UFSW RV/0047-W/07

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des A., Adr., vom 21. Juli 2006, gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf, vom 20. Juni 2006, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004 und 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob Ausgaben für "SSch" (idF S.-Schule) als Werbungskosten abzugsfähig sind. Ausbildung (Beilage zum Antrag auf Arbeitnehmerveranlagung 2004): Beträge in €: | Privatakademie | 3.000,00 | Sr (idFolge: S.) - Ausbildung | | Unterkunftskosten | 810,00 | Schulungsunterlagen | 700,00 | Gesamt | 4.510,00 | | *) € 4.510,00 wurden vom Finanzamt nicht anerkannt. Ausbildung (Beilage zum Antrag auf Arbeitnehmererklärung 2005): Beträge in €: | Privatakademie | 2.300,00*) | Sr - Ausbildung | | Unterkunftskosten | 45,00*) | WIFI Unternehmensführung | 2.325,00 | Schulungsunterlagen | 80,00 | Gesamt | 4.750,00 *) € 2.345,00 wurden vom FA nicht anerkannt. Das Finanzamt erließ folgenden Ergänzungsvorhalt: Kopien der Rechnungen über die beantragten Werbungskosten, Arbeitsmittel, Reisekosten, Fachliteratur und Aus-/Fortbildungskosten mit einer Aufstellung seien vorzulegen. Weiters verlangte das Finanzamt eine Bestätigung vom Dienstgeber über die berufliche Notwendigkeit der Aus-/Fortbildung sowie eine Bestätigung, ob der Bw. Ersätze vom Dienstgeber und falls ja, in welcher Höhe, erhalten habe. Der Bw. sollte angeben, in welchem ursächlichen Zusammenhang mit der Berufsausübung die Aus-/Fortbildungskosten stünden. "DieS.-Schuleals einjährige.berufsbegleitende Ausbildung zur Charakterveredelung und exzellenten Lebensgestaltung" (im Programm der Schule wird Folgendes ausgeführt): Die S.-Schule stellt eine ganzheitlich angelegte Top-Jahresausbildung für Menschen dar, die ihr Leben selbstverantwortlich auf ein für sie optimales Niveau steigern möchten. Wie alle Ausbildungen im Rahmen der Privatakademie S. ist auch Die S.-Schule eine vorausschauende Investition in eine gewinnbringende Zukunft. Der Zeit einige Jahre voraus, werden im Rahmen der Privatakademie seit über 20 Jahren Menschen mit weit überdurchschnittlichem Erfolg tief geschult und ganzheitlich begleitet. Unzählige Familienheilungen, Gesundungsprozesse, erfolgreichste Umsetzungen von Visionen und Konzepten, wirtschaftlichen Konsolidierungen, beträchtliche finanzielle Erfolge sowie so manche Weltkarriere haben in dieser exzellenten Jahresausbildung ihren Anfang genommen. Durch die sehr wirksamen und vielfach bewährten Erfolgsstrategien haben viele Einzelpersonen, Familien und Firmen nachweislich ihren Weg in den Erfolg und somit in ein ausgewogenes, zufriedenes und auf allen Ebenen überwiegend glückliches Leben geebnet. Die Ausbildung gibt hier allerdings kein allgemeingültiges Konzept vor, vermittelt also keine "Rezepte", sondern sie unterstützt jede/n einzelne/n Teilnehmer/in kraft- und liebevoll dabei, seine/ihre eigene innere Wahrheit zu entdecken, seine/ihre Ziele kurz-, mittel und langfristig zu definieren und in weiterer Folge auch zu erreichen. Die Ausbildungsleiterin, Frau S., schult und trainiert auf sensible, präzise und einzigartig professionelle Weise, die jede/n Teilnehmer/in bei der Entfaltung seines/ihres ganz persönlichen Potenzials optimal fördert. Frau S. hat ihre umfassenden Begabungen und Talente in exzellenter Weise ausgebildet (siehe Biographie) und steht in ständiger Weiterbildung. Dadurch ist sie in der Lage, diese sicherlich einzigartige ganzheitliche Ausbildung souverän durchführen zu können. Eine ihrer größten Stärken ist in diesem Zusammenhang die Förderung der Teilnehmer/innen von genau dem Punkt aus, wo er/sie sich gerade befindet und die Berücksichtigung der individuellen Möglichkeiten. Die persönlich private und die berufliche Ebene werden dabei in adäquater Weise gleichwertig miterfasst, da Menschen nur dann glücklich und zufrieden leben können, wenn ihr gesamtes Leben qualitätsvoll stattfindet und die einzelnen Lebensbereiche harmonisch aufeinander abgestimmt werden. Die S.-Schule ist im Besonderen für Menschen entwickelt worden, die ihr Leben in Harmonie mit ihrem Umfeld auf eine höhere Stufe bringen möchten, ganz gleich wie positiv es schon steht. Sie ist für alle Menschen geeignet, die durch kontinuierliche Arbeit an sich selbst eine Top-Lebensqualität erreichen möchten. Die Teilnehmer/innen entwickeln selbstverantwortlich aus den Bedürfnissen, Wünschen und Möglichkeiten ihres Lebens heraus einen höchst individuellen Ausbildungsweg und erreichen so eine Stabilisierung, Justierung und Ausdehnung in all den Bereichen, in denen Sie eine Veränderung und/oder eine positive Weiterentwicklung anstreben. Da die Hauptziele der Arbeit von FrauS. insbesondere die Förderung der persönlichen Entwicklung von Einzelpersonen, die Stabilisierung lebendiger Beziehungen (Partnerschaften, Ehen, Kollegen, Freunde etc.), die Entfaltung der individuellen Talente und Begabungen sowie die Entwicklung von nachhaltigen persönlichen und beruflichen Erfolgskonzepten sind, spricht sie dementsprechend zahlreiche Menschen unterschiedlichster Berufsgruppen (insbesondere Unternehmer/innen, Manager/innen, Wissenschafter/innen, Ärzte/innen, Politiker/innen, Professoren/innen, Musikerlnnen, Sänger/innen, Hausfrauen und -männer, Techniker/innen, Künstler/innen, Pädagogen/innen, Handwerker/innen, Landwirte/innen, Therapeuten/innen etc.) und Nationen an. Sehr viele von ihnen haben Die S.-Schule bereits äußerst gewinnbringend genutzt, um ihre Lebensbereiche anzuheben und erfolgreich auf eine deutliche wie stetige Aufwärtsentwicklung einzustellen. Die S.-Schule ist individuell auf die Bedürfnisse und Möglichkeiten der Kunden/innen zugeschnitten. Sie findet in einer sehr vertrauensvollen und respektvollen Atmosphäre unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, damit die Teilnehmenden sich vollständig auf sich konzentrieren und somit ihre Autonomie, Selbstverantwortung, Integrität und Autorität über ihr eigenes Leben unbeeinflusst entwickeln oder steigern können. Jede/r Teilnehmer/in arbeitet in seiner/ihrer persönlichen Tiefe und bestimmt die Grenzen selbst. Die angewandten Techniken sind höchst kreativ, effizient und effektiv, wobei sich die nachhaltige Wirkung der Ausbildungsgestaltung und Übungen speziell für die persönliche Situation jedes Einzelnen förderlich erweist. Frau S. arbeitet immer integrativ und ganzheitlich - für das Individuum, das Umfeld und die gesellschaftliche Verantwortung. Die Ausbildung dient der harmonischen und kraftvollen Verwirklichung privater, beruflicher, sozialer, geistiger, finanzieller und sonstiger Wünsche und Ziele, unter besonderer Berücksichtigung der Ausbildung einer exzellenten Lebensgestaltung und der Charakterveredelung. Die Ausbildung Die S.-Schule wird das Leben jedes Teilnehmers in unvergleichlicher Weise vorwärtsbringen. Eine Harmonisierung aller Lebensbereiche hin zu einer gesunden Balance sowie Klarheit in wichtigen Entscheidungsfindungsprozessen wird erreicht. Die S.-Schule zeichnet sich auch dadurch aus, dass die stabile Struktur und die professionelle Begleitung einen starken Halt bieten, der viel Kraft gibt und auf eine hoffnungsvolle und positive Zukunftsgestaltung des eigenen Lebens sowie des gesamten Umfelds gerichtet ist. Die Zufriedenheit und der Erfolg der Absolventen/innen führten zu einer starken Nachfrage aus deren privatem und beruflichem Umfeld und somit zu einer erfolgreichen Fortführung der 1992 erstmals durchgeführten Ausbildung. Die S.-Schule ermöglicht es den engagierten Teilnehmern/innen folgende konkrete Ziele zu erreichten (und mehr): - Entwicklung einer kraftvollen und motivierenden Lebensvision - Deutliche Steigerung der Lebensqualität auf allen Ebenen - Klarheit in und für Entscheidungen - Harmonisierung in Partnerschaft und Familie - Steigerung des eigenen Vermögens und der Kompetenz - Steigerung des Selbstwertes und der persönlichen Kraft - Gesundheit und Wohlbefinden erreichen, halten und ausbauen - Entfaltung und Weiterentwicklung der eigenen Begabungen und Talente - Freisetzung persönlicher Potenziale - Harmonisierung von Berufs- und Privatleben - Fokus auf Spaß und Freude, Fantasie und Kreativität - Inneren Frieden und Ruhe finden - Synchronisierung der rechten und linken Gehirnhälfte - dem Leben einen Sinn und eine Ausrichtung geben - und viele mehr... Die S.-Schule ist in drei kompakte, jeweils 8-tägige Ausbildungswochen gegliedert, welche momentan im Abstand von ca. 6 Monaten (Semester) stattfinden. Die Ausbildung wird von Frau S. persönlich geleitet und durchgeführt. Dabei wird sie von einem erfahrenen und bestens geschulten Oganisations- und Assistenten/innenteam tatkräftig und kompetent unterstützt. Die Ausbildung beinhaltet Einzel- und Partnerübungen sowie gruppendynamische Gestaltungsformen. Besonderer Wert wird dabei auf eine ganzheitliche, physische, emotionale, mentale sowie geistige Aspekte miteinbeziehende Vorgehensweise gelegt. Das Finanzamt anerkannte die berufungsgegenständlichen Ausgaben nicht als Werbungskosten und begründete dies in den gegenständlichen Bescheiden wie folgt: Aufwendungen für Bildungsmaßnahmen, die auch bei nicht berufstätigen Personen von allgemeinem Interesse sind oder die grundsätzlich der privaten Lebensführung dienen (z.B. Persönlichkeitsentwicklung), sind nicht abzugsfähig, und zwar auch dann nicht, wenn derartige Kenntnisse für die ausgeübte Tätigkeit verwendet werden können oder von Nutzen sind (Privatakademie Sr - Ausbildung). Der Bw. erhob gegen die Einkommensteuerbescheide der Jahre 2004 und 2005 Berufung und begründete diese wie folgt: In beiden Jahren seien die Werbungskosten betreffend Ausbildung nicht richtig errechnet worden, da die Persönlichkeitsentwicklung für einen erneuten beruflichen Aufbau sehr von Bedeutung war - nach einem beruflichen "Burn-out". Nach dieser Ausbildung habe der Bw. einen Betrieb mit 65 Mitarbeitern (und im jetzigen Status 120 Mitarbeitern) geführt. Die abweisende Berufungsvorentscheidung (BVE) betreffend Einkommensteuer 2004 und 2005 wurde vom Finanzamt folgendermaßen begründet: Gemäß § 20 Einkommensteuergesetz 1988 sind Aufwendungen, die der Privatsphäre zuzuordnen sind, gleichzeitig aber auch den Beruf fördern, steuerlich nicht abzugsfähig. Gemischt veranlasste Aufwendungen, also Aufwendungen mit einer privaten und beruflichen (betrieblichen) Veranlassung, finden keine steuerliche Berücksichtigung. Das Wesen dieses Aufteilungs- und Abzugsverbotes liegt darin, zu verhindern, dass Steuerpflichtige durch eine mehr oder weniger zufällige oder bewusst herbeigeführte Verbindung zwischen beruflichen und privaten Interessen Aufwendungen für die Lebensführung deshalb zum Teil in einen einkommensteuerlich relevanten Bereich verlagern können, weil sie einen Beruf haben, der ihnen das ermöglicht, während andere Steuerpflichtige gleichartige Aufwendungen aus zu versteuernden Einkünften decken müssen. Bei den als Werbungskosten geltend gemachten Ausgaben bezüglich der Sr-Schule handelt es sich um eine Ausbildung zur Charakterveredelung und exzellenten Lebensgestaltung (Ziele z.B. Harmonisierung in Partnerschaft und Familie; inneren Frieden und Ruhe finden; Gesundheit und Wohlbefinden erreichen, halten und ausbauen etc.). Im Hinblick auf die dabei vermittelten Lehrgangsthemen allgemeiner Art zählen die beantragten Aufwendungen nicht zu den Werbungskosten im Sinne des § 16 EStG 1988. Der Bw. beantragte die Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde II. Instanz und führte dazu ergänzend aus: - Die Persönlichkeitsentwicklung habe zur Gänze einem neuen beruflichen Aufbau gedient. - Der Bw. sei mehr als ein Jahr arbeitslos gewesen und nach dieser Persönlichkeitsentwicklung sei es beruflich wieder gut vorangegangen. - Laut Ansicht des Bw. gleiche ein Arbeitsverhältnis einer Partnerschaft.   Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 16 Abs 1 Z 10 EStG 1988 in der für die Streitjahre geltenden Fassung sind Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit als Werbungskosten abzugsfähig, weiters sind auch umfassende Umschulungsmaßnahmen, die auf eine tatsächliche Ausübung eines anderen Berufes abzielen (was berufungsgegenständlich nicht der Fall ist), als Werbungskosten zu berücksichtigen. Berufsausbildung ist gegeben, wenn die Bildungsmaßnahmen der Erlangung eines anderen Berufes dienen. Für die Klärung der damit im Zusammenhang stehenden wesentlichen Frage der Berufsidentität ist das Berufsbild maßgebend, wie es sich nach der Verkehrsauffassung auf Grund des Leistungsprofils des jeweiligen Berufes darstellt (VwGH 16.9.1986, 86/14/0114; 30.1.1990, 89/14/0212). In den EB zur Regierungsvorlage zum Steuerreformgesetz 2000 wird Folgendes ausgeführt (1766 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XX. GP): Hinsichtlich § 4 Abs. 4 Z 7 und § 16: - Abzugsfähig sollen in Zukunft sowohl Aus- als auch Fortbildungsmaßnahmen des Steuerpflichtigen sein, wenn sie einer weiteren Berufsentwicklung in dessen ausgeübtem oder in einem dem ausgeübten Beruf artverwandten Beruf dienen. Im Vergleich zur bisherigen Abzugsfähigkeit von Bildungsmaßnahmen ergeben sich daher folgende Erweiterungen: - Abzugsfähig sind nicht nur Bildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem ausgeübten Beruf, sondern auch solche, die im Zusammenhang mit einem dem ausgeübten Beruf artverwandten Beruf stehen (zB Umschulung Friseur - Kosmetiker oder Taxichauffeur - zu LKW-Chauffeur). - Abzugsfähig sind nicht nur Fortbildungsmaßnahmen, sondern auch Ausbildungsmaßnahmen, soweit sie im Zusammenhang mit dem ausgeübten bzw. einem damit verwandten Beruf stehen. Dazu zählt auch der Besuch von berufsbildenden (höheren) Schulen und Fachhochschulen (zB HAK-Matura eines Buchhalters oder Fachhochschulstudium eines kaufmännischen Angestellten) sowie von Sprachkursen (zB Italienischkurs eines Exportdisponenten mit Aufgabengebiet Export nach Italien). Als Aus- und Fortbildungskosten sind insbesondere Kurskosten, Kosten für Lehrbehelfe, Nächtigungskosten und Fahrtkosten anzusehen. Nicht abzugsfähig sind Aufwendungen, die im Zusammenhang mit einem ordentlichen Universitätsstudium stehen (Diplom- und Doktoratsstudium), und zwar auch dann nicht, wenn es sich um ein mit dem Erststudium qualifiziert verflochtenes Zweitstudium handelt. Aufwendungen für Fachhochschulstudien sowie für Universitätslehrgänge (einschließlich postgradualer Lehrgänge) sind hingegen abzugsfähig, wenn sie im Zusammenhang mit der ausgeübten bzw. einer damit verwandten betrieblichen oder beruflichen Tätigkeit stehen. Nach wie vor nicht abzugsfähig sind Bildungsmaßnahmen, die allgemeinbildenden Charakter haben (zB AHS-Matura) sowie Aufwendungen für Ausbildungen, die der privaten Lebensführung dienen (zB Persönlichkeitsentwicklung, Sport, Esoterik, B-Führerschein). Die gegenständliche S.-Schule fällt unter diesen Bereich "Ausbildungen, die der privaten Lebensführung dienen", was aus den Lehrinhalten ersichtlich ist (s. o.a. ausführliches Programm hinsichtlich der S.-Schule), weshalb die diesbezüglichen Kosten keine Werbungskosten iSd § 16 EStG darstellen. Die beantragten Ausgaben stellen daher keine Werbungskosten iSd § 16 EStG 1988 idgF dar (§ 16 EStG 1988 idgF iVm § 20 EStG 1988 idgF). Gemäß § 20 Einkommensteuergesetz 1988 idgF sind Aufwendungen, die der Privatsphäre zuzuordnen sind, gleichzeitig aber auch allenfalls den Beruf fördern, steuerlich nicht abzugsfähig. Gemischt veranlasste Aufwendungen, also Aufwendungen mit einer privaten und beruflichen (betrieblichen) Veranlassung, finden keine steuerliche Berücksichtigung. Das Wesen dieses Aufteilungs- und Abzugsverbotes liegt darin, zu verhindern, dass Steuerpflichtige durch eine mehr oder weniger zufällige oder bewusst herbeigeführte Verbindung zwischen beruflichen und privaten Interessen Aufwendungen für die Lebensführung deshalb zum Teil in einen einkommensteuerlich relevanten Bereich verlagern können, weil sie einen Beruf haben, der ihnen das ermöglicht, während andere Steuerpflichtige gleichartige Aufwendungen aus zu versteuernden Einkünften decken müssen. Bei den als Werbungskosten geltend gemachten Ausgaben bezüglich der S.-Schule handelt es sich um eine Ausbildung zur Charakterveredelung und exzellenten Lebensgestaltung (Ziele z.B. Harmonisierung in Partnerschaft und Familie; inneren Frieden und Ruhe finden; Gesundheit und Wohlbefinden erreichen, halten und ausbauen etc.). Im Hinblick auf die dabei vermittelten Lehrgangsthemen allgemeiner Art zählen die beantragten Aufwendungen nicht zu den Werbungskosten im Sinne des § 16 EStG 1988 idgF (wie bereits das Finanzamt im Zuge der BVE ausgeführt hat). Aufwendungen für Bildungsmaßnahmen, die auch bei nicht berufstätigen Personen von allgemeinem Interesse sind oder die grundsätzlich der privaten Lebensführung dienen, was betreffend der berufungsgegenständlichen S.-Schule der Fall ist (z.B. Persönlichkeitsentwicklung), sind nicht abzugsfähig, und zwar auch dann nicht, wenn derartige Kenntnisse für die ausgeübte Tätigkeit verwendet werden können oder eventuell von Nutzen sind bzw. allenfalls von Nutzen sein können, was allenfalls für die Ausbildung "S.-Schule" zutreffen mag. Es ist daher spruchgemäß zu entscheiden.   Wien, am 27. Juni 2008