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UFSW RV/0033-W/11Wiederaufnahme von amtswegen unter Bezugnahme auf die in der Begründung des gleichzeitig erlassenen Einkommensteuerbescheides genannten Wiederaufnahmegründe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2012

…dokumentarischer Zustellnachweis existiert. Dies vor allem deshalb, da seit Geltung der 1992 erlassenen verwaltungsinternen Verfahrensvorschrift über die Automatisierte Abgabenerhebung (VAA) die gemeinsame Versendung von Buchungsmitteilung und zu Grunde liegenden Abgabenbescheid bundesweite Verwaltungspraxis ist. Um individuelle Manipulationsfehler vor dem Versenden hintan zu halten, wurde laut Auskunft…

UFSW RV/0728-W/08Zurückweisung einer Berufung wegen absoluter Bemessungsverjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2008

…für den in Rede stehenden Zeitraum nicht zu, das Gegenteil ist der Fall: Seit Geltung der 1992 erlassenen verwaltungsinternen Verfahrensvorschrift über die Automatisierte Abgabenerhebung (VAA) war die gemeinsame Versendung von Buchungsmitteilung und zu Grunde liegendem Abgabenbescheid bundesweite Verwaltungspraxis. Um individuelle Manipulationsfehler vor dem Versenden hintan…

UFSW RV/3245-W/08Ansatz eines ungeklärteren Vermögenszuwachses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.07.2011Teil 1/2

…weil dieser eine Sicherheit wollte, dass x G nach erfolgreichem Abschluss sein Honorar wirklich bezahle. Über die Schenkung wurde ein Notariatsakt geschlossen und nach Abschluss desselbigen habe der Bw. MA-S dessen Honorar übergeben. Der Bw. habe sich entgegen der Angaben von x G kein…

BFG RV/7200020/2019Beförderung von Mineralöl unter Steueraussetzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.08.2021Teil 1/2

…eine Meldung über den Eingang der Waren (sog Eingangsmeldung). - Beim EMCS handelt es sich um ein EDV-gestütztes Beförderungs- und Kontrollsystem für verbrauchsteuerpflichtige Waren unter Steueraussetzung. In weiterer Folge überprüft die zuständige Zollbehörde automatisiert die Angaben in der Eingangsmeldung. Hat die Behörde etwas zu beanstanden…

UFSW RV/3021-W/11Begründungserfordernisse des Wiederaufnahmebescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2012

…23.550 (rund die Hälfte des ursprünglich fakturierten Entgeltes von € 45.733) angegeben. Bei diesen Umsätzen der Bw. liegen keine innergemeinschaftlichen Lieferungen vor und ist daher der Nettobetrag der Umsatzsteuer mit 20% zu unterziehen, weil ein gültiger Nachweis über die Lieferungen der Waren in…

UFSW RV/3699-W/10Wiederaufnahme des Verfahrens bei festgestellten "Schwarzeinkäufen" bei Metro
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2011

…1: Soweit die Abgabenbehörde die Grundlagen für die Abgabenerhebung nicht ermitteln oder berechnen kann, hat sie diese zu schätzen. Dabei sind alle Umstände zu berücksichtigen, die für die Schätzung von Bedeutung sind. Abs. 2: Zu schätzen ist insbesondere dann, wenn der Abgabepflichtige über seine Angaben…

BFG RV/7104237/2019Nachweis von Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2021

…12.03.2020 vorzulegen sind. Der Prüfungsauftrag zur Durchführung einer Außenprüfung gemäß § 147 Bundesabgabenordnung (BAO) über die Umsatzsteuer und Einkommensteuer 2015 bis 2017 und der Auftrag zur Durchführung einer Umsatzsteuer-Nachschau gemäß § 144 BAO für den Zeitraum Jänner 2018 bis Dezember 2019 wurden zu Prüfungsbeginn…

BFG RV/7101601/2019Nachweis von Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2021

…12.03.2020 vorzulegen sind. Der Prüfungsauftrag zur Durchführung einer Außenprüfung gemäß § 147 Bundesabgabenordnung (BAO) über die Umsatzsteuer und Einkommensteuer 2015 bis 2017 und der Auftrag zur Durchführung einer Umsatzsteuer-Nachschau gemäß § 144 BAO für den Zeitraum Jänner 2018 bis Dezember 2019 wurden zu Prüfungsbeginn…

UZK-IAKapitel 2 Überführung von Waren in ein Zollverfahren
geltende FassungRichtlinien13.04.2017

…Zollverfahren Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften Artikel 216 Elektronisches System für die Überführung von Waren in ein Zollverfahren (Artikel 16 Absatz 1 des Zollkodex) Für die Verabeitung und den Austausch von Informationen über die Überführung von Waren in ein Zollverfahren werden gemäß Artikel 16 Absatz 1…

VS-10008.1.2. EMCS
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Zusätzliche Informationen über den Cross-Check sind im Cross-Check Handbuch EMCS zu finden. 8.1.3. EMCS/Ausfallverfahren Steht das EMCS nicht zur Verfügung, können Versender abweichend von Art. 20 bzw. 36 SystemRL eine Beförderung mit vstW beginnen. Voraussetzung ist, dass die Waren ein…

UZK-TDAArtikel 17 Abgabe einer Zollanmeldung vor der Gestellung der Waren
geltende FassungRichtlinien13.04.2017

…der Waren Die Zollbehörden können erlauben, dass bis zu den Zeitpunkten der Inbetriebnahme des UZK Automatisierten Ausfuhrsystems (AES) bzw. der VerbesserungAnpassung der nationalen Einfuhrsysteme gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/255/EU in den Fällen, in denen gemäß Artikel 171 des Zollkodex die Zollanmeldung vor…

UZK-IAAnhang B, Kapitel 1 Formate
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

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UZK-IAArtikel 21 Elektronisches System für Anträge und Entscheidungen in Bezug auf verbindliche Auskünfte (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…der sich aus der vZTAEntscheidung über verbindliche Auskünfte ergebenden Verpflichtungen zu unterstützen. (46) Eine EU-weit harmonisierte, von der Kommission und den Mitgliedstaaten einvernehmlich konzipierte Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte dient dem Informationsaustausch im Zusammenhang mit Anträgen auf Erteilung verbindlicher Auskünfte und Entscheidungen, die vZTA betreffenentsprechenden Entscheidungen.…

UZK-TDAArtikel 21 Anschreibung in der Buchführung des Anmelders
geltende FassungRichtlinien13.04.2017

…Anmelders 1. Die Zollbehörden können erlauben, dass bis zu den Zeitpunkten der VerbesserungAnpassung der nationalen Einfuhrsysteme bzw. der Inbetriebnahme des AES gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/255/EU andere Mittel als die der elektronischen Datenverarbeitung für die Abgabe der Gestellungsmitteilung verwendet werden, sofern nicht…

UZK-IAArtikel 270 Elektronisches System für elektronische Carnets ATA
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…die elektronische, auf der Grundlage des Artikels 21a des Istanbuler Übereinkommens ausgestellte Carnet ATA betreffen, wird ein gemäß Artikel 16 Absatz 1 des Zollkodex eingeführtes elektronisches Informations- und Kommunikationssystem (System für elektronische Carnets ATA) verwendet. Die zuständigen Zollbehörden stellen über dieses System Informationen umgehend zur…

UZK-IAAnhang A, Abschnitt 2 Tabelle der Datenelemente
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

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UZK-IAArtikel 225 Ergänzende Zollanmeldung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…in denen die ergänzende Anmeldung globaler, periodischer oder zusammenfassender Art ist und der Wirtschaftsbeteiligte berechtigt ist, den Betrag der Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben im Rahmen der Eigenkontrolle zu berechnen, die ergänzende Anmeldung ab, oder die Zollbehörden können zulassen, dass die ergänzenden Anmeldungen über einen direkten elektronischen…

UZK-IATitel VIII Verbringung von Waren aus dem Zollgebiet der Union
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Waren Artikel 326 Elektronisches System für den Ausgang von Waren (Artikel 16 Absatz 1 des Zollkodex) Für die Verarbeitung und den Austausch von Informationen über den Ausgang von Waren aus dem Zollgebiet der Union ist ein für diese Zwecke entwickeltes elektronisches System gemäß Artikel 16…

UZK-DAAbschnitt 3 Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter
geltende FassungRichtlinien13.04.2017

…keine weiteren Angaben als die in diesen Anmeldungen verlangten Angaben erforderlich. (2) Gibt ein AEOS für eine Rechnung einer anderen Person, die ebenfalls AEOS ist, eine Vorabanmeldung in Form einer Zollanmeldung oder einer Wiederausfuhranmeldung ab, so sind keine weiteren Angaben als die in diesen Anmeldungen…

UZKArtikel 169 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 169 Übertragung von Durchführungsbefugnissen Die Kommission legt im Wege von Durchführungsrechtsakten die Verfahrensregeln fest für die Abgabe a)der vereinfachten Zollanmeldung gemäß Artikel 166, b)der ergänzenden Zollanmeldung gemäß Artikel 167. Diese Durchführungsrechtsakte werden nach dem Prüfverfahren gemäß Artikel 285 Absatz 4 erlassen.