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UFSW RV/0403-W/05Vorliegen einer Unbilligkeit der Abgabeneinhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2005

…werde, um eine wirtschaftliche korrekte Weiterentwicklung der betrieblichen Tätigkeit gewährleisten zu können, wobei die Belastungswirkungen einerseits in einer Verschlechterung der Bonität gegenüber ihren Hausbanken durch höheren Kreditbedarf und damit verbunden höheren Kreditzinsen, andererseits in der dadurch bewirkten Unmöglichkeit der Vornahme notwendiger betrieblicher Investitionen erblickt werden…

BFG RV/4100116/2018Mangels Bonität des Darlehensnehmers fremdunübliches Darlehen einer GmbH an ihren nicht beteiligten Gf als vGA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2020

…absehbare Uneinbringlichkeit der Forderung beim Gesellschafter bereits im Zeitpunkt der Geldmittelüberlassung. c) Werden bei Fehlen von Sicherheiten (bzw. bei Sicherheiten in nicht ausreichender Höhe) im Falle der Verschlechterung der Bonität des Gesellschafters keine unverzüglichen Maßnahmen durch die Gesellschaft gesetzt, um die Einbringlichkeit der Forderung sicherzustellen…

BFG RV/7100932/20221. Am Verrechnungskonto verbuchte "Entnahmen" des Gesellschafters: Sofortige vA der "Entnahme", spätere vA durch Verzicht auf die Verrechnungskontoforderung oder keine vA aufgrund Darlehensprolongation 2. Aktive Rechnungsabgrenzung von Honoraranteilen für Nacharbeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2024Teil 1/3

…warum die geprüfte GmbH im Jahr der Verschlechterung der Bonität des Gesellschafters 2013 keine Maßnahmen dahingehend ergriffen hat (sei es durch Eintragung ins *** Grundbuch, o.ä.). Selbst im Jahr 2016, als die Eintragung des Gesellschafters [Mag. ***VN-1*** ***NN***] als Hälfteeigentümer der Liegenschaft in das *…

UFSK RV/0470-K/07Verzinster und in der Folge beglichener Saldenaufbau auf dem Verrechnungskonto einer GmbH-Mehrheitsgesellschafterin als verdeckte Ausschüttung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.12.2012

…sich auch auf die Ausschüttung von vor der Fruchtgenussrechtseinräumung gebildeten Gewinnvorträgen bezogen. Abschließend wäre noch festgelegt worden, dass bei jedweder Beendigung des Fruchtgenussrechtes die Abdeckungsverpflichtung auf die Tochter Tanja Muster übergehen würde. Selbst ohne Berücksichtigung zukünftiger Ausschüttungen wäre schon allein die Bonität der M.M…

BFG RV/7104194/2018Am Verrechnungskonto der Gesellschafter verbuchte Forderungen der GmbH als verdeckte Ausschüttung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2025

…damit, dass das Darlehen ohne Sicherheiten für die Bf. überlassen worden sei. Bei der Bonitätsprüfung wurde seitens des Finanzamts im Wesentlichen das Fehlen von unbeweglichem Vermögen (Niederschrift OZ 15, S. 2) sowie die etwaige Einkommenssituation von ***Gesellschafter2*** im Zeitpunkt seiner Pensionierung (Beschwerdevorentscheidung OZ 8, S…

UFSW RV/0345-W/06Höhe der Haftungsprämie an den Komplementär
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2010Teil 1/2

…worden ist. Orientiert habe sich dabei der Prozentsatz an den Haftungsprämien, die die KG für sonstiges Haftungskapital an fremde Dritte zu zahlen habe. Nicht fremdüblich wäre nur, bei drastischer Verschlechterung der Bonität der KG und entsprechender Erhöhung der an fremde Dritte zu zahlenden Haftungsprämien, für…

BFG RV/7100138/2012Wertfortschreibung des Einheitswertes eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes nach Überprüfung der Bodenschätzungsergebnisse.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2017

…bei der letzten Bodenschätzung sei nur die KG z neu geschätzt worden. Neun Grundstücke des Betriebes befänden sich aber in c. Die Erhöhung der Bodenklimazahl von 45,8 auf 50,4 sei schwer nachvollziehbar, dies auch deshalb, weil die neue Lage und die Bonität der…

BFG RV/7100932/20221. Am Verrechnungskonto verbuchte "Entnahmen" des Gesellschafters: Sofortige vA der "Entnahme", spätere vA durch Verzicht auf die Verrechnungskontoforderung oder keine vA aufgrund Darlehensprolongation 2. Aktive Rechnungsabgrenzung von Honoraranteilen für Nacharbeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2024Teil 2/3

…massive Verschlechterung der Bonität ist dem Bericht über die Außenprüfung zu entnehmen. Im Übrigen wird, da in der Beschwerde keine neuen, bis dato unberücksichtigten Argumente oder Sachverhalte, bzw. Begründungen vorgebracht wurden, auf die Ausführungen im Bericht über das Ergebnis der Außenprüfung vom 15.6.2018…

UFSW RV/1845-W/111. Ungültige UID-Nummer des ausländischen Abnehmers, 2. Wertberichtigung von Kundenforderungen, 3. Forderungsverzicht und verdeckte Gewinnausschüttung an den Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2011Teil 1/3

…Der steuerliche Wertansatz von Forderungen einer GmbH (eines § 5-Ermittlers) hängt somit von den unternehmensrechtlichen Bewertungsvorschriften ab. Die unternehmensrechtlichen Bewertungsvorschriften stellen hinsichtlich des beizulegenden Wertes von Forderungen auf die Einbringlichkeit, die Verzinslichkeit und den Kurswert ab. Die Einbringlichkeit hängt insbesondere von der Bonität des Schuldners…

UFSF RV/0464-F/09Vorliegen von vorweggenommenen Werbungskosten betreffend Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.06.2012

…zwei Schreiben der Bank um verbindliche Anträge betreffend einen Kredit bzw. um eine verbindlich eingegangene Bürgschaft handeln würde. Die Vermietungsabsicht sei gegenüber dem kreditgebenden Institut durch die Haushaltsrechnung klar in Erscheinung getreten. Beim Zinssatz handle es sich nicht um eine reine Bonitätsfrage. Der Zinssatz sei…

BFG RV/2100279/2012Kein Darlehensverzicht (verdeckte Ausschüttung) bei unregelmäßiger Rückzahlung durch den Gesellschafter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2014

…mit 9 Jahren durchaus in fremdüblichem Rahmen ist. Unter Hinweis auf die zum Zeitpunkt der Darlehenshingabe bestehende ausreichende Bonität des Darlehensnehmers, und der Tatsache, dass es während des Prüfungszeitraumes zu keiner Verschlechterung der Bonität des Darlehensnehmers gekommen ist, bestand für die Gesellschaft im Prüfungszeitraum keine…

BFG RV/7100477/2013Kreditaufnahme zur Verringerung von Gesellschaftsschulden als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2014Teil 1/2

…des innerfamiliären Projektes seien auch aufgrund der Wohnsituation der Mutter und der diskutierten Alternativenlosigkeit für die Eltern akzeptiert worden. Der Plan sei somit gewesen, Teile des Mehrparteienhauses an die Familienmitglieder zu veräußern und durch die so gewonnene Verbesserung der Bonität über die anderen Familienmitglieder eine…

BFG RV/2100386/2024Zur Frage des Vorliegens einer verdeckten Ausschüttung (Zuflusszeitpunkt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2025

…die Ernsthaftigkeit der Rückzahlungsabsicht an. Aus dem behaupteten Fehlen von Sicherheiten könne jedoch nicht auf die Ernsthaftigkeit der Rückzahlungsabsicht geschlossen werden. Hierfür wäre eine Auseinandersetzung mit der Bonität des Gesellschafters notwendig gewesen. Die Bonität sei zum Zeitpunkt der Darlehensgewährung zu bewerten, eine spätere Verschlechterung bewirke…

BFG RV/7103904/2009Verrechnungskonto des Gesellschafters - verdeckte Ausschüttung dem Grunde nach
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2021

…das Vorbringen, dass AS keine Schulden im Zeitpunkt der Darlehenshingabe gehabt habe, in die Würdigung der Bonität von AS einzubeziehen. Auf Basis des erhobenen Sachverhalts ist ebenso anzunehmen, dass eine wesentliche Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation des Kreditnehmers von 2005 bis 2007 nicht gegeben ist. Eine…

UFSW RV/2152-W/02verdeckte Gewinnausschüttung durch Übernahme von Schulden des Gesellschafters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.04.2007Teil 1/2

…vereinbart bzw. dass in den Folgejahren ein nicht betrieblicher Forderungsverzicht ausgesprochen worden sei. Bei Beurteilung der Bonität eines Anteilsinhabers hinsichtlich Darlehensgewährung der Gesellschaft an den Anteilsinhaber sei immer vom Zeitpunkt der Darlehensgewährung auszugehen. Würde sich die wirtschaftliche Situation in einem späteren Zeitpunkt verschlechtern, so könne…

BFG RV/5100378/2021Bilanzberichtigung wegen in verjährten Veranlagungsjahren zu Unrecht unterlassener Forderungsabschreibungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.02.2026

…Zusammenhang weiters aus, dass die Abschreibung der Forderungen "in Abstimmung mit den finanzierenden Geldinstituten" erfolgte, "die eine Ausbuchung nicht auf einmal, sondern eine solche in Raten verlangt haben, um keine massive Verschlechterung der Bonität, die andernfalls zu einer Existenzgefährdung der Beschwerdeführerin geführt hätte, zu erhalten…

BFG RV/7100390/2016Keine Lieferung eines Leasingobjektes im Fall eines Andienungsrechts - Zurechnung des Leasingobjektes verbleibt bei Leasinggeber
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2024Teil 1/3

…nicht nur, wenn Änderungen der steuerlichen Rechtslage für ihn zu Nachteilen führen, sondern auch bei Änderungen der zivilrechtlichen Rahmenbedingungen und des Bankwesengesetzes oder bei Verschlechterung der Bonitätseinstufung des Mieters. Das Recht auf Vertragsanpassung gehe über steuerliche Ursachen weit hinaus. Der wirtschaftliche Hintergrund sei, dass es…

BFG RV/7101170/2012Gesellschafter-Verrechnungskonten - keine verdeckte Ausschüttung nur wenn dem gewährten Darlehen eine werthaltige Forderung gegenüber steht.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2023

…bei einer kurzfristigen, einem Kontokorrentverhältnis vergleichbare, Geldmittelüberlassung muss der Gesellschafter über eine ausreichend hohe Bonität verfügen, um die Verbindlichkeit relativ kurzfristig (innerhalb eines Jahres) tilgen zu können. Die Beantwortung dieses Beschlusses mit Schreiben vom 16.02.2021 enthielt keine Stellungnahme die Gesellschafter betreffend. Es wird…

BFG RV/7105145/2015Darlehensgewährung an Großmuttergesellschaft - Beurteilung als verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2018Teil 1/2

…dass bis Ende 2007 von keiner massiven Verschlechterung der Bonität auszugehen gewesen und insofern auch eine Darlehensgewährung im April 2008 von (lediglich) EUR 12,5 Millionen nicht als "fremdunüblich" einzustufen gewesen sei. Die geschätzten unterjährigen Ausfallwahrscheinlichkeiten der US-Gesellschaft seien im Jahr 2007 teilweise sogar…

UFSW RV/2503-W/02Verdeckte Ausschüttung auf Basis einer nicht fremdüblichen Forderungsabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2006

…der in Streit stehenden Forderungen auch geprüft worden ist. Feststeht, dass keinerlei Einbringungsmaßnahmen gesetzt worden sind und darüber hinaus mangels Aktenvermerke bzw. andere Unterlagen über Anfragen betreffend die wirtschaftlichen Verhältnisse nicht festzustellen war, ob überhaupt Bonitätsprüfungen durchgeführt wurden, die letztlich angesichts der behaupteten Verschlechterung der…