Die Arbeitsrichtlinie UP-4780 (Arbeitsrichtlinie Syrien) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden. Bei…

…Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | WTO | World Trade Organisation | WVB | Warenverkehrsbescheinigung | Vertragspartei | EU und Syrien 1.2. Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Richtlinie bezeichnet der Begriff a)"Preis ab Werk" den Preis…

2. Anwendungsbereich Der präferenzbegünstigte Warenverkehr findet nur beim Import in die EU auf Ursprungserzeugnisse Syriens Anwendung. Der räumliche Anwendungsbereich des Abkommens umfasst die Gebiete der EU und Syriens; dazu gehören auch deren Hoheitsgewässer.

…Ware muss vom Abkommen erfasst sein; 2.die Ware muss ein "Ursprungserzeugnis" im Sinne der Ursprungsregeln dieses Abkommens sein; 3.die Ware muss aus Syrien direkt in die EU befördert worden sein; 4.die Erfüllung der unter Ziffer 2. genannten Voraussetzungen muss durch die Vorlage…

4. Warenkreis 4.1. Industriell gewerbliche Waren Dem Abkommen unterliegen alle Waren der Kapitel 25 bis 97 des Zolltarifs, sofern im Titel II Abschnitt A "Gewerbliche Waren" samt zugehörigem Anhang A (ab Seite 5) des Abkommens nichts anderes bestimmt ist. 4.2. Waren im Bereich…

…verwendeten Vormaterialien, mag ihr Anteil an der Ware auch noch so geringfügig sein, zur Gänze aus diesem Staat stammen. Als vollständig in der EU oder in Syrien gewonnen oder hergestellt gelten: a)mineralische Waren, die dort aus dem Boden oder dem Meeresgrund gewonnen worden sind;…

…hoch sind, entspricht. Ist in den Listen A und B bestimmt, dass die in Syrien oder der Gemeinschaft hergestellten Waren nur dann als Ursprungswaren gelten, wenn der Wert der zu ihrer Herstellung verwendeten Waren einen bestimmten Prozentsatz des Wertes der hergestellten Waren nicht überschreitet, so…

…Territoriale Auflagen 6.1. Unmittelbare Beförderung Die Präferenzbehandlung für Ursprungserzeugnisse gilt nur, wenn sie unmittelbar zwischen den Vertragsparteien befördert werden. Jedoch können Waren mit Ursprung in Syrien oder in der Gemeinschaft, die eine einzige Sendung bilden, über Gebiete anderer Staaten als der Vertragsparteien befördert werden…

…Jede Bescheinigung muss den Namen und die Anschrift oder das Kennzeichen der Druckerei enthalten. Sie trägt ferner zur Kennzeichnung eine Seriennummer, die auch eingedruckt sein kann. (9) Die Ausstellung einer WVB EUR.1 ist unter der Verantwortlichkeit des Ausführers von diesem oder von seinem bevollmächtigten…

…Im letzteren Fall muss auf jedem Formblatt auf die Ermächtigung hingewiesen werden. Jedes Blatt muss außerdem das Kennzeichen der Druckerei sowie eine Seriennummer tragen, die auch eingedruckt sein kann. (4) Für jede Postsendung ist ein Formblatt EUR.2 auszustellen. (5) Diese Bestimmungen befreien den Ausführer…

…Gegenseitige Amtshilfe Um die ordnungsgemäße Anwendung dieses Ursprungsprotokolls zu gewährleisten, leisten Syrien und die Gemeinschaft einander durch ihre Zollverwaltungen Amtshilfe bei der Prüfung der Echtheit der WVBen EUR.1, der Richtigkeit der Angaben über den tatsächlichen Ursprung der betreffenden Waren und der Erklärungen der Ausführer…

…beschließen. 11.2. Übergangsbestimmung für Durchgangs- und Lagererzeugnisse Auf Waren, die sich am Tag des Inkrafttretens des Abkommens auf dem Transport befinden oder in der Gemeinschaft oder in Syrien unter die Regelung für die vorübergehende Verwahrung, die Zolllager- oder Freizonenregelung fallen, kann das Abkommen angewandt…

…Kohle und Stahl und einigen Mittelmeerländern, ABl. Nr. L 316 vom 12.12.1979 S. 1 Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Arabischen Republik Syrien (79/1031/EGKS), ABl. Nr. L 316 vom 12.12.1979 S. 35 Verordnung (EWG…

  Die Arbeitsrichtlinie AH-2608 (Syrien-Embargo) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden. Bei…

…Beschränkungen ist die Verordnung (EU) Nr. 36/2012 des Rates vom 18. Jänner 2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 442/2011. (2) Gemäß Artikel 35 der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 gilt diese Rechtsgrundlage im…

…den Anmeldungen WE-Nrn. 111, 222, 444 und 555 ist als Ursprungsland die Arabische Republik Syrien (Feld 16 der Anmeldung) und in den Feldern 36 der jeweiligen Position der Präferenzartencode "300" angegeben. Den Anmeldungen sind als Unterlagen nach Art. 218 Abs. 1 Buchstabe c Zollkodex…

…zur Überführung in den freien Verkehr beim Hauptzollamt Wien angemeldet. In der Anmeldung WE-Nr. xxxxx ist als Ursprungsland Syrien (Feld 16 der Anmeldung) und in den Feldern 36 der jeweiligen Position der Präferenzartencode "300" angegeben. Der Anmeldung ist als Unterlage nach Art. 218 Abs…

…die erklärungsgemäß ergangenen Umsatz- und Einkommensteuerbescheide für das Jahr 2003 machte die Bw neben anderen (hier nicht mehr strittigen) Aufwandspositionen Aufwendungen für ein an A.B., Damaskus, Syrien, für Programmierarbeiten geleistetes Honorar (erhaltener Betrag 10.000,00 €; darin enthaltene USt - Reverse Charge Regelung) geltend…

…Israel (IL), Jordanien (JO), Libanon (LB), Marokko (MA), Westjordanland und Gazastreifen (PS), Syrien (SY), Tunesien (TN) | SAP Staaten | Die am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der EU teilnehmenden Staaten: Albanien (AL), Bosnien und Herzegowina (BA), Nord Mazedonien (MK), Montenegro (ME), Serbien (RS) und Kosovo (KO…

…Färöer, Algerien, Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, Palästinensische Gebiete, Syrien, Tunesien, Türkei, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Nordmazedonien, Montenegro, Serbien, Kosovo (diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/99 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen…