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UFSW RV/1458-W/09Ausbildung an einer allgemeinbildenden höheren Schule mit musischem Schwerpunkt ist mit der an einer allgemeinbildenden höheren Schule als gleichwertig anzusehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2009

…Diese Schule ist, wie das von der Tochter des Bw besuchte Oberstufenrealgymnasium in K. mit musischem Zweig, eine allgemeinbildende höhere Schule, die mit der Reifeprüfung abgeschlossen wird. Bei der Auslegung der Voraussetzung des § 34 Abs. 8 EStG 1988 "entsprechende Ausbildungsmöglichkeit" wird nach der ständigen Rechtsprechung…

BFG RV/5100801/2020Umsätze von privaten Anbietern einer allgemeinbildenden Bildungsleistung für Kinder und Jugendliche sind nach Unionsrecht (Art. 132 Abs. 1 lit. i MwStSystRL) steuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2021Teil 1/2

…Jahren. Der Unterricht erfolgt zusätzlich auch noch durch selbständige Lehrer direkt in Schulen und Kindergärten. Derzeit werden sämtliche Dienstleistungen mit 20% Umsatzsteuer verrechnet. Die Sprachschule vermittelt Kenntnisse allgemeinbildender Art und für die Learning Centres sind auch die Voraussetzungen eines schulähnlichen Betriebes (Kursräume, feststehendes Bildungsangebot, gemeinschaftlicher…

BFG RV/5100801/2020Umsätze von privaten Anbietern einer allgemeinbildenden Bildungsleistung für Kinder und Jugendliche sind nach Unionsrecht (Art. 132 Abs. 1 lit. i MwStSystRL) steuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2021Teil 2/2

…1. Vergleichbarkeit der Tätigkeit Wie in der Beschwerde vom 02.06.2020 dargelegt, stelle die Erbringung von Sprachunterricht durch eine Sprachschule an Kinder eine allgemeinbildende Bildungsleistung dar, die seit 01.01.2019 unabhängig von der Vergleichbarkeit der Tätigkeit und dem Empfängerkreis dem Grunde nach unter …

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 1/4

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Johannes Böck in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch TPA Steuerberatung GmbH, Wiedner Gürtel 13, Turm 24, 1100 Wien, über die Beschwerde vom 15. Oktober 2015 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 2/4

…steuerfrei: 21. a. Die unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienenden Leistungen privater Schulen und anderer allgemeinbildender oder berufsbildender Einrichtungen, … bb) wenn die zuständige Landesbehörde bescheinigt, dass sie auf einen Beruf oder eine vor einer juristischen Person des öffentlichen Rechts abzulegende Prüfung ordnungsgemäß vorbereiten, ……

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 3/4

…über allgemeine Kenntnisse hinausgehende Inhalte vermittelt werden. Damit habe sich die schon bisher vorgenommene Beurteilung des Finanzamtes, dass diese Veranstaltungen überwiegend Freizeitcharakter haben, bestätigt. Auch nach herrschender Meinung werden in solchen Sprachschulen Kenntnisse allgemeinbildender - und nicht berufsbildender- Art vermittelt (s. Ruppe/Achatz, UStG, § 6 Tz…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 4/4

…Wochen bei sog. Sprachwochen bzw. "Summer Camps" als allgemeinbildende Maßnahmen angesehen, als mit diesen Sprachkursen keine über allgemeine Kenntnisse hinausgehenden und auch keine berufsbezogenen Inhalte vermittelt werden. Hinsichtlich dieser Sprachkurse ist somit kein direkter Bezug zu einem Gewerbe oder einem Beruf gegeben, ebensowenig wurde seitens…

BFG RV/3100087/2024Werbungskosten einer Gymnasiallehrerin für ein fremdunüblich angemietetes Arbeitszimmer und allgemeinbildende Literatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2024

…deren Ergebnis der Bf. in der mündlichen Verhandlung mitgeteilt wurde und zu welchem sie sich nicht weiter äußerte. Die Bf. hat den allgemeinbildenden bzw. populärwissenschaftlichen Charakter der gegenständlichen Werke zuletzt nicht mehr bestritten, sondern lediglich auf die berufliche Notwendigkeit ihrer Anschaffung hingewiesen. Die berufliche Verwendung…

BFG RV/5100192/2017Reisen ohne entsprechendes Reiseprogramm stellen keine Werbungskosten dar; Allgemeinbildende Druckwerke sind keine Fachliteratur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2023

…70 Bildatlas Thüringen, Leipzig € 17,60 Militär und Geschichte € 4,90 Geramond Verlag (12 Ausgaben) LOK Magazin € 96,60 Die Deutsche Bahn 1950 - 1992 (7 Ausgaben) € 173,95 Bemerkung: Bei dieser Literatur handelt es sich um allgemeinbildende Fachwerke, deren Inhalte ich…

BFG RV/7101441/2013Steuerbefreiung als Privatschule oder Privatlehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.07.2014

…der Bf. angebotene Englischunterricht nicht die Vermittlung beruflicher Kenntnisse beinhaltet, sondern (betreffend Unterricht an Volksschulen) dem Volksschullehrplan entspricht, handelt es sich um eine allgemeinbildende Einrichtung. Zu prüfen ist jedoch, ob die Bf. eine einer öffentlichen Schule vergleichbare Tätigkeit ausübt. Art 44 VO (EU) Nr. 282…

UFSI RV/0531-I/10Auswärtige Berufsausbildung an einem öffentlichen Gymnasium mit angeschlossenem Internat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2012

…AB absolviere im zweiten Bildungsweg eine Ausbildung zur Hotel- und Gastgewerbeassistentin, wobei ihr der Italienisch-Unterricht einen enormen Vorteil bringe. Das BG/BORG P sei eine allgemeinbildende höhere Schule. Im ganzen Bezirk Q gebe es keine wie immer geartete Schulform, die der HIB O entspreche…

UFSG RV/0063-G/05Abfluss von Werbungskosten Fachliteratur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2007

…13/0052) der Titel der Druckwerke allein nicht für die Abzugsfähigkeit maßgebend sei, so ist dem grundsätzlich zuzustimmen, doch bringt der VwGH im angesprochenen Erkenntnis deutlich zum Ausdruck, dass allgemeinbildende Literatur keine Fachliteratur darstellen kann. Der VwGH betont auch, dass es dem Abgabepflichtigen frei stünde…

UFSW RV/0047-W/07Kosten für Bildungsmaßnahmen hinsichtlich privater Lebensführung sind keine Werbungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2008

…hingegen abzugsfähig, wenn sie im Zusammenhang mit der ausgeübten bzw. einer damit verwandten betrieblichen oder beruflichen Tätigkeit stehen. Nach wie vor nicht abzugsfähig sind Bildungsmaßnahmen, die allgemeinbildenden Charakter haben (zB AHS-Matura) sowie Aufwendungen für Ausbildungen, die der privaten Lebensführung dienen (zB Persönlichkeitsentwicklung, Sport, Esoterik…

UStR 2000 Rz 874–8806.1.11. Schulen, Privatlehrer
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Nicht befreit sind hingegen Umsätze, die aus einer unterrichtsfremden Tätigkeit herrühren (Lieferung von gewerblichen Erzeugnissen oder Gegenständen des Anlagevermögens; Buffet- und Kantinenumsätze sowie sonstige Hilfsgeschäfte). Die Gestellung von Lehrpersonal durch private Schulen und andere allgemeinbildende oder berufsbildende Einrichtungen iSd § 6 Abs. 1 Z 11 lit…

UFSG RV/0680-G/05Gemeinnützigkeit eines Vereins, der eine private Bildungseinrichtung unterhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2007Teil 1/2

…Schulen ist nach den Materialien zum UStG 1972 (383 BlgNR 13. GP, 3) die Förderung der Allgemeinbildung. Zugleich sollen durch die weite Fassung Wettbewerbsverzerrungen zwischen mit Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten Privatschulen und anderen Privatschulen vermieden werden. Den Zweck der gemeinschaftsrechtlichen Befreiungsbestimmung erblickt der EuGH im Urteil 20…

UFSG RV/0680-G/05Gemeinnützigkeit eines Vereins, der eine private Bildungseinrichtung unterhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2007Teil 2/2

Die vom Verein ins Treffen geführte Feststellung des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur zur Verordnung der BMAG, BGBl. II 1999, 248, wonach er eine Einrichtung sei, die Erwachsenenbildung im Sinne des § 1 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Förderung der Erwachsenenbildung betreibt, kann keineswegs…

UFSG RV/0064-G/08Auswärtige Berufsausbildung am Schigymnasium Saalfelden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2010

…sondern weitgehend durch die Wahl des Schülers bestimmt. Das Bundesgymnasium/Sportrealgymnasium Saalfelden stelle eine Sonderform einer allgemeinbildenden höheren Schule mit besonderer Berücksichtigung der sportlichen Ausbildung dar und sei daher mit den Ausbildungsmöglichkeiten im Einzugsbereich des Wohnortes des Bw. vergleichbar. Im Vorlageantrag wurde das Berufungsbegehren wiederholt…

UFSW RV/1313-W/07Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung für den Besuch an einer amerikanischen High School
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2008

…besuchen; möge auch der Aufenthalt im Ausland für das Ausbildungsniveau und die spätere Berufslaufbahn des Kindes von Vorteil sein. Das Finanzamt vertritt in der Bescheidbegründung somit die Rechtsauffassung, dass dieses einjährige Auslandsschulprogramm einer allgemeinbildenden höheren Schule im Einzugsbereich ihres Wohnsitzes gleichartig ist. Eine konkrete Feststellung…

UFSW RV/1437-W/04Kosten eines Doktoratstudiums stellen keine Werbungskosten dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005

…§ 16 Abs. 1 Z 10 stellen Aufwendungen, die im Zusammenhang mit dem Besuch einer allgemeinbildenden (höheren) Schule oder im Zusammenhang mit einem ordentlichen Universitätsstudium stehen (BGBl I 1999/106 ab 2000), keine Werbungskosten dar. Gemäß § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 in der für…

BFG RV/5100870/20151. Umsatzsteuerbefreiung für an eine Bildungseinrichtung erbrachte berufsbildende Unterrichtsleistungen (richtlinienkonforme Interpretation des § 6 Abs. 1 Z 11 UStG 1994) 2. Kein Bereicherungsverbot bei nachträglicher Steuerfreistellung, wenn der leistende Unternehmer die Umsatzsteuer ausnahmsweise wirtschaftlich getragen hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2015Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Ansgar Unterberger in der Beschwerdesache Bf, Anschrift StNr StNr, vertreten durch Dr. Scheinecker und Partner Wirtschaftsprüfungs GmbH & Co KG , gegen die Umsatzsteuerfestsetzungsbescheide des Finanzamt Grieskirchen Wels vom 15.12.2014, betreffend sie Monate Februar…