…ist. Nach der gegebenen Sachlage besteht für den UFS ebenso kein Zweifel daran, dass die Bw der ihr auferlegten Verpflichtung auch in Hinkunft, dh. bis zum Ableben des G, nachkommen wird. Der Kapitalwert ua. von lebenslänglichen Nutzungen und Leistungen, die vom Ableben einer Person abhängen…

…im Sinne des Privatrechtes, sondern jede dem Beschenkten überhaupt auferlegte Leistung – die in einem Tun oder Unterlassen bestehen kann – zu verstehen (vgl. VwGH 3.3.1966, 1455/65). Unter einer Auflage ist daher auch jede dem Geschenknehmer auferlegte Leistung zu verstehen, die zwar keine vertragliche…

…dass auch eine Schenkung nach bürgerlichem Recht der Grunderwerbsteuer unterliegt. Unter einer Auflage ist nicht nur eine Gegenleistung im Sinne des Privatrechtes, sondern auch jede dem Beschenkten überhaupt auferlegte Leistung zu verstehen (vgl. VwGH 5.11.1952, Slg. 660/F und VwGH 3.3.1966…

…Unter einer Auflage ist jede dem Geschenknehmern (auch eine gemischte Schenkung ist eine Schenkung im Sinne des § 938 ABGB) auferlegte Leistung zu verstehen, die die Bereicherung des Bedachten vermindert. Die Auflage kann in Leistungen jeder Art bestehen, so insbesondere auch in der Übernahme von Hypotheken…

…Nach dem Grunderwerbsteuerrecht bildet die Auflage eine Gegenleistung (§ 5 GrEStG). Die auferlegte Leistung ist daher im grunderwerbsteuerlichen Sinne Gegenleistung des Beschenkten für die Bereicherung, die sein Vermögen durch den Wert erfährt, der ihm nach Abzug des Wertes der Auflage vom Wert der Schenkung verbleibt (Arnold…

…abgeschlossen zu haben, wird folgendes ausgeführt. Führt nach einer Schenkung unter einer Auflage der Beschenkte (und Auflagenbeschwerte) die ihm auferlegte Leistung durch Zuwendung an den Dritten aus, so ist für die Besteuerung der Zuwendung an den Dritten dessen Verhältnis zum ursprünglichen Geschenkgeber, der die Auflage…

…der Besteuerung ausgenommen, als der Wert des Grundstückes den Wert der Auflage oder der Gegenleistung übersteigt. Unter einer Auflage ist dabei nicht nur eine Gegenleistung im Sinne des bürgerlichen Rechts, sondern auch jede dem Geschenknehmer auferlegte Leistung, die zwar keine vertragliche Gegenleistung bildet, jedoch die…

…2172/F). Unter einer Auflage ist nicht nur eine Gegenleistung im Sinne des Privatrechtes, sondern auch jede dem Beschenkten als solche auferlegte Leistung, die zwar keine vertragliche Gegenleistung im Sinne des bürgerlichen Rechtes bildet, jedoch die Bereicherung des Bedachten und infolgedessen auch die für die…

…im konkreten Fall keine Auflage im eigentlichen Sinn sondern eindeutig ein (Unter-)Vermächtnis vor, da die Bw als aus der Auflage Begünstigte die dem Bruder auferlegte Leistung der Versorgungsrente durchsetzen kann. Das vorliegende Testament der Erblasserin stellt somit im Ergebnis vor allem eine Teilungsanordnung dar…

…des § 3 Abs. 1 Z. 3 ErbStG zu subsumieren. Führt nach einer Schenkung unter einer Auflage der Beschenkte (und Auflagenbeschwerte) die ihm auferlegte Leistung durch Zuwendung an den Dritten aus, so ist für die Besteuerung der Zuwendung an den Dritten dessen Verhältnis zum ursprünglichen Geschenkgeber…

…10 zu § 3).   Führt nach einer Schenkung unter einer Auflage (oder einer Bedingung) der Beschenkte (und Auflagenbeschwerte) die ihm auferlegte Leistung durch Zuwendung an den Dritten aus, so ist für die Besteuerung der Zuwendung an den Dritten dessen Verhältnis zum ursprünglichen Geschenkgeber, der die…

…um den um die Auflage verminderten Wert bereichert (Schubert in Rummel, Kommentar zum ABGB I, 1147). Die auferlegte Leistung ist daher Gegenleistung des Beschenkten für die Bereicherung, die sein Vermögen durch den Wert erfährt, der ihm nach Abzug des Wertes der Auflage vom Wert der…

…verpflichtet wird. Dieses kann in jeder Leistung bestehen, die als Inhalt eines Forderungsrechtes möglich ist. (vgl. VwGH 16.11. 1989, 88/16/0141). Unter dem Begriff "Schenkung unter einer Auflage" ist nicht nur eine Gegenleistung schlechthin, sondern jede einem Beschenkten auferlegte Leistung zu verstehen, die…

…1991, 89/16/0082), also hier Herr SOHN-C. Führt nach einer Schenkung unter einer Auflage der Beschenkte (und Auflagenbeschwerte) die ihm auferlegte Leistung durch Zuwendung an den Dritten aus, so ist für die Besteuerung der Zuwendung an den Dritten dessen Verhältnis zum ursprünglichen Geschenkgeber…

… 3, Rz 33). Unter einer Auflage im Sinne der zitierten Bestimmung ist nicht nur die Gegenleistung im Sinne des Privatrechtes, sondern jede dem Beschenkten überhaupt auferlegte Leistung zu verstehen. Als Auflage ist auch eine Gegenleistung anzusehen, die in einem auffallenden Missverhältnis zum Wert des Grundstückes…

… 3, Rz 33). Unter einer Auflage im Sinne der zitierten Bestimmung ist nicht nur die Gegenleistung im Sinne des Privatrechtes, sondern jede dem Beschenkten überhaupt auferlegte Leistung zu verstehen. Als Auflage ist auch eine Gegenleistung anzusehen, die in einem auffallenden Missverhältnis zum Wert des Grundstückes…

… 3, Rz 33). Unter einer Auflage im Sinne der zitierten Bestimmung ist nicht nur die Gegenleistung im Sinne des Privatrechtes, sondern jede dem Beschenkten überhaupt auferlegte Leistung zu verstehen. Als Auflage ist auch eine Gegenleistung anzusehen, die in einem auffallenden Missverhältnis zum Wert des Grundstückes…

… 3, Rz 33). Unter einer Auflage im Sinne der zitierten Bestimmung ist nicht nur die Gegenleistung im Sinne des Privatrechtes, sondern jede dem Beschenkten überhaupt auferlegte Leistung zu verstehen. Als Auflage ist auch eine Gegenleistung anzusehen, die in einem auffallenden Missverhältnis zum Wert des Grundstückes…

…von der Grunderwerbsteuer insoweit ausgenommen seien, als der Wert des Grundstückes den Wert der Auflage oder der Gegenleitung übersteige. Unter einer Auflage sei jede dem Beschenkten auferlegte Leistung zu verstehen, die keine vertragliche Gegenleistung im Sinne des bürgerlichen Rechts bildet, jedoch die Bereicherung des Bedachten…

…85/16/0014 dargetan hat, ist unter einer Auflage nicht nur eine Gegenleistung iSd Privatrechtes, sondern auch jede dem Beschenkten als solche auferlegte Leistung, die zwar keine vertragliche Gegenleistung iSd bürgerlichen Rechtes bildet, jedoch die Bereicherung des Bedachten und infolgedessen auch für die Zuwendung gegebenenfalls…