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BFG RV/2200030/2015Schätzung der hergestellten Biermenge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.03.2018Teil 1/2

…zu seiner Zusammenfassung der Sudberichte 2012, danach zum Bezug der am 25. November 2016 vorgelegten Rezepturen zu den vorgelegten Sudberichten für das Kalenderjahr 2012. Nach seiner Äußerung zu seinen Ausführungen in dem als Änderung sowie Ergänzung des Beschwerdebegehrens vom 15. Dezember 2014 bezeichneten Schriftsatz befasst…

BFG RV/2200030/2015Schätzung der hergestellten Biermenge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.03.2018Teil 2/2

…der Individualität und den technischen Rahmenbedingungen des Herstellungsbetriebes des Bf jedoch nicht gerecht. Erst die Angaben des Bf in der mündlichen Verhandlung, es sei bei den Biersorten mit geringem Ausstoß manchmal mehr Malz, als in den Rezepten angegeben, verwendet worden, um herausragende Qualität zu garantieren…

BFG RV/2200036/2015Schätzung der hergestellten Biermenge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.03.2018Teil 1/2

…von hoher Qualität gebraut werden. Neben der Auswahl der Rohstoffe laut Rezeptur sei für die Qualität eine richtige Brauführung und ausreichend Zeit für die Nachgärung im Lagertank erforderlich. Der Wareneinsatz Malz sei für den Stammwürzegehalt des jeweiligen Bierproduktes ein wesentlicher Faktor. Mit der eingesetzten Malzmenge…

BFG RV/2200036/2015Schätzung der hergestellten Biermenge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.03.2018Teil 2/2

…verwendet. Laut den Sudberichten lagen Menge und Stammwürzegehalt der ausgeschlagenen Würze im Wesentlichen bei 950 l und bei 10,9 Grad Plato bei der zweiten Messung. Die für das Jahr 2013 vorgelegte Rezeptur für diese Sorte Bier, in der die einzelnen Arbeitsschritte genau beschrieben sind…

UFSZ1W ZRV/0205-Z1W/02Festsetzung der Mineralölsteuer (Nachversteuerung) für verbotswidrig verwendetes Mineralöl durch Verwendung zu einem anderen Zweck als zum Verheizen mit der Produktbezeichnung "Heizöl Leicht Schwechat 2000" gemäß § 24 MinStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.08.2003

…zu vermitteln, dass auch für Heizöl leicht ein Freischein begehrt wird. Durch die Art der Antragstellung (Aufnahme eines Produktes im Antrag und Visualisierung dieses Produktes in der Rezeptur durch Fettdruck) lässt sich auch bei wohlwollender Betrachtung für die Bf. in diesem Verfahren nichts gewinnen. Die…

EStR 2000 Rz 2263–23006.5 Anlagevermögen
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…die aber neben dem Firmenwert selbständig bewertbar sind. Sie sind nach den allgemeinen Bewertungsregeln entweder als abnutzbar oder als nicht abnutzbar zu behandeln. Darunter fallen zB Zahlungen für den Erwerb von Rezepturen (VwGH 20.11.1996, 94/15/0143), das Markenrecht (VwGH 27.09.1995…

BFG RV/7101397/20255 %-Steuersatz für Aufstrichbrötchen mit selbst erzeugten Aufstrichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2026

…In der zentralen Küche der Bf. in ***Bf1-Adr*** werden unter Anleitung mehrerer Köche täglich bis zu 30 verschiedene Aufstriche hergestellt. Dazu werden zahlreiche Eier gekocht, geschält und zerkleinert und je nach Rezeptur mit anderen, ebenfalls zuvor im Unternehmen zerkleinerten Zutaten wie Gewürzgurken, Zwiebel, Tomaten…

EAS 420Vertrieb der inländischen Auftragsproduktion über ein inländisches Speditionslager
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftZ 254/15/1-IV/4/9422.03.1994

  Verfügt ein schweizerisches Unternehmen über die Rezeptur eines für das Baugewerbe wichtigen Produktes und wird ein österreichisches Mischwerk beauftragt, dieses Produkt nach dieser Rezeptur herzustellen, wobei das schweizerische Unternehmen ein für die Herstellung wesentliches Vorprodukt in Österreich ankauft und dem Mischwerk zur Verfügung stellt…

BFG RV/7100665/2011Liebhaberei hinsichtlich einer Tätigkeit nach § 1 Abs 1 LVO ohne Anerkennung eines Anlaufzeitraums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.06.2023Teil 2/2

…dass ***R*** damals versucht hat, "dann doch mehr Kooperation zu machen, sei es vom Einkauf her, vom Geschirr her, Rezepturen, Marketingmaßnahmen", wobei das LG anführte, dass der Zeuge offensichtlich bemüht war, ***R*** und ***T*** möglichst nicht zu belasten (Urteil Beweiswürdigung S 233). ***Z2*** gab als…

BFG RV/2100658/2014§ 184 BAO: Schätzung eines Kebabrestaurants mittels Hefeverbrauchs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2019Teil 2/2

…einschlägiger Fachliteratur übermittelt, wobei sich bei den angeführten Backwaren keine Rezeptur bezogen auf Fladenbrötchen findet. Entsprechend der Angaben aus der Fachliteratur wurde vom Innungsmeister für einen 20kg Teig ein Einsatz zwischen 0,36kg und 0,96kg Hefe berechnet. Die belangte Behörde nahm mit Eingabe vom…

UFSI RV/0163-I/06Kein Vorsteuerabzug bei Testfahrzeugen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2007

…seit 1995 mit der Entwicklung von Motorölen bzw. von Schmiermitteln für Fahrzeuge. Sie sei nun im Besitz einer Rezeptur, die eine entsprechende Freigabe erhalten habe und bei firmeninternen Tests weltweit einen Spitzenplatz erzielt habe (vgl. Befragung der Berufungswerberin vom 19. Jänner 2006). In den streitgegenständlichen…

EStR 2000 Rz 623–6364.2.2 Unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Lizenzen, Marken-, Urheber- und Verlagsrechte, Konzessionen, Warenzeichen, Erfindungen, Rezepturen, Know-how, ferner Nutzungsrechte (Mietrechte, Fruchtgenussrechte, usw.) und Optionsrechte aber auch Werte ohne Rechtscharakter, wie etwa der Firmenwert. Rz 626: Forschungszuschüsse an ein anderes Unternehmen haben den Charakter eines Wirtschaftsgutes, wenn ihnen ein konkretes Nutzungsrecht des…

ZK-25906. Überwachung des Verfahrens und Monitoring der Bewilligung
geltende FassungRichtlinien10.10.2024

…Rechnungen, Rezepturen etc., die ordnungsgemäße Ermittlung der Einfuhrabgabenbeträge sowie die Richtigkeit der Ausbeutesätze - in Abgrenzung zu den Aufgaben der Betriebsprüfung - in stark eingegrenzten Zeiträumen (zB aus Anlass einer Inventur) zu prüfen. Dadurch können offensichtliche Systemfehler, wie Fehler bei der Ermittlung der korrekten Ausbeute oder bei…

UFSG RV/0027-G/03Keine Ausweitung des Vergütungstatbestandes von Energieabgaben auf Dienstleistungsbetriebe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2007

…Produktionsbetriebe bis zum 31. Dezember 2001 durch die Europäische Kommission rechtswidrig sei. Im Übrigen würden in ihrem Betrieb u.a. Speisen nach bestimmten von DS vorgeschriebenen Rezepturen Speisen hergestellt und angeboten. Deshalb sei sie auch im weiteren Sinn als Produktionsbetrieb zu betrachten. Sie habe daher…

ZT-250543. Kontingent Nr. 09.0144 (gefrorenes Rindfleisch zur Herstellung von "A-Erzeugnissen")
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…Verkehr in der Union muss die gesamte eingeführte Menge verarbeitet werden. Zur Überprüfung der Qualität des Enderzeugnisses und seiner Übereinstimmung mit der Rezeptur des Verarbeiters für die Zusammensetzung des Erzeugnisses können die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten repräsentative Proben entnehmen und analysieren. Gemäß Anhang I der…

ZT-250544. Kontingent Nr. 09.0145 (gefrorenes Rindfleisch zur Herstellung von "B-Erzeugnissen")
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…Verkehr in der Union muss die gesamte eingeführte Menge verarbeitet werden. Zur Überprüfung der Qualität des Enderzeugnisses und seiner Übereinstimmung mit der Rezeptur des Verarbeiters für die Zusammensetzung des Erzeugnisses können die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten repräsentative Proben entnehmen und analysieren. Gemäß Anhang I der…

BFG RV/2100329/2012Menüpreisaufteilung auf unterschiedliche Steuersätze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2017

…ähnlich ist. Dies ergebe sich auch aus dem Franchisekonzept, das einen einheitlichen Marktauftritt in Österreich sicherstellt. So sei etwa auf Grund des gemeinsamen Einkaufs und der identen Rezeptur der Produkte der Wareneinsatz pro Produkt in jedem Betrieb gleich. Auch die übliche Schichtbesetzung, die Personalkosten, die…

BFG RV/5101483/2015Bewerbung für einen Studiengang an einer Fachhochschule, der in weiterer Folge tatsächlich nicht begonnen wird, stellt noch keine Berufsausbildung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2017

…tatsächlich im Wintersemester 2013/2014 betriebenes Studium vorzulegen (Mitschriften, Besuch von Vorlesungen etc.). Dazu wurde lediglich ein 15-seitiger Auszug eines Skriptums mit handschriftlichen Anmerkungen (offenkundig der Tochter der Beschwerdeführerin) vorgelegt, in der grundlegende Begriffe der Pharmazie (z.B. Rezeptur, Zusammensetzung von Arzneiformen, Packmittel, Homöopathie…

BFG RV/5100566/2014Geltendmachung von Fußpflegekosten als außergewöhnliche Belastung (ohne Selbstbehalt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2014

…St | 12 à 5,15 | Luminox TBL, 30 St | 12 à 29,51 | Mag. Rezeptur | 7 à 5,15 | Calmurid SLB, 50g | 4 à 5,10 | Novorapid Penfill PATR, 5 St | 4 à 5,15 |…

BFG RV/3100309/2012Aufteilung von Menüentgelten auf die unterschiedlichen Steuersätze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2014

…ähnlich sei. Dies ergebe sich insbesondere aus dem Franchisekonzept, das einen einheitlichen Marktauftritt in Österreich sicherstelle. So sei etwa der Wareneinsatz pro Produkt auf Grund des gemeinsamen Einkaufs und der identen Rezeptur der Produkte in jedem Betrieb gleich. Auch die übliche Schichtbesetzung, die Personalkosten, die…