…Stand der Technik nie ganz abgeschlossen und teilweise überhaupt nur im Planungsstadium war. So gehe aus dem Kollaudierungsbericht vom 15.11.2001 hervor, dass die Deponieentwässerung erst im Juni 1999 vollendet wurde und laut dem Bescheid vom 8.2.2002 die Dichtheit des Anschlusses der…

…Stand der Technik nie ganz abgeschlossen und teilweise überhaupt nur im Planungsstadium war. So gehe aus dem Kollaudierungsbericht vom 15.11.2001 hervor, dass die Deponieentwässerung erst im Juni 1999 beendet wurde und laut dem Bescheid vom 8.2.2002 die Dichtheit des Anschlusses der…

…dass die Deponie dem Stand der Technik angepasst sei, 60,- ATS/t anzuwenden ? 3) Ist ein Zuschlag von 30,- ATS/t zu erheben, weil die Deponie weder über ein Deponiebasisdichtungssystem noch über eine vertikale Umschließung verfügt ? Es seien der Übersicht halber nochmals die Abgabenberechnungen für…

…und unproduktiv gewesen. Ziel des Projektes sei es gewesen, das Werk in Q auf den technischen Stand der Produktion in Liechtenstein zu bringen. Gemäß den Lohnsteuerrichtlinien (Rz 57) liege bereits bei einem nachträglichen Einbau von elektronischen Steuerungen bei Maschinen und Produktionsabläufen eine gemäß § 3 Abs…

…Anwendung des begünstigten Beitragsatzes mit Recht versagen zu können. Sollte aber die Anpassung an den Stand der Technik nicht abgeschlossen sein, hätte dies andererseits wiederum zur Folge, dass für die betreffenden Zeiträume auch für die abgelagerten aber nicht beanstandeten Baurestmassen nicht der begünstigte Beitragssatz nach …

…F. am 17. Februar 1998 F-Akt, Bd.III S 102 - 103): "Ich war von ca von Anfang 1990 bis ca Ende 1993 als Techniker bei der ARGE beschäftigt...... Im November 1997 hat mich E. F. angerufen und mitgeteilt, dass ich eventuell vom Finanzamt bezüglich…

…betreffend die Übermittlung der "Datenanforderung-GMSG" vorliege, seien zusätzlich auch keine konkreten Aufbewahrungsfristen, noch weitere technische und organisatorische Maßnahmen, die gem Art 32 DSGVO auch dem Stand der Technik entsprechen, mitgeteilt worden. Eine Verpflichtung zur Übermittlung von personenbezogenen Daten zum Zwecke der Durchführung von Kontrollmaßnahmen…

…2 GewO wahrzunehmenden Interessen trotz Einhaltung der im Genehmigungsbescheid und Betriebsbewilligungsbescheid vorgeschriebenen Auflagen nicht hinreichend geschützt sind, so hat die Behörde gemäß § 79 Abs. 1 GewO die nach dem Stand der Technik und dem Stand der medizinischen und der sonst in Betracht kommenden Wissenschaften zur…

…festgehalten", dass der Vermieter die gesamte Wohnung auf seine Kosten "auf den heutigen Stand der Technik gebracht", an der Ostseite mit zwei Fenstern und einer Balkontür mit dreifacher Verglasung ausgestattet sowie an der Westseite sämtliche Kastenstockfenster instandgesetzt und mit neuen Kunststoffrollläden versehen hat, die Tür…

…Genehmigungsfreiheit (1) Die nachstehend angeführten Verkehrsdienste unterliegen nicht der Genehmigungspflicht, sofern die Fahrzeuge, mit denen diese Verkehrsdienste durchgeführt werden, einem hohen Stand der Technik hinsichtlich Sicherheits- und Umweltstandards entsprechen. Dies ist durch einen technischen Fahrzeugbericht für Busse (COP-Dokument) nachzuweisen. a)Rundfahrten mit geschlossenen Türen…

…mit denen diese Verkehrsdienste durchgeführt werden, einen hohen Stand der Technik hinsichtlich Sicherheits- und Umweltstandards entsprechen (dies ist durch technische Fahrzeugberichte für Busse und ein Kontrolldokument nachzuweisen - Art. 7 Abs. 2), unterliegen Rundfahrten mit geschlossenen Türen, Absetzfahrten und Abholfahrten nicht der Genehmigungspflicht (Art. 7 Abs…

…Die beschriebenen Feldtests und die Auswertung der gesammelten Daten sind zwar systematisch erfolgt, entsprechen aber einer Engineering-Tätigkeit ohne Forschungs- und Entwicklungs-Charakter. Der allgemeine Stand der Technik beziehungsweise des Wissens ('Neuheit') wird nicht erweitert. Die Optimierung des ***1***-,Prototypen' bis zur Serienreife erfüllt somit…

…anderen technisch möglichen Weise vorgesehen werden, wobei zugelassen werden kann, dass sich die Behörde einer bestimmten geeigneten öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Übermittlungsstelle bedienen darf. In der Verordnung sind technische oder organisatorische Maßnahmen festzulegen, die gewährleisten, dass die Mitteilung in einer dem Stand der Technik entsprechenden…

…Umsetzung der ÖNORM durch die Amtssachverständigen vom Austrian Standards Institute im Rahmen einer Besprechung am 19.8.2014 allgemein als ÖNORM-konform zuerkannt. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass die Ermittlung der Nichteinleitungsmenge durch den Amtssachverständigen der Magistratsabteilung 42 dem Stand der Technik entsprach…

…dass der Abgabepflichtige für den Umfang der Nichteinleitungsmenge nachweispflichtig sei. Die Überprüfung und Berechnung aller in Wien beantragter und mittels Gutachten nachgewiesener Bewässerungsmengen erfolge ab dem Kalenderjahr 2012 neu unter Zugrundelegung der ÖNORM L 1112. Diese beinhalte den Stand der Technik und des Wissens für…

…Umsetzung der ÖNORM durch die Amtssachverständigen vom Austrian Standards Institute im Rahmen einer Besprechung am 19.8.2014 allgemein als ÖNORM-konform zuerkannt. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass die Ermittlung der Nichteinleitungsmenge durch den Amtssachverständigen der Magistratsabteilung 42 dem Stand der Technik entsprach…

…sind, die gewährleisten, dass die Mitteilung in einer dem Stand der Technik entsprechenden sicheren und nachprüfbaren Weise erfolgt und den Erfordernissen des Datenschutzes genügt. Der Empfänger trägt die Verantwortung für die Datensicherheit des mitgeteilten Inhalts der Erledigung. Die maßgeblichen Bestimmungen in der u.a. zu …

…leite die Behörde diese Änderung aus der am 01.09.2010 erlassenen ÖNORM L 1112 "Anforderungen an die Bewässerung von Grünflächen" ab. Diese Norm regle jedoch nur die Mindestanforderungen an eine Bewässerungsmenge. Nach nunmehr geändertem Stand der Technik werde das angepasste Gutachten vom 24.11…

…29.4.2016 übermittelte das Sachverständigenbüro per E-Mail ein auf den Stand der Technik angepasstes Gutachten und gab eine Nichteinleitungsmenge von 737 m³ bekannt. Das Gutachten wurde erstellt für: "Für das Objekt ***WEG_Objekt*** Kto.Nr. ***Kt.Nr.***/1 einer Wohnhausanlage der ***WEG_Bezeichnung*** …

…Mitarbeiter leicht anwendbar gemacht werden.' Mangels Darstellung konkreter Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten wurde die Förderungswürdigkeit seitens der Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) verneint. Laut oben angeführtem Gutachten wurde die Methode allgemeinen Stand der Technik war nicht eindeutig erkennbar. Im Zuge des Beschwerdeverfahrens wurde seitens des Beschwerdeführers ins Treffen geführt…