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UFSW RV/1982-W/12Wäscherei (inkl. Desinfektion und Sterilisation) macht einen betriebswirtschaftlich als Produktionsbetrieb einzustufenden Betrieb nicht zu einem typischen Produktionsbetrieb i.S. des EngAbgVergG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2013

…einem wesentliche Teil eines Produktionsprozesses. Die Desinfektion, darunter werde die Inaktivierung von Viren bzw. Abtötung von Bakterien und Pilzen um einen bestimmten Faktor verstanden, müsse von sämtlichen Wäschereiprodukten eingehalten werden. Die Sterilisation, die nicht nur der Keimreduktion diene, sondern das "Freimachen von vermehrungsfähigen Keimen inklusive…

UFSW RV/2687-W/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben (Wäscherei-Putzerei) von der Energieabgabenvergütung mit BBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2012

…2011/2012 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.), eine Gesellschaft m.b.H., betreibt eine Wäscherei, Putzerei und Färberei. Mit Antrag auf Vergütung von Energieabgaben für das Wirtschaftsjahr 2011/2012 (1. April 2011 bis 31…

UFSW RV/0156-W/03Energieabgabenvergütung 1996-2001 für Wäscherei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Wäscherei GmbH, Adr., vertreten durch Arnold Rechtsanwalts-Partnerschaft, 1010 Wien, Wipplingerstraße 10, gegen die Bescheide des Finanzamtes Amstetten betreffend Energieabgabenvergütung für den Zeitraum 1996 bis 2001 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Der Bescheid betreffend…

UFSW RV/0188-W/03Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2007

…in einer Putzerei... nicht schwerpunktmäßig hergestellt. Ein sonstiger Produktionsprozess für den unmittelbar die elektrische Energie bzw das Erdgas verwendet wird kann nicht festgestellt werden. Die Bw führt im Firmenbriefkopf selbst die Bezeichnung "Wäscherei Putzerei Dienstleistungen für Industrie, Sanitätsbereich, Hotellerie, Gastronomie". Nach § 2 EnAbgVergG besteht ein…

UFSW RV/1108-W/02Reinigung von Berufskleidung (Uniform) eines Sicherheitswachebeamten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2004

…folgt begründet: "Reinigungskosten für die Berufskleidung sind nur dann als Werbungskosten absetzbar, wenn sie durch Fremdbelege (gewerbliche Putzerei oder Wäschereibetrieb) nachgewiesen werden." Gegen diesen Bescheid erhob der Bw Berufung und führte darin wie folgt aus: "Die Berufskleidung, es handelt sich hiebei um Uniformsorten der Exekutive…

BFG RV/7101586/2019Anspruch der in Rumänien lebenden haushaltsführenden Mutter geht Anspruch des in Österreich arbeitenden, haushaltszugehörigen Vaters auf Familienbeihilfe bzw. Ausgleichszahlung vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2019Teil 1/3

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke über die Beschwerde des ***[1]*** ***[2]***, ***[3]*** ***[4]***, ***[5]***, vom 26. 7. 2018 gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling, 2500 Baden bei Wien, Josefsplatz 13, vom 27. 6. 2018, mit welchem…

LRL 2012 Rz 105–1115.2. Wirtschaftlicher Zusammenhang
geltende FassungRichtlinien01.01.2012

…Im Zusammenhang mit einem Krankenhausbetrieb (unentbehrlicher Hilfsbetrieb der gemeinnützigen Krankenhausbetriebsgesellschaft) wird zur Nutzung von Synergien eine Wäscherei betrieben, die entgeltliche Waschleistungen für fremde Dritte erbringt. Im Rahmen der Wäscherei ist ein Gesamtgewinn objektiv nicht erzielbar. Die Betätigung der Wäscherei stellt keine Betätigung im Sinne des …

UFSW RV/2623-W/12Energieabgabenvergütung - Dienstleistungsbetrieb - nicht verfassungswidrig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2012

…vertreten durch StB, gegen den Bescheid des FA betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw) betreibt eine Wäscherei und Putzerei in Wien. Ihrem Antrag auf Vergütung von Energieabgaben für Jänner 2011 wurde vom…

UFSF RV/0212-F/051. Ansässigkeit eines Musikers nach dem DBA Schweiz 2. Zulässigkeit verschiedener Einbringungsmaßnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.09.2006Teil 2/3

…Vorlage der Einzelgesprächsnachweise, Vorlage von Belegen über die Anschaffung von Gütern des täglichen Bedarfs, Wäschereirechnungen, vollständige Korrespondenz mit der Schweizer Steuerbehörde usw.) vorzulegen, aus welchen das behauptete Getrenntleben in einwandfreier Form zu erkennen wäre. Im Gegensatz dazu vermeine der steuerliche Vertreter im Schriftsatz vom 15…

UFSF RV/0360-F/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung ab 2/2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2012

…19. Juni 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der Vergütungsbetrag wird festgesetzt mit 4.904,23 €. Im Übrigen wird die Berufung als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (in der Folge Bw abgekürzt) betreibt eine Wäscherei und chemische Reinigung. Mit…

UFSW RV/2312-W/12Einschränkung der Energieabgabenvergütung auf Produktionsbetriebe mit BBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2012

…Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (im Folgenden mit Bw. bezeichnet) ist ein Dienstleistungsbetrieb, deren Betriebsgegenstand in der Führung einer Putzerei und einer chemischen Wäscherei besteht. Mit Antrag vom 14. September 2011 beantragte die Bw. für den Zeitraum April 2010 bis März 2011 die Vergütung von Energieabgaben…

UFSF RV/0294-F/12Energieabgabenvergütung; Textilreinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2012

…Feldkirch vom 24. Mai 2012 betreffend Energieabgabenvergütung für den Zeitraum Jänner 2011 bis August 2011 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der Vergütungsbetrag wird mit 1.986,19 € festgesetzt. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin betreibt eine Textilreinigung samt Textilpflege sowie eine Wäscherei. Mit Antrag vom…

UFSL RV/0232-L/06Schlüssigkeit eines Sachverständigengutachtens; Ermittlung des gemeinen Wertes eines Hotels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2006Teil 2/2

…die sich im Barraum befindet, muss man durch die Aula über den Speisesaal um wieder in den Barbereich zu gelangen (logistischer Wahnsinn). Überschwemmungen (bei starkem Regen) von Wäscherei, Garage und Lager, ... Die Behebung dieser Mängel verringert weiter den "Nicht vorhanden Ertrag" ins Negative und kann…

UFSF RV/0429-F/02Einschränkung der Energieabgabenvergütung verfassungskonform?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2003

…einem Rechtsanwalt unterschrieben sein. Die Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof muss - abgesehen von den gesetzlich bestimmten Ausnahmen - von einem Rechtsanwalt oder einem Wirtschaftsprüfer unterschrieben sein. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin betreibt eine Wäscherei und war daher zur Vergütung der Energieabgaben aufgrund der Einschränkung des Vergütungsanspruches auf Produktionsbetriebe gem. …

BFG RV/5100065/2024Vorbereitungszeit auf eine Berufsausbildung (Produktionsschule) kann Berufsausbildung iSd FLAG sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2026

…eine völlig andere passende Arbeitsstelle zu suchen. Dies gelang uns Gott sei Dank auch Ende November 2022, mit der Zusage auf einen Arbeitsplatz beim ***XYZ***, als Wäschereiarbeiterin mit Arbeitsbeginn 01. Dezember 2022. Da ***LM*** an ihrer neuen Arbeitsstelle, über einen Zeitraum von 1 Jahr ausgebildet…

BFG RV/7400085/2024Haftung für Wassergebühren gemäß § 25 Abs. 1 Wasserversorgungsgesetz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2024

…April 2024 eingebrachten Beschwerde wurde ausgeführt, dass sie nicht verpflichtet und nicht in der Lage sei, die Schulden von den Vorgängern zu zahlen. Bei Übernahme der Wäscherei sei der Bf. mitgeteilt worden, dass keine Schulden bestünden. Die Firma ***X-GmbH*** sei bis zur Übernahme verpflichtet…

BFG RV/7104912/2017Energieabgabenvergütung für Betriebe gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2024Teil 2/2

…und würden somit zweifellos jeweils einzelne Betriebe gewerblicher Art vorliegen. Die Einrichtungen der Generaldirektion, Informationstechnologie und Wäscherei seien ebenfalls unter einem jeweils eigenen Ansatz der Umsatzsteuer-Ansatzliste geführt und dem Unternehmensbereich zugeordnet. Die Beschwerdeführerin habe daher bereits selbst die Einordnung als Betrieb gewerblicher Art getroffen…

BFG RV/7102734/2023Erhöhte Familienbeihilfe; in den drei Gutachten des SMS wurde der Bf. keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2023Teil 1/2

…Danach für 1 J. Musikwissenschaft studiert. Geringfügig als Billeteurin in der Oper angestellt für ca. 1 Jahr, danach 1 Woche Callcenter und 6 Monate in der Annahme einer Wäscherei gearbeitet. Aufgrund der psychopatholog. Destabilisierung habe die Antragstellerin im Sep. 2020 diesen Job gekündigt. Zusammenfassung relevanter…

BFG RV/3100706/2019Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung bei langjähriger Berufstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2023

…bzw in sich unschlüssig und widerspreche den tatsächlichen Gegebenheiten. Es sei nicht richtig, dass die Antragstellerin in einer Wäscherei in einem Hotel in Vollzeit arbeite. Tatsächlich wäre sie dort lediglich für 30 Stunden in der Woche angestellt. Darüber hinaus habe der gegenständliche Arbeitsplatz auch nur…

BFG RV/3100622/2020Kostenbeitrag des Ehegatten für die Unterbringung der Ehegattin im Pflegeheim als außergewöhnliche Belastung unter Abzug einer Haushaltsersparnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2022

…a einen Kostenbeitrag des Beschwerdeführers an das Pflegeheim, in welchem die Ehegattin des Beschwerdeführers untergebracht ist sowie Ausgaben für Wäschereinigung in Höhe von 144,70 €. Dazu wurden vom Beschwerdeführer in Beantwortung eines Vorhaltes der Abgabenbehörde u.a. Belege betreffend die Kosten für Kleiderreinigung sowie…