Wird ein im Ausland ansässiger Stipendiat, dem auf Grund eines Vertrages mit einer österreichischen Universität ein Marie-Curie Stipendium zufließt, vorübergehend in Österreich in der Weise tätig, dass er hier unter Inanspruchnahme der Aufsicht und der Hilfestellung der inländischen Universität seine Dissertation vorantreibt und hierbei…

Werden über die die österreichische Akademie der Wissenschaften Stipendien für 1 bis 2jährige Forschungsaufenthalte junger Wissenschaftlicher in den USA vergeben, die von einer nicht auf Gewinn gerichteten amerikanischen Foundation zuerkannt und bezahlt werden, dann sind diese Stipendien gemäß Artikel XIII Abs. 3 des österreichisch-amerikanischen…

…Selbständiger angefochten und von der Zweitinstanz der OÖ Landesregierung bereits Recht bekommen. Zu dem gleichen Ergebnis sei auch das Bundesministerium für Soziale Sicherheit und Generationen in einem analogen Fall eines anderen APART Stipendiaten gekommen. Diesen Entscheid hätte er freundlicherweise anonymisiert vom Sozialministerium übermittelt bekommen und…

…allem ändert dies nichts daran, dass die Finanzierung des Stipendiums zur Gänze aus öffentlichen Mitteln stammt und dieses nach den maßgeblichen Bestimmungen des Stipendiums eindeutig der Bestreitung des Lebensunterhalts der Stipendiaten dient. Ebensowenig lässt sich aus dem von der Bf. zitierten Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes vom…

…Einkommensteuerbescheid 01 vom 21. Juni 2016 aufgehoben und ein (neuer) Einkommensteuerbescheid 01 erlassen. Begründend wurde ausgeführt, Stipendien würden der Einkommensteuerpflicht unterliegen. 2.) Gegen den Einkommensteuerbescheid vom 15. September 2016 wurde mit Eingabe vom 20. September 2016 fristgerecht Beschwerde erhoben und ausgeführt, das bezogene DOC-Stipendium…

…Eine Nebentätigkeit sei unüblich. Das Einkommen als Universitätsassistent übersteige das zur Deckung eines standesgemäßen Unterhalts Erforderliche. Das Stipendium verdränge keine anderen Einkommen. Aus der Stipendiatenvereinbarung schulde er keinen Erfolg, er habe nur einmalig an einem 15-minütigen Forschungskolloquium teil zu nehmen. Dass im Falle der…

…erneut um Ergänzung. Der Bw wurde ersucht, sämtliche Unterlagen und Vereinbarungen, z. B. Zuerkennung von Stipendien vorzulegen und dazulegen, wie die Finanzierung der Lebenshaltungskosten in den USA erfolgt ist. Ergänzend teilte das Finanzamt noch mit, dass sofern das bereits mitgeteilte Stipendium steuerfrei sei, gemäß § 20…

Die bloße Gewährung von Stipendien allgemeiner Art ist nach Ansicht des erkennenden Senates nicht gemeinnützig. Abgesehen davon tritt sie mit direkten staatlichen Fördermaßnahmen (Direkttransferzahlungen) in Konkurrenz. Aus diesen Wertungen lässt sich kein unmittelbarer Bedarf aus einer zusätzlichen indirekten Förderung über eine Steuerbegünstigung, die gegenständlich von…

…die Einkünfte der Einkunftsarten nach § 2 Abs. 3 Z 2 oder allenfalls 3 EStG 1988 wäre die Qualifizierung des Stipendiaten als Unternehmer Voraussetzung. Dies würde eine selbständige nachhaltige und mit Gewinnerzielungsabsicht ausgeübte Tätigkeit unter Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr voraussetzen. Eine Tätigkeit mit Gewinnerzielungsabsicht unter…

…die Einkünfte der Einkunftsarten nach § 2 Abs. 3 Z 2 oder allenfalls 3 EStG 1988 wäre die Qualifizierung des Stipendiaten als Unternehmer Voraussetzung. Dies würde eine selbständige nachhaltige und mit Gewinnerzielungsabsicht ausgeübte Tätigkeit unter Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr voraussetzten. Eine Tätigkeit mit Gewinnerzielungsabsicht unter…

Erhält ein in der Grenzzone in Österreich ansässiger Steuerpflichtiger für ein Forschungsprojekt von der Universität Friedrichshafen ein Promotionsstipendium, das laut Stipendienvertrag zwar universitäre Anwesenheit verlangt, aber kein Dienstverhältnis begründet und das nach § 3 Nr. 44 dEStG in Deutschland steuerfrei ist, so ist dieses Stipendium nach…

…des § 4a Abs. 6 Z 3 EStG 1988 Stipendien vergeben und sieht die Vergabe die Zuerkennung von pauschalen Kostenersätzen für Reisen (Travel Allowance) sowie für andere im Zusammenhang mit der Ortsveränderung verbundene Aufwendungen (Mobility Allowance) vor, sind diese ebenfalls als Kostenersätze im Sinne des § 26…

… 4a Abs. 3 Z 1 und 3 EStG 1988) erfolgenwerden. Rz 120o: DieHinsichtlich der Vergabe dervon Stipendien oder Preise darf ausschließlich durch den Mittelempfänger erfolgen; die symbolische Verleihung kann auch durchn zur Förderung von Grund- und Menschenrechten oder von demokratischen Grundprinzipien gibt es Erleichterungen im…

…Ra 2017/16/0124, VwGH 10.9.2019, Ra 2017/16/0053). Laut Homepage der OeAD GmbH sind die Ernst Mach-Stipendien ein Angebot an Studierende und Lehrende ausländischer Universitäten, einen Studien- oder Forschungsaufenthalt in Österreich zu absolvieren. Als Reaktion auf die russische Invasion der…

…und Fahrtspesen sowie sonstige Ausgaben von insgesamt 1.965,41 € als Betriebsausgaben der selbständigen Tätigkeit abgezogen. Vorlageantrag vom 5. Februar 2020 Der steuerliche Vertreter beantragte die Steuerfreistellung beider Stipendien, in jedem Fall jedoch die Steuerfreistellung des Stipendiums vom ***Forum*** über EUR 2.250,00…

…Jänner 2014 angetreten werden. Der Beginn der Anstellung ist der Abteilung für Stipendien & Preise spätestens vier Wochen vorher auf dem dafür vorgesehenen Formular (Anstellungsformular) unter Angabe der Innenauftragsnummer und Bankverbindung der Forschungsstätte mitzuteilen (im Original!). Es gelten die zum Zeitpunkt des Arbeitsvertragsabschlusses geltenden gesetzlichen Bestimmungen…

…Grund dieser betrieblichen Tätigkeit nicht bereits Pflichtversicherung nach diesem Bundesgesetz oder einem anderen Bundesgesetz in dem (den) entsprechenden Versicherungszweig(en) eingetreten ist.“ Vor diesem Hintergrund hat der Verwaltungsgerichthof ua geprüft, ob der ‚APART-Stipendiat‘ selbständig erwerbstätig gewesen ist, und ausgeführt: „Nach dem mit ‚Freistellung‘ überschriebenen …

…einem Stipendiaten des Vereins. Ein Stipendium umfasst derzeit folgende Vergünstigungen: 1. Freie Kost und 2. freies Quartier sowie 3. ein monatliches Taschengeld von EURO 160,- (einhundertsech-zig) für die Dauer der Studien in Wien/Österreich, nicht jedoch während der Sommerferien. Als Gegenleistung hat der Stipendiat…

…die nur widerrufen werden kann, wenn die Auflage schuldhaft nicht erfüllt wird. Der Förderungsbetrag wäre nur zurückzuzahlen, wenn schuldhaft die Stipendienbedingungen verletzt würden. Für eine unternehmerische Tätigkeit sei aber charakteristisch, dass auch bei unverschuldetem Entfall einer Leistung kein Entgeltsanspruch bestehe. Deshalb sei eine Zuordnung zu…

…Stiftung vom 31. August 2003 wird unter Punkt 3 ausgeführt, dass Anträge vom Kuratorium entsprechend dem Wortlaut des (erweiterten) Stiftungszweckes von jedem Stipendienwerber hereingenommen und in der Reihenfolge der Ansuchen erledigt werden, wobei auf die in diesem Jahr verfügbaren Mittel Bedacht genommen wird. Seien die…