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UFSW RV/1220-W/03Gesellschafter-Geschäftsführer, Dienstgeberbeitrag, Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2004

…44 | S 2.895.310,26 | 2001 | S 67.046.409,56 | S 1.274.353,43   Bei dieser Umsatz- und Ertragslage in den Streitjahren ist die Wahrscheinlichkeit, dass die im Gesellschafterbeschluss vom 8.3.1997 festgehaltene Grenze unterschritten wird…

UFSG RV/0036-G/02DB- und DZ-Pflicht für Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2003

…Gesamtanspruches im Hinblick auf Umsatz und Ertragslage des Unternehmens die Abgabenbehörde eine verdeckte Gewinnausschüttung unterstellen würde. Die Vergütung dürfe daher lt. Geschäftsführervertrag maximal 1 % der Umsatzerlöse der GmbH betragen. Auf Grund der Niederlassung eines Mitbewerbers hätten die erwarteten Umsätze 1996 und 1997 bei weitem nicht…

UFSS FSRV/0003-S/10Baumeister, Scheinrechnung für Förderungsbetrug legend; Zusatzgeldstrafe für Hinterziehung der Einkommensteuer aus dem dafür erhaltenen und unversteuert gebliebenen Honorar; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)03.05.2012Teil 1/2

…der einen gewerblichen Betrieb oder eine sonstige selbständige Tätigkeit begründet oder aufgibt, dies dem für die Erhebung der Abgaben vom Umsatz zuständigen Finanzamt binnen Monatsfrist anzuzeigen. Gemäß § 21 Abs. 1, 1. und 2. Satz UStG 1994 (in der für den Tatzeitraum geltenden Fassung) hat der…

UFSW RV/3568-W/07Bezüge vom Gesellschafter-Geschäftsführer unterliegen dem Dienstgeberbeitrag und dem Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.03.2008

…00 zur Auszahlung. Die Umsätze schwankten, ausgehend vom Jahr 1999, zwischen einem Minus von 6,29% bis zu einem Plus von 8%. Die Bezüge waren stets gleich hoch. Des weiteren ist das Finanzamt der Meinung, dass bei dieser Umsatz- und Ertragslage die Wahrscheinlichkeit, des Unterschreitens…

UFSK RV/0509-K/07Liebhaberei bei Vermietung einer Halle und von Büroräumlichkeiten: § 1 Abs. 1 LVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010Teil 1/2

…Umsatz- und Ertragslage der GmbH gekommen. Auch die technischen Veränderungen auf dem Forschungs- und Entwicklungssektor seien ab 1998 somit ertragreich einzusetzen gewesen. Diese nicht vorhersehbare positive Entwicklung hätte jedoch keinen Einfluss mehr auf die Vermietung gehabt. Seit 1999 sei der Bw. nicht mehr Mehrheitsgesellschafter und…

UFSW RV/4066-W/09Geschäftsführerhaftung mit Einwand der Verjährung und der Restschuldbefreiung nach Privatinsolvenz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2009

…vorsätzlich nicht nachgekommen, indem er Geschäftsbücher oder Aufzeichnungen zu führen unterlassen bzw. so geführt hätte, dass ein Überblick über die wahre Vermögens-, Finanz- und Ertragslage bzw. Kontrollmaßnahmen seitens des Bw. nicht möglich gewesen wären. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 30. Oktober 2001…

UFSW RV/2065-W/10Geschäftsführerhaftung, Aufhebung und Zurückverweisung nach VwGH-Aufhebung, weil Konkursquote im laufenden Abschöpfungsverfahren noch nicht feststeht
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid03.08.2010

…vorsätzlich nicht nachgekommen, indem er Geschäftsbücher oder Aufzeichnungen zu führen unterlassen bzw. so geführt hätte, dass ein Überblick über die wahre Vermögens-, Finanz- und Ertragslage bzw. Kontrollmaßnahmen seitens des Bw. nicht möglich gewesen wären. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 30. Oktober 2001…

BFG RV/7300045/2017Abgabenhinterziehungen gemäß § 33 Abs. 1 FinStrG und § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG - Objektive Tatseite (Höhe der Schätzung) bestritten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.12.2017

…sondern um tatsächliche Umsätze", zumal sich dies ja ganz eindeutig aus der Beilage 1 des BP-Berichtes ergebe! Diese sohin ganz klar und eindeutig angesetzten Sicherheitszuschläge von 10% in sämtlichen Jahren seien sohin bei Ermittlung der strafbestimmenden Werte sowohl bei den Erträgen als auch bei…

UFSL RV/2153-L/02Geschäftsführerhaftung bei behauptetermaßen unzureichend vorhandenen Gesellschaftsmitteln, bei hinterzogenen Gesellschaftsabgaben und bei Auswahl- und Überwachungsverschulden betreffend einen unbeschränkt handlungsbevollmächtigten Angestellten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2005Teil 1/3

…März 1999 fest, dass das gemeinschuldnerische Unternehmen durchgehend hohe Umsätze erzielt, bis Dezember 1998 auch eine gute Auftrags- und Ertragslage bestanden hätte, und aufgrund bis zuletzt ausgeübter Geschäftstätigkeit auch die Bestandsverträge betreffend Anmietung der Geschäftsräumlichkeiten und Pacht eines Lagerplatzes aufrecht gewesen wären. Weiters hielt er…

UFSL RV/1125-L/02Ein im gewöhnlichen Geschäftsverkehr tatsächlich bezahlter Preis lässt Rückschlüsse auf den gemeinen Wert eines Geschäftsanteiles zu.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2006

…Ertragslage weniger zufrieden stellend gewesen sei, im Kaufpreis angemessene Berücksichtigung gefunden habe. Auch sei den Verkäufern kein Ereignis bekannt, das eine nachhaltige wesentlich ungünstigere Situation der AMSgesellschaft im Umsatz oder im Ertrag erwarten ließe (Punkt Siebtens). Beide Parteien waren langjährige Unternehmer in derselben Branche und…

BFG RV/4100406/2013Einkunftsquelleneigenschaft einer Appartementvermietung in einer Hotelanlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2016Teil 1/2

…des Tops 2 nicht einmal zur Deckung der anfallenden Betriebskosten und Anlagenabschreibung bzw. zur Erreichung der prognostizierten Überschüsse der Einnahmen über die Werbungskosten ausreichen. Auch die vorliegenden Umsatzzahlen für 2012 ließen auf keine realistische Verbesserung der Umsatz- und Ertragslage schließen. Bei Berücksichtigung all dieser Umstände…

UFSK RV/0052-K/02Säumniszuschlag, Einkommensteuervorauszahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2003

…der Erhöhung gem. § 121 (3) Z 4 EStG und dem Erhöhungsbetrag gem. § 45 (1) 1988 festgesetzt. Aufgrund der Mitte Jänner erkennbaren Entwicklung der Umsatz- und Ertragslage war mit einem Ergebnis nicht mehr zu rechnen, das der festgesetzten Höhe der ESt-VZ 1988 entsprach. Mit 20…

UFSL RV/0943-L/09Gefährdung der Einbringung durch rechtsmissbräuchliche Antragstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2009

…gefragt. Weiters wurde um Darlegung der Rückgänge der Umsätze seit April 2009 bzw. um dessen Auswirkung in der Liquiditätslage ersucht. Schließlich führte das Finanzamt aus, eine Reduzierung der Raten könne nur solange in Frage kommen, als die Umsatz- und Ertragslage tatsächlich auch rückläufig ist. Auf…

UFSG RV/0166-G/04Eine Teilwertabschreibung einer Beteiligung kann in den ersten Jahren wegen behaupteter Fehlmaßnahmen nicht bloß auf die Behauptung nicht erfüllter Umsatzerwartungen gestützt werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2005

…denn eine solche Rechtsauffassung würde vereinfachend ausgedrückt dazu führen, dass jedes Nichterreichen von irgendwelchen im einzelnen und im nachhinein nicht näher überprüfbaren Umsatz- und Gewinnerwartungen zu einer Abschreibung führen würde. Ebenso kann im ersten Wirtschaftsjahr der Gründung des Tochterunternehmens noch nicht auf eine Fehlmaßnahme geschlossen…

UFSI RV/0417-I/02Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen; Beurteilung von Lizenzgebühren als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2003

…er ist unabhängig von Umsatzhöhe und Ertragslage der Lizenznehmerin. Die Bezahlung erfolgt vereinbarungsgemäß vierteljährlich im Nachhinein unter Übermittlung aller detaillierten Verkaufsunterlagen durch die Lizenznehmerin. Bei Nichtvorlegung der Unterlagen hat der Lizenzgeber das Recht, bei Setzung einer achttägigen schriftlichen Nachfrist und nach Ablauf dieser Nachfrist ohne…

UFSL RV/0491-L/05Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten bei noch nicht abgewickeltem Hauptgeschäft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2005Teil 2/2

…an den Umsatz, das Imparitätsprinzip entfaltet eine rückstellungserweiternde Wirkung (zB. im Bereich der Anpassungsrückstellungen). § 201 Abs. 2 Z 4 lit a HGB spricht vom Gewinn als Umsatzgewinn, nur die "am Abschlussstichtag verwirklichten Gewinne" sind auszuweisen. Der Gewinn erfasst aber zwingend beide Komponenten, Erträge und Aufwendungen…

BFG RV/6100192/2025Zustellung von Haftungsbescheiden an den Vollmachtgeber trotz Vorliegens einer Zustellungsbevollmächtigung; keine Zweckmäßigkeitsgründe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.07.2026

…dass Umsatz und Ertragslage des Unternehmens ausreichend seien. Auf diese Informationen habe die Bf vertraut, einen genaueren Einblick in die Firmenunterlagen habe sie nicht nehmen können, da sie sich um ihre ***Kinder*** kümmern habe müssen und zudem noch eine Beschäftigung als Verkäuferin innegehabt hätte. Die…

BFG RV/5101374/2017Zufluss des Entgeltes eines Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2020Teil 1/2

…gebucht worden wäre. Der Geschäftsführerbezug wäre 2014 auch nicht auszahlbar, weil auf Grund der gegebenen Vermögens- und Ertragslage nur durch die Nichtauszahlung des Geschäftsführerbezuges gemeinsam mit anderen Maßnahmen eine Zahlungsunfähigkeit vermieden werden hätte können. In den Monaten Jänner bis April 2014 wäre der Kreditrahmen von…

UFSS RV/0178-S/12Liebhaberei bei Verlusten aus dem Frisörsalon eines Gastwirtes mit Gattin als einziger Halbtagskraft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2013

…Gewinnabsicht" um Mitteilung, wie sich die Umsatz- und Ertragslage seit Jänner 2010 entwickelt hat, inwieweit mit einer Umsatzerhöhung zu rechnen ist und ob in absehbarer Zeit ein Gesamtüberschuss erwirtschaftet werde. Der Berufungswerber teilte mit, der Umsatz sei zwar im Vorjahresvergleich um 5% gestiegen, was aber…

UFSL RV/0690-L/10Tätigkeit eines Musikproduzenten als Liebhabereitätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2012Teil 1/2

…Anspruchszinsen. In der Bescheidbegründung führte das Finanzamt neben der Darstellung der Einnahmen und Ausgaben für die Jahre 2001 bis 2007 Folgendes aus: "Bei Beurteilung der Umsatz- und Ertragslage Ihrer Betätigung der Herstellung und Vervielfältigung von Tonaufnahmen auf Tonträgern jeder Art sprechen die Erzielung von steuerlichen…