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UFSZ2L ZRV/0250-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über die Eingangsabgabenfreiheit (Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) von eingeführten Büchern einer drittländische Privatuniversität gem. Art. 51 ZBefrVO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.09.2007

…erübrigt sich von Vornherein ein näheres Eingehen auf die darin angeführten Voraussetzungen. 3. Der Anwendung des ebenfalls (wenn auch nur "vorsorglich") geltend gemachten Befreiungstatbestandes des Art.25 ZBefrVO (= Titel V: "Ausstattung, Schulmaterial und andere Gegenstände von Schülern und Studenten") auf gegenständliche Sendung steht entgegen…

UFSZ2L ZRV/0251-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über Eingangsabgabenfreiheit (Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) hinsichtlich von für eine drittländische Privatuniversität eingeführte Bücher gem. Art.51 ZBefrVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.11.2007

…erübrigt sich von Vornherein ein näheres Eingehen auf die darin angeführten Voraussetzungen. 3. Der Anwendung des ebenfalls (wenn auch nur "vorsorglich") geltend gemachten Befreiungstatbestandes des Art.25 ZBefrVO (= Titel V: "Ausstattung, Schulmaterial und andere Gegenstände von Schülern und Studenten") auf gegenständliche Sendung steht entgegen…

UFSZ2L ZRV/0249-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über Eingangsabgabenfreiheit(Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) hinsichtlich von für eine ausländische Privatuniversität eingeführte Bücher gem. Art.51 ZBefrVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.10.2007

…erübrigt sich von Vornherein ein näheres Eingehen auf die darin angeführten Voraussetzungen. 3. Der Anwendung des ebenfalls (wenn auch nur "vorsorglich") geltend gemachten Befreiungstatbestandes des Art.25 ZBefrVO (= Titel V: "Ausstattung, Schulmaterial und andere Gegenstände von Schülern und Studenten") auf gegenständliche Sendung steht entgegen…

ZK-2030Anhang 1: Bücher, Veröffentlichungen und Dokumente
geltende FassungRichtlinien01.09.2026

…| Heiratsgut (Aussteuer und Hausrat) | C03 | Heiratsgut (die aus Anlass der Eheschließung üblicherweise überreichten Geschenke) | C04 | Erbschaftsgut | C05 | Zur Einrichtung einer Zweitwohnung bestimmter Hausrat | C06 | Ausstattung, Schulmaterial und andere Gegenstände von Schülern und Studenten | C07 |…

ZK-20303.4. Gegenstände von Schülern und Studenten (C06)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…Gebrauchtmöbel müssen nach Beschaffenheit und Menge der normalen Einrichtung eines Schüler- oder Studentenzimmers entsprechen. Die Einrichtung einer gesamten Wohnung mit mehreren Zimmern ist daher nicht von der Befreiung erfasst. Andere Gegenstände von Schülern und Studenten als Gebrauchtmöbel, Ausstattung und Schulmaterial sind von der Befreiung nicht…

BFG RV/5101803/2014Archiv bei einem AHS-Lehrer?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.05.2017

…Nachweis der Wahrscheinlichkeit zum Gegenstand und unterliegt den Regeln der freien Beweiswürdigung. Nach dem im Abgabenverfahren vorherrschenden Grundsatz der freien Beweiswürdigung (§ 167 BAO) ist ein Sachverhalt glaubhaft gemacht, wenn die Umstände des Einzelfalles dafür sprechen, dass der vermutete Sachverhalt von allen anderen denkbaren Möglichkeiten die…

BFG RV/7102211/2017Anspruch auf Familienbeihilfe für ein im EU-Ausland lebendes Kind bei überwiegender Kostentragung durch den in Österreich lebenden und in Österreich arbeitenden Vater
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2023

…anerkannt oder als Haushaltsangehöriger bezeichnet wird". "Unterscheiden die gemäß Nummer 1 anzuwendenden Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats die Familienangehörigen nicht von anderen Personen, auf die diese Rechtsvorschriften anwendbar sind, so werden der Ehegatte, die minderjährigen Kinder und die unterhaltsberechtigten volljährigen Kinder als Familienangehörige angesehen" (Art. 1 Abs…

BFG RV/5100156/2016Haushaltszugehörigkeit eines Kindes bei in Scheidung lebenden Eltern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2017

…Daran ändern auch von der Kindesmutter ungeachtet dessen fallweise erledigten Betreuungsleistungen nichts (vgl. VwGH 28.2.2002, 2001/15/0207). Allein durch die Vornahme derartiger Tätigkeiten wird keine Haushaltszugehörigkeit begründet. Mit dem Auszug eines Elternteiles aus der (bisher) gemeinsamen (Ehe)Wohnung und dem Verbleiben des…

UFSL RV/0585-L/03Werbungskosten einer Lehrerin für Musik und Tanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2005Teil 2/2

…Rekorder und CD-Player mit guter Aufnahme- und Wiedergabequalität; - andere Materialien wie Bälle, Reifen, Stäbe, Seile, Tücher, Thera-Bänder, Gymnastikbänder, Luftballons, Gymnastikmatten, Schreib- und Malutensilien, ... - Rhythmus und Klanginstrumente in ausreichender Zahl. 1.6. Zu den Arbeitsmitteln des Schülers Der Schüler benötigt zweckmäßige Bewegungskleidung und Schuhmaterial…

UFSL RV/0738-L/061) CLV-Versammlung als Fortbildungsmaßnahme für Lehrer 2) Zurücknahme einer Berufung per E-mail 3) Fachliteratur und Arbeitskleidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2008

…Gegenstände gewährt werden. Pauschale Fahrten von O. nach Linz sind begünstigt. Nach § 16 Abs. 1 EStG 1988 sind Werbungskosten Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen. Werbungskosten sind bei der Einkunftsart abzuziehen, bei der sie erwachsen sind. Die Aufwendungen für die CLV-Bezirks- und…

UFSW RV/0784-W/10Voraussetzungen, unter denen ein Architekt als Künstler iSd § 10 Abs. 2 Z 5 UStG 1994 anzusehen ist (im Fall nicht erfüllt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010

…Schultypen und für andere Architekturveranstaltungen mit Kindern von 6 bis 17 Jahren verwendet. Es ist ein Stecksystem, bestehend aus 5 Elementen. Den Bausatz gibt es im Maßstab 1:1 und als Modellbausatz im Maßstab 1:5. IPA ist demnach ein Projekt, das an Schulen eingesetzt…

UFSW RV/1942-W/113-facher Einheitswert als Mindestbemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2013

…Bietern offengelegten Vornutzung - unter anderem wurde eine Bewilligung zur Ablagerung von Schuttmaterial seitens der Behörde erteilt - nicht ausschließen kann, dass sich im Boden der Liegenschaft Altstoffe, verunreinigte Materialien oder kontaminiertes Erdreich befindet. Die Verkäuferin hat den Bietern die genannten Gutachten offengelegt und die Bieter erklären…

ZK-250010.1.4. Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Art. 234 Abs. 3 Buchstabe a UZK-DA)
geltende FassungRichtlinien01.07.2022

…Ganzsachen und dergleichen, entwertet oder nicht entwertet, jedoch weder gültig noch zum Umlauf vorgesehen (KN-Code 9704); zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungsstücke und Sammlungen; Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäologischem, paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert (KN-Code 9705); c)Antiquitäten und andere Gegenstände als Kunstgegenstände und…

ZK-25000. Übersicht, Einführung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…Regelfall eine vorübergehende Ausfuhr und eine Rückwarenabfertigung in einem anderen Zollgebiet gegenüber. Verhältnis zur Zollbefreiungsverordnung Soweit Waren nach der Zollbefreiungsverordnung (ZBefrVO) frei von Eingangsabgaben in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden können, kommt die vorübergehende Verwendung nicht in Betracht (Arbeitsrichtlinie ZK-2030). Beispiele: Schulmaterial (Art…

UFSW RV/0893-W/08Schätzung von Umsatz und Gewinn einer Boutique wegen kalkulatorischer Erlösdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2010

…habe ich nicht erfasst, weil sie zum Großteil nicht mehr modern und daher unverkäuflich waren. Zwar habe ich versucht, diese im Rahmen von Abverkäufen (reduziert bis zu - 75%) zu verkaufen, oft habe ich das eine oder andere Stück auch an Stammkunden verschenkt. Die jeweilige Kundin…

ZK-250010. Listen
geltende FassungRichtlinien01.08.2023

…eigens Bibliographisches und optisch-akustisches Material für Bibliotheken; Fahrbare Bibliotheken; Sprachlabore; Simultandolmetsch-Anlagen; mechanische oder elektronische Lehrmaschinen für den programmierten Unterricht; eigens für den Unterricht oder die Berufsausbildung von Behinderten gestaltete Gegenstände. für den Unterricht oder die Berufsausbildung von Behinderten gestaltete Gegenstände. d)Anderes Material…

UFSW RV/0215-W/08Einkünfte aus der entgeltlichen Übernahme von Bioabfall zur Kompostierung sind land- und forstwirtschaftlicher Nebenerwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.06.2012Teil 2/2

…anderen Abfallsammlern, bei denen dies nicht der Fall ist, führen. Der Gewinn aus der Sammlung biogener Abfälle führt somit im gegenständlichen Fall zu Einkünften aus Gewerbebetrieb; die Umsätze unterliegen dem ermäßigten Steuersatz nach § 10 Abs. 2 Z 13 UStG 1994. Die Beseitigung von Abfall - und…

UFSG RV/0605-G/05Anerkennung von Gebäudeaufwendungen als Werbungskosten: Schätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2006

…die in den Rechnungen von FW, der R-GmbH und der B-GmbH. ausgewiesenen Leistungen für die Liegenschaft M-Gasse als Werbungskosten anzuerkennen sind. Nach den Feststellungen des Finanzamtes wurden in den Rechnungen ausgewiesene Leistungen teilweise überhaupt nicht und teilweise durch andere Personen als die…

BFG RV/7400009/2023Wr. Gebrauchsabgabe für unerlaubte Nutzung vom öffentlichen Grund durch Abbruchschutt und sonstige Gegenstände: Wer ist abgabepflichtig? Wann liegt ein unerlaubter Gebrauch vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.08.2025Teil 2/4

…Parkstreifens und des Grünstreifens, in dem im Spruch näher beschriebenen Ausmaßen eingehaust worden seien (vgl. auch die Ausführungen in der Beschwerdevorentscheidung S. 3 dritter Absatz). Aus der Einhausung allein lässt sich noch nicht ableiten, dass es auch zu einer Lagerung bzw. Aufstellung von Gegenständen auf…

UZK-DAArtikel 227 Pädagogisches Material und wissenschaftliche Ausrüstung
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

Artikel 227 Pädagogisches Material und wissenschaftliche Ausrüstung (Artikel 250 Absatz 2 Buchstabe d des Zollkodex) Für pädagogisches Material und wissenschaftliche Ausrüstung wird die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben gewährt, wenn die folgenden Bedingungen erfüllt sind: a)Sie gehören einer außerhalb des Zollgebiets der Union ansässigen…