und in Österreich als asylberechtigt anerkannt. Er wohnt in einer betreuten Wohneinrichtung und bezieht seit November 2021 Pflegegeld. Im Juni 2021 wurde für den Bf eine gerichtliche Erwachsenenvertretung bestellt. Den vorliegenden Sachverständigengutachten vom 30.5.2022…

…Unfall erwähnten Diagnosen an einer Epilepsie, diese wurde auch im Rahmen der Spitals Ausführung bestätigt. Vor der Inhaftierung lebte (der Bf.) in einer betreuten Wohneinrichtung des Vereins ***B.***. Telefonisch kontaktierter Betreuer des (Bf.) berichtet von Impulsdurchbrüchen, die Medikamenten Compliance war gering, das Sprachverständnis war schlecht…

…Sie gibt an, dass sie damals bereits erste Krankenhausaufenthalte auf einer Psychiatrie absolvierte, Krankenhausaufenthalte im ***2***, aber auch in ***Krankenhaus*** werden angegeben. Nach den Krankenbausaufenthalten lebte sie in einer betreuten Wohneinrichtung in ***3***. Sie gibt an, dass sie dann auch in ***4*** lebte, einige Krankenhausaufenthalte…

…in der Maßnahme sein müsse, leider seien keine geeigneten Betreuungsplätze vorhanden. Im Moment befinde er sich in Unterbrechung der Unterbringung in XY in einer betreuten Wohneinrichtung. Das zeige auch, dass die gesetzten Maßnahmen Erfolg haben würden. Die Rückforderungen könnten nicht beglichen werden, da der Bf…

…Schlaflosigkeit und Suchtdruck einnehmen, ich werde nach wie vor durch die psychotherapeutische Einrichtung von ++++ betreut, lebe in einer betreuten Wohneinrichtung der Drogenentzugsstation **** in Ort*** und nehme dort regelmäßig an therapeutischen Einzel- und Gruppensitzungen teil, um den nach wie vor vorhandenen Suchtdruck zu beherrschen und die…

…Sie benötigt sicherlich jemanden, der sie in dieser Hinsicht unterstützt...Die Betroffene meint dazu, dass sie das keinesfalls benötigt. Gespräch mit der Untersuchten: Die Untersuchte wird in einer betreuten Wohneinrichtung angetroffen. Es wird ihr Sinn und Zweck der Untersuchung erklärt. Sie reagiert etwas ungehalten zur…

…Medikamente, Therapien - Frequenz): neuroleptische Medikation Untersuchungsbefund: Brillenträger, keine Paresen, Gang unauff. Status psychicus / Entwicklungsstand: seit 9/2008 besachwaltet, lebt in betreuter Wohneinrichtung des Hauses, psychisch instabil, wartet auf Psychotherapieplatz, AW hat selbst Sachwalterschaft in finanziellen Belangen mangels Fähigkeit mit Geld umzugehen und vorliegender Überschuldung angestrebt…

…vom 16. Jänner 2018 teile ich Ihnen mit, dass Herr ***2*** seit 2012 durchgehend in sozial betreuten Wohneinrichtungen gelebt hat. Anbei werden die entsprechenden Förderbewilligungen des FSW und der aktuelle Betreuungsvertrag vorgelegt. Zum Nachweis der monatlichen Lebenserhaltungskosten wird eine Umsatzaufstellung des Sachwalterschaftskontos vorgelegt. Weiters wird…

…Aufenthalte folgten. Es wurde in weiterer Folge eine paranoide Schizophrenie diagnostiziert (Gutachten Dr. ***11***, Sozialministeriumservice, vom 14.11.2017). Seit 2012 lebt ***1*** ***2*** durchgehend in betreuten Wohneinrichtungen, nachdem er seine Gemeindewohnung auf Grund seines krankheitsbedingten Verhaltens verloren hat (Gutachten Dr. ***33***, Sozialministeriumservice, 29.4…

…Familienbeihilfe rückwirkend auf fünf Jahre. Der Bw. ist zu 50 % behindert und voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig (Gutachten vom 30. Mai 2006). Er wurde von 1993 bis Oktober 2008 in der Wohneinrichtung C. betreut. Seit Oktober 2008 wohnt er in D. in einer Einrichtung der Lebenshilfe Niederösterreich…

…in Höhe von € 660,00 sowie für die Lebenserhaltungskosten (Mietvertrag, Zahlungsbeleg usw.) aufkommen würde. Mit Schriftsatz vom 7.7.2016 teilte die akgmbh", als Träger der Wohneinrichtung T.W. der Finanzbehörde mit, dass die Kosten für Miete und Lebensunterhalt für die Bf aus dem…

…C., das ist ein Pensionistenwohnheim mit angeschlossenen Pflegestationen. Amtsbekannt ist, dass auf den Betreuungsstationen dieses Heims vorwiegend Bewohner ab einer Mindesteinstufung der Pflegestufe 3 im Sinne des Pflegegeldgesetzes betreut und gepflegt werden. Personen mit überdurchschnittlichem Pflegebedürfnis sowie Personen, deren Erkrankung eine dauernde ärztliche Anwesenheit oder…

…multiplen Substanzgebrauch. An Einkommen sei aktuell lediglich eine Waisenpension in Höhe von 672,00 € zu verzeichnen, wobei aufgrund einer Unterkunft in einer betreuten Einrichtung lediglich ein Betrag von 134,42 € zur Auszahlung gelangen würde. Die Antragstellerin verfüge sonst über kein nennenswertes Vermögen. Im…

…die ***NG***, die Menschen mit psychosozialem Betreuungsbedarf betreut und an der genannten Anschrift im Auftrag des Landes Oberösterreich eine vollbetreute Wohneinrichtung für fünf Jugendliche und junge Erwachsene betreibt. Nach den im Abgabeninformationssystem der Finanzverwaltung gespeicherten Daten ging der Bf. im hier maßgeblichen Zeitraum ab Jänner…