RIS AI
37 Treffer1623 msnur geltende Fassungen
VereinsR 2001 Rz 279–318Jahrbuch, Herausgabe eines
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…eines Quartiers), liegt ein begünstigungsschädlicher Betrieb vor. Kantine Rz 281: Siehe Rz 274 "Gastgewerbelokal". Kommunikationslokal Rz 282: Siehe Rz 309 "Vereinslokal". Konzertveranstaltung eines Musikvereins Rz 283: Die Veranstaltung von Konzerten durch einen Musikverein ist im Regelfall - mangelndes Gewinnstreben vorausgesetzt - als unentbehrlicher Hilfsbetrieb anzusehen. Der Annahme…

BFG RV/5100528/2017Berichtigung einer aus den automatisiert verarbeiteten Abgabenerklärungen übernommenen unvertretbaren Rechtsansicht über die Steuerpflicht des Gewerbebetriebes und von entbehrlichen Hilfsbetrieben eines gemeinnützigen Vereins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2021

…Beschwerdeführerin ein Begleitschreiben an das Finanzamt zu Handen des Sachbearbeiters verfasst, in welchem er folgende Ansichten vertrat: Der Sportbetrieb der Beschwerdeführerin sei der eigentliche Vereinszweck und daher von Umsatz- und Körperschaftsteuer ausgenommen. Das Vereinslokal sei nach § 3 der Vereinssatzung ein ideelles Mittel zum Erreichen des…

BFG RV/2100126/2012Schätzung eines Swingerclubs: Schätzungsberechtigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2014

…Vereinszweckes“ angegeben (Punkt 2): Der Verein ist nicht auf Gewinn ausgerichtet, sollte ein Gewinn entstehen, so wird dieser für Vereinszwecke investiert. In diesem Vereinslokal treffen sich Paare und Singles, welche Gleichgesinnte kennenlernen wollen. Bei ergebender Sympathie können sich Paare und Singles in diversen Räumen vergnügen…

UFSS RV/0249-S/03Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2004

…7 BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Begründung Der Berufungswerber betreibt ein Vereinslokal in Salzburg. Im Oktober 2001 führte die Betriebsprüfungsabteilung des Finanzamtes Salzburg Stadt beim Berufungswerber eine UVA-Prüfung für…

LStR 2002 Rz 2775.5a Telearbeit (Homeoffice)
geltende FassungRichtlinien04.12.2024

…nahen Angehörigen, wenn der Arbeitnehmer dort im Homeoffice tätig wird. Restaurants, Cafés, Vereinslokale oder öffentliche Flächen wie zB Parkanlagen, etc. fallen nicht unter diesen Begriff. Rechtslage ab 2025 Werbungskosten im Zusammenhang mit Homeoffice werden ab der Veranlagung für das Jahr 2025, aufgrund einer Ausweitung des §…

BFG RV/7103001/2011Fehlende Gemeinnützigkeit eines Vereines
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2018

…BB, ident. Gemäß § 2 der Statuten ist Vereinszweck: Förderung und Ausübung des Schachspieles. Durchführung von nationalen und internationalen Turnieren. Schulung von Nachwuchsspielern. Betrieb eines Vereinslokales mit Ausschank von Getränken und Verabreichung von warmen Speisen. § 17 Abs. 2 dritter Satz der Statuten regelt über die Verwendung…

BFG RV/1100059/2014Umsatzsteuerliche Behandlung von VLT-Umsätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2017

…lautet: Tz. 1 Schätzung Der bf ermittelt Umsätze durch den Lokalbetrieb sowie durch Automaten der Firma a. Die Umsätze aus dem Betrieb den Vereinslokales erreichen nicht die Kleinunternehmergrenze von 30.000,00 € und wurden auch vom Verein als steuerfrei behandelt. Die Umsätze aus Provision…

BFG RV/7500276/2024Keine Geldstrafe für eine Vereinsobfrau wegen Verkürzung der Gebrauchsabgabe für Warenausräumungen eines Lokals, die - im Zweifel - von vereinsfremden Personen am öffentlichen Gehsteig abgelagert wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.09.2024

…des Vereines **A** mit Sitz in Wien, schuldig erkannt, sie habe am 03.01.2023, 13:45 Uhr vor der Wien - Gehsteig (entlang der Fensterfront des Vereinslokals) den öffentlichen Gemeindegrund, der dem öffentlichen Verkehr dient, durch eine Warenausräumung in Form eines Kartons mit Brot im…

BFG RV/7102169/20121. Glücksspielabgabenpflicht für tombolaähnliche Glücksspiele, die aber nicht dem Tombolaspiel des § 33 GSpG entsprechen 2. Aufzeichnungs- und Belegaufbewahrungspflichten des Selbstberechners gemäß § 59 Abs. 3 GSpG iVm § 132 BAO und Schätzungsbefugnis des Finanzamtes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2016Teil 1/2

…gegeben.“ I. Verfahren 1. Kurzdarstellung Das Finanzamt für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel (Finanzamt) führte am 28.10.2011 bei dem Bf. im Vereinslokal eine Nachschau gemäß § 144 BAO betreffend Bemessungsgrundlagen und Höhe der im Jahr 2011 abzuführenden Glücksspielabgabe gemäß § 57 Abs. 1 GSpG durch. Anlässlich…

UFSW RV/1994-W/09Aufhebung eines Bescheides betreffend Abweisung eines Ansuchens um Wiederaufnahme der Verfahren hinsichtlich Einkommensteuer mangels Erlassung eines Mängelbehebungsauftrages gemäß § 303a BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2010

…Instandsetzungsarbeiten in der Schule durchführe, komme es vor, dass er das Vereinslokal auf Zeitausgleich früher verlasse. Über die Berufung wurde erwogen: Die Einkommensteuerbescheide für die Jahre 2002 bis 2004 sind in Rechtskraft erwachsen. Der Bw. regte mit Schreiben vom 20. Dezember 2007 die Wiederaufnahme der…

UFSW RV/0914-W/03Gemeinnützigkeit eines Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2008

…bezweckt die Förderung und Pflege von Kunst, Kommunikation, Unterhaltung und Weiterbildung sowie die Schaffung einer Infrastruktur, die die Realisierung dieser Ziele ermöglicht (Anmieten und Einrichten eines Vereinslokals , das von seiner Konzeption her so geschaffen ist, die aktive, kreative Betätigung seiner Mitglieder sowie eine Auftrittsmöglichkeit für…

UFSW RV/2181-W/05Nicht erklärte Bierzukäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2006

…Einzelunternehmens und ermittelte in den Streitjahren den Gewinn gem. § 4 Abs. 1 EStG. Das Lokal fungierte auch als Vereinslokal des nicht als Verein registrierten privaten Fußballklubs FC Naschkatzerl. Beim Bw. fand für die Jahre 1994 bis 1998 eine Buch- und Betriebsprüfung gem. §§ 147ff BAO statt…

UFSW RV/2935-W/02Nicht erklärte Bierzukäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2005

…eines Einzelunternehmens und ermittelte in den Streitjahren den Gewinn gem. § 4 Abs. 1 EStG. Das Lokal fungierte auch als Vereinslokal des nicht als Verein registrierten privaten Fußballklubs X. Beim Bw. fand für die Jahre 1994 bis 1998 eine Buch- und Betriebsprüfung gem. §§ 147ff BAO statt…

BFG RV/5100520/2023Abgabenrechtliche Begünstigungen eines Vereins – formelle Satzungsmäßigkeit, Inkongruenz zwischen Statuten und tatsächlicher Geschäftsführung sowie keine rückwirkende Sanierung nach § 41 Abs. 5 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2026

…Die tatsächliche Nutzung der Vereinsräumlichkeiten für religiöse Zwecke ergibt sich ebenfalls schlüssig aus den Ergebnissen der Außenprüfung und dem Lokalaugenschein. Das Vereinslokal verfügte insbesondere über zwei Gebetsräume sowie weitere für den Vereinsbetrieb verwendete Räumlichkeiten. Nach den Feststellungen nahmen an den Freitagsgebeten regelmäßig zahlreiche Personen teil…

BFG RV/7400122/2023Ein Unternehmer, der auf eigenen Namen und eigene Rechnung Konsumationsentgelte von Besuchern von entgeltlichen Wiener Sportveranstaltungen fordert, ist als Steuerpflichtiger iSd Wr. Sportförderungsbeitragsgesetzes anzusehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.06.2025

…übernimmt die Bf. während der Sportveranstaltungen die Gastronomiebetreuung (Catering- bzw. Hospitalityleistungen) in der ***Sportstätte***, wobei ihr ursprünglich das exklusive Nutzungsrecht an folgenden Räumlichkeiten und Flächen zur Verfügung gestellt wurde: a) Kioske; b) Vereinslokal ******; c) Café - ******; d) VIP-Bereiche ****** - ******; e) Bereiche für "other catering programs"; sowie…

BFG RV/5101242/2019Im Rahmen der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung liegt bei fehlender Vermietungsabsicht kein einkommensteuerbarer Vorgang vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2021

…zu einer Genehmigung, zu Umbauarbeiten oder zur Aufnahme einer Tätigkeit ist es jedoch in den Beschwerdejahren nicht gekommen. Im Jahr 2016 seien laut dem Beschwerdeführer Sanierungsarbeiten begonnen worden. Laut Vorlagebericht der Amtspartei wird die Liegenschaft seit 2018 als Vereinslokal für einen Verein, dessen Obmann der…

BFG RV/2101193/2016Schätzung eines Geldspielautomatensalons
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.05.2019Teil 1/4

…bis 7 W.P. führte „namens und auftrags“ der Bf. Folgendes aus: „In den Beilagen finden Sie den Mietvertrag (+Ergänzung), einen Lageplan und Fotos vom Vereinslokal. Wo hervorgeht, dass die Fläche bei 50 m 2 (inklusive Theke Vorraum und WC Damen und Herren) liegt. – Anlage …

BFG RV/7100044/2018Stellt der Besuch des "Privaten Ausbildungslehrgangs für islamische Theologie" Berufsausbildung iSv § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2018Teil 2/4

…und es gibt weder einen Fachverein noch eine Moscheegemeinde dieser Bezeichnung. Bei einem Lokalaugenschein an der angegebenen Adresse ... war an dieser Adresse kein Vereinslokal zu finden. Von der anfragenden Behörde wäre daher nach der für diesen Fall dort vorgesehenen Vorgangsweise vorzugehen. 11. Darf eine Person…

BFG RV/7102169/20121. Glücksspielabgabenpflicht für tombolaähnliche Glücksspiele, die aber nicht dem Tombolaspiel des § 33 GSpG entsprechen 2. Aufzeichnungs- und Belegaufbewahrungspflichten des Selbstberechners gemäß § 59 Abs. 3 GSpG iVm § 132 BAO und Schätzungsbefugnis des Finanzamtes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2016Teil 2/2

…25.11.2013, RV/0011-S/11). Der Verwaltungsgerichtshof bestätigte zu einem ähnlich gelagerten Sachverhalt die Schätzungsbefugnis der Abgabenbehörden für die Vergnügungssteuer: ein Verein hatte in seinem Vereinslokal täglich Tombolaausspielungen (Bingo) veranstaltet, da der Abgabenbehörde keine Aufzeichnungen über die steuerpflichtigen Einnahmen vorgelegt wurden, konnte diese…

BFG RV/3100601/2011Vertreterhaftung einer bloß formellen Vereinsobfrau
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2015

…2.4. Die Bf. begründete ihr Begehren, nicht zur Haftung herangezogen zu werden, damit, dass sie nur als formelle Obfrau fungiert habe und als solche von den Vereinsmitgliedern, die das Vereinslokal tatsächlich geführt hätten ( R. , B. ), missbraucht worden sei. Diese Argumentation ist nicht geeignet, die…