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UFSG RV/0513-G/06Pflichtveranlagung, wenn AVAB zu Unrecht berücksichtigt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2006

…Einkünfte enthalten - der Steuerpflichtige zu veranlagen ist, wenn der AVAB oder der Alleinerzieherabsetzbetrag berücksichtigt wurde, aber die Voraussetzungen nicht vorlagen. Die ungerechtfertigte Berücksichtigung des AVAB bei der laufenden Lohnverrechnung - wie im vorliegenden Fall - stellt demnach also einen Grund für eine amtswegige Veranlagung (= Pflichtveranlagung) dar …

UFSG RV/0664-G/05Einkommensteuerliche Behandlung von zu schätzenden ausländischen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2006

…September 2005 also erklärt, den "Einkommensteuerbescheid 2004" "zurückziehen" zu wollen, so übersieht er, dass hier gar kein Fall einer Veranlagung auf Antrag (§ 41 Abs. 2 EStG 1988), sondern einer - nicht "zurückziehbaren" - amtswegigen Veranlagung (§ 41 Abs. 1 EStG 1988) vorliegt. Was schließlich die - seitens des Bw…

BFG RV/7100479/2017Amtswegige Arbeitnehmerveranlagung wegen unrichtiger Berücksichtigung von Freibeträgen beim Lohnsteuerabzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2017

…hat das Finanzamt mit dem angefochtenen Bescheid zu Recht eine amtswegige Veranlagung für das Jahr 2014 durchgeführt und auf diese Weise den insoweit fehlerhaften Lohnsteuerabzug korrigiert. Die Beschwerde war daher spruchgemäß abzuweisen. Zur Frage der Zulässigkeit einer Revision Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die…

BFG RV/7101946/2023Kein Antrag auf Veranlagung gemäß § 41 Abs 2 Z 1 EStG 1988 innerhalb der Frist von 5 Jahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2023

…konnte folglich auch keine amtswegige Anpassung ergeben. Treu und Glauben seien insbesondere bei Ermessensentscheidungen und bei Auslegung unbestimmter Gesetzesbegriffe zu beachten. Die Anwendung von Treu und Glauben setze einen Vollzugsspielraum voraus. Bei der in § 41 Abs 2 EStG 1988 verankerten gesetzlichen Veranlagungsfrist handle es sich…

BFG RV/6100415/2016Zurücknahme des Veranlagungsantrags, wenn kein Pflichtveranlagungstatbestand vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2017

…Antragsveranlagung: Liegen weder die Voraussetzungen für eine amtswegige Veranlagung (§ 41 Abs. 1 EStG 1988) noch die Voraussetzungen für eine antragslose Veranlagung (§ 41 Abs. 2 Z. 2 EStG 1988) vor, kann der Steuerpflichtige nach § 41 Abs. 2 Z. 1 EStG 1988 eine Veranlagung beantragen (Antragsveranlagung). Mit…

BFG RV/5100807/2023Pflichtveranlagung gemäß § 41 Abs. 1 Z 3 EStG 1988 bei Bezug von Krankengeld.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2024

…Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2021 verpflichtet sei und dieser Verpflichtung bis spätestens 14.12.2022 durch Übermittlung einer Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung via FinanzOnline nachkommen solle. Mit Einkommensteuerbescheid vom 10.01.2023 hat das belangte Finanzamt eine amtswegige Veranlagung der Beschwerdeführerin für das Jahr 2021 durchgeführt…

BFG RV/7105229/2015Keine Zurücknahme Antrag auf Arbeitnehmerveranlagung bei Pflichtveranlagung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2015

…Beschwerdeführer (Bf.), einen ASVG-Pensionisten mit Pensionseinkünften als einzige Einkunftsquelle, Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (nsA), fand für das beschwerdegegenständliche Jahr 2011 zunächst keine amtswegige Veranlagung statt. Am 7. Jänner 2015 stellte der Bf. seinerseits einen Antrag auf Arbeitnehmerveranlagung 2011. Die belangte Behörde (bel. Beh.) erließ…

UFSS RV/0516-S/07Pflichtveranlagung und Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2007

…5). Liegen die Voraussetzungen des Abs. 1 nicht vor, so erfolgt eine Veranlagung nur auf Antrag des Steuerpflichtigen. Laut Lohnzettel für 2003 wurde vom Arbeitgeber der Alleinverdienerabsetzbetrag berücksichtigt, obwohl die Voraussetzungen unbestritten nicht vorlagen. Damit ist aber eine amtswegige Veranlagung (Pflichtveranlagung) nach § 41 Abs. 1…

UFSS RV/0372-S/06Nachweis von Werbungskosten und außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2006

…Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (BW) ist Bürgermeister einer Salzburger Gemeinde und bezieht neben Einkünften aus seiner politischen Funktion noch weitere Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit. Anfang November 2004 wurde vom FA eine amtswegige Veranlagung von lohnsteuerpflichtigen Einkünften des BW für das Jahr 2003 durchgeführt…

UFSW RV/1188-W/05Pflichtveranlagung bei gleichzeitig bezogenen, getrennt lohnversteuerten Bezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2005

…Steuerpflichtige mit lohnsteuerpflichtigen Einkünften sind gemäß § 41 Abs. 1 EStG 1988 in folgenden Fällen zu veranlagen (so genannte Pflichtveranlagung oder amtswegige Veranlagung): 1. Neben lohnsteuerpflichtigen Einkünften wurden andere Einkünfte in einem Gesamtbetrag von über 730 Euro bezogen. 2. Im Kalenderjahr wurden zumindest zeitweise gleichzeitig zwei…

BFG RV/1100222/2026Zurückweisung einer verspäteten Beschwerde aufgrund § 260 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss11.06.2026

…gesetzlich normierten Verpflichtung nachzukommen. Trotz Aufforderung der belangten Behörde, reichte der Beschwerdeführer keine Abgabenerklärung für das Jahr 2024 bei der belangten Behörde ein. Aus diesem Grunde erfolgte eine amtswegige Veranlagung. Die belangte Behörde erließ datierend mit 09. Jänner 2026 den Einkommensteuerbescheid (Arbeitnehmerveranlagung) 2024 des Beschwerdeführers…

BFG RV/4100216/2018Mittelpunkt der Lebensinteressen Aufgabe Wohnsitz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2021

…5-Jahres-Visum für die Schweiz. Veranlagungsjahr 2015 Nachdem der Bf. nicht auf das Ergänzungsersuchen der belangten Behörde vom 15.12.2016 reagierte, in dem er aufgefordert worden war, Nachweise über die Auslandseinkünfte zu erbringen, erfolgte mit Bescheid vom 24.10.2017 die amtswegige Veranlagung…

BFG RV/2100841/2011Behindertengerechter Umbau eines Bades
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2018

…der barrierefreie Umbau für seine Tochter in Höhe von € 21.545,13 zu berücksichtigen sei. Für das Jahr 2009 führte das Finanzamt wegen des Vorliegens eines Pflichtveranlagungstatbestandes und mangels Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung mit Einkommensteuerbescheid vom 7.1.2011 eine amtswegige Veranlagung durch…

BFG RV/2100059/2012Nach Rechtskraft eines Bescheides kann der zugrunde liegende Antrag nicht mehr zurückgezogen werden. Neue Erkenntnisse in Bezug auf die rechtliche Beurteilung von Sachverhaltselementen stellen keine Wiederaufnahmegründe dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2016

…diese rückgezahlten Beiträge ein Lohnzettel auszustellen, wobei ein Siebentel des Betrages als Sonderzahlung auszuweisen ist. Gemäß § 41 Abs. 1 Z 3 EStG 1988 ist eine amtswegige Veranlagung durchzuführen, wenn im Kalenderjahr Bezüge gemäß § 69 Abs. 5 EStG 1988 zugeflossen sind. Sie haben Beiträge für eine…

BFG RV/6100142/2010Rückerstattete Pflichtbeiträge der Sozialversicherung der Bauern als Einkünfte aus nsA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2014

…1 EStG 1988 auszuweisen. Ein vorläufiger Lohnsteuerabzug hat zu unterbleiben. Gemäß § 41 Abs. 1 Z 3 EStG 1988 ist eine amtswegige Veranlagung durchzuführen, wenn im Kalenderjahr Bezüge gemäß § 69 Abs. 5 EStG 1988 zugeflossen sind. 3) Rechtliche Erwägungen zum festgestellten Sachverhalt Mit der Zuordnung der…

UFSL RV/0876-L/111. Rückgezahlte Sozialversicherungsbeiträge 2. Sozialversicherung der Bauern 3. Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2013

…Bezüge gemäß § 67 Abs. 1 EStG 1988 auszuweisen. Ein vorläufiger Lohnsteuerabzug hat zu unterbleiben. Gemäß § 41 Abs. 1 Z 3 EStG 1988 ist eine amtswegige Veranlagung durchzuführen, wenn im Kalenderjahr Bezüge gemäß § 69 Abs. 5 EStG 1988 zugeflossen sind. Gemäß § 25 Abs. 1 Z 3…

UFSW RV/3214-W/11Steuerpflicht eines (ausländichen) Steuerpflichtigen, der sich seit Jahren alternierend 28, 29 Tage im Ausland und (zur Berufsausübung) 2 Tage in Österreich aufhält.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2012

…§ 1 Abs 3 EStG. Eine amtswegige Veranlagung hat daher zu unterbleiben. Wir stellen daher den Antrag, die Bescheide aufzuheben". Die Abgabenbehörde zweiter Instanz führte ein Ermittlungsverfahren durch; das Ergebnis dieses Verfahrens ist in den anschließenden Erwägungsteil eingearbeitet. Über die Berufung wurde erwogen: Auf Grund unstrittiger…

UFSW RV/0233-W/10Betriebsausgaben eines Versicherungsvertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2010

… 41 Fn 30). Der Bw. ist daher zwar berechtigt, seinen Antrag auf Arbeitnehmerveranlagung zurückzuziehen, eine amtswegige Veranlagung im Sinne des § 41 Abs. 1 Zif. 1 EStG 1988 kann er damit aber nicht verhindern. Da er 2008 neben inländischen lohnsteuerpflichtigen Einkünften andere Einkünfte in einer den…

UFSF RV/0093-F/09Rückzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen, vorweggenommene Werbungskosten, Erfassung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2010

…69/5 EStG 1988 ausgestellt und folglich ist gem. § 41/1/3 EStG 1988 eine amtswegige Veranlagung durchzuführen." Mit Schriftsatz vom 3. Feber 2009 beeinspruchte der Bw die Abweisung seiner Berufung mittels vorgenannter Berufungsvorentscheidung und begründete ua., dass der rückgezahlte Betrag der Pensionsversicherungsanstalt der Bauern…

UFSW RV/2324-W/08Anfechtung eines Pfändungsbescheides durch den Drittschuldner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2009

…dass das Gehalt von Frau J. dem Finanzamt auf dem gesetzlich vorgeschriebenen Weg gemeldet worden wäre, sodass eine amtswegige Veranlagung erwartet wurde. Die Lohnsteuer wäre ordnungsgemäß an das Finanzamt abgeführt worden. Mit Berufungsvorentscheidung vom 26. Juni 2008 wies das Finanzamt die Berufung als unbegründet ab…