…Festplatte und mit eingebautem Radio) jeweils zu den darin angegebenen Zeitpunkten (29.7.2005, 11.10.2005 und 18.10.2005), und zwar (sinngemäß) "mit der jeweiligen Wegbringung vom Amtsplatz der Zollstelle Stadthafen des Zollamtes Linz Wels", für die Bf gem. Art.203 Abs.1…

…nicht überlassenen Waren, nach Verlassen des Amtsplatzes, die Zollschuld wegen des Entziehens diese Waren aus der zollamtlichen Überwachung gemäß Art.203 ZK (Witte Kommentar zum Zollkodex 3.Auflage zu Art.46 Rz 2, zu Art 203 Rz 7,Berufungsentscheidung des UFS vom 17. Dezember 2005…

…zugetroffen und sei die Zollanmeldung durch andere Form der Willensäußerung für den von Z. S. zur vorübergehenden Verwendung eingeführten Omnibus nicht gesetzeskonform gewesen. Mit der Wegbringung vom Amtsplatz der Grenzzollstelle habe Z. S. das Beförderungsmittel der zollamtlichen Überwachung entzogen. Eine Einfuhrzollschuld nach Art. 203 Abs…

…zugetroffen und sei die Zollanmeldung durch andere Form der Willensäußerung für den von S. V. zur vorübergehenden Verwendung eingeführten Omnibus nicht gesetzeskonform gewesen. Mit der Wegbringung vom Amtsplatz der Grenzzollstelle habe S. V. das Beförderungsmittel der zollamtlichen Überwachung entzogen. Eine Einfuhrzollschuld nach Art. 203 Abs…

…zugetroffen und sei die Zollanmeldung durch andere Form der Willensäußerung für den von S. V. zur vorübergehenden Verwendung eingeführten Omnibus nicht gesetzeskonform gewesen. Mit der Wegbringung vom Amtsplatz der Grenzzollstelle habe S. V. das Beförderungsmittel der zollamtlichen Überwachung entzogen. Eine Einfuhrzollschuld nach Art. 203 Abs…

…43 ff ZK abzugeben, um sie einer zulässigen zollrechtlichen Bestimmung zuzuführen, nach der Wegbringung vom Amtsplatz des Grenzzollamtes ohne Kenntnis und Mitwirkung der Zollbehörden später (nachfolgend) in den Wirtschaftskreislauf der Gemeinschaft. Dies gilt auch für die in der gemeinsamen Wohnung des Bf. und N.O…

…ohne Kenntnisnahme durch das Zollamt in das gemeinschaftliche Zollgebiet eingebrachten Waren werden jedoch mit der Wegbringung vom Amtsplatz dem bis zu diesem Zeitpunkt ja noch möglichen zollbehördlichen Zugriff entzogen und ist somit mit diesem Zeitpunkt durch die falschen/unvollständigen Angaben über die Menge der gestellten…

…Zeitpunkt der Wegbringung der Zigaretten vom Amtsplatz (Art. 203 Abs. 2 ZK) entstanden. Das Haupotzollamt Linz hat in Erweiterung und zu Verbreiterung seiner Begründung auf den Bescheid über die Einleitung des Strafverfahrens vom 23. Oktober 2001 verwiesen. Dagegen hat der Bf. mit Eingabe vom 16…

…Bf dargestellten Sachverhaltes seien die in der Faktura Nr. DDD1040060 vom 6. April 2010 genannten Drittlandswaren am 8. April 2010 ohne Gestellung in den freien Verkehr übergeführt und somit der zollamtlichen Überwachung entzogen worden. Durch das Entfernen der gegenständlichen Waren vom Amtsplatz bzw. zugelassenen Warenort…

…zollamtlicher Überwachung stehende und zum Zollverfahren der aktiven Veredelung angemeldete Ware am zugelassenen Warenort der Anmelderin in "Adresse3" befindet. Die örtlich und sachlich zuständige Zollstelle Leoben hatte somit in der Zeit zwischen der Wegbringung der unter zollamtlicher Überwachung stehenden Waren vom zugelassenen Warenort am 28…

…weil eine Überlassung nur für Waren erteilt wird, die Gegenstand einer Anmeldung sind. Durch das Wegbringen vom Amtsplatz sind diese Waren der zollamtlichen Überwachung entzogen worden. Für die verfahrensgegenständlichen Waren (digitale Einzelbild-Videokameras), für welche keine Anmeldung abgegeben worden ist, konnte eine Zollschuld nach Art…

…Artikel 719 Absatz 3 ZK-DVO nicht erfülle, sei diese Vorgangsweise nicht gesetzeskonform gewesen und wäre das einfuhrabgabenpflichtige Fahrzeug mit dem Wegbringen vom Amtsplatz der Grenzzollstelle der zollamtlichen Überwachung entzogen worden. Der Bescheid wurde mit Berufung vom 15. Juni 2001 wegen Mangelhaftigkeit des Verfahrens zufolge…

…Witte, Zollkodex4, Art. 201 Rz 1 und 2a). Wird hingegen eine Ware nach der Gestellung ohne Zollanmeldung zur Überführung in ein Zollverfahren vom Amtsplatz bzw. vom zugelassenen Warenort weggebracht, entsteht die Zollschuld nach Art. 203 Abs. 1 ZK wegen Entziehens aus der zollamtlichen Überwachung. Gemäß…

…nicht bestritten worden. Für die verfahrensgegenständlichen Waren sei keine Anmeldung abgegeben worden und diese seien in der Folge nicht überlassen worden. Dadurch seien die Waren durch das Wegbringen vom Amtsplatz der zollamtlichen Überwachung entzogen worden. Daran vermöge auch der Umstand nichts zu ändern, dass eine…

…Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 (Zollkodex-Durchführungsverordnung, ZK-DVO) nicht erfüllt und dieses Fahrzeug anlässlich der erstmaligen Einbringung in das Zollgebiet bei einem nicht mehr bestimmbaren Zollamt durch Wegbringen vom Amtsplatz der Grenzzollstelle der zollamtlichen Überwachung entzogen. Die "formlose…

…Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 (Zollkodex-Durchführungsverordnung, ZK-DVO) nicht erfüllt und dieses Fahrzeug anlässlich der erstmaligen Einbringung in das Zollgebiet bei einem nicht mehr bestimmbaren Zollamt durch Wegbringen vom Amtsplatz der Grenzzollstelle der zollamtlichen Überwachung entzogen. Die "formlose…

…LL-37UU befindliche Ladung Edamerkäse, welche in der Anmeldung zum Versandverfahren als "Biertischgarnituren" bezeichnet war, durch Wegbringen vom Amtsplatz der zollamtlichen Überwachung entzogen worden war. Die Bf sei als Hauptverpflichtete und Inhaberin des Versandverfahrens Zollschuldnerin nach Art. 203 ZK. Gegen diesen Bescheid hat die Bf…

…Gemeinschaft verbrachte Butter sei gestellt worden und durch das Wegbringen vom Amtsplatz des Zollamtes Berg unter Angabe einer falschen Warenbezeichnung in der Versandanmeldung der zollamtlichen Überwachung entzogen worden. Der EuGH hat zwischenzeitlich in einem ähnlich gelagerten Fall eines Zigarettenschmuggels in seinem richtungsweisenden Urteil vom 3…

…Gemeinschaft verbrachte Butter sei gestellt worden und durch das Wegbringen vom Amtsplatz des Zollamtes Berg unter Angabe einer falschen Warenbezeichnung in der Versandanmeldung der zollamtlichen Überwachung entzogen worden. Der EuGH hat zwischenzeitlich in einem ähnlich gelagerten Fall eines Zigarettenschmuggels in seinem richtungsweisenden Urteil vom 3…

…Gemeinschaft verbrachte Butter sei gestellt worden und durch das Wegbringen vom Amtsplatz des Zollamtes Berg unter Angabe einer falschen Warenbezeichnung in der Versandanmeldung der zollamtlichen Überwachung entzogen worden. Der EuGH hat zwischenzeitlich in einem ähnlich gelagerten Fall eines Zigarettenschmuggels in seinem richtungsweisenden Urteil vom 3…