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104 902 Treffer499 msnur geltende Fassungen
UFSI RV/0254-I/10Fehlende Sachverhaltsfeststellungen zur Tätigkeit eines Pädagogen mit Betreuungstätigkeit (häusliches Arbeitszimmer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2010

…2001/13/0272), nicht nach den Gegebenheiten des Einzelfalles. Liegt ein typisches Berufsbild nicht vor, sind Sachverhaltsfeststellungen über den typischen Ablauf der Tätigkeit erforderlich (VwGH vom 24.3.2009, 2006/13/0272). Nur im Zweifel (dh bei Tätigkeiten mit nicht eindeutig festlegbarem materiellen Schwerpunkt) ist…

UFSK RV/0266-K/10Bindung an Sachverhaltsfeststellungen in einem finanzstrafgerichtlichen Urteil
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, Ort1, S-Straße Nr1, gegen die Bescheide des Finanzamtes FA, vertreten durch Amtsvertreter, betreffend Kapitalertragsteuer für den Zeitraum 2006 bis 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der…

BFG RV/7101904/2024Aufhebung und Zurückverweisung wegen mangelhafter Sachverhaltsfeststellungen iZm mit ausländischen Pensionseinkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.10.2024

…In diesem Zusammenhang fehlen auch Feststellungen, wie die Beiträge steuerlich berücksichtigt wurden. Schließlich fehlen auch derartige Feststellungen zur bezogenen Betriebsrente. Beweiswürdigung Die obigen Sachverhaltsfeststellungen ergeben sich aus dem vorgelegten Verwaltungsakt. Nach der Aktenlage hat die Behörde bisher keine Ermittlungen durchgeführt, aus denen die Beurteilung der…

BFG RV/5100666/2020Aufhebung und Zurückverweisung wegen fehlender wesentlicher Sachverhaltsfeststellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss01.09.2022

Beschluss Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***1*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch ***2***, im Hinblick auf die Beschwerden vom 21.1.2020 gegen die Bescheide des Finanzamtes ***3*** vom 27.12.2019 betreffend Normverbrauchsabgabe 4/2014 sowie Kraftfahrzeugsteuer 4-12/2014…

UFSS RV/0069-S/08Aufhebung und Zurückverweisung auf Grund fehlender Sachverhaltsfeststellungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, AdresseÖ, Str Nr, vertreten durch Walter Steininger, Rechtsanwalt, D-83395 Freilassing, vom 26. September 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Land vom 29. August 2007 betreffend Kraftfahrzeugsteuer für die Zeiträume Juli bis Dezember 2003…

UFSI FSRV/0027-I/08Aufhebung eines Einleitungsbescheides wegen fehlender Sachverhaltsfeststellungen durch die Vorinstanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.06.2011

…Strafaktes). Das Zollamt Innsbruck hat die auf die gegenständliche Armbanduhr entfallenden Eingangsabgaben mit € 200,96 ermittelt (Bl. 6 des Strafaktes). Weitere Sachverhaltsfeststellungen sind dem vorliegenden Strafakt bzw. dem angefochtenen Bescheid nicht zu entnehmen. Im Spruch des Einleitungsbescheides muss das dem Beschuldigten zur Last gelegte…

UFSI FSRV/0030-I/03Aufhebung und Zurückverweisung eines Einleitungsbescheides wegen mangelhafter Sachverhaltsfeststellungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)25.01.2005

Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 1, Mag. Peter Maurer, in der Finanzstrafsache gegen Bf., vertreten durch Dr. Andreas Oberhofer, Rechtsanwalt, 6020 Innsbruck, Leopoldstraße 31a, über die Beschwerde des Beschuldigten vom 24. November 2003 gegen den Bescheid…

BFG RV/7100235/2021Aufhebung und Zurückverweisung der Sache wegen fehlender grundlegender Sachverhaltsfeststellungen zur Geltendmachung von Familienheimfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss18.02.2021

…2014/04/0031, VwGH 16. 10. 2015, Ra 2015/08/0042). Es fehlen daher grundlegende Sachverhaltsfeststellungen, sodass sich darauf eine Entscheidung des Bundesfinanzgerichts nicht stützen hätte können. Hinzuweisen ist außerdem darauf, dass es nicht Aufgabe der Rechtsmittelbehörde ist, anstatt ihre Kontrollbefugnis wahrzunehmen, erstmals den entscheidungswesentlichen…

UFSI RV/0282-I/07Unzulässigkeit einer Bescheidaufhebung gemäß § 299 BAO mangels ausreichender Sachverhaltsfeststellungen (hier: betreffend das Vorliegen einer ständigen Wohnstätte und den Mittelpunkt der Lebensinteressen des Berufungswerbers)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2008

…aus § 299 Abs. 2 BAO, wonach der den aufgehobenen Bescheid ersetzende Bescheid gleichzeitig mit dem Aufhebungsbescheid zu erlassen ist. Eine Aufhebung wegen Verletzung von Verfahrensvorschriften, etwa wegen fehlender bzw. unzureichender Sachverhaltsfeststellungen (vgl. § 299 Abs. 1 lit. c BAO in der Fassung vor dem AbgRmRefG, BGBl…

BFG RV/7100490/2025ESt & USt: Schätzung, Betriebsausgabenabzug, Anrechnung Quellensteuer; Wiederaufnahme; Sachverhaltsfeststellungen und beweiswürdigende Erwägungen zur Frage des Vorsatzes betreffend die verlängerte Verjährungsfrist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2025Teil 1/3

…Verjährungsfrist" für hinterzogene Abgaben zur Anwendung gelangt - zwar Feststellungen zum objektiven Tatbestand der Abgabenhinterziehung enthalte, aber keine Sachverhaltsfeststellungen und auch keine beweiswürdigenden Erwägungen zur entscheidenden Frage des Vorsatzes. Auch beträfen die Feststellungen und beweiswürdigenden Erwägungen bei den Sachbescheiden nur die objektive Abgabenhinterziehung und die Unglaubwürdigkeit…

BFG RV/7100490/2025ESt & USt: Schätzung, Betriebsausgabenabzug, Anrechnung Quellensteuer; Wiederaufnahme; Sachverhaltsfeststellungen und beweiswürdigende Erwägungen zur Frage des Vorsatzes betreffend die verlängerte Verjährungsfrist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2025Teil 2/3

Auf die Frage, ob Mag. Beste zu den einzelnen Feststellungen eine Stellungnahme abgeben möchte, wird mitgeteilt, dass das nicht seinem Klientenauftrag entspricht und daher keine Stellungnahme abgegeben wird." Von Seiten des steuerlichen Vertreters Mag. Christof Beste wurde der "dargestellte Gesprächsinhalt und die korrekte Wiedergabe" ausdrücklich…

BFG RV/7100490/2025ESt & USt: Schätzung, Betriebsausgabenabzug, Anrechnung Quellensteuer; Wiederaufnahme; Sachverhaltsfeststellungen und beweiswürdigende Erwägungen zur Frage des Vorsatzes betreffend die verlängerte Verjährungsfrist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2025Teil 3/3

Die Bemessungsgrundlage für den Normalumsatzsteuersatz in Höhe von 20% wird um EUR 232.750,00 (Punkt 2.1, Konto **R**) vermindert und beträgt somit EUR 1.678.871,87. Die Bemessungsgrundlage für den ermäßigten Umsatzsteuersatz in Höhe von 10% wird um EUR 10.124,00…

UFSG RV/0220-G/07Gewinnrealisierung bei Teilleistungen im Rahmen eines Gesamtauftrages, Bewertung zu Herstellungskosten oder Gewinnausweis, Sachverhaltsfeststellungen über selbständig abrechenbare Teilleistungen erforderlich
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.01.2010

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., vertreten durch StB., vom 30. Oktober 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes X., vom 24. Juli 2006 betreffend Körperschaftsteuer 2002-2004 entschieden: Die angefochtenen Bescheide und die Berufungsvorentscheidungen werden gemäß § 289 Abs. 1 der Bundesabgabenordnung…

UFSZ2L ZRV/0104-Z2L/08Lagerung von geschmuggelten Zigaretten in der angeblich für Autoreparaturen angemieteten Garage; Bindungswirkung betr. Sachverhaltsfeststellungen im Strafurteil
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.05.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des V.K., E., vom 16. Juni 2008 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Linz Wels, vertreten durch Mag. Maria Wallinger, vom 13. Mai 2008, GZ. 500000/90011/14/2007, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet…

UFSG RV/0663-G/05Die Inanspruchnahme der Umsatzsteuerbefreiung eines Vereins zur Bekämpfung der Lese- und Rechtsschreibschwäche kann nur bei Nachweis einer entsprechenden Ausbildung der Therapeuten i.S.d. MTD-Gesetzes erfolgen, die durch entsprechende erstinstanzliche Sachverhaltsfeststellungen belegt sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.07.2006

…Stellung zu nehmen, darauf hingewiesen, dass unterlassene bedeutsame Sachverhaltsfeststellungen im zweitinstanzlichen Verfahren voraussichtlich nicht nachgeholt werden und das Unverständnis zum Ausdruck gebracht, warum die Berufung gegen die Umsatzsteuerbescheide samt Nebengebühren nicht im eigenem Wirkungsbereich einer Erledigung zugeführt werde, zumal damit Vorfragen körperschaftsteuerlicher Gewinnermittlung gleichsam im…

UFSI RV/0212-I/06Vorliegen eines ungeklärten Vermögenszuwachses (Auffinden von Sparbüchern)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.06.2009

…aus welchen Gründen weitere Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, nämlich "Einkünfte ohne inländische Steuerabzug", überhaupt vorliegen sollen. Auch fehlen Sachverhaltsfeststellungen zur Art und Höhe der vom Bw. bis zum Jahr 1996 bezogenen Einkünfte sowie zu seinen Lebensumständen und Lebenshaltungskosten. Nicht festgehalten wurde, seit wann der Bw…

UFSI RV/0526-I/08Vorliegen der Voraussetzungen des Alleinerzieherabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.01.2009

…zur Kinderbetreuung etc. zu treffen, wobei das Parteiengehör zu wahren ist. Das Finanzamt hat bislang keine Sachverhaltsfeststellungen getroffen, aus denen auf das Vorliegen einer Geschlechts-, Wirtschafts- und Wohnungsgemeinschaft geschlossen werden kann. 12.) Es kann nicht als Aufgabe der Abgabenbehörde zweiter Instanz angesehen werden, Ermittlungstätigkeiten (erstmals…

UFSW RV/1134-W/10Vertreterpauschale bei einem Bofrostverkaufsfahrer
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid12.12.2013

…nicht nachträglich gewährt und ggf. auch rückgefordert. Bitte um Wiederaufnahme der betreffenden Veranlagungsjahre......" Darauf wurde wurde das Einkommensteuerfinanzamt vom UFS beauftragt die Unterlagen (Sachverhaltsfeststellungen des Finanzamtes FABB ) vorzulegen. Das Einkommensteuerfinanzamt informierte dann, dass nach Rücksprache mit dem Finanzamt FABB mitgeteilt werde, dass das Finanzamt FABB…

UFSS FSRV/0007-S/09Gastwirtin, in finanzieller Zwangslage die Entrichtung bzw. Abfuhr der Selbstbemessungsabgaben unterlassend; Strafbemessung; kein Unterschreiten der Mindestgeldstrafe aus Gründen der Generalprävention
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.04.2012

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Salzburg 1 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied HR Dr. Michael Schrattenecker sowie die Laienbeisitzer Mag. Bernadette Reichl und Mag. Anton Möslinger-Gehmayr als weitere Mitglieder des…

UFSI RV/0018-I/10Vorliegen der Inländereigenschaft einer niederländischen Kapitalgesellschaft (Besloten Vennootschap/ BV, entspricht einer GmbH) auf Grund des Anknüpfungspunktes einer inländischen Betriebsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.04.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch BS über die Berufung des G.O, A, vertreten durch WT, vom 28. April 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck, vertreten durch SB, vom 1. April 2009 betreffend Gebühren nach der am 14. April 2011 in 6021 Innsbruck…