Anlage 1 Kontrollpflichtige Waren Der amtlichen Kontrolle (Abschnitt 2) unterliegen die im nachstehenden Warenkatalog angeführten Waren. Dabei sind in der Spalte "KN-Code" der Code bzw. die Codes der Kombinierten Nomenklatur der Union angegeben, in der Spalte "Warenbezeichnung" die Bezeichnung der Kombinierten Nomenklatur der Union…

…Wien ansässiges Unternehmen der international tätigen *Firmengruppe, hatte mit Kaufvertrag vom 14. Mai 1993 vom Tierarzt T alle Gesellschaftsanteile an der A-BRD (Geschäftsgegenstand: Produktion und Vertrieb von Veterinärpharmazeutika), sowie das Einzelunternehmen AB samt zugehörigem Betriebsgrundstück erworben. Nach Rechtsstreitigkeiten über die Höhe des Kaufpreises war…

15.4.5.31 Schauspieler Rz 1003: Schauspieler, die an der Herstellung eines Spielfilmes mitwirken, sind in der Regel als Arbeitnehmer anzusehen. Indizien für die Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Auftraggebers sind vorgegebene Aufnahme- bzw. Aufführungs- und Probezeiten, fixe (vom Ausfall einzelner Vorstellungen unabhängige…

…des Verbringens innerhalb der Union sind im Abschnitt 5 enthaltenen. (3) Für den Grenzverkehr getroffene Sonderregelungen werden nicht berührt. 0.2. Verbringen innerhalb der Union (1) Die Veterinärbehördliche Binnenmarktverordnung 2022 sieht Beschränkungen für das Verbringen innerhalb der Union von 1. Tieren und Erzeugnissen von Tieren…

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2026/1228 wurde Montenegro und Serbien in die Liste der Drittländer, für die keine Titerbestimmung erforderlich ist, aufgenommen. Die Änderungen wurden in der Arbeitsrichtlinie Tierseuchenrecht (VB-0320 Abschnitt 4) berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 19. Juni 2026

…habe so keine Möglichkeit gehabt, die drittländische Behörde diesbezüglich zu beeinflussen und entsprechend hätten auch ihre etwaige Bitten, dem Veterinär der V Zugang zu gewähren, kein Gehör gefunden. Weiters zitiert die Bf. ein Schreiben des Bundesgremiums des Agrarhandels in der österreichischen Wirtschaftskammer: "Sollte trotz aller…

…Das Ergebnis der offenbar guten Behandlung der Tiere schlägt sich in den drei Kontrollberichten nieder. Darin bestätigt das zuständige bosnisch-herzegowinische Veterinärkontrollorgan die Richtlinienkonformität der Transporte; in keinem der Exemplare findet sich ein etwaiger Hinweis auf gesundheitliche Beeinträchtigungen von entladenen Tieren. In der Begründungserwägung Nr…

1. Begriffsbestimmungen 1.1. Anwendungsbereich Den veterinärbehördlichen Einfuhr- und Durchfuhrbeschränkungen (amtliche Kontrolle) unterliegen Tiere sowie Erzeugnisse tierischen Ursprungs, Zuchtmaterial, tierische Nebenprodukte, Heu und Stroh sowie Lebensmittel, die sowohl Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs als auch Verarbeitungserzeugnisse tierischen Ursprungs enthalten (zusammengesetzte Erzeugnisse), wenn sie aus Drittstaaten (Abschnitt 1…

6. Befreiungen für Sportveranstaltungen 6.1. Pharmazeutische Erzeugnisse (C19) 6.1.1. Warenkreis Abgabenfrei sind pharmazeutische Erzeugnisse für die Human- oder Veterinärmedizin, die zur Behandlung von Menschen oder Tieren bestimmt sind (Art. 60 ZBefrVO). Der Umfang beschränkt sich auf die während des Aufenthalts der an…

5. Verbringen innerhalb der Union 5.1. Besondere Beschränkungen (Schutz- und Sperrmaßnahmen im IGH) (1) In diesem Abschnitt sind jene Waren behandelt, für die die Kommission oder die Veterinärverwaltung im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz besondere Schutz- und Sperrmaßnahmen im IGH angeordnet…

…die Gegenstände bei Gefahr im Verzug gemäß § 29 ZollR-DG zur Verhinderung einer unzulässigen Verfügung zu beschlagnahmen. Dabei ist auch auf die veterinärpolizeilichen Belange zu achten. Der Verstoß sowie die erfolgte Beschlagnahme ist der örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde ungesäumt anzuzeigen; die beschlagnahmten Waren sind dieser Behörde…

…genannten Waren, unabhängig davon, ob sie lose (in Bulk) oder verpackt vorliegen. (2) Unter "Arzneispezialitäten" sowie "Veterinärarzneispezialitäten" sind verpackte Arzneiwaren, und zwar sowohl für die Abgabe an Privatpersonen vorgesehene Handelspackungen als auch so genannte Klinikpackungen zu verstehen. 2.2. Abfertigungsvoraussetzungen für Arzneiwaren (1) Die Einfuhr…

…Verfahrensgang Im Zuge der Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe teilte die Beschwerdeführerin (Bf) dem Finanzamt mit, ihre Tochter sei dieses Semester nicht auf der Universität Veterinär A genommen worden. Sie mache ein Jahr Auszeit auf einem Reitgut in B (kein Einkommen). Mit Bescheid vom 23…

…185/1983 idgF, fallen, sowohl im Bereich der Humanmedizin als auch der Veterinärmedizin. Entsprechend der im Arzneimittelgesetz vorgenommenen Abgrenzung unterliegen hingegen Umsätze von Medizinprodukten im Sinne des Medizinproduktegesetzes 1996 (vgl. 4. Alphabet des Warenverzeichnisses I) weiterhin dem Normalsteuersatz von 20%. Zur Feststellung im Einzelfall hinsichtlich…

…zugehörigen folgenden Abschnitte der Arbeitsrichtlinie): Warenkatalog Arzneiwaren: | KN-Code | Warenbezeichnung | Abschnitt | 3002 2041 | Vaccine für die Humanmedizin | Abschnitt 2. | 3002 3042 | Vaccine für die Veterinärmedizin | Abschnitt 2. | ex3004 | Arzneiwaren (ausgenommen ErzeugnisseWaren der Positionen 3002…

…die während der Beförderung anwesend ist; 4."Grenzkontrollstelle": jede Kontrollstelle, dieeine Grenzkontrollstelle gemäß ArtikelArtikel 3 Nummer 38 der Verordnung (EU) 2017/625 6 der Richtlinie 91/496/EWG zur Durchführung von Veterinärkontrollen bei Tieren, die aus Drittländern an der Gemeinschaftsgrenze eintreffen, bezeichnet und anerkannt wurde …

…Anhangs I Kapitel I und Kapitel III Abschnitt 1 der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 behandelt werden. Sofern die Betreiber von Sammelstellen nach geltendem Veterinärrecht der Gemeinschaft zugelassen sind, haben sie außerdem dafür zu sorgen, dass der Umgang mit den Tieren nur Personal anvertraut wird…

…erforderlichenfalls zu desinfizieren. (2) Die Tiere sind unverzüglich nach ihrer Ankunft am Bestimmungsflugplatz bzw. am Bestimmungsbahnhof schonend auszuladen und dem nach anderen gesetzlichen Bestimmungen gegebenenfalls durchzuführenden veterinärbehördlichen Kontrollverfahren (siehe VB-0320) und zollbehördlichen Kontrollverfahren zu übergeben. Bei unvermeidbaren Verzögerungen ist vom Transportunternehmer Sorge zu tragen…

…sind. 7)Die Unterschrift muss sich farblich von der Druckfarbe der Veterinärbescheinigung absetzen. Diese Anforderung gilt auch für Stempel, bei denen es sich nicht um Prägestempel oder Wasserzeichen handelt. 8)Die Bezugsnummer der Veterinärbescheinigung gemäß den Feldern I.2 und II.a wird von der…

…sind. 7)Die Unterschrift muss sich farblich von der Druckfarbe der Veterinärbescheinigung absetzen. Diese Anforderung gilt auch für Stempel, bei denen es sich nicht um Prägestempel oder Wasserzeichen handelt. 8)Die Bezugsnummer der Veterinärbescheinigung gemäß den Feldern I.2 und II.a wird von der…