…Heizöl zu einem anderen Zweck als zum Verheizen (§ 9 Abs. 6 Z 1 MinStG 1995), nämlich zur Befüllung der Motorentanks der von der genannten Gesellschaft betriebenen Estrich-Pumpen, zu verwenden, was auch mit Ausnahme von 100, in Kanistern in den Firmenfahrzeugen mitgeführten Litern Heizöl tatsächlich…

§ 239 BAO vorliegt, indem der offenbar erfolgte (de-facto-)Verzicht des Steuergläubigers auf den Abgabenzahlungsanspruch auf nicht vom Beschuldigten zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, nach wie vor der bereits vom Erstsenat festgestellte Milderungsgrund des § 34 Abs. 1 Z 14 StGB (vollständige Schadensgutmachung) vor. An darüber…

…und Verteilerschrank, angeführt in der Rechnung vom 31.12.2004 mit € 7.530,-- (KöSt-Akt 2004, AS 20-22); Pumpenanlage bestehend aus 2 Heizungswärmepumpen und 1 Brauchwasserpumpe in Höhe von € 41.130,72, Rechnung vom 28.12.2004 (K-Akt 2004, AS 23);…

…zB Hochöfen, Silos), Glashäuser, Glasbeete, Brücken, Pumpenanlagen usw., aber auch Baumschulanlagen. Ein selbständiges Wirtschaftsgut ist auch ein Wegerecht am Nachbargrundstück (VwGH 27.10.1976, 1418/74; siehe auch Rz 553). Für Zwecke der Besteuerung von Gewinnen aus der Veräußerung von Grundstücken sind Wirtschaftsgüter, die nach…

…LKW -486,41 €……….Inserate …. +12.448,89 €….Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 2010 Zum Anteil der Entgelte für das Pumpen an den gesamten Entgelten 2010: AR vom 31.12.2010 2010121 samt Aufstellung „LE2 705: AR2TTT Klgft“ 237,50…

…sondern auch eine Vermietung von Betonpumpen an die Beschwerdeführerin erfolgt sei, wobei ca. 1/4 der Rechnungsbeträge auf die Pumpenfahrer und ca. 3/4 auf die Pumpenmiete entfalle, ist dem zu entgegnen, dass sich die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang im Ergebnis ausschließlich auf die in…

…mit Pritsche, Plane, geschlossenem Aufbau), Lieferkraftwagen aller Art, Möbelwagen, Müllwagen, Lkw mit selbsttätiger Entladevorrichtung (z.B. Kipplaster), Tankwagen (auch mit Pumpen ausgestattet), Kühl- und andere Thermoswagen. Diese Kraftfahrzeuge fallen nicht in den Anwendungsbereich des Normverbrauchsabgabegesetzes. Für Mehrzweck-Kraftfahrzeuge (Van, SUV, Pick-up, Pritschenwagen, Doppelkabinen-Kraftfahrzeuge…

…Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur, die tatsächlich von der Maßnahme bzw. Beschränkung betroffen sind. Beispiel: Gekennzeichnet ist Unterposition 8413 81 00 - "andere Pumpen" der Kombinierten Nomenklatur: Durch Fußnoten aus Unterposition 8413 81 00 beschrieben und der Maßnahme bzw. Beschränkung unterliegend: "Automatische Injektionssysteme, konstruiert zur Hinrichtung von…

…genannten Quaternary Pump, UV-2070 UV/VIS Detector sowie Ersatzteilen für HPLC Pumpen in den freien Verkehr der Gemeinschaft. Das Zollamt fertigte vorstehend genannte Waren antragsgemäß ab und teilte den Eingangsabgabenbetrag in der Höhe von € 2.154,10 (Zoll € 23,28, EuSt €…

…und Erdgas nicht eingesetzt werden, und diese Energieträger nur zu anderen unmittelbar betrieblichen Zwecken (zB Beleuchtung, Betrieb von Pumpen) verwendet werden, besteht ein Vergütungsanspruch nach den allgemeinen Voraussetzungen des EnAbgVergG. Erfolgt die Fernwärmeerzeugung nicht nur aus der Verbrennung von Hackgut, sondern wird alternativ auch elektrische…

…Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur, die tatsächlich von der Maßnahme bzw. Beschränkung betroffen sind. Beispiel: Gekennzeichnet ist Unterposition 8413 81 00 - "andere Pumpen" der Kombinierten Nomenklatur: Durch Fußnoten aus Unterposition 8413 81 00 beschrieben und der Maßnahme bzw. Beschränkung unterliegend: "Automatische Injektionssysteme, konstruiert zur Hinrichtung von…

…Der Einsatz von Membranpumpen für die Dosierung von viskosen Medien (Hühnerfett) sei aus dem Stand der Technik ableitbar und derartige Membranpumpen seien auch am Markt für diesen Einsatz verfügbar. Beispielsweise ist das Unternehmen "Bedu" auf die Herstellung von Pumpen spezialisiert. Auf der Website wird angegeben…

…der Konkurs eröffnet worden. Die Rechnung an die Beschwerdeführerin sei nach UID-Begrenzung am Tage der Konkurseröffnung ausgestellt worden. Von der steuerlichen Vertretung habe glaubhaft gemacht werden können, dass diverse Pumpenleistungen an verschiedene Firmen in diesem Zeitraum erbracht wurden, also tatsächliche Arbeiten geleistet wurden. Herr *…

…anderen Kundenkreis gehabt: EOL OBG GmbH, EOL IAC2 GmbH, EOL EGA GmbH. Mit dem Teilbetrieb „Betonpumpe“ erbringe er direkte Baustellenarbeiten. Er pumpe jetzt Beton. Er habe seit der Betriebsaufgabe einen völlig anderen Kundenkreis. Dies ergebe sich aus den Debitorenlisten 2011, 2012 und 2013: Seine Kunden…

…der vorübergehenden Verwahrung der einfuhrabgabenpflichtigen Ware oder aus der Inanspruchnahme des betreffenden Zollverfahrens ergeben und sei somit Zollschuldner gemäß Artikel 203 Absatz 3 vierter Gedankenstrich ZK. Die verfahrensgegenständlichen Pumpen seien aus dem Zollager der Bf verbracht worden, ohne den Nachweis der rechtmäßigen Auslagerung zu erbringen…

…Reinigungsanlagen transportiere, nicht als Betrieb angesehen werden könne, dessen Schwerpunkt nachweislich in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter liege. Daher würde nur ein Anspruch auf Vergütung der Energieabgabe für Pumpen bestehen, die mit der Kläranlage im Zusammenhang stehen. Nach dem Budgetbegleitgesetz 2011, BGBl I 111/2010, sei…

…Um eine Abwasserreinigung durchführen zu können, müsse das Abwasser zur Kläranlage transportiert werden. Aus diesem Grund würden die Transportkosten (d.i. Strom für die Pumpen) vom Abwasserverband übernommen. Zusammenfassend könne gesagt werden, dass ein einheitlicher Betrieb vorliege. Aufgrund des Überwiegens der Abwasserreinigung sei der Schwerpunkt…

…XXX AG zur Lieferung von Pumpen für ein Kraftwerk in Korea vom koreanischen Kunden Z für die Dauer von mindestens 3 Jahren (Verlängerung auf 5 Jahre wahrscheinlich) im April 2011 nach Österreich entsandt, um in Graz die Inspektion der zu liefernden Pumpen durchzuführen. Im Juni…

…Rinde (bzw. fallweise auch Hackschnitzel). Einziger Additivenergieträger ist elektrischer Strom, der zum Betrieb von diversen Antrieben von Brennstoffförderanlagen, Gebläsen, Pumpen, Entaschungseinrichtungen, Lüftungsanlagen, Elektrofilter sowie der Leit- und Haustechnik dient (siehe Seite 7 des Berufungsschreibens). Lieferant ist die Firma-S2 (2005: 4.789.385,17 kWh;…

…habe soeben mit der Frau des VN telefoniert, da VN selbst einen Nervenzusammenbruch erlitten hat. Durch die massiven Regenfälle war die Pumpen letztendlich gestern heillos überlastet und gegen 16 Uhr hat es dann der Fam. B. das Wasser durch den Kanal in den Keller gedrückt…