…die aus in Anhang IV der Verordnung (EU) Nr. 2019/1021 (EU-POP-V) aufgelisteten persistenten organischen Schadstoffen (persistent organic pollutants) bestehen, sie enthalten oder durch sie verunreinigt sind und die einen oder mehrere der in Anhang IV EU-POP-V aufgeführten Konzentrationsgrenzwerte erreichen oder…

…dieses Zieles gewährleisten. Sie ersucht um Auskunft, ob derartige von ihr beauftragte bzw in weiterer Folge auch an ihre im asiatischen Raum angesiedelten Lieferanten bzw Produzenten bezahlte Schadstoffprüfungen in die Bemessungsgrundlage für die Ermittlung des Zollwertes einzubeziehen seien. Im Antwortschreiben vom 2. März 2009 gelangt…

…mg/kg oder mehr beträgt, vom Ausfuhrverbot ausgenommen, sofern das Vorhandensein von Decabromdiphenylether im Einklang mit der Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über persistente organische Schadstoffe (ABl. L 169 vom 25.6.2019, S. 45) steht.…

…desto höher ist das Risiko für den potentiellen Erwerber, dass der Natur- und Erholungswert durch diverse Immissionen (z.B. Licht, Lärm, Schadstoffe) und durch intensivere Freizeitnutzung (z.B. Radfahren, Jogger u. Wanderer) beeinträchtigt wird. Hier liegt nach Ansicht der Finanzverwaltung ein Widerspruch im Gutachten vor…

…ihr eine Amalgamsanierung samt Entgiftungstherapie vorgenommen worden. Die Ärzte hätten ihr zu einer Ernährungsumstellung geraten, um Schadstoffe zu meiden, weshalb sie nur mehr in Biogeschäften einkaufe und auch andere Putzmittel verwende als früher. Das Finanzamt ersuchte die Bf. mit Vorhalt vom 31.5.2016 die…

…BGBl I Nr. 111/2010 und ebenso auf eine Beurteilung auf Basis der im österreichischen Verfassungsrecht verankerten Grundsätze von Gleichbehandlung und Verhältnismäßigkeit zu. Erklärtes Ziel des Bonus-Malus-Systems ist die Förderung umweltfreundlicher Fahrzeuge und die Verteuerung von Fahrzeugen mit hohen Schadstoffemissionen (vgl. die Erläuternden…

…2000 Rz 639o). CO2-Werte Rz 4: NEFZ NEFZ (engl. NEDC) bedeutet "Neuer Europäischer Fahrzyklus" und dieser Fahrzyklus galt seit 1992 für alle in der Europäischen Union zugelassenen Neufahrzeuge. Die Grenzwerte für Schadstoffe, die ausgestoßen werden durften, wurden inzwischen schon mehrfach gesenkt (sogenannte Euro-Norm)…

…2009/142/EG; 64.Verordnung (EU) 2016/1628 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anforderungen in Bezug auf die Emissionsgrenzwerte für gasförmige Schadstoffe und luftverunreinigende Partikel und die Typgenehmigung für Verbrennungsmotoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte, zur Änderung…

…1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen aufgeführten Abfälle; 7.die Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe (EU-POP-V); 78.das Bundesgesetz über eine nachhaltige Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftsgesetz 2002 -AWG 2002…

…Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs, noch wesentliche schädliche Einwirkungen auf die Bevölkerung oder die Umwelt durch Lärm, Geruch oder Schadstoffe zu erwarten sind. Die maßgeblichen Bestimmungen der Verordnung des Wiener Gemeinderates über die pauschale Entrichtung der Parkometerabgabe (Pauschalierungsverordnung) lauten: § 4. (1) Wird die Abgabe in…

…Stehen ist ihr seit geraumer Zeit unmöglich geworden. Derzeit ist Frau D bei einer Physioenergetikerin in Behandlung (Überbegriff Kinesiologie), die durch ganzheitliches Austesten des Körpers Schadstoffe ortet, diese ausleitet und die fehlenden Substanzen durch Einnahme diverser Präparate ersetzt. Durch diese Behandlung konnten bisher sehr gute…

…Parameter (bezüglich Gesamtinhalte und Eluatgehalte) eine Aussage getroffen werde, sodass daraus nicht geschlossen werden könne, dass tatsächlich keinerlei die beitragsfreie Verwendung des untersuchten Materials ausschließende Schadstoffe enthalten seien. Im Übrigen bleibe die Frage offen, warum der obgenannte Gutachter nicht bereits in seiner seinerzeitigen Gesamtbeurteilung zum…

…folgendes Sachverständigengutachten erstellt: Anamnese: I. Instanz v. 3.4.2003: Asthma bronchiale wäre seit 1998 bekannt, eine Allergie sei nicht objektiviert worden. In der kalten Jahreszeit und bei Exposition gegen Staub und inhalative Schadstoffe, verschlechtere sich die Erkrankung. Medikation: 1 Asthma-Spray, sowie diesbezügliche Tabletten…

…erheblichen Anteile mit besonders gefährlichen Schadstoffen (zB Teer, Trafoöl, Schwermetalle, CKW) keine sonstigen Hinweise, die den Verdacht einer erheblichen Umweltgefährdung begründen können (zB Untersuchungsergebnisse) Volumen 1.000 - 10.000 m³ vermutlich keine erheblichen Mengen von Industrie- und Gewerbeabfällen mit hohem Schadstoffgehalt die Sohle der Ablagerungen…

…heterozyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen und phenolischen Verbindungen festgestellt. Im Grundwasser wurden vor allem polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe und untergeordnet Cyanid nachgewiesen. Die Schadstofffrachten sind im erheblich verunreinigten Bereich sehr groß, das Grundwasser exfiltriert unmittelbar an der Standortgrenze in die C. Kurz- bis mittelfristig ist keine signifikante Änderung…

…des "unzuständigen" Finanzamtes Innsbruck gestützt, wonach Altschnee umsatzsteuerrechtlich als Müll angesehen werden könne, soweit die Belastung mit Schadstoffen eine fachgerechte Entsorgung in einer Deponie notwendig mache. Eine umsatzsteuerliche Ungleichbehandlung von kontaminierter Erde und kontaminiertem Schnee erscheine nicht gerechtfertigt (Anm. BFG: diese Auskunft wurde auf eine…

…Hilfe ein oberflächentechnisches Nano-Beschichtungsverfahren entwickelt würde. In der Ziel- und Inhaltsbeschreibung des FFG-Antrages wurde das Projekt wie folgt beschrieben: "Der entwickelte Optofluicid Foam reinigt mit Hilfe von UV-Licht (Sonnen - oder künstliches Licht) die Luft und das Wasser von organischen Schadstoffen (organischer Feinstaub)…

…Nach § 6a Abs. 1 NoVAG 1991 ändert sich die gemäß § 6 Abs. 2 bis 5 errechnete Steuer nach bestimmten, von den Schadstoffemissionen abhängigen "Bonus-Malus"-Komponenten. Für den Berufungsfall sind die Bestimmungen des § 6a Abs. 1 Z 2 lit. b und Abs. 4 NoVAG 1991…

…2008 wurde ein damals neuer § 6a in das Normverbrauchsabgabegesetz 1991 (NoVAG) eingefügt. Mit dieser Bestimmung sollte einerseits der Erwerb von Fahrzeugen mit niedrigen Schadstoffemissionen sowie mit umweltfreundlichen Antriebsmotoren gefördert, andererseits Fahrzeuge mit höherem Schadstoffausstoß belastet werden. Gemäß § 15 Abs. 9 NoVAG ist diese neue Bestimmung…

…eines Teiles des Lohnaufwandes für seinen Mitarbeiter G.F. für einen angemessenen Zeitraum ersuche, um sicherzustellen, dass er während des gesamten Jahres keinen Kontakt mit Schadstoffen habe. Er würde verstärkt administrative Arbeiten wahrnehmen und die Kundenbetreuung forcieren. Außerdem könne er sich intensiv dem neu errichteten…