…der Union verkauft, und zwar nicht bevor sie in das Zollgebiet verbracht werden, sondern während sie sich in vorübergehender Verwahrung oder in einem anderen besonderen Verfahren als dem internen Versand, der Endverwendung oder der passiven Veredelung befinden, so wird der Transaktionswert aufgrund dieses Verkaufs bestimmt.

Artikel 140 Ablehnung angemeldeter Transaktionswerte (Artikel 70 Absatz 1 des Zollkodex) (1) Haben die Zollbehörden begründete Zweifel daran, dass der angemeldete Transaktionswert dem gezahlten oder zu zahlenden Gesamtbetrag gemäß Artikel 70 Absatz 1 des Zollkodex entspricht, können sie vom Anmelder zusätzliche Auskünfte verlangen. (2) Werden…

Artikel 347 Übergangsbestimmung zum Transaktionswert (1) Der Transaktionswert der Waren kann auf Basis eines Verkaufs bestimmt werden, der vor dem in Artikel 128 Absatz 1 genannten Verkauf stattfindet, wenn die Person, infür deren NamenRechnung die Anmeldung abgegeben wird, durch einen vor dem 18. Januar 2016…

Artikel 71 Bestandteile des Transaktionswerts (1) Bei der Ermittlung des Zollwerts nach Artikel 70 sind dem für die eingeführten Waren tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis hinzuzurechnen: a)die folgenden Kosten, soweit diese dem Käufer entstehen, aber nicht in dem für die Waren tatsächlich gezahlten…

…und schließt alle Zahlungen ein, die als Voraussetzung für den Verkauf der eingeführten Waren tatsächlich geleistet werden oder zu leisten sind. (3) Der Transaktionswert ist anwendbar, wenn alle folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: a)Es bestehen keine Einschränkungen hinsichtlich der Verfügung über die oder Nutzung der…

…in Anspruch genommen werden können, aber dem Grunde und der Höhe nach feststehen, können bei der Ermittlung des Zollwerts nach der Transaktionswertmethode nur im Rahmen von Erstattung und Erlass geltend gemacht werden. 1.3.6.1. Skonto (siehe auch Kommentar Nr. 8 des Kompendiums der…

…unabhängig vom Zeitpunkt der Anwendung der im Lizenzvertrag übertragenen Rechte, entscheidet über die Hinzurechnung einer Lizenzgebühr zum Transaktionswert nach Art. 70 UZK. Wurde das Herstellungs-Know-how sowohl bei der Herstellung der eingeführten Vorprodukte/Teile als auch bei der Fertigstellung des lizenzpflichtigen Produktes im Inland…

7. Transaktionswert gleicher Waren (Art. 74 Abs. 2 Buchstabe a UZK iVm Art. 141 UZK-IA) Das Bewertungskriterium des Preises gleicher Waren ist heranzuziehen, wenn das primäre Bewertungskriterium des Kaufpreises der zu bewertenden Waren nicht angewendet werden kann (zB weil der tatsächlich gezahlte oder zu…

8. Transaktionswert ähnlicher Waren (Art. 74 Abs. 2 Buchstabe b UZK iVm Art. 141 UZK-IA) Zollwert nach dieser Methode ist der Transaktionswert ähnlicher Waren, die zum selben Zeitpunkt oder annähernd zu demselben Zeitpunkt wie die zu bewertenden Waren ausgeführt wurden (siehe erläuternde Anmerkungen im…

3. Nicht in den Zollwert (Transaktionswert) einbezogene Bestandteile nach Art. 72 UZK Die Abzugsposten in einem "Abzugsartikel" zusammengefasst. Der getrennter Ausweis (früherNicht in den Zollwert Art. 33 ZK) ist nunmehr entfallen. Sindeinzubeziehen sind die in Art. 72 UZK angeführten (nicht in den Zollwert einzubeziehenden) Bestandteile…

…als unbegründet abgewiesen wurde. Über die Beschwerde wurde erwogen: Der Zollwert eingeführter Waren ist nach Art. 29 ZK grundsätzlich der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis. Kann der…

…zur Auffassung, es handle sich bei diesen Analysekosten um einen Teil des Transaktionswertes gemäß Artikel 29 ZK. Im Einvernehmen mit dem Zollamt beantragte die Bf in der Folge die Aufteilung der errechneten Schadstofftestkosten auf die in der Anlage "Schadstoffkosten_Anmeldungen" zur Niederschrift angeführten Anmeldungen, da…

…der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr in einem Drittland verwendet, so ist nach Absatz 2 der bezeichneten Gesetzesstelle die Anwendung des Transaktionswerts nicht zwingend geboten. Wenn der Zollwert nach den Bestimmungen der Artikel 28 bis 36 des Zollkodex zu ermitteln ist, muss gem. Art…

…der Berufung. Diese richtete sich vor allem gegen die Hinzurechnung der Kosten für Dop Plan, Saving Plan, K. Distribution Association und Contingency Fee zum Transaktionswert. Der Bf. bemängelte darüber hinaus, dass die Abgabenbehörde erster Instanz die Frachtkosten bis zur EU-Außengrenze nicht abgezogen habe. Schließlich…

…Schuhe) dieser Positionen. Dabei sei gemäß Art. 151 Abs.3 Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) der niedrigste von der Zollverwaltung nicht in Zweifel gezogene Transaktionswert als Zollwert herangezogen worden. Dagegen wendet sich die in offener Frist eingebrachte Beschwerde vom 17. Februar 2016. Begründend wurde im Wesentlichen…

…dem zu entrichtenden Betrag festgesetzt und buchmäßig erfasst, so gilt Absatz 3 auch für den zu erhebenden beziehungsweise nachzuerhebenden Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrag. Artikel 70 UZK bestimmt: 1) Die vorrangige Grundlage für den Zollwert von Waren ist der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei…

…nach den Art. 70 und 74 ermittelt." Vorrangige Grundlage für den Zollwert von Waren ist nach Art. 70 UZK der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Union tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis, der erforderlichenfalls…

…tatsächliche Werte" ausgewiesen wurden, seien die vor den Verzollungen von der Empfängerfirma an den österreichischen Lieferanten tatsächlich bezahlten Transaktionswerte im Sinne des Artikels 29 ZK (Zollwert). Gegen die abweisende Berufungsvorentscheidung richtet sich die Beschwerde vom 26. Juli 2001 und macht als Beschwerdegründe Rechtswidrigkeit des Inhaltes…

…Gemäß Art. 29 Abs. 1 ZK ist der Zollwert eingeführter Waren der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis, gegebenenfalls nach Berichtigung gemäß den Artikeln 32 (Hinzurechnungskosten) und 33…

Vermögen fanden sich nicht - waren die Einfuhren auch nicht für sie bestimmt, d.h. die Waren wurden nicht für die R. eingeführt. Der Darstellung der Bf., wonach eine Löschung einer Firma im Firmenbuch lediglich deklaratorischen Charakter hat und ein Unternehmen auch nach Löschung im Firmenbuch…