…Erwerbstätige (zB Trainern, Musikern, Vertragsärzten usw.) beeinträchtigt die begünstigte Zielsetzung grundsätzlich nicht. Es darf dadurch aber weder die Ausschließlichkeit der Verfolgung begünstigter Zwecke (siehe Rz 113 bis 118) noch das Erfordernis der Selbstlosigkeit der Verfolgung begünstigter Zwecke (siehe Rz 21) beeinträchtigt werden. Weder bei der…

…des Bf bzw. seiner Gattin finanziell übernommen und damit getragen hatte. Auf Anfrage bei der Salzburger Gebietskrankenkasse (Telefonat vom 18.4.2011) gab diese bekannt, dass es sich bei den auf dem Leistungsinformationsblatt namentlich angeführten Ärzten um Vertragsärzte handelte. Dies würde bedeuten, dass für den…

…ausdrücklich auf die Bestimmungen des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 in der jeweils geltenden Fassung Bezug: Im Vertragsbedienstetengesetz, Unterabschnitt B, wird das Entlohnungsschema der Vertragsärzte geregelt. Hierbei wird auf das Entlohnungsschema S Ia (Primarärzte) verwiesen. Dieses Entlohnungsschema (S Ia- Vereinbarung) wird damit im Rahmen einer gesetzlichen Regelung zum…

15.4.5 Einzelfälle zum Dienstverhältnis 15.4.5.1 Ärzte Rz 968: Gastärzte Bei Ärzten, die nicht in einem Dienstverhältnis zu einer Krankenanstalt stehen, aber in solchen fallweise tätig werden (zB Gastchirurgen, Hausärzte in Sanatorien), gehören die aus einer solchen Tätigkeit zufließenden Einnahmen immer…

…auf erhöhte Familienbeihilfe gestellt. Um dann den Grad der Behinderung meines Sohnes festzustellen, wurde ich 2016 vom Bundessozialamt zu zwei Vertragsärzten zwecks Untersuchung vorgeladen. Dieser beiden Vorladungen folgte mein Lebensgefährte und Kindesvater Herr ... da ich beruflich leider verhindert war. Nach Vorlage der bereits auf meine…

…Gefäße etc.) netto, nach Abzug sämtlicher Rückvergütungen durch die BVA: € 1.196,31 3.) Selbstbehalte für Visiten bei Vertragsärzten der BVA und Zusatzversicherung: € 4.087,10 Vorgelegt wurde dazu ua. die Bestätigung der Versicherung (an das zuständige Finanzamt) betreffend die Beiträge zu einer…

…seine Gattin und führte explizit zu den einzelnen Arzthonoraren und dazugehörigen Fahrtkosten aus. Auch gab er an, dass gewisse Behandlungen durchaus bei ÖGK-Vertragsärzten erfolgen hätten können. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Der Bf machte in seiner Arbeitnehmerveranlagung ausschließlich außergewöhnlichen Kosten mit Selbstbehalt…

…krankheitsverlaufbedingten, komplexen Behandlungen (u.a. auch bei erfolglosen Behandlungen durch Vertragsärzte und öffentliche Krankenhäuser) Aufwendungen für Privatärzte und/oder für die Sonderklasse als medizinisch notwendig qualifiziert und die nicht von der Kasse übernommenen Arzthonorare und Sonderklassegebühren als außergewöhnliche Belastungen anerkannt (vgl. BFG 26.2.2018…

…krankheitsverlaufbedingten, komplexen Behandlungen (u.a. auch bei erfolglosen Behandlungen durch Vertragsärzte und öffentliche Krankenhäuser) Aufwendungen für Privatärzte und/oder für die Sonderklasse als medizinisch notwendig qualifiziert und die nicht von der Kasse übernommenen Arzthonorare und Sonderklassegebühren als außergewöhnliche Belastungen anerkannt (vgl. BFG 26.2.2018…

…Ärzterecht. Etwaige unterschiedliche Ergebnisse erkannte der Verfassungsgerichtshof jedoch nicht als unsachlich (VfGH 8.6.1985, B 488/80). Für die Beantwortung der Frage, ob ein Dienstverhältnis besteht, kommt es auch nicht auf die von den Vertragsparteien gewählte Bezeichnung (Dienstvertrag, freier Dienstvertrag, Werkvertrag, etc.) an. Es…

…Ärzterecht. Etwaige unterschiedliche Ergebnisse erkannte der Verfassungsgerichtshof jedoch nicht als unsachlich (VfGH 8.6.1985, B 488/80). Für die Beantwortung der Frage, ob ein Dienstverhältnis besteht, kommt es auch nicht auf die von den Vertragsparteien gewählte Bezeichnung (Dienstvertrag, freier Dienstvertrag, Werkvertrag, etc.) an. Es…

…Ärzterecht. Etwaige unterschiedliche Ergebnisse erkannte der Verfassungsgerichtshof jedoch nicht als unsachlich (VfGH 8.6.1985, B 488/80). Für die Beantwortung der Frage, ob ein Dienstverhältnis besteht, kommt es auch nicht auf die von den Vertragsparteien gewählte Bezeichnung (Dienstvertrag, freier Dienstvertrag, Werkvertrag, etc.) an. Es…

…etwa durch einen Vertragsarzt) verweigert wird, kann sich die Krankenbehandlung anderweitig, also etwa auch durch einen Wahlarzt beschaffen und dann Kostenerstattung beantragen. Rechtssatz: Notwendige, in den Gesamtverträgen aber nicht unvorhergesehene Leistungen ist der Versicherte auch dann zu fordern berechtigt, wenn sich die Vertragsärzte berechtigt weigern…

…2004 und 2005 eine Verkürzung an Umsatzsteuer in Höhe von insgesamt € 48.016,74 (2004: € 17.688,50 + 2005: € 30.328,24) bewirkt, indem sie in den eingereichten Abgabenerklärungen die an die Vertragsärzte der GmbH, hinsichtlich welcher sie eine Ärztegemeinschaft vorgegeben hätten…

…Kontoabfrage), dieses Modell nicht als in einem wesentlichen Punkt tatsächlich niemals umgesetzt beschreiben hätte dürfen. Vielmehr hat der Beschuldigte offensichtlich, nachdem nun von Seite der OÖ GKK Kontakt mit den Vertragsärzten aufgenommen worden war (siehe das E-Mail des Dr.H vom 7. Februar 2008…

…dann liegt keine Einkommensverwendung vor; die Zahlungen sind trotz Freiwilligkeit abzugsfähig und daher beim Empfänger steuerpflichtig (E 7.9.1990, 90/14/0093, 1991, 201 zur Treueprämie an frühere Vertragsärzte; E 20.12.2006, 2002/13/0130, 2007/310, 415 zur Abzugsfähigkeit von Verlusten durch…

…vorgehalten, dass der Bw a) Vorsorgeuntersuchungen um 2.100 % b) Tuberkulosetests um 14.410 % c) Blutbilder um 680 % d) Harnuntersuchungen um 370 % e) EKG Untersuchungen um 280 % f) Hausbesuche um 484 % usw. mehr erbringe als der Durchschnitt der Wiener Vertragsärzte. Die BP meine weiters, dass…

…sichern. Es handle sich somit um gezielte Steuerungsmechanismen in den Sozialversicherungsgesetzen durch den Gesetzgeber, denen sowohl die Versicherungsträger als auch die Vertragsärzte beim Abschluss des Gesamtvertrages unterworfen seien. Unter den bisherigen Gegebenheiten hätte sich diese Änderung der Gesetzeslage für die Bw. ruinös ausgewirkt. Für Patienten…

…konnten. Die Kärntner Gebietskrankenkasse konnte nur noch Unterlagen über Wahlarztbesuche beschaffen und Unterlagen betreffend diesen einen Therapeuten. In Bezug auf Vertragsärzte der Gebietskrankenkassen hatte die Kärntner Gebietskrankenkasse zwar Daten über Abrechnungen mit Ärzten, die DI GH K in der Zeit vor 2002 konsultiert hatte, aus…

…eine gleichwertige Leistung des Empfängers der Zuwendung entspreche. Das erkennbare Ziel der Gewährung einer Treueprämie sei es, treue ehemalige Vertragsärzte für deren Tätigkeit weiter zu entschädigen und zwar für Leistungen, die sie während ihres Aktivstandes nicht entsprechend entlohnt erhielten. Die Treueprämie stelle sich daher als …