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135 Treffer1601 msnur geltende Fassungen
UFSG RV/0981-G/09Teilweise Ableistung des Präsenzdienstes zufolge nachträglicher Untauglichkeitsfeststellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2010

…bis 2009 (Liste der abgelegten Prüfungen, Stand 16.6.2009) vor. Weiters wurde auch der Bescheid des Militärkommandos für Steiermark vom 18. Februar 2002, Zl. 836050668 - 1112-90/2002, mit welchem die Untauglichkeit gemäß § 17 Abs. 2 und § 18 Abs. 1 Wehrgesetz, BGBl. I Nr…

BFG RV/6100283/2025Ehestmöglicher Beginn der Berufsausbildung bei erst nach dem Aufnahmeverfahren festgestellter Untauglichkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2026

…wurde wie folgt ausgeführt: Im Überprüfungsschreiben von Oktober 2023 gaben Sie den Studienbeginn mit Oktober 2023 bekannt. Laut Ihren Angaben wurde die Untauglichkeit bereits im September 2023 festgestellt. Der Termin zur Musterung stand einer Ablegung der Aufnahmeprüfung nicht entgegen. Der frühestmögliche Beginn für ein Studium…

UFSF RV/0084-F/04Kein Anspruch auf Familienbeihilfe nach Ablauf des 26. Lebensjahres bei nur zehntägiger Absolvierung des Präsenzdienstes und anschließender Untauglichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2004

…besage, dass der Präsenzdienst nur ab einer Dauer von 4 Monaten angerechnet wird. Ihr Sohn habe den Präsenzdienst allerdings nur 10 Tage abgeleistet und sei dann wegen Untauglichkeit vom restlichen Präsenzdienst gänzlich befreit worden. Es wäre rechtlich bedenklich und würde dem Gleichheitsgrundsatz sicher widersprechen, wenn…

UFSL RV/0869-L/07Keine Verlängerung des Anspruches auf Familienbeihilfe, wenn der Präsenzdienst aus gesundheitlichen Gründen nur fünf Tage dauert und die beabsichtigte Berufsausbildung (Studium) erst rund zwei Jahre nach Leistung dieses (verkürzten) Präsenzdienstes begonnen wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2008

…schlüssigen Zusammenhang zwischen dem abgeleisteten Präsenzdienst und der Studiendauer über das 26. Lebensjahr hinaus werde noch bemerkt, dass durch die Unmöglichkeit des Studienbeginnes und die bekannte Untunlichkeit, im Zwischensemester ein Studium zu beginnen, die Berufsausbildung ihres Sohnes jedenfalls für ein Jahr unmöglich gemacht worden sei…

UFSG RV/0265-G/05Kein Familienbeihilfenanspruch nach Ablauf des 26. Lebensjahres, wenn nach wenigen Tagen Präsenzdienst wegen Dienstunfähigkeit entlassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 4. Jänner 2005, gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 3. Dezember 2004, betreffend die Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für das Kind X.Y., ab 1. Jänner 2005 entschieden: Die…

UFSI RV/0397-I/07Nachweisführung bei steuerfreien Zulagen gemäß § 68 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Berufungswerbers, Ort, Straße, vertreten durch Mag. Norbert Huber, Rechtsanwalt, 6020 Innsbruck, Adolf Pichler Platz 4/II, vom 24. Jänner 2007 gegen die Haftungs- und Abgabenbescheide des Finanzamtes FA vom 12. Jänner 2007 betreffend Lohnsteuer für die…

BFG RV/2101306/2019Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2020

…erhöhten) Familienbeihilfe für sich ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung. Dem Finanzamt wurden folgende Unterlagen vorgelegt: | Versicherungsdatenauszug | vom 14.09.2018 | Schreiben des Militärkommandos Wien über die Untauglichkeit des Bf. ab 22.08.1984 | vom 13.09.2018 |…

BFG RV/7102404/2012Erhöhte Familienbeihilfe für einen 56jährigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2014

…Beigelegt war dem Antrag nachfolgende, auszugsweise zitierte, Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen: "Anamnese: hereditäre neuronale Muskelatrophie - langsam progredient; Untauglichkeit beim Heer 1987, allerdings erst ab 1996 60% GdB attestiert, Rollator seit 2009 erforderlich. Beruflich: Hauptschulabschluss, Lehre zum Versicherungskaufmann abgeschlossen und bis 7/1998…

UFSW RV/1277-W/08Anspruchsvoraussetzung für Familienbeihilfe im ersten Studienjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2008

…legte diesem Schreiben ua das Reifeprüfungszeugnis ihres Sohnes LK vom 20.06.2006 sowie den Beschluss der Stellungskommission vom 01.03.2006 betreffend die vorübergehende Untauglichkeit ihres Sohnes bei und trug bei den "Angaben zum Kind" in die Zeile "Studienrichtung etc" Slawistik ein. In der…

BFG RV/5100504/2022Schlüssigkeit der Gutachten des Bundessozialamtes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2023Teil 1/2

…neuerlicher Suizidversuch Arztbrief ***21*** Linz von 16.10.1989: juvenile emotionale Störung, Agrypnie; Ergebnis der Beweisaufnahme zur Stellungskommission vom 13.05.1992: Untauglichkeit aufgrund geringer Belastbarkeit; Arztbrief ***5***, Abteilung für Psychiatrie vom 08.05.2017: Exacerbation einer vordiagnostizierten schizoiden Persönlichkeitsstörung DD: Erkrankung aus dem autistischen…

BFG RV/5100504/2022Schlüssigkeit der Gutachten des Bundessozialamtes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2023Teil 2/2

…geringer Frustrationstoleranz (2 x SMV, stat. ***21***KH)." Die dadurch begründete Untauglichkeit zum Wehrdienst war den untersuchenden Ärzten des Bundessozialamtes bekannt und wurde in beiden Gutachten festgestellt. Die insgesamt sechs Seiten umfassenden Arztbriefe des ***21***-Krankenkauses vom 16.10.1989, 18.12.1989 und 25…

BFG RV/7102850/2021Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2022Teil 1/3

…Jahren 2004 und 2005 gab es verschiedene Arbeitsversuche mittels Praktika, die aber alle nach kürzester Zeit abgebrochen wurden. Im November 2006 wurde die Untauglichkeit zum Wehrdienst festgestellt. Von 2006 bis 2016 bezog der Bf Leistungen vom AMS, seit 2016 ist der Bf in Invaliditätspension. Der…

BFG RV/7100544/2018Vorliegen eines auf unbestimmte Dauer abgeschlossenen Mietvertrages, trotz Vereinbarung aller Kündigungsgründe des § 30 Abs.2 MRG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2020Teil 1/2

…das Mietobjekt ohne sein Verschulden (grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz) zum bedungenen Gebrauch untauglich wird und absehbar ist, dass diese Untauglichkeit während eines erheblichen Zeitraums fortbestehen wird. Dies gilt nicht für die Dauer der Wiederherstellung des Mietobjekts durch den Vermieter gemäß den Bestimmungen des Abschnitts 11…

BFG RV/2100295/2017keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2020

…Zivildienstes ignorierte, gab es eine Gerichtsverhandlung und ich wurde zu einer Zahlung verurteilt. Nachfolgend ließ ich mich bei der Stellungskommission untersuchen - diese stellte dann eine Untauglichkeit fest. In dieser Zeit ignorierten meine Mutter und ich auch andere Zahlungsaufforderungen - auch für Miete und weitere Zahlungen, sodass…

BFG RV/7106160/2019Keinen Beihilfenbezug über 2 Toleranzsemester und ein Verlängerungssemester wegen Krankheit hinaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2020

…der Einberufung zum Heer nicht mit dem Studium beginnen können. Er habe sich in der Folge einen Meniskuseinriss zugezogen. Bei einer neuerlichen Stellung 09/2014 sei die Untauglichkeit festgestellt worden. In der Zwischenzeit habe er mit dem Studium begonnen, habe aber weder notwendige Laborplätze bekommen…

BFG RV/7100300/2018Erhöhte Familienbeihilfe bei Nichtvorliegen einer Bescheinigung der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr im erstinstanzlichen Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2019Teil 2/2

…3.12.1990 für untauglich erklärt (siehe Beilage 2). Ausschlaggebend dafür sei die Beurteilung durch den Psychologen der Stellungskommission nach einem Gespräch mit dem Stellungspflichtigen gewesen. Als Diagnose für die Untauglichkeit wurde angeführt: Persönlichkeitsstörung, soziopathisches/asoziales Verhalten. Der zugrunde liegende Befund Dris ÄRZTIN (Beilage 2…

BFG RV/5100555/2014Rückforderung von Familienbeihilfe (FB) und Kinderabsetzbetrag (KG) bei Wechsel von Oberstufengymnasium zu neuer Schule ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2017

…v.28.06.2012 wies die Bfin. auf den Schülerstatus ihres Sohnes hin, ein Präsenzdienst könne nach der Schule wegen Untauglichkeit nicht absolviert werden. Die FB und die KG wurden in der Folge (ab 07/ 2012) vom FA eingestellt. Für den vergangenen Zeitraum 08/2011…

BFG RV/5100096/2013Bachelor- und Masterstudium sind getrennt zu berechnende Studien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2015

…Rechnung getragen. Hinweis: Präsenz- bzw. Zivildienst wurden wegen Untauglichkeit nicht absolviert. K1a hatte am 26.07.2005 einen schweren Unfall und hat seither ein verkürztes Bein. Ich beantrage daher Anspruch auf Familienbeihilfe bis zur Vollendung des 25.Lebensjahres." Mit Berufungsvorentscheidung vom 7.11.2012 hat…

BFG RV/7103843/2015Familienbeihilfe - Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.08.2015

…Die Bf übersandte dem FA den Beschluss des Militärkommandos Wien vom 11.07.2012, welcher die Untauglichkeit bescheinigte, eine Bestätigung über den regelmäßigen Besuch von Klavierunterricht bei einer am Privatgymnasium X in Wien tätigen Musikpädagogin ab September 2012 sowie eine im Jänner 2013 ausgestellte Bestätigung…

BFG RV/7102698/2015Wiedereinsetzungsantrag, weil kein Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung gestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.05.2015

…Verhältnisse (zB Adressänderungen, Zurücklegung einer Vollmacht) unverzüglich zu verständigen (§ 265 Abs. 6 BAO). Das Gericht führt auf mehreren Seiten div. Befunde an. Zitat: kein Hauptschulabschluss, Untauglichkeit beim Bundesheer, mehrere Lehrstellenversuche gescheitert, keine Berufsschule, immer nur ein paar Tage bis max. Wochen an einem Arbeitsplatz, Kursunfähigkeit-…